An die Initiative "Bundesrepublik ohne Armee - BoA"

von Martin Gräbener

Wolfgang Bruckmann, zu jenem Zeitpunkt Mitarbeiter bei der Fraktion der Grünen, hat in einem im September in der Frankfurter Rundschau er­schienenen Artikel die Kampagne BoA als "Gartenzwerg" bezeichnet und heftig kritisiert. Martin Gräbener nimmt im folgenden Stellung zu Bruck­manns Äußerungen:

Diese Stellungnahme hat nicht nur in­haltlich, sondern auch in anderer Hin­sicht einigen Staub aufgewirbelt. V.a. werden wir des öfteren darauf ange­sprochen, ob denn dies jetzt der Standpunkt der Grünen zu BoA sei und damit aus dieser Initiative verab­schiedet hätten.

Wir wollen deshalb hier klarstellen, daß W. Bruckmann nicht für die Grü­nen Gesprochen hat und nicht spricht. Die Darstellung seiner bisherigen Funktion als wissenschaftlicher Mitar­beiter der Bundestagsfraktion unserer Partei soll in diesem Zusammenhang wohl genau diesen Eindruck hervor­rufen, dem ist aber nicht so. Seit An­fang September ist W. Bruckmann auch nicht mehr bei der Fraktion be­schäftigt.

Gleichwohl wollen wir hier an dieser Stelle eindeutig klarstellen, daß wir ge­rade angeschichts der jüngeren deutschlandpolitischen Entwicklung und der Diskussion über einen "Out of area" Einsatz der Bundeswehr und ei­ner diesbezüglichen Grundgesetzände­rung gerade jetzt von der dringlichen Notwendigkeit einer klaren abrü­stungspolitischen Position und einer pazifistisch-antimilitaristischen Alter­native zur neudeutschen Miltiärpolitik mit Großmacht-Option ausgehen.

Das klare und kompromißlose Ein­treten für eine Bundesrepublik Deutschland ohne Armee gerade zu Beginn der gesamtdeutschen Politi­kentwicklung, die auch sogleich von berufener und unberufener Seite mit dem Attribut der "neuen Großmacht" versehen wird, die sich nicht aus der Weltpoltik heraushalten könne, er­scheint uns als die einzige Möglichkeit, unsere relativ schwachen politischen Kräfte nicht zu zersplittern und nicht in der einen oder anderen Weise zum Erfüllungsgehilfen ebensolcher Groß­machtinteressen zu machen.

Wenn wir also wollen, daß in unserem Land wirklich abgerüstet wird, die richtigen Lehren aus unserer Ge­schichte gezogen werden und das neue Deutschland tatsächlich zur "Brücke des Friedens" in der Welt wird, dann müssen wir die Instrumente des Krieges und der Machtpolitik ab­schaffen. So schnell es geht.

Deshalb sind wir von der Notwendig­keit der Initiative BoA überzeugt.

Dies ist der Standpunkt der Grünen, und wir wollen mit Euch in genau die­sem Sinne zusammenarbeiten

 

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Martin Gräbener arbeitet in der Arbeitsgruppe "Keine Grundgesetzänderung" der Friedenskoperative mit.