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Sicherheit neu denken?

von Renate WanieRedaktion FriedensForum
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„Fast alles schon mal dagewesen“, titelte kürzlich eine Tageszeitung und verwies auf die sicherheitspolitischen Diskussionen der 1980er Jahre. Von dem sicherheitspolitischen Konzept im Jahr 2020 kann davon keine Rede sein. Das im Jahr 2018 von der ev. Kirche  Baden veröffentlichte Konzept „Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik“ (Snd) ist in fünf thematischen „Säulen“ umfassend durchdacht. Es stellt die militärische Sicherheitspolitik und zugleich die Wirksamkeit der Militärausgaben radikal infrage. Eine begleitende Bildungskampagne soll aufzeigen, welche zivilen Alternativen möglich sind. Ziel ist, bis zum Jahr 2030 einen friedenslogischen Paradigmenwechsel und bis 2040 die komplette Umstellung deutscher (Außen-)Sicherheitspolitik auf zivile Instrumente zu erreichen. Grundlagen sind stets aktuell angepasste Analysen, konkrete Schritte zur Umsetzung werden in einem Szenario skizziert. Doch es gibt auch viele kritische Nachfragen sowie konkrete Zweifel an der Umsetzung auf dem Hintergrund bestehender Macht- und Interessenverhältnisse, z.B. der relevanten Industrie- und Wirtschaftsverbände wie der europäischen Rüstungsindustrie. Besonders viel Skepsis wird ausgesprochen bei der zunächst weiter bestehenden Mitgliedschaft in der NATO als ziviler Akteur oder auch bei dem Konzept „Just Policing“ mit einer speziell ausgebildeten internationalen UN-Polizei. Zwei konstruktive Ideen weisen auf einen Ausbau des Konzeptes „Snd“ hin und erinnern an die Soziale Verteidigung gegen aktuell zunehmende rechtsextreme und menschenfeindliche Bewegungen und besonders an die weltweit erfolgreichen Einsätze unbewaffneten „Zivilen Peacekeepings“ zum Schutz der Zivilbevölkerung.

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