Cover FriedensForum 6/21
6 / 2021

Die Friedensbewegung in Deutschland & Europa heute

Weitere Themen:

  • Afghanistan
  • Rückblick auf den Sommer
  • Deutsch-russische Begegnungen

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Redaktion FriedensForum, Renate Wanie

FriedensForum 6 / 2021

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser, die Bundestagswahlen 2021 sind gerade vorbei. Welche Weichen werden die Koalitionsparteien für eine friedenspolitische Außenpolitik stellen? Notwendig sind Abrüstung, zivile Konfliktbearbeitung, ein Rüstungsexportkontrollgesetz und Entspannungspolitik - doch berechtigte Skepsis ist angesagt. Deshalb: Die Friedensbewegung muss auch weiterhin den Druck auf die Straße tragen, ja ihn verstärken und zivilgesellschaftliche, friedenspolitische Koalitionen ausbauen!

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Im Blickpunkt

Otmar Steinbicker

Afghanistan

Widersprüche, Machtkämpfe und wenig Perspektiven

Wie geht es in Afghanistan nach der erneuten Machtübernahme der Taliban weiter? Diese Frage beschäftigt die Weltöffentlichkeit, lässt sich aber einen Monat nach dem Abzug der letzten internationalen Truppen noch immer nicht mit Sicherheit beantworten. Es gibt reichliche Widersprüche, zunehmend allerdings negative Tendenzen.

mehr ... Thema: Afghanistan

Initiativen

Marion Küpker

Starker Protest gegen Atomwaffen

Menschenkette in Büchel setzt Zeichen

Mit ca. 800 Menschen gelang im Vorfeld der Bundestagswahl - am Sonntag, 5. September - der Lückenschluss der Menschenkette entlang der Bundesstraße am Atomwaffen-Stützpunkt „Fliegerhorst Büchel". Damit konnte ein deutliches Signal an die Parteien aus der Zivilbevölkerung gesendet werden, damit der Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen von Deutschland unterzeichnet, die US-Atomwaffen abgezogen und die nukleare Aufrüstung beendet werden.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Bundestagswahlen 2021, Friedensbewegung
Martin Singe

Atomkriegsmanöver

F-18-Kampfjets für Büchel ohne Bundestagsbeschluss?

Das diesjährige Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ sowie unsere Demonstration am 9.10.21 in Nörvenich gegen das Manöver werden bei Ankunft dieses Friedensforums schon vorbei sein. Dennoch können wir wegen Überschneidungen mit dem Layout noch nicht dazu berichten. „Steadfast Noon“ wird auch immer so geheim geplant, dass man meist erst etwas erfährt, wenn das Manöver gerade schon begonnen hat. Ihr findet dazu und zur Nörvenich-Demo bestimmt etwas auf atomwaffenfrei.de

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Marvin Mendyka

Gewerkschaften und Friedensbewegung für Abrüstung und Entspannungspolitik

Antikriegstag 2021

Am ersten September fand der alljährliche Antikriegstag statt. In diesem Jahr beteiligten sich Gewerkschaften und Friedensgruppen bei mehr als 180 Veranstaltungen in ganz Deutschland an diesem traditionsreichen Aktionstag. Seit 1959 gehen Gewerkschaften und Friedensgruppen unter dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ jährlich am 1. September, dem Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen 1939, für eine friedliche Welt auf die Straße.

mehr ... Thema: Abrüstung, Antikriegstag (1. September), Friedensbewegung
Connie Burkert-Schmitz

Die Kampagne Stopp Air Base Ramstein lebt!

Aktionswoche in Ramstein

Im Dezember 2020 trafen sich Engagierte und Aktive der Kampagne Stopp Air Base Ramstein zu einer Klausurtagung, um die Frage zu klären, wie es weiter mit der Kampagne gehen solle. Nach intensiven Diskussionen wurde die Erklärung verabschiedet, aus der ich im Folgenden zitiere:

mehr ... Thema: Drohnen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Mayara de Angelo Schmidt

Kunst und Frieden

#ArtMakesPart

#ArtMakesPart ist eine Initiative des Netzwerk Friedenskooperative und ist aus einer Idee der ehemaligen Praktikantin Mayara de Angelo Schmidt entstanden. Hierbei handelt es sich um ein interdisziplinäres Projekt der Friedensbewegung, denn Ziel war es, Menschen aus allen Lagern dafür zu begeistern, Kunst in Verbindung mit Frieden zu machen. Der Stil und das Genre waren den Kunstschaffenden überlassen, die einzige Voraussetzung war, einen Bezug zum Thema Frieden zu finden.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Arnold Köpcke-Duttler

Welt-Erschöpfungstag

Rede zum Hiroshimatag

Wir dokumentieren im Folgenden eine Rede, die zum Hiroshima-Tag am 6. August 2021 gehalten wurde.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung, Hiroshimatag
Thomas Oelerich

„REICHWEITE FRIEDEN“

Ökumenische FriedensDekade vom 7. – 17. November 2021

Seit 42 Jahren findet sie ohne Unterbrechung statt: die Ökumenische FriedensDekade. In den zehn Tagen vor dem Buß- und Bettag greifen evangelische und katholische Kirchengemeinden sowie aktive Friedensinitiativen das Friedensthema auf. Jeweils unter einem  spezifischen Jahresmotto wird die Frage nach der Verantwortung von Kirche und Gesellschaft für den Frieden gestellt, nicht ohne zugleich auf die Möglichkeiten zur Friedensförderung eines*r jeden Einzelnen aufmerksam zu machen. Das diesjährige Motto lautet: „REICHWEITE FRIEDEN“.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Friedensdekade

Ein singbares Manifest

Unter einen Hut

(Mel. Trad.: All around my hat/ Dt. Text: Volker Rohde/ Refr.inspiriert von G.Kern - Oktoberklub) Lied für und Aufruf zum Bonner Ostermarsch 2021                  Refr.: Unter einen Hut,     alle gemeinsam für den Frieden.     Jetzt mit Kraft und Mut     die Weichen neu gestellt.     Sonst geht´s mit mir, mit dir, mit uns     in einen Schlund ohn´ festen Grund!       Die Zukunft braucht Veränderung,     sonst hat ein End` die Welt.

mehr ... Thema: Ostermarsch

Krisen und Kriege

Bernhard Trautvetter

Nichts wird gut in Afghanistan und anderswo, solange Krieg zu Frieden führen soll

Afghanistan-Krieg

Zwei Jahrzehnte Nato-Krieg, in denen die Militärs weit über zwei Billionen US-Dollar verbrannt und in dem Hunderttausende ihr Leben verloren haben, darunter vor allem Zivilist*innen, endeten im für alle sichtbaren Fiasko der Interventionspolitik der Nato.

mehr ... Thema: Afghanistan, NATO, Terrorismus
Wolfgang Heinrich

Von „law and order“ Operation zum landesweiten Bürgerkrieg

Äthiopien

Am 4. November 2020 begann Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed Ali in dem Bundesland Tigray eine militärische Offensive, die er als „Operation zur Durchsetzung von Recht und Ordnung“ bezeichnete (Siehe Friedens Forum 2/2021). Er erklärte zu Beginn, dass es „nur“ darum gehe, die in Tigray regierende Tigray Peoples Liberation Front (TPLF) von der Macht zu entfernen.

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Friedensbewegung international

Merel Selleslach

Geheimhaltung, Lügen und historisches Fehlverhalten

Atomwaffen in Belgien

Seit 1963 hat Belgien die zweifelhafte Ehre, zusammen mit Deutschland, Italien, den Niederlanden und der Türkei eines von fünf Ländern zu sein, die US-Atomwaffen in Europa beherbergen. Derzeit sind etwa zwanzig B61-Bomben auf dem Luftwaffenstützpunkt Kleine Brogel stationiert. Diese sollen bald zu B61-12-Bomben aufgerüstet werden, die noch gefährlicher sind. Die Bomben sind wahrscheinlich das bestgehütete Geheimnis in Belgien. Zum Glück hat das weder die Belgier*innen noch die internationale Friedensbewegung aufgehalten.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Merel Selleslach

English Version of "Atomwaffen in Belgien"

What to do about nuclear weapons in Belgium?

Since 1963 Belgium has the questionable honour to be one of five hosting countries of US nuclear weapons in Europe, together with Germany, Italy, the Netherlands and Turkey. There are currently about twenty B61 bombs stationed in the Kleine Brogel airbase. These are soon to be upgraded to B61-12 bombs that are even more dangerous. The bombs are probably the best kept secret in Belgium. Fortunately that has never stopped the Belgian, nor the international peace movement. Nukes in Belgium: secrecy, lies and historic wrongdoing

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung

Hintergrund

Hanne-Margret Birckenbach

Einander verstehen? Über Chancen in deutsch-russischen Begegnungen

Deutsch-russische Begegnungen

Die Ursachen für die Konfrontationen in den deutsch-russischen Beziehungen sind umstritten. Alle Seiten haben Verabredungen mit den anderen verletzt, aber keine Seite erkennt an, was sie zu dieser negativen Entwicklung beigetragen hat. Alle möchten, dass es besser wird. Kontrovers wird diskutiert, wie das geschehen kann.

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Tobias Pflüger

Wie die Wahrnehmung eines Grundrechts faktisch verhindert wird

Kriegsdienstverweigerung

Auch wenn das Thema Kriegsdienstverweigerung seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 kaum noch präsent ist: Aktuell ist es auch heute noch, da das Kriegsdienstverweigerungsrecht nicht nur Wehrpflichtigen, sondern auch aktiven Soldat*innen zusteht. Wenn diese nach ihrer Ausbildung mit der grausamen Realität des Krieges konfrontiert sind, beginnt doch so manche*r zu zweifeln. Für diese Menschen ist es enorm wichtig, auch dann noch den Kriegsdienst verweigern zu können. In der Realität sieht es jedoch leider anders aus.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Bruno Kern

Die Rückkehr zum menschlichen Maß

„System change“ heißt industrielle Abrüstung

Spätestens der letzte Weltklimabericht hat es deutlich gemacht: Das in Paris vereinbarte Ziel, die Erderwärmung auf möglichst unter 2 Grad Celsius zu begrenzen, ist praktisch nicht mehr erreichbar.

mehr ... Thema: Abrüstung, Klimakrise, Krieg und Frieden
Outi Arajärvi

Buchhinweis

Konfliktbearbeitung in der Nachbarschaft

Der Bund für Soziale Verteidigung hat gemeinsam mit der Stiftung Mitarbeit eine Publikation erarbeitet, die - wie schon 2008 in der ersten Auflage - einige Beispiele von guter Praxis von gewaltfreier Konfliktbearbeitung auf lokaler Ebene vorstellt. In dem Buch werden Beispiele aus Deutschland, der Slowakei, Bosnien und Herzegowina, Indien und den USA vorgestellt. In allen Fällen haben sich Menschen und Initiativen auf dem Weg gemacht, die Probleme, die sie vor Ort vorfanden, gemeinsam mit den Betroffenen zu bearbeiten.

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
Felix Oekentorp

Nachruf

Willi Hoffmeister: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“

Willi Hoffmeister (1933-2021), das Gesicht des Ostermarsches Rhein-Ruhr, ist tot. Er war als Friedensfreund, Aktivist, Gewerkschafter und Antifaschist ein Vorbild für viele. Geprägt hatten ihn sein Elternhaus und sein Onkel Franz, der als Kommunist elf Jahre im KZ war und dem jungen Willi auftrug, alles zu tun, damit es nie wieder dazu kommt. So wurde die Losung „Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg“ das Lebensmotto von Willi Hoffmeister.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ostermarsch
Hermann Theisen

Ramstein- und Atomwaffenaufrufe zum Whistleblowing dürfen verteilt werden

Gerichtsurteil zum Whistleblowing

Nach der Einleitung von vier Strafverfahren, nach zwei Flugblattverteilverboten und nach einer Flugblattbeschlagnahme hat die Staatsanwaltschaft Siegen ihre Revision gegen ein freisprechendes Urteil des Landgerichts Siegen zurückgenommen, womit dieser Freispruch nun rechtskräftig geworden ist.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte

Schwerpunkt

Jörgen Johansen

Über Lehren aus der Vergangenheit und Friedensjournalismus

Aus der Geschichte lernen

Was kann man aus der Geschichte für heute lernen? Und wie lernen wir das? Diese Fragen sind zu umfangreich für einen kurzen Essay. Deshalb will ich mich im Folgenden auf ein paar Elemente konzentrieren, bei denen ich Möglichkeiten zur Verbesserung, Dokumentation und Medienberichterstattung sehe.  

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Gernot Lennert

Wiederkehr der Zwangsdienste?

Kriegsdienstzwang

Bis zum Ende des Ost-West-Konflikts wurden in fast ganz Kontinentaleuropa junge Männer ins Militär gezwungen. In den 1990ern begannen Staaten in Europa, den Kriegsdienstzwang abzuschaffen oder auszusetzen. Mit großer Verspätung wurde 2011 auch in Deutschland die sogenannte Wehrpflicht (1) ausgesetzt. Das bedeutet, dass in Deutschland Männer gemäß dem nach wie vor gültigen Wehrpflichtgesetz zum Kriegsdienst verpflichtet sind, dass aber zurzeit niemand zwangsweise gemustert oder einberufen wird. Der Bundestag kann mit einfacher Mehrheit den Kriegsdienstzwang reaktivieren.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Friedensbewegung
Birgitta Meier

Zwei Menschheitsgefahren - aber ein gemeinsamer Kampf?

Umwelt- und Friedensbewegung

Klimakrise und Atomkrieg sind beide reale Gefahren, die das Überleben der menschlichen Zivilisation bedrohen. Erwächst daraus Verbundenheit der Bewegungen?

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Klimakrise, Krieg und Frieden
Sara Fromm

“Was wollen wir?” - “Klimagerechtigkeit!”

Die Klimagerechtigkeitsbewegung, ihre Ziele, Aktionsformen und ihr Verhältnis zur Friedensbewegung

Die deutsche Klimagerechtigkeitsbewegung ist eine relativ junge Bewegung, die es in Deutschland seit gut 10 Jahren gibt. Grundkonsens ist die Erkenntnis, dass die Klimakrise menschengemacht ist  und das Ergebnis eines kaputten Systems (1) ist, welches Mensch und Natur ausbeutet und dabei auf verschiedene Machtstrukturen zurückgreift. Die Akteur*innen vereint das Ziel einer radikalen Reduktion der Treibhausgasemissionen und der damit einhergehenden notwendigen sozial-ökologischen Transformation. Dabei spielen zwei Formen der Gerechtigkeit eine zentrale Rolle:

mehr ... Thema: Klimakrise, Krieg und Frieden
Marieke Fröhlich, Victoria Scheyer

Advocacyarbeit auf UN-Ebene am Beispiel der IFFF/WILPF

Frauen- und Friedensbewegung

Die UNO Resolution 1325 (2000) zu Frauen, Frieden, Sicherheit ist nun schon 21 Jahre alt. Die einstimmige Annahme der von Namibia gesponserten Resolution wird als Wendepunkt für die internationale feministische und Frauenrechtsbewegung beschrieben (Anderlini, 2007). Mit nunmehr insgesamt zehn Resolutionen zur Agenda 1325 Frauen, Frieden und Sicherheit krempelte sie das Verständnis von Konfliktdynamiken und Friedensbedingungen von Grund auf um.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Gender und Frieden
Tejan Lamboi, Krischan Oberle

Wie ernst nehmen wir das Problem Rassismus?

Rassismus in der Friedensbewegung

In seinem Beitrag „Vom Rassismus in der Friedensbewegung“ in der DFG-VK-Zeitschrift Zivilcourage 3/2021 beklagt Ernst Rattinger die Arbeit der verbandsinternen „AG bertha – werkstatt für intersektionale Friedensarbeit”. Rassismus und Diskriminierung, so liest man zwischen den Zeilen, seien nicht das Hauptanliegen der DFG-VK. Sie Solle sich auf „sorgfältig geplante Einzelaktionen und Kampagnen gegen Drohnen, Rüstungsexporte, Kindersoldaten, Bundeswehranzeigen, Büchel-Atombomben, Militärseelsorge, KSK-Killer“ konzentrieren. (1)

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Christine Schweitzer

Wissenschaft und Bewegung – keine wunderbare Freundschaft? Ein Kommentar

Friedensforschung und Friedensbewegung

Wenn man sich die Studienpläne der Studiengänge der Friedens- und Konfliktforschung anschaut, einem Studienfach, das erst in den frühen 2000er Jahren an deutschen Universitäten eingeführt wurde, dann mag man manchmal zweifeln, wie viel Bezug zu den Anliegen und der Arbeit der Friedensbewegung besteht. Auch die Studierenden – zumindest diejenigen, die sich als Praktikant*innen in unser Büro vom Bund für Soziale Verteidigung wagen – bestätigen zumeist, dass sie viel Theorie über Konflikt und Krieg und internationale Beziehungen lernen, aber die Friedenspraxis nicht im Vordergrund steht.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Marvin Mendyka

www.lobbying4peace.de

Eine Lobby für Frieden und Abrüstung

Lobbyarbeit ist in den vergangenen Jahren immer stärker in den Fokus der Arbeit verschiedener Friedensorganisationen gerückt. Doch das ist nicht ganz unumstritten. Auch das Netzwerk Friedenskooperative hat im vergangenen Jahr mit der Aktionswebsite www.lobbying4peace.de eine Plattform für Lobbyarbeit „von unten“ an den Start gebracht. Doch wie ist die Bilanz?

mehr ... Thema: Abrüstung
Reiner Braun

130 Jahre aktiv für eine Welt ohne Krieg!

Das Internationale Friedensbüro (IPB)

1891 von Berta von Suttner mitgegründet, ist das IPB nicht nur das älteste, sondern  mit mehr als 400 Mitgliedern (nationale und internationale Organisationen und Netzwerke) in über 80 Ländern auch das größte internationale Friedensnetzwerk.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Dr. Shir Hever

Bewegung für einen gerechten Frieden

Die israelische Friedensbewegung

Die Ursprünge der israelischen Friedensbewegung liegen vor der Staatsgründung. Die Gruppe Brit Shalom (Friedensallianz) wurde 1925 von jüdischen Intellektuellen gegründet. Ihr Appell, eine binationale Demokratie in Palästina zu errichten, wurde von den etablierten zionistischen Parteien ignoriert.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Israel / Palästina
Yurii Sheliazhenko

Noch viel Arbeit ist zu tun

Friedensbewegung in der Ukraine und in Russland

Der Frieden wird von den Menschen in der Ukraine und in Russland sehr geschätzt und gelegentlich gepriesen, aber ein konsequenter Pazifismus ist im politischen und gesellschaftlichen Leben fast nicht vorhanden. Nur wenige Enthusiast*innen wagen es, für Gewaltlosigkeit, Antimilitarismus und Antikriegspolitik zu werben. Nur ein sehr kleiner Teil der Bevölkerung verweigert aus Gewissensgründen den Wehrdienst und vermeidet es, dies öffentlich zu tun.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine
Ralf Becker

Der Paradigmenwechsel in der Energiepolitik als Vorbild

Perspektiven der Friedensbewegung in Deutschland und Europa

Der NDR Podcast “Friedensbewegung im Niedergang?” vom März 2021 (1) schildert den aktuellen Zustand unserer Friedensbewegung in Deutschland sehr treffend. Wir schauen wehmütig auf die 80er Jahre zurück, in denen Millionen Menschen zu großen Demonstrationen auf die Straße gingen, u.a. im Bonner Hofgarten.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Sicherheit neu denken
Angelika Wilmen

Perspektiven der Friedensbewegung

Abrüsten fürs Klima

Das desaströse Scheitern des Afghanistankrieges bietet die Chance für die Friedensbewegung, Auslandseinsätze grundsätzlich in Frage zu stellen und mit unseren Alternativen zu einer militärischen Sicherheits- und Außenpolitik stärker als bisher Gehör zu finden. Dennoch gelingt es uns bisher nicht, mit unseren Forderungen nach einem Ende von Militäreinsätzen öffentlich durchzudringen. Stattdessen wird wieder über die schnelle militärische Eingreiftruppe der EU diskutiert und ihre Aufstockung gefordert. Olaf Scholz spricht sich dafür aus, die europäische Rüstungskooperation auszubauen.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung, Klimakrise, Krieg und Frieden