Das Netzwerk Friedenskooperative dankt für eure Unterstützung!

Die Unterschriftenaktion ist abgeschlossen! Wir bedanken uns bei 5.921 Unterzeichner*innen (5.152 online; 769 offline). Wir haben den Verteidigungs- sowie Haushaltsausschuss über diese und weitere Aktivitäten zum Thema "Abrüstung" in Kenntnis gesetzt und aufgefordert, die Ausgaben für Rüstung zu senken.

Positiv ist, dass die Ausgaben im Bundeshaushalt 2021 für den Gesundheitsbereich steigen werden. Negativ ist jedoch, dass die Ausgaben für Verteidigung, trotz der erheblichen Mehrkosten aufgrund der Coronapandemie, um rund 1.5 Milliarden Euro ansteigen werden.

Es ist also nötig, dass sich die Friedensbewegung weiter für Abrüstung einsetzt. Auch 2021 wird es daher weitere Aktivitäten für Abrüstung geben, damit der Verteidigungshaushalt sinkt!

+++ Text der Unterschriftenaktion +++

Die Corona-Krise führt uns vor Augen, wie wichtig ein funktionierendes und gut ausgestattetes Gesundheitssystem ist. Jahrelang wurde beim Personal gespart und wichtige Bereiche wurden privatisiert. Angesichts der Corona-Krise und zukünftiger Prävention von Pandemien müssen die Gelder für das Gesundheitswesen massiv erhöht werden. Gleichzeitig gibt die Bundesregierung jedoch Milliarden Euro für Rüstung und Militär aus. Daher fordern wir von der Bundesregierung: Geld für Gesundheit statt für Rüstung!

Betrug der Verteidigungshaushalt 2014 lediglich 32 Mrd. Euro, ist dieser inzwischen bei 45 Mrd. Euro angelangt. Geplant ist gar eine Erhöhung auf bis zu 70 Mrd. Euro. Dies würde der irrwitzigen NATO-Zielvorgabe entsprechen, 2 % des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. Geld, das wir dringend im Gesundheitsbereich und anderen zivilen Bereichen benötigen! Der Bundeshaushalt 2020 verdeutlicht dies: Die Ausgaben für Verteidigung machen rund 12 % (45 Mrd. Euro) aus, die für Gesundheit lediglich 4 % (15 Mrd. Euro).

Statt Geld für Panzer oder Kampfflugzeuge auszugeben, brauchen wir mehr Intensivstationen und vor allem gut ausgebildetes sowie gut bezahltes Personal in allen Gesundheitsbereichen. Sparen wir an der Rüstung und investieren wir in das Leben! Honorieren wir die Arbeit von Pflege- und Klinikpersonal angemessen!

Daher fordern wir zu den bevorstehenden Verhandlungen des Bundeshaushaltes 2021 die Bundesregierung sowie alle Abgeordneten auf:
Die Rüstungsausgaben zu reduzieren und das Geld stattdessen in das Gesundheitswesen zu investieren.

Unterschriftenlisten als PDF

Hier gibt es die Unterschriftenliste als PDF zum Ausdrucken.