Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine dauert inzwischen mehr als 500 Tage an. Aktuell wird die Entscheidung der USA, Streumunitionen an die Ukraine zu liefern, diskutiert. Über 100 Staaten haben das Abkommen zur Ächtung dieser Waffen unterschrieben, darunter auch Deutschland; nicht dabei sind Russland, die Ukraine und die USA. In einem Interview mit dem ZDF hat sich nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gegen eine Blockade der Lieferung von deutscher Seite ausgesprochen – dabei hat sich Deutschland mit dem Vertrag verpflichtet, andere Staaten vom Einsatz der Streumunition abzubringen. Der Einsatz von Streumunition muss – von beiden Kriegsparteien – beendet werden (mehr dazu unter Punkt 1). Jedes weitere Kriegsverbrechen macht die Rückkehr an den Verhandlungstisch nur noch unwahrscheinlicher.

Über dieses und weitere Themen möchten wir dich in unserem heutigen Newsletter informieren:

1. Aktion Aufschrei: Lieferung und Einsatz von Streumunition ächten!
2. Neues FriedensForum mit Schwerpunkt „Ukraine“ erschienen
3. Hiroshima- / Nagasaki-Gedenktage am 6. und 9. August

Angeregtes Lesen wünscht
Marvin Mendyka
vom Team der Friedenskooperative

+++ Newsletter Juli 2023 +++

1. Aktion Aufschrei: Lieferung und Einsatz von Streumunition ächten!

Die vom Netzwerk Friedenskooperative und zahlreichen weiteren Organisationen getragene Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ hat sich vorgestern in einer Pressemitteilung ebenfalls gegen die US-Lieferung von Streumunition an die Ukraine ausgesprochen. Kampagnen-Sprecherin Susanne Weipert erklärt dazu: „Die Pläne der USA, international geächtete Streumunition an die Ukraine zu liefern, sowie der beabsichtigte Einsatz durch die ukrainische Armee, müssen von der Bundesregierung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden. Die USA und die Ukraine sowie Russland sind dem Übereinkommen über Streumunition (CCM) zwar nicht beigetreten, aber das humanitäre Völkerrecht verbietet Waffen, die unterschiedslos Kämpfer als auch Zivilist:innen treffen. Außerdem werden die Blindgänger praktisch zu Landminen, die noch Jahre und Jahrzehnte später zu Verstümmelungen oder dem Tod vollkommen Unbeteiligter führen können. […] Und auch Kambodscha, das bis heute unter dem Einsatz von Streumunition in den 70er Jahren leidet, warnt die Ukraine vor dieser Waffe. Die Bundesregierung muss alles in ihrer Macht Stehende tun und den Einsatz dieser Munition verhindern, der v.a. für Zivilist:innen auch nach Jahren noch eine tödliche Gefahr darstellt.“

Die vollständige Pressemitteilung kannst du hier auf unserer Website nachlesen.

2. Neues FriedensForum mit Schwerpunkt „Ukraine“ erschienen

Die neue Ausgabe des FriedensForums ist erschienen und befasst sich diesmal im Schwerpunkt mit dem Krieg gegen die Ukraine. Die Redaktion hat dabei eine Reihe an Beiträgen zusammengestellt, die verschiedene Aspekte ansprechen, die vielleicht nicht schon überall zu lesen sind. Außerdem finden sich im Teil „Initiativen“ wie immer verschiedene Aktionen aus der Friedensbewegung, die in den letzten Monaten stattgefunden haben – von den Ostermärschen über einen Go-In in Büchel, Proteste gegen die Rüstungsschmiede Rheinmetall, Proteste gegen zwei Rüstungsmessen in Bonn bis hin zu den vielfältigen Aktivitäten rund um den Tag der Kriegsdienstverweigerung. Wenn du neugierig geworden bist, schicken wir dir gerne ein kostenfreies Probeexemplar des FriedensForums zu!
 

In ausgewählte Artikel kannst du bereits jetzt hier auf unserer Website online reinlesen.
 

3. Hiroshima- / Nagasaki-Gedenktage am 6. und 9. August

Vor 78 Jahren wurde am 6. August 1945 die japanische Stadt Hiroshima Ziel des ersten Atombombenabwurfes. Drei Tage später, am 9. August, wurde auch die Stadt Nagasaki getroffen. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Um den Opfern und den Überlebenden zu gedenken, finden jährlich verschiedene Veranstaltungen statt.Auf unserer Website findest du auch in diesem Jahr eine umfangreiche Übersicht mit allen Infos rund um die Gedenktage.

Hier auf der Übersichtsseite findest du neben den Terminen auch Redebeiträge, Aufrufe sowie Hintergrundinformationen.

Über Hinweise auf Veranstaltungen in deiner Stadt freuen wir uns sehr! Bitte schicke uns Infos, Flyer oder Aufrufe an friekoop [at] friedenskooperative [dot] de, damit wir sie in die Terminübersicht aufnehmen können.
 

Aktionsmaterialien für Abrüstung gesucht?
In unserem Shop findest du viele Materialen, die dir beim Protestieren gegen nukleare Aufrüstung und für Frieden nützlich sein können, wie z.B. dieses Banner gegen die Anschaffung neuer F35-Atombomber für die Bundeswehr. Schau mal vorbei!

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PS: Vortragsreihe „Warum nukleare Abrüstung wichtiger ist denn je“ für September geplant!

Immer am 21. September begehen die Vereinten Nationen den „Internationalen Tag für den Frieden“. Kurz darauf, am 26. September, dem „Internationalen Tag zur vollständigen Abschaffung von Atomwaffen“ (Nuclear Abolition Day), liegt der Fokus auf der nuklearen Abrüstung. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ruft in dieser Zeit zu einer Aktionswoche für das Atomwaffenverbot auf und bietet dazu die Möglichkeit, Referent*innen in eure Stadt einzuladen. Gerne besucht euch etwa Kampagnen-Sprecherin Regina Hagen und berichtet zur Frage, warum nukleare Abrüstung wichtiger denn je ist.

Alle Infos zur Vortragsreise sowie der Referentin findest du hier.