Nur ein atomwaffenfreies Europa ist ein sicheres Europa! Unterzeichne hier unseren Appell:
Redebeitrag von Horst Raupp für den Ostermarsch Odenwald in Michelstadt am 31. März 2018
- Es gilt das gesprochene Wort -
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
zum traditionellen Odenwälder Friedensmarsch überbringe ich euch die herzlichen solidarischen Grüße des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Südhessen!
In diesem Jahr stehen zwei runde Jahrestage an:
50 Jahre 1968 und 100 Jahre Novemberrevolution 1918.
Das Jahr 1968 ist untrennbar verbunden mit dem Protest gegen den blutigen Krieg der US-Regierung in Vietnam, der Auflehnung der Jugend gegen die herrschenden Verhältnisse und dem Kampf gegen alten und neuen Faschismus.
Im November 1918 beendete die Revolution der Arbeiter, Matrosen und Soldaten den Ersten Weltkrieg und fegte den kaiserlich-deutschen Militär- und Obrigkeitsstaat, der für den Krieg und das jahrelange Massenmorden die Hauptverantwortung trug, in wenigen Tagen hinweg.
Der Erste Weltkrieg war ein imperialistischer Krieg, geführt um die Vorherrschaft in Europa und in der Welt.
Die Bilanz: Europa in ein Menschen-Schlachthaus verwandelt, Massenmord, Massengräber – 18 Millionen Tote.
Dem Ersten Weltkrieg, dem fürchterlichsten Krieg, den die Welt bis dahin erlebt und erlitten hatte, folgte nur 21 Jahre später der Zweite Weltkrieg, entfesselt vom deutschen Faschismus - ein beispielloser Eroberungs-, Ausbeutungs-, Ausrottungs- und Vernichtungskrieg.
Das Ergebnis: Europa und weite Teile der Welt in ein Leichen-und Trümmerfeld verwandelt, ein fabrikmäßig organisierter millionenfacher Massenmord in den Konzentrations- und Vernichtungslagern der Nazis, der Holocaust an den europäischen Juden – 60 Millionen Tote.
Die beiden blutigsten Kriege in der Menschheitsgeschichte mahnen:
KRIEG IST BARBAREI!
Diese Feststellung gilt auch für den blutigen Konflikt im Nahen Osten und für die blutigen Kämpfe in der Ostukraine und sie gilt erst recht für die blutigen Kriege in Afghanistan und in Syrien mit hunderttausenden von Toten. Schätzungsweise 90 bis 95 Prozent der Opfer sind Zivilisten.
Der Krieg in Afghanistan dauert bereits weit länger als der Erste und Zweite Weltkrieg zusammengenommen. Ein Ende des Mordens ist nicht in Sicht.
In Syrien führt Machthaber Assad einen brutalen Krieg gegen Teile der eigenen Bevölkerung. Assad wird militärisch unterstützt von Russland und dem Iran, die Oppositionsgruppen werden von den USA und der Nato unterstützt. In Syrien morden zudem die Terrorkommandos des sogenannten „Islamischen Staates“.
Mitten in dieser Hölle befindet sich die Zivilbevölkerung, die Tag für Tag ein unvorstellbares Grauen erleidet. Im Krieg in Syrien werden gezielt Krankenhäuser bombardiert, weite Teile des Landes sind in ein Schlachthaus verwandelt.
Jetzt sind in Syrien auch noch türkische Truppen einmarschiert und führen einen blutigen Krieg gegen kurdische Milizen und gegen die kurdische Zivilbevölkerung – auch mit Panzern, die aus Deutschland geliefert wurden.
Präsident Erdogan, der die Türkei immer mehr in eine Diktatur verwandelt, hat angekündigt, das türkische Militär auch in den Irak einmarschieren zu lassen.
Die Türkei führt Krieg nach innen und nach außen, gegen die eigene oppositionelle Bevölkerung und gegen die Kurden.
Wir fordern die Bundesregierung auf, die repressive Innen- und die aggressive Außenpolitik der türkischen Regierung nicht zu unterstützen.
Die Eskalation des Krieges muss sofort gestoppt, Rüstungs- und Waffenlieferungen an die Türkei müssen unverzüglich eingestellt werden!
Wir fordern: Keine Unterstützung der Diktatur und der völkerrechts-
widrigen Kriegspolitik Erdogans!
SCHLUSS MIT DEM KRIEG UND MIT DEM MORDEN!
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
Nach den furchtbaren Erfahrungen zweier Weltkriege gab es in Deutschland einen breiten gesellschaftlichen Konsens:
„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“.
Die herrschende Politik hat diesen Konsens längst aufgekündigt.
Die Bundeswehr, offiziell als reine Verteidigungsarmee gegründet, führt längst wieder Krieg. Die Bundeswehr beschreibt sich selbst als „Armee im weltweiten Einsatz“.
Viele Menschen hatten gehofft, mit dem Ende des Kalten Krieges sei endlich die Zeit gekommen für Frieden und umfassende Abrüstung.
Diese Hoffnung hat sich leider nicht erfüllt.
In vielen Ländern werden blutige Kriege geführt, die weltweiten
Rüstungsausgaben erreichen immer neue Rekordhöhen.
Das militärische Wettrüsten verschlingt immer neue, gigantische Ressourcen.
Niemals zuvor wurde so viel Geld für Rüstung und Militär ausgegeben.
Die herrschende Politik fordert immer lauter und immer massiver ein Ende der angeblichen deutschen „Zurückhaltung“ bei Militäreinsätzen - und noch mehr militärische Auslands- und Kampfeinsätze der Bundeswehr.
Wir sagen zusammen mit der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung laut und deutlich:
NEIN! ZU AUSLANDSEINSÄTZEN DER BUNDESWEHR!
KEINE BETEILIGUNG VON DEUTSCHLAND AN KRIEGEN!
Die Um- und Aufrüstung der Bundeswehr dient wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen.
In den sogenannten „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ der früheren schwarz-gelben Bundesregierung aus dem Jahr 2011 ist das auch offen so benannt. Es geht um – ich zitiere wörtlich: „den Zugang zu Bodenschätzen, Vertriebswegen und Märkten“.
Es geht nicht um Friedenssicherung. Es geht um Öl, Gas und andere Bodenschätze. Oder anders formuliert: Es geht um Kapitalinteressen.
Früher nannte man eine solche Politik völlig zutreffend: Imperialismus.
Auch in Deutschland soll massiv aufgerüstet werden.
US-Präsident Donald Trump und die Nato fordern, die Rüstungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent des Bruttosozialprodukts zu erhöhen.
Für Deutschland würde das bedeuten, dass die jährlichen Rüstungsausgaben von heute 41 Milliarden Euro auf gigantische 75 Milliarden Euro erhöht und damit fast verdoppelt würden!
Ein solcher Rüstungswahnsinn wäre wahrhaft verheerend, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!
Schon heute ist Rüstung der zweitgrößte Bereich im Bundeshaushalt.
Die Ausgaben für Rüstung sind höher als die Ausgaben für Bildung, Forschung und Gesundheit zusammengenommen.
Wir sagen laut und deutlich:
NEIN! ZU AUFRÜSTUNG!
Wir fordern:
ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN!
Auch in Deutschland stehen völlig andere Aufgaben auf der Tagesordnung als der Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee!
Es muss endlich Schluss damit gemacht werden, absurd hohe und immer höhere Milliardenbeträge für Rüstung, Militär und immer neue Kriege mit vollen Händen aus dem Fenster zu werfen!
Das Geld, das für Mordwerkzeuge ausgegeben wird, fehlt dort, wo es dringend benötigt wird: für die Bekämpfung von Hunger und Armut, für Bildung, Soziales und für medizinische Versorgung, für Umwelt- und Klimaschutz.
Kein einziges Menschheitsproblem kann militärisch gelöst werden.
Im Gegenteil: Rüstung und Krieg verschärfen die Probleme dramatisch.
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
Seit Jahrzehnten verdient die deutsche Rüstungsindustrie bei Kriegen und Konflikten in vielen Teilen der Welt kräftig mit.
Krieg ist ein schmutziges, aber hochprofitables Geschäft.
Deutschland ist nach den USA, Russland, China und Frankreich der fünfgrößte Rüstungsexporteur der Welt.
Das ist eine Schande, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!
Mit aktiver Unterstützung deutscher Regierungen wurden und werden Waffen auch in die entlegensten Winkel der Welt exportiert.
Rüstungsexport ist ein eiskaltes Geschäft. Ob im Empfängerland Armut und Menschenrechtsverletzungen herrschen, spielt keinerlei Rolle.
Wichtig ist nur eins: der Profit.
Mit Waffen aus Deutschland werden Diktaturen und Folterregime aufgerüstet und bis an die Zähne bewaffnet.
Waffenexporte sind ein wesentlicher Beitrag zur Stabilisierung von diktatorischen und verbrecherischen Regimen, die Menschenrechte systematisch missachten und mit Füßen treten.
Waffen werden in großen Mengen in Krisen-, Kriegs- und Bürgerkriegsgebiete geliefert.
Langwierige Konflikte wie der blutige Krieg in Syrien wären ohne den ständigen Zustrom von Waffen, Munition und Kriegsmaterial an die Konfliktparteien undenkbar.
Krieg ist gut fürs Geschäft.
Mit Krieg und Massenmord wird Geld verdient – viel Geld.
Hier werden im wahrsten Sinne des Wortes Bombengeschäfte gemacht!
Schon im Ersten Weltkrieg hieß es: „Die Proletarier fallen, die Aktien steigen“.
Die Opfer dieser Geschäftspolitik werden billigend in Kauf genommen beim Geschäft mit dem Tod.
Zynisch und verharmlosend nennt man die Opfer: „Kollateralschäden“.
Die deutsche Politik betätigt sich auf dem internationalen Parkett als Türöffner für die Rüstungsexporte. Menschenrechte werden pro forma angesprochen – und zugleich hoch profitable Waffendeals eingefädelt.
Durch Rüstungsexporte und die Lieferung ganzer Produktionsanlagen für todbringende Waffen ist die Bundesregierung mitschuldig am Einsatz deutscher Waffen mit zahllosen Opfern in Kriegen und Bürgerkriegen in vielen Teilen der Welt.
Wenn Waffen aus Deutschland oder anderen Staaten in Kriegen eingesetzt werden, werben die betreffenden Hersteller für ihre Mordwerkzeuge gerne mit dem Zusatz „im Einsatz erprobt“.
Da wird auch schon mal geworben mit der Liquidierung von „Weichzielen“ – Weichziele sind Menschen, die von Geschossen verstümmelt, zerfetzt und ermordet werden.
Menschenverachtendes Handeln und menschenverachtende Sprache gehen hier Hand in Hand.
Getötet wird nicht nur mit Panzern, Bomben und Raketen.
Die wirklichen Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts sind Maschinenpistolen und Schnellfeuergewehre. Einer der führenden Exporteure dieser Waffen ist Deutschland.
Das Sturmgewehr G3 von Heckler&Koch ist nach der russischen Kalaschnikow die am meisten verbreitete Maschinenpistole der Welt.
Nach Schätzungen von Experten wurden weltweit bereits mehr als zwei Millionen Menschen mit Sturmgewehren von Heckler&Koch getötet.
Alle 14 Minuten stirbt ein Mensch durch deutsche Waffen – und es können bald noch mehr werden, wenn wir die Rüstungskonzerne nicht stoppen.
Kleinwaffen sind langlebig und finden ihren Weg zu Terrorgruppen, Privatarmeen und Kriminellen. Auch der sogenannte „Islamische Staat“ mordet mit Sturmgewehren von Heckler&Koch und Maschinengewehren von Rheinmetall.
Deutschland liefert Kleinwaffen und Munition auch in Länder, in denen Konfliktparteien Kindersoldaten in den Kampf schicken.
Deutsche Waffen machen Kinder zu Soldaten, die mit deutschen Waffen kämpfen und durch deutsche Waffen getötet werden.
Mit Waffen aus Deutschland werden Kriege geführt.
Mit diesen Waffen werden Menschen getötet, verstümmelt oder in die Flucht getrieben.
Wer Rüstung exportiert, exportiert Tod.
Rüstungsexport ist organisierter Massenmord.
Das Geschäft mit dem Tod muss endlich gestoppt werden!
Wir sagen deshalb laut und deutlich:
NEIN! ZU RÜSTUNGSEXPORTEN!
Nach einer repräsentativen Umfrage lehnen 83 Prozent der Bevölkerung in Deutschland Waffen- und Rüstungsexporte ab.
Es ist höchste Zeit, Rüstungsexporte konsequent zu unterbinden und ein Verbot von Rüstungsexporten im Grundgesetz zu verankern. Sobald sie keine Waffen mehr exportieren können, sind die Rüstungskonzerne gezwungen, ihre Produktion umzustellen.
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
Es wird immer wichtiger, gegen Hass und Gewalt, gegen Aufrüstung und Krieg und für eine gewaltfreie Welt, für Frieden und Abrüstung auf die Straße zu gehen!
Wir sind heute hier, um öffentlich ein klares und deutliches Zeichen zu setzen.
Wir bekennen uns zum Recht auf Asyl.
Weltweit sind Millionen Menschen auf der Flucht.
Menschen fliehen vor Krieg, vor politischer und rassistischer Verfolgung, vor der Verfolgung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung – in vielen Ländern steht auf Homosexualität die Todesstrafe -, Menschen fliehen vor Folter und Gewalt.
Menschen fliehen vor den Auswirkungen des Klimawandels, sie fliehen vor den Folgen einer zutiefst ungerechten und menschenverachtenden Weltwirtschafts- und Welthandelspolitik, von der einseitig die Industrie-staaten und vor allem großen Konzerne profitieren.
Diese neokoloniale Politik produziert in großen Teilen der Welt extreme Ausbeutung, Hunger, Armut, Perspektivlosigkeit – und tötet Menschen.
Kapitalismus tötet.
Die Agrarpolitik der USA und der Europäischen Union hat die Existenzgrundlage von vielen Millionen Bauern in Afrika buchstäblich vernichtet.
Viele dieser verzweifelten Menschen haben beim Versuch, sich nach Europa durchzuschlagen, ihr Leben verloren. Zehntausende sind in den afrikanischen Wüsten verdurstet oder im Mittelmeer ertrunken.
Und diejenigen, die es nach einer gefahrvollen Flucht nach Europa geschafft haben, müssen sich hier auch noch als „Wirtschaftsflüchtlinge“ beschimpfen lassen.
Das ist der Gipfel des Zynismus!
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
Laut einem Bericht der Welthungerhilfe verhungern jeden Tag 10.000 Kinder.
Jeder Mensch, der heute verhungert, wird ermordet, denn es ist Geld genug da, um Hunger und Armut für immer aus der Welt zu schaffen.
Das reichste Prozent der Menschheit besitzt so viel wie die anderen 99 Prozent.
Die 62 reichsten Menschen besitzen so viel wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung.
Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen:
62 Superreiche besitzen so viel wie 3,6 Milliarden Menschen!
Verglichen damit wirken die sozialen Verhältnisse vor der Französischen Revolution geradezu sozialistisch!
Die Schere zwischen Arm und Reich, zwischen Nord und Süd, geht immer weiter auseinander.
Doch nicht nur global, auch in den Industriestaaten selbst nimmt die Armut zu, auch in Deutschland leben immer mehr Menschen in Armut oder sind von Armut bedroht.
Die Reichen und Superreichen immer reicher, die Armen werden immer zahlreicher.
Geld ist genug da, mehr als jemals zuvor – aber die Verteilung stimmt nicht! Und genau hier muss angesetzt werden!
Die vielfältigen sozialen und ökologischen Probleme und Herausforderungen werden nicht dadurch gelöst, dass der Staat auf Einnahmen verzichtet und Konzerne und Superreiche immer reicher werden.
Die jahrzehntelange Umverteilung von unten nach oben muss endlich gestoppt und umgekehrt werden!
Das Geld muss dort abgeholt werden, wo es im Überfluss vorhanden ist, sinnlos rumliegt oder hinterzogen wird! Steuern sind zum Steuern da!
Durch Umverteilung und Abrüstung ist Geld genug da für die Lösung der globalen Menschheitsprobleme, liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!
Aufgabe der Friedensbewegung ist es, den Protest und den Widerstand gegen Krieg, Rüstung und Militarisierung organisieren!
Nur wenn wir schweigen, bekommt die Kriegstreiberei die Oberhand.
Der Kriegspropaganda müssen wir das Engagement möglichst vieler Menschen und die Kraft der internationalen Friedensbewegung entgegen setzen!
Der Reichtum dieser Welt, der technische und wissenschaftliche Fortschritt müssen genutzt werden, um die Welt friedlicher, gerechter und menschlicher zu machen.
Deshalb demonstrieren wir heute:
- Für eine gewaltfreie Welt!
- Gegen Krieg, Aufrüstung, Militarisierung und Kriegspropaganda!
- Für umfassende Abrüstung - und zwar jetzt!
- Für die Abschaffung aller Atomwaffen!
- Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr!
- Für ein sofortiges und umfassendes Verbot von Rüstungs- und Waffenexporten!
- Für die Umstellung von Kriegsproduktion auf zivile Produktion!
- Keine Kriegspropaganda in Schulen, Ausbildungsmessen und Jobcentern!
- Friedenserziehung statt Werbung für Kriege!
- Für das Recht auf Asyl, für Solidarität mit schutzsuchenden Menschen!
- Für Menschenrechte und Demokratie!
- Für soziale und globale Gerechtigkeit!
- Gegen den kapitalistischen Konkurrenzkampf aller gegen alle, der durch sogenannte „Freihandelsabkommen“ wie TTIP&Co. weiter angeheizt und verschärft wird!
- Für eine gerechte Weltwirtschafts- und Welthandelspolitik, die den Menschen dient und nicht den Profitinteressen der Konzerne!
- Mensch und Umwelt müssen Vorrang haben vor Profit!
- Für Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit!
- Für internationale Solidarität!
- Für ein gutes Leben für alle Menschen – überall auf der Welt!
Dafür setzen wir uns ein.
Um diese Ziele zu erreichen, ist ein breites Bündnis von Friedens- und Menschenrechts- und Entwicklungsinitiativen, Kirchen und Gewerkschaften notwendig – ein Bündnis, das stark genug ist, die Aufrüstungspläne der Politik, der Rüstungsindustrie, der Banken und ihrer Lobbyverbände zu stoppen, umfassende Abrüstung durchzusetzen, Rüstungsexporte konsequent zu unterbinden und Kriege zu verhindern.
Die Ostermarschbewegung mit ihrem zentralen Motto „Abrüsten statt Aufrüsten!“ und der von einem breiten Bündnis getragene heutige Odenwälder Friedensmarsch sind ein wichtiger Schritt in diese Richtung.
Ich danke den Organisatoren des Odenwälder Ostermarsches und allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern sehr herzlich!
Unser gemeinsamer Einsatz für eine gewaltfreie Welt, für Frieden und Abrüstung, für soziale und globale Gerechtigkeit ist auch weiterhin notwendig!
We shall overcome!
Herzlichen Dank!
Horst Raupp ist DGB-Gewerkschaftssekretär der DGB Region Südhessen in Darmstadt.