Eine bundesweite Repräsentativbefragung der Universität Leipzig im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass die rechtsextreme Einstellung auch 2008 in Deutschland in breiten Bevölkerungsgruppen verbreitet ist. Allerdings findet sich erfreulicherweise eine bundesweit leicht gesunkene Zustimmung zu rechtsextremen Aussagen. Zudem zeigt ein Tendenzvergleich rechtsextremer Einstellungen in den Bundesländern 2002-2008 große Unterschiede und belegt damit, dass ein reiner Ost/West-Vergleich der Ergebnisse zu kurz greift.

„Rechtsextreme Einstellung ist kein Randphänomen, sondern findet sich auch in der Mitte der Gesellschaft wieder“ fassten die Leipziger Wissenschaftler Professor Elmar Brähler und Doktor Oliver Decker die Ergebnisse einer breit angelegten Erhebung aus dem Jahr 2006 zusammen. Die aktuellen Ergebnisse belegen: Dieser Befund gilt auch heute noch.

Allerdings hat die rechtsextreme Einstellung in den westdeutschen Bundesländern überwiegend abgenommen. Der Vergleich zwischen den Jahren 2002, 2004, 2006 und 2008 macht deutlich, dass gerade die Ausländerfeindlichkeit in Westdeutschland an Zustimmung verloren hat. Demgegenüber zeigte sich in den ostdeutschen Bundesländern die rechtsextreme Einstellung stabil, der Antisemitismus nahm sogar leicht zu. Der bundesweite Rückgang rechtsextremer Einstellung weist auf erste Erfolge der vielfältigen Arbeit gegen den Rechtsextremismus hin: „Die zivilgesellschaftlichen Projekte haben es mit befördert, dass demokratische Einstellungen eine deutlich breitere Basis habe“, so Brähler. Er weist aber auch darauf hin: „Man sollte nicht zu laut jubeln: Die Veränderung des wirtschaftlichen Klimas wird auch bei der politischen Einstellung Folgen haben.“

Die Studie lässt auch Aussagen zu einzelnen Bundesländern zu. Das langjährige Mittel bildet sehr stabil ab, wie stark die Zustimmung zu rechtsextremen Aussagen in den Bundesländern ist – und wie stark für die politische Arbeit anstelle einer Ost/West-Unterscheidung eine Differenzierung nach Regionen erfolgen muss. Wie sich bereits in der Studie „Ein Blick in der Mitte“ aus diesem Jahr zeigte, müssen sozialräumliche Unterschiede viel stärker gewichtet werden. „So gibt es regional sehr unterschiedliche Geschichtsmilieus, Erziehungsideale und Demokratieverständnis, alles Faktoren, die im Hintergrund einer rechtsextremen Einstellung stehen“, sagt Oliver Decker. In dem reinen Ost/West-Vergleich geht unter, dass auch einzelne westdeutsche Bundesländer einen sehr hohen Anteil an Ausländerfeindlichkeit oder Antisemitismus haben: „Westdeutschland ist keine Insel der Glückseligen“, so Decker. Einzelne ostdeutsche Bundesländer liegen unter dem bundesdeutschen Mittel, dafür aber westdeutsche Bundesländer deutlich darüber.

Bewegung in der Mitte – Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2008 mit einem Vergleich 2002-2008 und der Bundesländer von Oliver Decker und Elmar Brähler. Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin 2008.

Die Studie ist bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, Forum Berlin, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin oder im Download unter <www.fes.de/rechtsextremismus> erhältlich.