Aktion „Licht im Dunkeln“

22. Januar 2022: Ein Jahr Atomwaffenverbotsvertrag

von Martin Singe

Bundesweit fanden am 22. Januar Aktionen und Kundgebungen zum 1. Jahrestag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) statt. Unter dem Motto „Licht im Dunkeln“ wurde der Vertrag als neues Hoffnungszeichen in Richtung auf eine atomwaffenfreie Welt gefeiert – zum anderen wurden klare Forderungen an die Bundesregierung gerichtet: Keine Anschaffung neuer Atombomber, Abzug der Atombomben aus Büchel, Beitritt zum AVV.
Atomwaffen sind immer noch die größte akute Bedrohung für die Menschheit. Deutschland trägt durch die Stationierung von US-Atombomben in Büchel dazu bei. Statt nuklear abzurüsten will die neue Koalition (SPD, Grüne, FDP) neue Atombomber anschaffen, um die alten Tornados zu ersetzen. Mit diesen Flugzeugen üben Pilot*innen der Bundeswehr den Atomkrieg. Außerdem wird Büchel gerade für 260 Millionen Euro umgebaut, um die neuen Flugzeuge und die geplanten „modernisierten“ B 61-12-Atombomben aufnehmen zu können.
Die nukleare Teilhabe Deutschlands ist völkerrechtswidrig. Sie widerspricht dem Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrag und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs von 1996, dem gemäß der Einsatz von und die Drohung mit Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind. Weil die Atomstaaten ihrer Verpflichtung aus dem Nichtverbreitungsvertrag zu nuklearer Abrüstung seit über 50 Jahren nicht nachkommen, haben 122 Staaten der UNO 2017 den Atomwaffenverbotsvertrag beschlossen, der am 22. Januar 2021 in Kraft getreten ist und nun neue Hoffnung gibt. Er verbietet den Einsatz, die Herstellung und den Besitz von Atomwaffen. 86 Staaten haben diesen Vertrag schon unterzeichnet, 59 Staaten haben ihn ratifiziert - doch Deutschland fehlt (noch)!
In über 25 Städten fanden Aktionen statt. Teils hissten die Mayors for Peace an den Rathäusern die Friedensflagge. In Berlin wurde außerdem mit dem Motto „Wir wollen Euren Nuklearschirm nicht!“ vor dem Kanzleramt demonstriert. In Büchel fand eine Aktion direkt am Stationierungsgelände der etwa 20 Atombomben statt. Der eindrucksvollste Lichterkranz in Form des Peacezeichens wurde wohl vom Bremer Friedensforum auf dem dortigen Marktplatz aufgebaut.  Hier sprachen u.a. Vertreter*innen von IPPNW und IALANA. ICAN in Berlin, die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ und das Netzwerk Friedenskooperative hatten koordinatorische Funktionen übernommen. Vgl. zu den Aktionen auch: https://www.friedenskooperative.de/jahrestag-atomwaffenverbot-2022 und https://www.icanw.de/neuigkeiten/ein-jahr-atomwaffenverbotsvertrag-2/
Im März 2022 wird die erste Staatenkonferenz zum AVV in Wien stattfinden – eine erneute Gelegenheit, vor Ort und bundesweit nukleare Abrüstung zu fordern. Die Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag ist von Januar auf August 2022 verschoben worden.
 

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".