Protest gegen Rüstungsmessen in Bonn

Künstliche Intelligenz für das Militär?

von Martin SingeDr. Andreas Seifert
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Am 10. und 11. Mai 2023 fand im World Conference Center Bonn (WCCB) eine Rüstungsmesse statt mit dem Thema „Künstliche Intelligenz und Innovationen“. Leiter der Fachmesse war ein Oberst a.D. Vor der Messe hielten Rüstungsgegner*innen aus der Friedensbewegung eine Mahnwache. Flugblätter („Der Tod ist ein Meister, ein Wiedergänger-Meister aus Deutschland“) verteilt. Auf einem Transparent war „Händler des Todes“ zu lesen, auf einem weiteren: „Grenzen öffnen für Menschen. Grenzen schließen für Waffen“.

Die Mahnwache erregte große Aufmerksamkeit bei den Messebesucher*innen. Schließlich kam der Leiter des WCCB und forderte die Friedensbewegten auf, die Mahnwache weit nach hinten vom Eingang weg zu verlegen, da die Sicherheit der 2.500 Teilnehmenden gefährdet sei, falls ein Notfall eintrete und evakuiert werden müsse. Natürlich ging es ihm nur darum, den Protest möglichst unsichtbar zu machen.

Diese Messe war bereits die 36. Fachmesse AFCEA-Verbandes mit über 200 Unternehmen aus aller Welt in Bonn. Namhafte Unternehmen wie Rheinmetall, KMW, Airbus, Hensoldt etc. sind als Rüstungsunternehmen sicherlich vielen bekannt – hier fanden sich aber zusätzlich auch viele Unternehmen, die kaum in der Öffentlichkeit bekannt sind, die aber nicht minder mit ihren Produkten dazu beitragen, den Krieg auch in den digitalen Raum zu tragen und die Automatisierung des Tötens voranzubringen.

 Im Aufruf zur Protestmahnwache, den Andreas Seifert aus Bonn formuliert hatte, hieß es:
„Wenn auf dem Platz vor dem Hauptgebäude der Vereinten Nationen in New York eine verknotete Pistole steht, die auf den Friedensgedanken der UN verweist, so stehen auf dem Platz der Vereinten Nationen in Bonn bald Panzer: Schaustücke einer Rüstungsmesse!“

In der 3. Maiwoche folgte dann noch eine Rüstungsmesse in Bonn. Dies war die jährliche Versammlung der Association of Old Crows an, die sich als Verband von Spezialist*innen in elektronischer Kampfführung, Cyber- und Spionagetätigkeit einen Ruf erworben haben. Auch hier wurde neueste Kampftechnik ausgestellt und über die Trends in der Signalerfassung und elektronischen Kampfführung debattiert.

Vom 10. bis 11. Mai und vom 15. bis 17. Mai fanden damit in kurzen Abständen zwei große Messen statt, auf denen sich die Branchenvertreter*innen der elektronischen Kampfführung trafen und z.B. über den Einsatz von KI in zukünftigen Kriegen debattierten. Der Ort, das WCCB in Bonn, ist dafür aus ihrer Sicht bestens geeignet – nirgendwo gibt es mehr Unternehmen, Behörden und Militärs, die sich über die neuesten Trends austauschen können.

„Für uns als Bonner *innen erscheint der Ort ungeeignet, um den nächsten Krieg zu planen: 26 Einrichtungen der Vereinten Nationen und viele Organisationen der Entwicklungshilfe – genug Institutionen, die doch den Frieden im Blick haben sollten. (…) Wir sind gegen die Vereinnahmung des digitalen Raumes durch das Militär und wir sind auch dagegen, dass die Pläne hierzu in Bonn geschmiedet werden.“

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".