Redebeitrag für den Ostermarsch in Weimar am 8. April 2023

 

- Es gilt das gesprochene Wort -

 

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

Es dauerte nur etwas mehr als 80 Jahre, bis deutsche Wildkatzen wieder durch die ukrainischen Lande zogen. Im Jahr 1941 waren es die Tiger und die Panther, und wir wissen alle wie das endete, trotzdem sind jetzt die Leoparden unterwegs. Die Regierung von Scholz hat der Ukraine bereits 14 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, davon sind 4,2 Milliarden Euro reine Militärhilfe. Das sind das Achtfache der Kosten für den zweiten Bauabschnitt des Klinikums Uni-Jena, dem größten Gesundheitsbauprojekt in Thüringen.

Kurzum, die Bundesregierung setzt 4,2 Milliarden Euro ein, um Leben in der0 Ukraine zu beenden, anstatt Leben in Deutschland zu retten. Denkt daran, wenn man euch das nächste Mal gesagt wird, dass es keine Termine für eine klinische Untersuchung für euch selbst, eure Eltern oder eure Kinder gibt.

Deutschland, das zusammen mit Frankreich das EU-Duopol bildet, würde viel mehr für den Frieden tun, wenn es sich der Diplomatie bedienen und den Konflikt vermitteln würde, indem es zu einem bedingungslosen Waffenstillstand auf beiden Seiten aufruft. Aber was tun sie stattdessen? Macron und von der Leyen gehen nach China und fordern Xi Jingping auf, keine Waffen an Russland zu liefern, denn NUR SIE haben das Recht, sich in den Konflikt zugunsten einer Seite einzumischen. Während dessen bettelt Joe Biden bei den lateinamerikanischen Regierungen um Waffen für die Ukraine. Glücklicherweise haben die Präsidenten dort ein besseres Urteilsvermögen als die Europäer und haben jegliche Waffenlieferungen abgelehnt.

Das ist wichtig, weil die Waffen, die Deutschland, die EU und die NATO in die Ukraine schicken, nicht nur Russen töten, sondern auch pro-russische und russischsprachige Ukrainer. Genauso wie russische Bomben nicht nur Ukrainer töten. Soweit ich weiß, wurden Bomben noch nicht erfunden, die Nationalität oder politische Zugehörigkeit unterscheiden können! In diesem Konflikt gibt es keine guten und schlechten Waffen. Machen wir uns nichts vor, die Ukraine befindet sich seit Jahren in einem Bürgerkrieg, der seit dem Putsch auf dem Maidan gewalttätig geworden ist. Vergessen wir nicht, dass dieser Putsch von der EU gesponsert wurde, lass uns auch nicht vergessen, dass Guido Westerwelle und andere EU-Top-Politikern bei dem Demonstranten im Maidan dabei waren!

Was wäre passiert, wenn Lavrov bei einer Demo in Krakau, Paris oder Berlin gegen diese Regierungen gewesen wäre und die Demonstranten unterstütz hätte? oder besser noch, anstatt nicht zu vergessen, bitte ich euch, an Folgendes zu erinnern. Erinnert ihr euch an die Sanktionen gegen die USA für ihren Krieg gegen den Irak, die mit Lügen begründet wurde? Erinnert ihr euch an den Ausschluss Ihrer Sportler von den Olympischen Spielen oder der Weltmeisterschaft wegen des Krieges in Afghanistan? Erinnert ihr euch an das Verbot von CNN oder Fox News, weil sie die Propaganda der USA verbreitet haben? Ja ich erinnere mich auch nicht! Weil es nie passiert ist!

All das nennt man Doppelmoral! Wir alle wissen es, und die westlichen Regierungen wissen es auch, dass es in diesem Konflikt nicht um die Ukraine gegen Russland geht, sondern um die NATO gegen Russland, und noch mehr um die NATO gegen China, und solange sie nicht die Toten stellen müssen, werden die Toten von der Ukraine gestellt werden. Nur die Toten haben das Ende des Krieges gesehen, deshalb geht es beim Frieden nicht darum, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen. Frieden kann nur durch eine diplomatische Einigung entstehen. Und ich glaube, dass der einzige Weg ein neutraler Status für die Ukraine und ein freies Selbstbestimmungsrecht für ihre östlichen Regionen ist, in oder außerhalb der Ukraine. Dafür ist es erstmal eine Waffenruhe notwendig und nicht mehr Waffen.

Ja, Russland raus aus der Ukraine! Aber auch NATO raus aus der Ukraine!

 

Arturo García ist tätig bei der Linken in Weimar.