Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser, Diese Ausgabe unseres Friedensforums ist dem Schwerpunktthema "Ziviler Ungehorsam und gewaltfreier Widerstand" gewidmet. Aktionsformen gewaltfreien Widerstands spielen in den (neuen) sozialen Bewegungen schon seit langem eine herausragende Rolle. Innerhalb des Schwerpunktes haben wir ein besonderes Gewicht auf verschiedene Dimensionen der Kriegsdienstverweigerung gelegt.

Die Erosion der rot-grünen Rüstungsexportrichtlinien

Deutsche Panzer für Irak

Die Bundesregierung will das irakische Militär mit 20 Transportpanzern des Typs Fuchs ausstatten. Um das Verhältnis zur Supermacht USA zu verbessern und weitergehende Begehrlichkeiten nach deutschem militärischen Einsatz einzudämmen verstößt die rot-grüne Bundesregierung gegen Wort und Geist ihrer Rüstungsexport-Richtlinien und das Grundgesetz. Das Netzwerk Friedenskooperative hat Strafanzeige wegen Beihilfe zu einem Angriffskrieg erstattet.

Warum Castor-Blockaden? Tag X im Wendland Anfang November

Alljährlich im Herbst, dasselbe Bild: Menschen sitzen auf den Schienen und Straßen, und versuchen, den Castor-Transport zu stoppen. Und jedes Jahr werfen diese Aktionen wieder die gleichen Fragen in der Öffentlichkeit auf: "Warum blockieren die diesen Transport?"

Friedensdekade: "Das lag so in der Luft"

Vom Aufbruch der Basis

Bonhoeffer-Verein fordert Friedens- und Initiativgruppen zum Protest auf

Bonhoeffer-Verein fordert Friedens- und Initiativgruppen zum Protest auf Bundestag will Militärseelsorge loben

Am 6. Februar 2006 wird die Katholische Militärseelsorge ihr 50 jähriges Jubiläum mit der Erinnerung an die Ernennung des ersten Militärbischofs nach dem Kriege feiern. Aus diesem Anlass wird gegenwärtig als eine Art "Festgabe" ein Beschluss des Deutschen Bundestages vorbereitet. Ein erster Textentwurf des Beschlussantrages "Die Militärseelsorge anerkennen und würdigen" liegt vor (http://dietrich-bonhoeffer-verein.dike.de).

Ist die nukleare Teilhabe der Bundeswehr rechtswidrig, ja oder nein?

Anklage wegen Aufforderung zur Befehlsverweigerung zugelassen!

Vorgeschichte Im März und Juni d.J. haben Friedensaktivisten aus Berlin, Erftstadt, Wetzlar, Stuttgart und Heidelberg vor den Toren des Fliegerhorsts im rheinland-pfälzischen Büchel an die dort stationierten Bundeswehrsoldaten einen Aufruf zur Befehlsverweigerung verteilt. Die Soldaten wurden darin aufgefordert, ihre Beteiligung an der völker- und grundgesetzwidrigen nuklearen Teilhabe zu unterlassen.

Geburtstagsfeier bei den kritischen InformatikerInnen

Vor 20 Jahren wurde in Bonn das FIfF gegründet, das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung. Wie viele Gründungen der damaligen Zeit war man in der Friedensbewegung verwurzelt und wollte eine Informatik, die nicht an megalomanen "Star Wars"-Projekten mitarbeitete. Mit der Betonung von "Informatik und Gesellschaft" setzte sich das FIfF jedoch auch von der Deutschen Gesellschaft für Informatik ab, die damals betont unpolitisch agierte.

Resist-Prozesse vor dem Landgericht Frankfurt

Inzwischen wurden die ersten Prozesse um die gewaltfreie Blockade der US-Airbase Rhein-Main während des Irak-Krieges in 2. Instanz geführt. Der erste Prozess betraf zwei Personen, die vom Amtsgericht wegen Nötigung verurteilt worden waren und dagegen Berufung eingelegt hatten. Das Schöffengericht unter Leitung von Richter Bach entschied nun, dass die Berufung weitestgehend zu Recht eingelegt worden war. Das Landgerichtsurteil spricht die Angeklagten vom Vorwurf der Nötigung frei.

Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns Anfangen"

Atomwaffen abschaffen: "Auf keinem Auge blind"

Vom 01.10.-03.10.04 fand im Haus der Geschichte in Stuttgart die Jahrestagung des Trägerkreises "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen" unter dem Motto "Auf keinem Auge blind" statt. Eingeladen wurde zu einer Fachtagung mit Vorträgen, Diskussionen und Arbeitsgruppen. Eingeführt wurde die Veranstaltung am Freitag durch Mitglieder der "Mayors for Peace" und die Besichtigung der Sonderausstellung "Zerreißprobe Frieden" im Haus der Geschichte.

Friedensverbände fordern von Bundesregierung und Bundestag, das ISAF-Mandat für die Bundeswehr nicht zu verlängern

Nur zivile Kooperation kann in Afghanistan helfen

Berlin, 28. September 2004. Anlässlich der bevorstehenden Entscheidungen über die Verlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr fordern Organisationen der deutschen Friedensbewegung das Ende des Mandats und den Abzug der deutschen Soldaten.

Erklärung des Präsidiums von pax christi

Das Verbrechen von Beslan schreit nach einem neuen Tschetschenien-Dialog

Auch Wochen nach dem verbrecherischen Anschlag auf die Schule Nr. 1 in Beslan in Nordossetien, zu dem sich vor wenigen Tagen der für mehrere frühere Verbrechen dieser Art verantwortliche Terrorist Bassajew öffentlich bekannt hat, bleibt die Tat dem Verstehen unzugänglich und fremd. Es gibt keine Rechtfertigung für das hundertfache Morden unschuldiger Menschen.

Offener Brief an Kanzler Schröder

Nach dem Geiseldrama in Ossetien: Eine neue Politik ist notwendig.

Die IPPNW hat am 10.9.04 in einem Offenen Brief an Bundeskanzler Schröder eine auf Dialog, Gerechtigkeit und Völkerrecht basierende Friedenspolitik gefordert. IPPNW-Ehrenvorstandsmitglied Prof. Ulrich Gottstein äußerte sich zutiefst entsetzt über die Äußerung des russischen Generalstabchefs Juri Balujewski Präventivschläge gegen Terroristen in jeder beliebigen Region der Erde durchzuführen. Der Präventivkrieg von Präsident Bush habe nun wie erwartet einflussreiche Nachahmer gefunden.

Schurkenstaat und Staatsterrorismus - Buchbesprechung

Thomas Roithner vom Österreichischen Studienzentrum für Frieden und Konfliktlösung hat das Buch "Schurkenstaat und Staatsterrorismus. Die Konturen einer militärischen Globalisierung" 2004 im agenda-Verlag, Münster, herausgegeben. Es handelt sich um die Dokumentation der Sommerakademie 2003 des Studienzentrums. In fünf Teilen werden die aktuellen Probleme militärpolitischer und ökonomischer Art, wie sie sich vor allem nach dem 11.9.2001 stellen, beleuchtet.

Türkei: EU-Beitrittsverhandlungen in friedenspolitischer Sicht

Für die Friedensbewegung stellt sich nicht die Frage: EU-Beitritt der Türkei - Ja oder Nein. Vielmehr geht es um den friedenspolitischen Stellenwert der Beitrittsverhandlungen - denn wer weiß schon, wie die Welt in 10 oder 15 Jahren aussehen wird! Freilich ist zur Zeit noch keine Entscheidung des EU-Regierungschefs über die Aufnahme der Verhandlungen getroffen worden. Ich gehe jedoch davon aus, dass diese trotz der gegenwärtigen Veto-Drohung Zyperns positiv sein wird. Friedenspolitisch stellen sich bei der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen folgende Fragen:

Tränengas für die Bundeswehr: Gefahr für die internationale Chemiewaffen-Kontrolle

Nachdem die deutschen KFOR-Soldaten bei den Märzunruhen im Kosovo keine gute Figur machten und der SPIEGEL dann auch noch bitterböse die "Hasen vom Amselfeld" kritisierte, hatte die Bundesregierung ein politisches Problem.

Deutscher Seelenfrieden

Heers Kritik an der neuen Ausstellung zum Vernichtungskrieg

Verbrechen und Täter aus dem Blickfeld des öffentlichen Bewusstseins zu nehmen, geht nicht einfach so; dafür braucht man bestimmte Mittel: literarische, publizistische, politische. Was vor 1945 angeblich keiner wusste, sollte im Nach-Hitler-Deutschland bald nach den Nürnberger Prozessen verschwinden: die Verantwortlichen für Verbrechen, Krieg und Vernichtung zur Rechenschaft zu ziehen. "Jedermann" sehnte sich nach Entlastung, leugnete, verdrängte und vergaß. Sind wir heute wieder soweit?

Rede zur Antikriegstags-Kundgebung in München am 1. September 2004

Gedenken an Professorin Eleonore Romberg, 19. Juni 1923 - 2. August 2004

Die Friedensbewegung hat eine große Mitstreiterin verloren: Eleonore Romberg, die am 2. August 2004 ihrer schweren Krebserkrankung erlag, sie kämpfte bis zuletzt, ergeben hat sie sich nicht! Sie starb genau zu der Zeit, als in Schweden der Kongress der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit, der Womens International Ligue for Peace and Freedom, WILPF feierlich eröffnet wurde.

Tagung der Evangelischen Akademie Thüringen

Traumatisierte Flüchtlinge im Spannungsfeld zwischen Medizin und Justiz

Interdisziplinärer Dialog. Die IPPNW hat gemeinsam mit der Neuen Richter Vereinigung vom 3.-5. September 2004 eine Tagung zum Thema "Traumatisierte Flüchtlinge im Spannungsfeld zwischen Medizin und Justiz" in Neudietendorf durchgeführt. Damit wurde ein Anfang gesetzt für einen interdisziplinären Dialog zwischen den gutachtenden Medizinern und Therapeuten und den Entscheidern im Asylverfahren. Einig waren sich die Teilnehmenden darüber, dass der Ermessens- und Handlungsspielraum des Gesetzes im Interesse des traumatisierten Flüchtlings auszuschöpfen ist.

Ziviler Ungehorsam und Gewaltfreier Widerstand

(ms) Das Schwerpunktthema dieses Friedensforums leiten wir ein mit einer kurzen Darstellung der wichtigsten Begriffe aus dem Umfeld "Gewaltfreier Widerstand" und mit einer stichwortartigen Übersicht über einzelne Aktionsformen und Aktionsmethoden, die in verschiedenen historischen Situationen zur Anwendung kamen. Anschließend berichtet Joanne Sheehan über Erfahrungen mit Strategiediskussionen über gewaltfreie Aktionen in den USA. Christine Schweitzer stellt die "gewaltfreie Intervention" als konkrete Alternative zu militärischen so genannten humanitären Interventionen heraus.

Ziviler Ungehorsam und gewaltfreier Widerstand

Nachfolgender Artikel versteht sich als kleine inhaltliche Einführung in den Schwerpunkt dieses Friedensforums. Auch wenn vieles bekannt sein wird, soll im folgenden vers ucht werden, einige wesentliche Begriffe im Kontext Zivilen Ungehorsams und Gewaltfreien Widerstands anzusprechen. In den Schwerpunkt-Artikeln dieses Friedensforums wird vieles davon anschaulich. Eine umfassende Theorie kann ein so kurzer Artikel natürlich nicht bieten (vgl. dazu einige wenige Literaturhinweise am Ende). Einige Begriffe

Methoden gewaltfreier Aktion - eine Auswahl

Ablegen von Ehrenzeichen Abzeichen / Anstecker Tragen Aktionstage /-woche Alternativen anbieten Anfragen an Behörden Anketten Anzeigen Appelle Aufrufe Ausstellungen Autokolonnen Befragungen von Mitbürger Innen/ Fachleuten Besetzung von Plätzen/Häusern etc. Bezugsgruppen bilden Blockaden Boykott Briefe schreiben Beobachtung von Wahlen/ Prozessen Bürgerversammlungen Demonstrationen Die-ins Dienst nach Vorschrift Dig-in

Strategie-Überlegungen gewaltfreier Bewegungen in den USA

Hunderttausende Menschen waren Ende August in New York, um gegen die Versammlungen der Republikanischen Partei (Republican National Conventions/ RNC) vom 30. August bis zum 2. September zu protestieren, ihnen entgegenzustehen und/oder sie zu stören. Der folgende Artikel, der vor den Protesten geschrieben wurde, befasst sich mit der Strategie gewaltfreier Bewegungen in den USA. Die Autorin gehört zu der War Resisters` League (WRL), einer großen pazifistischen Organisation in den USA.

Gewaltfreie Intervention als Alternative zu Peacekeeping und "humanitärer Intervention" - über die Schwierigkeiten der Umsetzung einer Vision

In der friedensbewegten Öffentlichkeit werden militärisches Peacekeeping und das Konzept der "humanitären Intervention", also das Eingreifen mit militärischen Mitteln, um Menschenrechte zu schützen oder Menschenleben zu retten, gegenüber dem "Krieg gegen den Terrorismus" und Präventivschlägen kaum noch als Probleme wahrgenommen.

Tschüss Frank

Frank Eyssen kam aus der creativen Abteilung der Polit-AktivistInnen. Als selbsternanntes "Büro für notwendige Einmischungen" haben wir Frank Eyssen im Herbst 1992 kennengelernt - bei den Vorbereitungen zur großen Asylrechtsdemo und zum "Tag X", als im Mai 1993 mit der Verfassungsänderung von Artikel 16 II 2 der Bundestag das Grundrecht auf Asyl weitgehend abschaffte. Franks Übersetzung der Drittstaatenregelung: "Asyl kriegt nur noch, wer mit dem Fallschirm über Deutschland abspringt". Das wurde dann zum Plakatmotiv für die "Belagerung des Bundestages" am 26. Mai 1993.

Die Entwicklung der Totalverweigerungsbewegung in der BRD zwischen Anspruch und Realität

Die aktuelle Novellierung des Wehrpflichtgesetzes führt ein weiteres Mal zu einer Verschärfung der Wehrungerechtigkeit. Je größer die Wehrungerechtigkeit, desto weniger Wehrpflichtige müssen tatsächlich ihren Dienst ableisten. Seit der Wiedervereinigung verliert die Wehrpflicht auf diese Weise Jahr für Jahr ihren ehemaligen Schrecken für Wehrpflichtige. Mittlerweile dient nur noch circa jeder Fünfte in der Armee - Tendenz: weiter fallend. Ebenso verhält es sich im Zivildienst und in den anderen Ersatzdiensten, wie z.B. im Katastrophenschutz.

Befehlsverweigerung, Kriegsdienstverweigerung und Desertion in der Bundeswehr

Die Bilanz des Zweiten Weltkriegs war - und ist - entsetzlich. Auch für diejenigen, die auf deutscher Seite Widerstand gegen diesen verbrecherischen Angriffskrieg leisteten. Mehr als 30.000 Menschen wurden von Militär- und Sondergerichten und dem "Volksgerichtshof" wegen Kriegsdienstverweigerung, Befehlsverweigerung, Desertion und "Wehrkraftzersetzung" zum Tode verurteilt. Mindestens 20.000 dieser Todesurteile wurden vollstreckt.

Deutsche Justiz:

Kriegsdienstverweigerung ist ein Grundrecht - es sei denn man nimmt es als türkischer Staatsbürger wahr

Vor 8 Jahren hat Osman Murat Ülke mit seiner Kriegsdienstverweigerung in der Türkei das Thema erstmals einer internationalen Öffentlichkeit zugängig gemacht. Er wurde mehrfach von den türkischen Behörden zum Militär gezwungen und wurde immer wieder dienstflüchtig. Diverse Gefängnisaufenthalte waren die Folge seiner konsequenten Verweigerung, und noch heute ist es Osman als dauerhaft Dienstflüchtigem nicht möglich, die türkischen Behörden aufzusuchen, nicht einmal zur Anmeldung seines inzwischen einjährigen Sohnes.

Kriegsdienstverweigerung im Exil

"Wo auch immer, ist es das Ziel von Armeen, Menschen dazu zu zwingen, das Töten und Sterben zu lernen. Daher teilen wir Ihnen mit, dass wir den `Militärdienst` ablehnen, zu dem uns der türkische Staat auffordert", erklärten 40 türkisch-kurdische Kriegsdienstverweigerer im Oktober 2003 gegenüber dem türkischen Generalkonsulat in Frankfurt/M.

US-Soldaten: Lieber desertieren als zurück in den Irak

Mitglieder der Streitkräfte kennen die Konsequenzen für unerlaubtes Entfernen von der Truppe (bei der Navy "unerlaubte Abwesenheit") - maximal fünf Jahre Haft, Verlust von Gehalt und finanziellen Zuwendungen und eine unehrenhafte Entlassung. Trotzdem entfernen sich einige Militärangehörige unerlaubt von der Truppe oder desertieren, um eine Rückkehr in den Irak zu verhindern.

USA: Soldat verweigerte Dienst im Irak - 1 Jahr Haft

"Ich wurde Zeuge des Leidens eines Volkes, dessen Land zerstört wurde und das weiterhin durch die Razzien, Patrouillen und Ausgangssperren einer Besatzungsarmee erniedrigt wird. Wie ich diesen Krieg erlebt habe, hat mich für immer verändert ..."

US-Verweigerer wollen aus der Armee entlassen werden

Letzten Monat erhielt Sergei Chaparin einen Brief vom Hauptquartier der Armee aus Washington DC. Damit wurde er darüber informiert, dass die Armee seinen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gebilligt hatte und er aus der US-Armee entlassen werde. Das Verfahren hatte neun Monate gedauert, nachdem seine Einheit in Vilseck, Bayern, seinen Antrag zu den Akten genommen hatte. Das Verfahren lief gut für ihn. Er hatte drei Anhörungen zu absolvieren: beim Militärgeistlichen, einem Psychologen und dem für den Fall zuständigen Offizier.

Wo Recht zu Unrecht wird. Ziviler Ungehorsam in der Anti-AKW-Bewegung

Nicht nur in der Friedensbewegung hat der Zivile Ungehorsam in der Bundesrepublik eine lange Tradition. Auch im Widerstand gegen Atomanlagen und Atommülltransporte wird seit Jahrzehnten Ungehorsam geübt. Trotz Unterschieden in Ausrichtung und Form haben sich die Aktionen beider Bewegungen immer wieder gegenseitig beeinflusst.

Erziehung zum Ungehorsam - Zur Pädagogik ungehorsamen Verhaltens

Struwwelpeter Struwwelpeter, Terrorist weg geschlossen du bald bist Daumen-Konrad, Taliban, schon ist nichts mehr an dir dran Pazifist, Hans Luftikus mit Geduld ist endlich Schluss aller euer Widerstand landet doch nur an der Wand

Die Menschen organisieren, ausbilden und ermächtigen

USA 50er/60er Jahre: Ella J. Baker - gewaltfreie Bürgerrechtlerin

Über den Einfluss der afro-amerikanischen Bürgerrechtlerin Ella Baker im gewaltfreien Widerstand gegen Rassismus in den USA der 60-er Jahre und die Diskriminierung von Frauen in den eigenen Reihen.

Einzigartige Quellensammlung zu Geschichte, Theorie und Praxis der gewaltfreien Bewegung

Das Archiv Aktiv in Hamburg

Das Archiv aktiv an der Sternschanze in Hamburg sammelt seit 1987 Zeitschriften, Broschüren, Rundbriefe, Flugblätter, Korrespondenzen und interne Unterlagen aus der außerparlamentarischen Ökologie- Friedens- und Menschenrechtsbewegung und insbesondere aus den Strömungen, die gewaltfreien Widerstand und Zivilen Ungehorsam diskutier(t)en und anwende(te)n. Damit verfügt das Archiv Aktiv über eine in Deutschland einzigartige Quellensammlung zu Geschichte, Theorie und Praxis der gewaltfreien Bewegung mit dem Schwerpunkt West-Deutschland seit 1945.