Vom 01.10.-03.10.04 fand im Haus der Geschichte in Stuttgart die Jahrestagung des Trägerkreises "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen" unter dem Motto "Auf keinem Auge blind" statt. Eingeladen wurde zu einer Fachtagung mit Vorträgen, Diskussionen und Arbeitsgruppen. Eingeführt wurde die Veranstaltung am Freitag durch Mitglieder der "Mayors for Peace" und die Besichtigung der Sonderausstellung "Zerreißprobe Frieden" im Haus der Geschichte. Neben verschiedenen Vorträgen und Arbeitskreisen fand am Samstag die Friedensmanifestation "dem virtuellen Feldherrenhügel für die halbe Welt" vor dem EUCOM in Stuttgart-Vaihingen statt. Mit Musik, Märchenerzählern, Malaktionen sowie Rednern aus mehreren europäischen Ländern wurde zwei Stunden lang für die Schaffung einer atomwaffenfreien Welt demonstriert. Nachfolgend haben wir die Rede von George Farebrother (GB) dokumentiert. (Die Red.)

Redebeitrag von George Farebrother anlässlich der Manifestation am EUCOM am 2. Oktober 2004

Liebe Freundinnen und Freunde,

seit vielen Jahren habe ich die Arbeit der mutigen Aktivisten am EUCOM verfolgt. Vor allem war ich beeindruckt von den gewaltfreien Protesten der Gewaltfreien Aktion Atomwaffen Abschaffen und der EUCOMmunity. Die Serie der Gerichtsverhandlungen, an denen auch Dr. Wolfgang Stemstein beteiligt war, waren höchst lehrreich und zeigten, wie viel erreicht werden kann, sofern es gelingt, die Aufmerksamkeit der Gerichte und der Öffentlichkeit auf die Illegalität der Atomwaffen und die Notwendigkeit ihrer weltweiten Abschaffung zu lenken.

Die Bürgerinitiative World Court Project United Kingdom, der ich angehöre, arbeitet daran, dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofes von 1996 Geltung zu verschaffen. Dieser lange und komplizierte Gerichtsbeschluss enthält im Wesentlichen zwei Dinge:    

• Nicht eine einzige Atomwaffe darf eingesetzt, noch darf ihr Einsatz angedroht werden, es sei denn, in Übereinstimmung mit dem Humanitären Völkerrecht. Das heißt, der Einsatz muss zielgenau, verhältnismäßig und absolut notwendig sein. Atomwaffen können diese Bedingungen ebensowenig erfüllen, wie ich über den Zaun des EUCOM springen kann (ich bin kein Stabhochspringer). Deshalb sind sie illegal und ein Verbrechen an unseren grundlegenden Werten.
• Alle Staaten - eurer wie meiner - müssen nukleare Abrüstung erreichen. Das ist nicht nur eine hübsche Idee, es ist eine rechtliche Verpflichtung; und es genügt nicht, nur darüber zu reden, sie muss tatsächlich erreicht werden.

Das World Court Projekt hat deshalb Resolutionen für eine atomwaffenfreie Welt hergestellt. Sie lauten: Ich lasse es nicht gelten, dass Atomwaffen mich, mein Land oder meine sittlichen Werte zu schützen vermögen. Darum fordere ich den Beginn von Verhandlungen, die zur Abschaffung von Atomwaffen unter einer strengen und wirksamen Kontrolle führen.

Die Erklärungen sind keine Petitionen. Sie sind nicht einfach politische Instrumente. Sie sind vielmehr persönliche Selbstverpflichtungen, die das Völkerrecht weiterentwickeln wollen. Sie zielen auf die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags im kommenden Jahr. Ich habe den Text in mehreren Sprachen hier, auch in deutsch, und einige Stifte. Unterschreibt sie bitte, sodass eure Erklärung nächstes Jahr als Zeugnis für eure Selbstverpflichtung zur atomaren Abrüstung nach New York geschickt werden kann. Wenn die Nichtregierungsorganisation, der ihr angehört, bereit ist, die Erklärung in eurem Land zu verteilen, so lasst es mich nach dieser Veranstaltung wissen, sodass wir die Einzelheiten besprechen können.

Danke für eure Aufmerksamkeit.

(Übersetzung: Wolfgang Sternstein)