Bereits im letzten Jahr organisierten mehr als 30 Organisationen zwei Aktionswochen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, dem 15. Mai, um sich für den Schutz von Kriegsdienstverweiger*innen und Deserteur*innen insbesondere aus Russland, Belarus und der Ukraine einzusetzen. Es gab dafür große Aufmerksamkeit, aber die Forderungen müssen dringender denn je umgesetzt werden. Und so sollen auch in diesem Jahr wieder Aktionen zum 15. Mai stattfinden.

Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Und doch werden weltweit Kriege geführt: Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine geht inzwischen ins dritte Jahr. Seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 führt Israel einen Krieg gegen die palästinische Bevölkerung in Gaza und dem Westjordanland. Die Türkei setzt das Militär gegen die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien ein und auch im Sudan, Jemen und in Myanmar herrschen Kriege. Die Lage zwischen Armenien und Aserbaidschan ist weiterhin angespannt. Diese Kriege haben hunderttausende Menschen getötet, lebensnotwendige Infrastrukturen, Schulen und Krankenhäuser zerstört. Die Umwelt leidet nachhaltig unter den Auswirkungen der Kriegsmaschinerie.

In all diesen Staaten gibt es aber auch Menschen, die sich dem Krieg verweigern. Sie wollen keine Menschen töten und auch nicht in diesen Kriegen sterben. Soldat*innen an der Front wollen angesichts des Grauens ihre Waffen niederlegen. Ihnen drohen dafür Repression und Gefängnisstrafen. Aber: Kriegsdienstverweigerung ist ein international anerkanntes Menschenrecht und ein wichtiger Baustein, um Krieg, Tod und Zerstörung zu überwinden.

Wir fordern die uneingeschränkte Einhaltung des unveräußerlichen Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung! Zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung fordern wir erneut Regierungen weltweit auf, die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen umgehend zu beenden und inhaftierte Kriegsgegner*innen freizulassen. Von der Europäischen Union und der Deutschen Bundesregierung fordern wir die Öffnung der Grenzen für Kriegsgegner*innen und Schutz und Asyl für alle Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen.

Geplant sind für den Zeitraum vom 13. bis 19. Mai Kundgebungen und Demonstrationen vor Regierungseinrichtungen von kriegführenden Staaten, Mahnwachen vor Denkmälern für Deserteur*innen und weitere kreative Aktionen.

Schwerpunkte 2024: Israel-Palästina, #ObjectWarCampaign und öffentliche Verweigerungen
Angesichts der aktuellen Kriege wollen die Organisationen in diesem Jahr einige Schwerpunkte setzen. Mit der #ObjectWarCampaign setzen wir uns für all diejenigen ein, die sich dem Krieg in der Ukraine widersetzen und sich dem Kriegsdienst entzogen haben – in allen am Krieg beteiligten Staaten. Wir fordern Schutz und Asyl für tausende Kriegsgegner*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine.

In diesem Jahr unterstützen wir auch israelische Kriegsdienstverweiger*innen, die für ihre Entscheidung gegen das Militär und gegen den Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung inhaftiert wurden. Sofia Orr, die ihre Kriegsdienstverweigerung am Jahresanfang öffentlich machte, erklärte: „Seit Beginn des Krieges in Gaza bin ich mir sicher, dass wir für eine andere Lösung kämpfen müssen und dass ich mich diesem Kreislauf des Blutvergießens widersetzen muss, sonst wird er nie enden.“ (http://www.connection-ev.org/Mesarvot).

Geplant sind auch öffentliche Verweigerungs- und Solidaritätserklärungen, um auf die Konsequenzen der Kriege im Ausland aufmerksam machen und uns auch entschieden gegen die politischen Forderungen zu stellen, Deutschland wieder „kriegstüchtig“ zu machen und eine Militärdienstpflicht oder allgemeine Dienstpflicht einzuführen. Diese Aktion soll im Verbund mit der War Resisters‘ International und dem Europäischen Büro für Kriegsdienstverweigerung auf internationaler Ebene durchgeführt werden. Gesammelt werden persönliche wie kollektive Verweigerungserklärungen gegen Militarismus, Kriegsdienst und Kriegsvorbereitungen. Wer mitmachen will, erfährt mehr unter www.objectwarcampaign.org/mitmachen.

Die Website von Connection e.V.: https://de.connection-ev.org/