(...)

Rudolf Binding (SPD): ( ... ) Der Kern meiner Frage ist gewesen: Wie viele indische Soldaten haben sich am 15. Oktober im Raum Belet Uen aufgehalten? Ich darf Sie bitten, diese Frage präzise zu beantworten. Sie haben das vermischt und "insgesamt" gesagt und haben die Italiener genannt.

Michaela Geiger, Pari. Staatssekretärin: Am 15. Oktober hat sich im Raum Belet Uen ein Vorkommando von drei indischen Soldaten aufgehalten.

Vizepräsident Dieter-Julius Cronenberg: Nun kommt Ihre Zusatzfrage, Herr Binding.

Rudolf Binding (SPD): Können wir dann hier gemeinsam feststellen, daß sich 1700 deutsche Soldaten seit Monaten vor Ort aufhalten, um drei indische Soldaten zu unterstützen? Denn das ist ihr Auftrag.

(Hans-Eberhard Urbaniak (SP.D): Hört! Hört! Ist das zu glauben!)

Michaela Geiger, Parl. Staatssekretärin: Das können Sie nicht feststellen, weil unsere Soldaten - das habe ich Ihnen bereits ausführlich vorgetragen - sehr viele humanitäre Leistungen vollbracht haben. Sie haben die Italiener versorgt und eine Menge von sinnvollen Tätigkeiten erfüllt.

( ... )

Horst Kubatschka (SPD): Frau Staatssekretärin, ursprünglich sollte eine indische Brigade mit 4500 Soldaten versorgt werden. Jetzt wissen wir: Es sind drei Soldaten. Da dieser Auftrag also nicht mehr vorhanden ist - drei Soldaten mit einem so großen Kontingent zu versorgen, scheint nämlich ein sehr überdimensionierter Auftrag zu sein - frage ich: Hat sich damit jetzt eigentlich nicht die Geschäftsgrundlage - das ist Originalton des Verteidigungsministers - verändert?

Michaela Geiger, .Parl. Staatssekretärin: Herr Abgeordneter Kobatschka, die Inder werden kommen. Sie verspäten sich nur. In welcher Anzahl sie kommen - werden, wird noch festgelegt. Es wird diskutiert, weil sich die Belgier und die Franzosen vermutlich· aus dem südlichen Bereich zurückziehen. Die Inder werden aber kommen.

Vizepräsident Dieter-Julius Cronenberg: Herr Abgeordneter Gilges.

Konrad Gilges (SPD): Frau Parlamentarische Staatssekretärin, Sie haben uns mitgeteilt, daß das Unterstützungskommando bis jetzt Kosten in einer Größenordnung von 250 Millionen DM verursacht hat. Wäre es nicht sinnvoller gewesen, die logistische Unterstützung von drei indischen Soldaten über Zivilkräfte zu organisieren und zu finanzieren, die weitaus weniger gekostet hätten? Haben Sie das einmal gegengerechnet? Wenn dies z.B. das Technische Hilfswerk gemacht hätte, wären Sie dann nicht mit 25 Millionen DM, also einem Zehntel des·Betrages, ausgekommen?

Michaela Geiger, Parl. Staatssekretärin: Herr Abgeordneter, Sie wissen genau, daß wir mit einer indischen Brigade rechnen und uns darauf vorbereiten müssen. Das haben unsere Soldaten getan: In der Zwischenzeit, die·als Wartezeit entstand, haben sie sinnvolle humanitäre Aufgaben erfüllt. Ich glaube, hieran kann niemand Kritik üben.

(…)

Rudolf Binding (SPD): Mit dem Hinweis darauf, daß Sie auch diese Frage nicht so beantwortet haben, wie ich sie gestellt habe, frage ich jetzt noch einmal, was hier steht, nämlich mit welcher Gesamtzahl von indischen Soldaten man nach der Planung von UNOSOM II nunmehr im Raum Belet Uen rechnet.

Michaela Geiger, Parl. Staatssekretärin: Dies wird die UNO festlegen.

Rudolf Binding (SPD): Heißt das, daß die Bundesregierung derzeit keinerlei konkrete Informationen darüber hat, wie viele indische Soldaten nach Belet Uen kommen werden?

Michaela Geiger, Parl. Staatssekretärin: Die Bundesregierung steht in engen Konsultationen mit der UN und auch mit der indischen Regierung. Sobald dies endgültig feststeht, werden wir unsere Entscheidungen treffen.

( ... )

Brigitte Schulte (Hameln) (SPD): Frau Staatssekretärin, wie erklären Sie .sich dann, wenn Sie noch nicht wissen, wie viele indische Soldaten nach Belet Den kommen, daß der Bundesverteidigungsminister bereits erklärt hat, daß dort etwa 400 bis 500 Soldaten in Zukunft keinen Dienst mehr tun werden, weil dem ursprünglichen Auftrag der Unterstützung der indischen Brigade nicht mehr gefolgt werden kann?

Michaela Geiger, Parl. Staatssekretärin: Das hat er nie so gesagt: Die Inder werden ja kommen.

(Rudolf Binding SPD): "Ich wollte, es wäre Nacht oder die Inder kämen!"