bist du unzufrieden damit, dass Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock nicht genug unternehmen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden? Damit bist du alles andere als allein.

Jeder zweite Mensch in Deutschland ist der Meinung, dass die Bundesregierung ihre diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine verstärken sollte. Nur eine von fünf befragten Personen hält das aktuelle Ausmaß des diplomatischen Engagements Deutschlands für ausreichend. Das zeigt eine repräsentative Umfrage*, die wir vom Netzwerk Friedenskooperative in Auftrag gegeben und anlässlich des Weltfriedenstages der Vereinten Nationen am 21. September veröffentlicht haben.

Yougov-Umfrage Diplomatie

Damit diese Meinung auch in der Bundesregierung und bei Kanzler Scholz ankommt, braucht es dringend weiteres Engagement und weiteren Einsatz der Friedensbewegung! Denn insbesondere Kanzler Scholz ist derzeit auf das Thema „Verhandlungen“ nicht gut zu sprechen. So teilte er jüngst beim verdi-Bundeskongress gegen Friedensaktivisten aus, die Schilder für Abrüstung sowie das Banner „Verhandeln statt Schießen“ hochhielten. Für uns ist dies unverständlich, denn: Kanzler Scholz muss aktiver werden, wenn es darum geht, die Kriegsparteien an den Verhandlungstisch zu holen!

Eine kluge Politik wäre es, trotz der sehr berechtigten Vorbehalte gegenüber Russland nach dem Angriff auf die Ukraine, jetzt schon diplomatische Kanäle aufzubauen und Gespräche vorzubereiten, damit Gespräche über einen Waffenstillstand möglichst schnell starten und in Friedensverhandlungen münden können. Bereits vorhandene Verhandlungsansätze, u.a. aus dem Globalen Süden, können dabei aufgegriffen und unterstützt werden.

Waffenlieferungen teilen das Land
Weniger eindeutig als beim Thema Verhandlungen sieht das Meinungsbild in Deutschland hingegen bei der Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen aus. 49 Prozent der Befragten findet die Waffenlieferungen Deutschlands richtig – während 42 Prozent diese ablehnen. Damit kann kein Lager eine absolute Mehrheit hinter sich versammeln. Ein starkes Gefälle gibt es bei dieser Frage zwischen West- und Ostdeutschland. Während in Westdeutschland 52 Prozent der Befragten die Waffenlieferungen an die Ukraine richtig finden, lehnen 58 Prozent der Befragten in Ostdeutschland diese ab.

Yougov-Umfrage Waffenlieferungen

Dieses Ergebnis ist aus unserer Sicht vor dem Hintergrund anderer Umfragen zu einzelnen Waffensystemen von besonderem Interesse. So fand der „Deutschlandtrend“ der ARD erst kürzlich heraus, dass etwas mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ist, während sich nur 36 Prozent für die Taurus-Lieferung aussprachen. Es zeichnet sich ab, dass die Menschen eine differenzierte Sichtweise über Waffenlieferungen im Allgemeinen und einzelner Waffensysteme im Speziellen haben. Die Bundesregierung muss die Bedenken bei Waffenlieferungen, insbesondere vor dem Hintergrund einer drohenden Ausweitung und Eskalation des Krieges, weiterhin ernst nehmen und darf nicht voreilig immer weitere Waffensysteme liefern!

Knappe Mehrheit befürwortet Aufrüstung
Ebenso haben wir in der YouGov-Umfrage abfragen lassen, ob die Teilnehmenden die Erhöhung der Rüstungsausgaben richtig finden. Diese sollen – einschließlich des Sondervermögens für die Bundeswehr – von 58. Mrd. Euro im Jahr 2023 auf 71 Mrd. Euro im Jahr 2024 ansteigen. Nur eine knappe Mehrheit von 51 Prozent findet dies richtig. 39 Prozent lehnen die Erhöhung der Rüstungsausgaben ab.

Yougov-Umfrage Rüstungsausgaben

Größere Unterschiede zeigten sich auch hier unter den einzelnen Gruppen der Befragten. Während die Erhöhung der Rüstungsausgaben in Ostdeutschland zu 52 Prozent als falsch eingeschätzt wurde, lag der Anteil in Westdeutschland nur bei 36 Prozent. Auch bei den Ergebnissen zwischen männlichen und weiblichen Befragten zeichnet sich ein größerer Unterschied ab: Während Männer die Erhöhung der Rüstungsausgaben mehrheitlich befürworteten, lehnten Frauen diese eher ab.

Auftrag für die Friedensbewegung und das Netzwerk Friedenskooperative
Die Ergebnisse der Umfrage zeigen uns deutlich Chancen, aber auch die großen Herausforderungen, vor denen die Friedensbewegung aktuell steht. Den vielen Menschen, die sich nach mehr Diplomatie statt immer mehr Waffenlieferungen sehnen, wollen wir vom Netzwerk Friedenskooperative mit unserer Arbeit auch weiterhin eine Stimme geben! Der wachsenden Zustimmung für Aufrüstung setzen wir uns entschlossen entgegen!

Damit wir an diesen und weiteren Themen effektiv und konsequent arbeiten können, sind wir auf Unterstützung in Form von Fördermitgliedern und Spenden angewiesen. Wir sind kurz davor den Meilenstein von 1.300 Fördermitgliedern zu erreichen. Diese Fördermitglieder bilden die Basis für unsere Arbeit. Jedes weitere Fördermitglied stärkt und erweitert unser Engagement für Frieden!

Sofern es dir finanziell möglich ist, würden wir uns sehr freuen, wenn auch du uns zukünftig mit einer Fördermitgliedschaft unterstützt!
 

Aber auch mit einer einmaligen Spende stärkst du unseren Einsatz gegen Aufrüstung und für Frieden!
 

Hinweis: Am Anfang des Folgejahres stellen wir gerne eine steuerabzugsfähige Spendenbescheinigung aus.

Für deine Unterstützung, aber auch einfach dafür, dass dir das Thema Frieden am Herzen liegt, möchte ich dir an dieser Stelle ganz herzlich danken! Gemeinsam schaffen wir Frieden!

Viele Grüße
Marvin Mendyka
für das Team des Netzwerk Friedenskooperative

* Die repräsentative Umfrage haben wir durch das Meinungsforschungsinstitut "Yougov" durchführen lassen. Die detaillierten Ergebnisse der Umfrage findest du hier.