Die Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei":

Abzug der letzten Atomwaffen gefordert

von Roland Blach

"Im Teufelskreis der Absicht, Böses mit Bösem zu vergelten, gewinnen auch die Atomwaffen wieder eine Bedeutung. Die Ausbreitung der Atomwaffen lässt sich nur verhindern, wenn die bisherigen Atommächte die Verfügung über atomare Waffen und andere Massenvernichtungswaffen beenden. Das schließt die 150 amerikanischen Atomwaffen ein, die in Deutschland lagern." (Bischof Wolfgang Huber)

Obwohl die überwiegende Mehrheit (weit über 80 Prozent) der deutschen Bevölkerung sich in Umfragen gegen Atomwaffen ausgesprochen hat, wissen viele Menschen nicht, dass hier Atomwaffen stationiert sind, dass Deutschland eigene Flugzeuge und Piloten für den Einsatz zur Verfügung stellt, dass diese Piloten den Einsatz üben und dass Deutschland sich an der Nuklearen Planungsgruppe der NATO beteiligt.

Nach der Wiedervereinigung hat Russland seine Atomwaffen vertragsgemäß aus dem Osten Deutschlands abgezogen. Die USA haben jedoch immer noch ca. 20 taktische Atomwaffen im Stationierungsort Büchel in Rheinland-Pfalz, die der NATO zur Verfügung stehen. Jede einzelne dieser Atomwaffen, die für den Einsatz im Ernstfall vorgesehen sind, hat die Zerstörungskraft von mehreren Hiroshima-Bomben. Laut aktuellen Informationen von Atomwaffenexperten in den USA und in Deutschland sind die bisher zusätzlichen 130 US-Atomwaffen von dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein abgezogen worden.

Als deutschen Beitrag zur weltweiten Abrüstung und um glaubwürdig mit Staaten verhandeln zu können, die eventuell glauben, Atomwaffen würden ihnen Sicherheit bieten, sollte Deutschland im obigen Sinne auf diese Waffen verzichten. Es ist doppelzüngig, von anderen zu verlangen, auf Atomwaffen zu verzichten, während Deutschlands Sicherheit noch immer auf atomarer Abschreckung basiert.

Mit der Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei" fordern der Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen" - ein Zusammenschluss von über 40 unabhängigen Organisationen in Deutschland - einen wegweisenden Beitrag Deutschlands zu einer atomwaffenfreien Welt. Konkrete Schritte sind gefragt. Die Mitarbeit an der Einsatzplanung von Atomwaffen muss eingestellt und der Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland veranlasst werden. Es dürfen keine Kampfbomber und Soldaten für den Einsatz von Atomwaffen bereitgestellt werden.

Die Kampagne wurde im August 2007 gestartet mit dem Ziel, dass Deutschland bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages im Jahr 2010 vor den Vereinten Nationen verkündet: "Deutschland ist atomwaffenfrei: Wir haben die nukleare Teilhabe beendet, als Schritt zu einer atomwaffenfreien Welt."

"unsere zukunft - atomwaffenfrei" wird auf zwei Ebenen durchgeführt. Einerseits soll die Kampagne durch Aktionen informieren und mobilisieren, andererseits soll durch Lobbyarbeit politischer Druck erzeugt werden.

Die Aktionsphasen
Die erste Aktionsphase (bis 10. September 2007) soll dazu dienen, die Kampagne bekannt zu machen und Menschen dafür zu mobilisieren. Diese Phase läuft unter dem Motto "Hands Up!". In den sechs Wochen ab den Hiroshima- und Nagasaki-Tagen (6. und 9. August) können Friedensgruppen bundesweit Infostände mit Hands-Up!-Fotoaktionen organisieren, am 2. September findet eine Umrundung des Atomwaffenstandortes Büchel statt. Zum Abschluss der ersten Aktionsphase sind insbesondere Jugendliche aufgerufen, in Berlin eine fotogene Aktion für die Kanzlerin zu veranstalten.

Die zweite Aktionsphase in 2008 spielt mit dem Spruch "Vor der eigenen Tür kehren" und beginnt mit einer großen Aktion in Büchel. Weitere Aktionsphasen sind in Planung und werden je nach Stand der Diskussionen vorbereitet. Für jede Aktionsphase gibt es zwei dramatisierende Aktionen, die jede Gruppe (örtliche Friedensgruppen, Bürgerinitiativen, usw.) in ihrem Ort umsetzen kann.

Lobbyphasen - Druck auf die Politik
Diese Kampagne hat gute Chancen auf Erfolg, da alle drei Oppositionsparteien - Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke - bereits Anträge für den Abzug der Atomwaffen im Bundestag gestellt haben. Auch die SPD ist mehrheitlich für den Abzug. Die Politik braucht den Druck von der Bevölkerung, um eine Entscheidung zu treffen. Die Lobbyarbeit zielt hauptsächlich auf die CDU in Person von Bundeskanzlerin Merkel.

Aktiv werden!
Alle Interessierten können bei der Kampagne sowohl als Gruppe wie auch als Einzelperson mitmachen und aktiv werden. Nachfolgend finden sich einige Vorschläge und Tipps als Anregung:

  • Bei den Aktionsphasen mitmachen

Über den Start der Kampagne hinaus ist aktive Mitarbeit gefragt, durch Beteiligung an lokalen Aktionen. Die Einbindung regional bekannter Persönlichkeiten aus Politik, Kirche oder Sport verstärkt die Aufmerksamkeit.

  • Materialien bestellen

Folgende Materialien werden zentral angeboten: Flyer zur Kampagne, Transparente, Luftballons, Atomwaffen A-Z Faltblatt, Postkarte "atomwaffenfrei bis 2020", DVD "Genie in a Bottle - Unleashed" des europäischen Jugendnetzwerks für atomare Abrüstung, BANg.

  • Bei der Lobbyarbeit mitmachen

Es ist sinnvoll, die Wahlkreisabgeordneten anzusprechen, um sie davon zu überzeugen, sich für ein atomwaffenfreies Deutschland einzusetzen und/oder dem internationalen Parlamentarischen Netzwerk für nukleare Abrüstung (PNND)beizutreten.

  • Die Presse informieren

Die Lokalzeitungen berichten gerne über lokale Aktivitäten oder Hinweise. Ein Vordruck für eine Pressemitteilung steht dafür zur Verfügung. Auch eine eigene Radiosendung in einem BürgerInnenradio ist sinnvoll.

  • Hiroshima-Ausstellung zeigen

Eine Ausstellung über die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki kann beim Trägerkreis ausgeliehen werden. Zu organisieren sind nur Raum und die Aufhängung.

  • Informationsveranstaltungen

Für einen Informationsabend über Atomwaffen bzw. die Kampagne für ein atomwaffenfreies Deutschland steht ein ReferentInnenpool zur Verfügung.

  • Fortbildung

Der Trägerkreis bietet Seminare zum Thema für Multiplikatoren und eine Powerpoint-Präsentaton an, damit die Informationen an andere weitergeben können.

  • Finanzierung

Die Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei" wird derzeit fast ausschließlich aus den Reihen des Trägerkreises "Atomwaffen abschaffen" finanziert. Derzeit reicht das Geld bei weitem nicht aus für Koordinationsaufgaben, Materialien, Homepages etc., um den nötigen Druck auf die Bundesregierung weiter zu erhöhen. Jede Summe hilft. Besonders gern werden PatInnen gesucht, die die Kampagne mit einer Spende ab 250 Euro unterstützen. Auf Wunsch werden diese auf der Webseite genannt.

  • Unterstützung der Bürgermeister-Kampagne

Bereits über 300 Städte sind Mitglied in der Bürgermeisterbewegung Mayors for Peace. Die Bürgermeister können die Kampagne finanziell unterstützen und die Erklärung "Städte sind keine Zielscheiben" unterschreiben. Neue Mitgliedsstädte sind willkommen.

Gemeinsam mit allen gesellschaftlichen AkteurInnen können PolitikerInnen, engagierte Menschen der Friedensbewegung und die Kirchen in Deutschland es schaffen: Atomwaffen werden geächtet und aus Deutschland abgezogen. Und wenn dies hier geschafft ist, kann Deutschland Vorbild für viele Menschen in anderen Nationen sein, ihren Regierungen ebenfalls zu sagen: unsere zukunft - atomwaffenfrei!

Alle Informationen sind abrufbar unter http://www.atomwaffenfrei.de und http://www.mayorsforpeace.de

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Koordinator der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“