Eurotopia-Vollversammlung in Basel

Europäische Demokratiebewegung gewinnt an Schwung

von Jürgen Schulz
Schwerpunkt
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Im Mai 1991 als "BürgerInnenbewegung für ein Europa ohne Gewalt" (BEoG) in Rostock gegründet, fand am ersten Wochenende im April in Basel bereits die dritte europäische Vollversammlung von "eurotopia" statt. Auf der Suche nach einem klangvollen und multilingual geeigneten Namen mutierte die etwas hölzerne BEoG über Weihnachten/Neujahr zu "eurotopia", womit die Zielsetzung dieser BürgerInnen-Bewegung schon zu einem guten Teil erklärt ist: Die Erringung einer Utopie in Europa - Direkte Demokratie.

Eine Utopie, gewiß, wenngleich auch keine Illusion. "Eurotopia" streitet für die Einsicht, daß wir uns übernationalstaatlicher Kooperation im allgemeinen und europäischer Zusammenarbeit im speziellen nicht entziehen können, da die großen Probleme der Zeit nur miteinander und nicht gegeneinander oder isoliert einer Lösung nähergebracht werden können. Doch entscheidend bleibt die direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Entscheidungen, die sie auch unmittelbar betreffen. Oder mit anderen Worten: je notwendiger die europäische Kooperation, desto wichtiger die Demokratisierung derselben. Wir können "Europa" nicht den BürokratInnen, ManagerInnen und BeamtInnen überlassen!

Mittels einer europäischen BürgerInnenbewegung müssen wir unsere Solidarität erstreiten, frei Haus erhalten wir sie sicher nicht! So lohnt sich ein Engagement für die Demokratisierung der europäischen Politik auch im Wissen, daß wir uns einer Utopie nur annähern können; doch wenn wir es schon heute bleiben lassen, so erringen wir nie unsere Souveränität und beiben europapolitisch entmündigt.

Zur dritten Vollversammlung von "eurotopia" kam der erste für alle Demokratinnen und Demokraten bestimmte newsletter/documentation heraus - eine neunzigseitige Publikation in fünf Sprachen und dem eurotopia-Aufruftext in zwölf Sprachen.

Bis zur nächsten Vollversammlung vom 30. Oktober bis 1. November in Potsdam wird sich "eurotopia" auf die Gründung von Regionalgruppen in möglichst vielen Ländern Europas konzentrieren und den Text des Aufrufs in überregionalen Zeitungen veröffentlichen - um diese Öffentlichkeit herstellen zu können, wirbt "eurotopia" in den einzelnen Regionalgruppen um Unterschriften und finanzielle Unterstützung.

Kontakt: eurotopia, PF 909, CH-3000 Bern 7.

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