Aktionen im Vorfeld der NPT-Konferenz 2010

Ostersonntags-Protest am Atomwaffen-Stützpunkt Büchel in der Eifel!

von Marion Küpker
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( c ) Netzwerk Friedenskooperative

Für Ostersonntag, den 4. April 2010, ist eine Osterdemonstration in Büchel in Planung, wo noch immer gegen geltendes nationales und internationales Recht ca. 20 US-Atomsprengköpfe stationiert sind.

Ostern 2010 ist ein Jubiläumsjahr: 50 Jahre Ostermarsch in Deutschland. Die Ostermärsche haben ihren Ursprung im Widerstand gegen Atomwaffen - mit dem damaligen Slogan „Kampf dem Atomtod“. Dieser Tag wurde bereits vom europäischen Netzwerk der gewaltfreien Anti-Atomwaffen Gruppen und Organisationen zum europäischen Aktionstag an allen Atomwaffen-Standorten erklärt, welcher damit einen Monat vor der NPT-Konferenz (Konferenz zur Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen) der UN in New York stattfindet. Damit wollen wir unseren Forderungen an die Atommächte nach wirklichen nuklearen Abrüstungsverhandlungen eine starke europäische Stimme verleihen.

Einen richtigen Erfolg wollen wir auch für unsere Kampagne „Deutschland atomwaffenfrei bis 2010“ erreichen, da die deutsche Regierung bis spätestens auf der NPT-Konferenz auch das Ende der nuklearen Teilhabe Deutschlands erklären soll.

Einen Teilerfolg gab es bereits in der neuen Koalitionsvereinbarung: CDU/CSU und FDP haben festgelegt, dass sich die Koalition „im Bündnis und in Gesprächen mit den USA für den Abzug der in Deutschland verbliebenen Atomwaffen einsetzen“ will.

Was ist bisher geplant?!
Wir möchten eine kurze Demoroute vom Gewerbegebiet Büchel zum Haupttor am Militärzaun entlang festlegen, wo wir einen Teil des Zauns als „Klagemauer“, sozusagen als Gedenkstätte für die Atombombenopfer und die Opfer der jetzigen illegalen Angriffskriege (z.B. Afghanistan) verwenden wollen, aber auch für die Thematisierung der in Büchel stationierten neuen TAURUS-Marschflugkörper, die auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden können.

Um hier nicht unnötig von der Polizei vom Zaun ferngehalten zu werden, haben wir uns gegen eine Go-In Aktion, bei der der Zaun überwunden oder aufgeschnitten wird, an diesem Tag ausgesprochen. Das soll in einem vorherigen Gespräch Polizei und Bundeswehr mitgeteilt werden. (Wir planen allerdings noch vor der kommenden NPT-Konferenz Go-In Aktionen.)

„Bike for Peace“ wird am Ostersonntag eine Fahrrad-Umrundung des Atomwaffen-Stützpunktes durchführen.

Mobilisierung
Die Osteraktion in Büchel soll zu den anderen Ostermärschen nicht in Konkurrenz stehen, sondern in den Flugblättern der Samstags- und Montags-Ostermärsche soll möglichst für den in Büchel als zusätzliche Veranstaltung mit geworben werden. Da in der Region um Büchel ein Ostermarsch fehlt, hoffen wir auf Gruppen, die diesen für Büchel etablieren möchten. Wir haben erstmal geplant, die Gruppen der Städte in einem Radius von 200 km um Büchel persönlich anzusprechen und sie zu bitten, auch nach Büchel zu mobilisieren. Am besten wäre es, Busse zu organisieren, wenigstens sollten sie aber mit einer Delegation, z.B. einem vollbesetzten Auto, kommen. Die DFG-VK hat auf ihrem Bundeskongress die Unterstützung dieser Osteraktion einstimmig beschlossen, und es wurde eine Mobilisierung von 500 bis 1.000 Menschen als realistisch betrachtet.

Wir haben ein Wiki im Internet eingerichtet, mit dessen Hilfe wir gemeinsam die "Osteraktion Büchel 2010" offen und transparent planen wollen. (Was ein Wiki ist, wird z.B. hier erklärt: http://de.wikipedia.org/wiki/Wiki ). Wer den Zugang für das Wiki möchte oder weitere Informationen braucht, erhält diese bei: hamburg [at] bombspotting [dot] org.

Am 6. und 7. Februar 2010 findet das nächste Vorbereitungstreffen im Allerweltshaus in Köln statt, wo u. a. ein gemeinsames Mobilisierungsflugblatt verabschiedet werden soll. Wir hoffen, dass sich noch viele für eine Mitarbeit angesprochen fühlen! 

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Marion Küpker ist internationale Koordinatorin der DFG-VK gegen Atomwaffen.