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Rechtspopulismus und Rechtsextremismus

von Redaktion FriedensForum

In weiten Teilen Europas sowie in Nordamerika haben rechtspopulistische Bewegungen und Parteien einen beachtlichen Zulauf. Bemerkenswerte Wahlerfolge sind zu verzeichnen. Auch in Deutschland kommt es seit den Europawahlen 2014 mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu einer rechtspopulistischen Erweiterung des Parteiensystems. Die bedeutungslose rechtsextreme NPD bleibt hingegen eine Splitterpartei. Das WählerInnen-Potenzial ist allerdings seit längerem vorhanden. Was ist geschehen?

Um aktuelle Proteststimmen zu gewinnen, ist der wichtigste Bezugspunkt rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen die tiefe Enttäuschung über das bisherige System der politischen Willensbildung. Unterschieden wird zwischen den „korrupten und unfähigen“ politischen Eliten und den wachsenden Problemen der „gutwilligen“ Mehrheit der Bevölkerung („wir sind das Volk“). Gegen den als bedrohlich beurteilten sozialen Wandel, die kapitalistischen Globalisierungsprozesse, aber auch ganz persönliche Sorgen um den Verlust des Arbeitsplatzes und die damit verbundene Abstiegsangst, wird versucht, das Nationale (das Eigene) als schützendes Bollwerk gegen „die Flüchtlinge“ und „den Islamismus“ aufzubauen. Vorurteile, fremdenfeindliche und rassistische Töne gegenüber den schutzsuchenden Geflüchteten und anderen sozial ausgegrenzten Gruppen in dieser Gesellschaft bestimmen das Ressentiment und sind die Ressource des Rechtspopulismus, bis weit in die Mitte der Gesellschaft hinein.

Worin liegen die Unterschiede und die Gemeinsamkeiten der rechtsextremen und neuen rechtspopulistischen Strömungen? In den nachfolgenden Artikeln unseres Schwerpunktes geben AutorInnen differenzierte Antworten auf Fragen zu den verschiedenen rechtsextremen Bewegungen  und Parteien, historisch-ideologischen Bezügen wie auch zu militärpolitischen Strategien der radikalen Rechten und ihrem Verhältnis zur Bundeswehr. Doch wie kann dem Rechtspopulismus und rechter Gewalt entgegengetreten werden? Optionen zum Handeln und Ermutigung  vermitteln weitere AutorInnen auf der Grundlage von konkreten Erfahrungen.

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