An Kriege gewöhnen? Niemals!

Wieder rollten Panzer durch Deutschland in Richtung Osten und das Volk jubelte. Mit deutschen und US-amerikanischen Nationalfähnchen geflaggt durch Bayern und die Lausitz, ihr Ziel: Polen, das Baltikum und Südosteuropa. „Enhanced Forward Presence“ (Erhöhte Anwesenheit weiter vorne) und „Atlantic Resolve“ (Atlantische Entschlossenheit) sind die aggressiven Bezeichnungen für die nebeneinander von der NATO und den USA ins Rollen gebrachten Truppenaufmärsche, den größten militärischen Aufstockungen in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges. Diese Truppen sind als Drohszenario gekommen, um zu bleiben. Neue Paranoia oder Provokation gegenüber Russland?
An Aggressionen gewöhnen? – Niemals!

Für die Militärpräsenz in Litauen ist Deutschland die „Lead Nation“ (Führungsnation). Damit ist das bereits im Juli 1992 vom damaligen Verteidigungsminister Rühe in der Zeitschrift Der Spiegel angekündigte Vorgehen der schrittweisen Etablierung von Kampfeinsätzen als neue Aufgabe der Bundeswehr vollzogen, gesellschaftlich und international. Zuerst wurden die Zielsetzungen definiert, die Bedrohungen werden jetzt anlassbezogen im Anschluss nachgereicht.
An Kampfeinsätze der Bundeswehr gewöhnen? – Niemals!

Dafür rüstet Deutschland auf. Die Bundeswehr holt ihre bereits ausgemusterten Panzer wieder zurück, Rüstungsbetriebe arbeiten sie auf. So wurde z.B. die Rüstungsschmiede Rheinmetall im September 2017 mit der Kampfwertsteigerung von 104 Leopard-Panzern mit einem Gesamtbetrag von 140 Millionen Euro beauftragt. Alle 104 Panzer erhalten die Fähigkeit, eine neue programmierbare Mehrzweckmunition zu nutzen, die natürlich vom Hersteller Rheinmetall gekauft werden muss.
An industrielle Kriegsprofiteure gewöhnen? – Niemals!

Auch vor unserer Haustür verdient Rheinmetall am Krieg. Rheinmetall wird in gestaffelten Projekten bis 2020 die Systemtechnik des Gefechtsübungszentrums Heer (GÜZ) in der Colbitz-Letzlinger Heide erweitern. Rheinmetall betont, dass im permanent stattfindenden Übungsbetrieb des GÜZ durch Lasersimulation kein einziger scharfer Schuss fällt. In der Altmark ist dies Augenwischerei, denn ihre Opfer findet die Munition von Rheinmetall anderswo.
An das GÜZ gewöhnen? – Niemals!

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. So wurde es in der NATO vereinbart. Dies entspräche 65 bis 70 Milliarden Euro
für Krieg und Rüstung, fast zwanzig Prozent des Bundeshaushaltes. Statt mit unseren Steuern
militärische Drohgebärden und Kriegspolitik zu finanzieren, brauchen wir das Geld für unsere Kinder,
Bildung und Sozialleistungen.
An Aufrüstung durch Sozialabbau gewöhnen? – Niemals!

Deutsche öffentliche Hochschulen und staatlich geförderte Forschungseinrichtungen erhalten seit Jahren vom Bundesverteidigungsministerium, aber auch von ausländischen Auftraggebern wie der US-Regierung, Aufträge für militärische Forschungsprojekte. Wirtschaft, Politik und Forschung rücken näher zusammen und schaffen Teilhabe der Bundeswehr und der Rüstungsbranche am staatlichen Universitätsbetrieb.
An wissenschaftlich gefördertes Töten gewöhnen? – Niemals!

Manifestiere und demonstriere, dass du dich niemals an Kriege gewöhnen willst! Schreite ein! Komm‘ zum Ostermarsch vor den Toren des GÜZ!

 

Kontakt:

Vorbereitungsgruppe Ostermarsch, c/o Bürgerinitiative OFFENe HEIDe, eMail: info [at] offeneheide [dot] de, http://www.ostermarsch-sachsen-anhalt.de/