Gewerkschaften und Friedensbewegung für Abrüstung und Entspannungspolitik

Antikriegstag 2021

von Marvin Mendyka
Initiativen
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Am ersten September fand der alljährliche Antikriegstag statt. In diesem Jahr beteiligten sich Gewerkschaften und Friedensgruppen bei mehr als 180 Veranstaltungen in ganz Deutschland an diesem traditionsreichen Aktionstag. Seit 1959 gehen Gewerkschaften und Friedensgruppen unter dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ jährlich am 1. September, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939, für eine friedliche Welt auf die Straße.

Im Fokus der Aktivitäten standen die Forderungen nach einem Ende des seit Jahren anhaltenden Aufrüstungskurses, (nukleare) Abrüstung und einer neuen Entspannungspolitik. Auch das Scheitern der westlichen Intervention in Afghanistan wurde bei den Antikriegstags-Veranstaltungen thematisiert.

DGB: Abrücken vom 2-Prozent-Ziel und Beitritt zum Atomwaffenverbot
In diesem Jahr stand der Antikriegstag unter dem Motto „Weichen für eine sichere und friedliche Zukunft stellen! Abrüstung und Entspannung wählen!" – und damit ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Der letzten Bundesregierung attestierte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in seinem Aufruf eine ernüchternde Bilanz in Sachen Friedenspolitik. „Deutschland steht auf dem siebten Platz der Länder mit den größten Rüstungsausgaben. Unter den Top-Ten-Staaten weist der deutsche Verteidigungshaushalt mit einem Plus von über fünf Prozent die größten Zuwachsraten auf. Für das laufende Jahr liegt er bei knapp 47 Milliarden Euro. Und wenn es nach der scheidenden Bundeskanzlerin ginge, sollte Deutschland bis 2030 die NATO-Zielvorgabe erfüllen und zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben. Dies entspräche einer weiteren Erhöhung des Wehretats um mehr als 20 Mrd. Euro.“ So der DGB-Aufruf zum Antikriegstag 2021.

„Es ist höchste Zeit, das Ruder herum zu reißen!“
Als Alternative fordert der DGB die Bundesregierung deshalb auf, sich endgültig von der Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO zu lösen und die für Rüstungsausgaben vorgesehenen Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa mit nachhaltigen Zukunftsperspektiven zu investieren. Eine sozial gerechte, ökologisch nachhaltige und wirtschaftlich vernünftige Gestaltung der damit verbundenen Transformation der Gesellschaft werde nur mit Hilfe massiver Zukunftsinvestitionen gelingen.

Ebenfalls thematisierte der DGB-Aufruf das Problem des nuklearen Wettrüstens, an dem sich alle Atommächte beteiligen. Vor dem Hintergrund, dass mit dem New START-Vertrag nur noch ein einziger bilateraler Rüstungskontrollvertrag zwischen den USA und Russland besteht, forderte der DGB die Bundesregierung umso eindringlicher dazu auf, ihre Verweigerungshaltung gegenüber dem im Januar in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag aufzugeben. Deutschland müsse diesen endlich unterzeichnen.

Schwerpunkt Afghanistan
Die sich Ende August zuspitzende Lage in Afghanistan wurde ebenfalls zu einem der zentralen Themen in den Reden, die am Antikriegstag gehalten wurden. So kritisierte etwa Pfarrer Jasper von Legat, Friedensbeauftragter der Bremischen Ev. Kirche, bei der dortigen Antikriegstagskundgebung: „Dieser Krieg hat nicht nur über zwei Billionen US-Dollar gekostet, sondern das Leiden der Menschen in Afghanistan verstärkt, Hass gesät und Konflikte unter den Volksgruppen Afghanistans weiter angeheizt. Was da jetzt die letzten Tage geschieht, ist die Ernte von zwanzig Jahren, in denen man meinte, Toleranz, Akzeptanz grundlegender Menschenrechte und Demokratie durch Gewehre und Drohnen erzwingen zu können.“ „Aus Afghanistan lernen!“, forderte Waltraud Andruet vom FriedensNetzSaar und Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative erklärte: „Die Botschaft des Antikriegstages 2021 könnte kaum aktueller sein: Mit Krieg kann kein Frieden geschaffen werden. Das zeigt die aktuelle Situation in Afghanistan sehr deutlich. 20 Jahre lang wurde dort versucht, mit militärischen Mitteln Frieden und Stabilität ins Land zu tragen. Doch jetzt befindet sich Afghanistan in derselben Lage unter der Herrschaft der Taliban wie vor der westlichen Intervention.“

Umfangreiche Infos rund um den Antikriegstag 2021
Das Netzwerk Friedenskooperative stellte auch in diesem Jahr online eine Übersicht zu den vielfältigen Aktivitäten rund um den 1. September zur Verfügung. Redebeiträge, Aufrufe, ausgewählte Presseberichte und Hintergrundinfos zur Entstehungsgeschichte des Antikriegstages sind dokumentiert unter: www.friedenskooperative.de/antikriegstag2021.
Marvin Mendyka arbeitet beim Netzwerk Friedenskooperative in Bonn.

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Referent für Social-Media und Öffentlichkeitsarbeit beim Netzwerk Friedenskooperative.