Export und Lobbyismus

Das Kerngeschäft der Rüstungsindustrie

von Malte Lühmann

Seit im Sommer 2011 bekannt wurde, dass die Bundesregierung bereit ist, die Lieferung schwerer Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 nach Saudi Arabien zu genehmigen, hat sich die Diskussion um Rüstungsexporte in der Bundesrepublik spürbar belebt. Dieser und andere Rüstungsdeals wurden in der Presse meist kritisch kommentiert, und Kampagnen wie die Aktion Aufschrei haben es sich zum Ziel gesetzt, die Rüstungsexporte zu stoppen und dieses Thema unter anderem im Bundestagswahlkampf 2013 zu platzieren. In der Bevölkerung ist die prinzipielle Ablehnung von Rüstungsexporten sowieso schon seit langem Mehrheitsmeinung.

(vollständiger Text siehe Printausgabe)

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Malte Lühmann ist Politikwissenschaftler, arbeitet an der Universität Kassel und ist in der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. aktiv.