Die NPT-Kampagne der Mayors for Peace

von Aaron Tovish

Mayors for Peace (MfP) hat sich zum Ziel gesetzt, einen größeren Einfluss auf die NPT auszuüben. Ihre 2020 Vision-Kampage ist auf nukleare Abrüstung bis zum Jahr 2020 gerichtet. Solch ein enormes Ziel kann nicht alleine erreicht werden, die MfP sucht und findet auch bereits Verbündete unter der weltweiten NGO-Gemeinschaft.

In Übereinstimmung damit initiierte Bürgermeister Iccho Itoh letzten November bei der Second Peoples Assembly for the Elimination of Nuklear Weapons vor einer Versammlung von 2500 Bürgern Nagasakis sowie anderen japanischen und internationalen Gästen die Emergency-Kampagne. Die Versammlung begrüßte die Initiative des Bürgermeisters, die in mehreren der Workshops aufgenommen wurde. Seither wurde 350 NGOs Informationsmaterial über die Kampagne zugeschickt.

Der erste Meilenstein der Kampagne ist eine Bürgermeisterdelegation höchster Ebene zur Prepcom im Jahre 2004. Bürgermeister aus mehr als 50 Hauptstädten haben Einladungen erhalten. In vielen dieser Städte haben führende NGO-Aktivisten kleine Gruppen gebildet, um sich privat mit dem Bürgermeister zu treffen und ihn zur Teilnahme an der Kampagne zu bewegen. An dieser Stelle soll ein besonderer Dank für die Hilfe von IPPNW, dem International Peace Bureau und Abolition 2000 ausgesprochen werden.

Die Absicht ist, 10 Bürgermeister dazu zu bewegen, Bürgermeister Itoh und Hiroshimas Bürgermeister Akiba, den Präsidenten von MfP, bei zweitägigen intensiven Beratungen und "networking" in New York zu unterstützen. Die Delegation verfolgt das Ziel, eine zweiteilige Botschaft zu überbringen: wie von Bürgermeister Akiba beim letzten Hiroshimatag versprochen, setzen sich Bürgermeister für eine überwältigende Präsenz bei der NPT Review Conference im Jahre 2005 ein. Des weiteren muss das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt höchste Priorität bei allen Nationen haben.

Der Bericht der Delegation wird die Form eines ausstrahlungsfähigen Videos haben. Es wird erhofft, dass die Mitglieder von MfP dazu beitragen werden sicherzustellen, dass dieses lebendige und provozierende Video auf der ganzen Welt gesehen werden wird, auch um den Einfluss der New Yorker Delegation zu stärken. Friedensaktivisten sollten dieses Video nutzen, um ihre Reihen zu erweitern. Außerdem wird es am Hiroshima- und Nagasaki-Tag im August Veranstaltungen geben, um den Einsatz eines jeden zu stärken, damit eine solch horrende Zerstörung nirgendwo jemals wieder geschehen wird.

Über die Vorgehensweise der NPT Review Conference 2005 wird im Detail nicht vor Ende 2004 entschieden werden, wenn unter anderem die Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl bekannt sind. Zwei Dinge sind allerdings schon entschieden: zum einen wird Bürgermeistern allerorten nahegelegt, in diesem Moment mit ihren Kollegen überall auf der Welt zusammenzustehen, um das Ende der nuklearen Bedrohung zu fordern. Ziel ist es, dass ungefähr 200 Bürgermeister nach New York reisen um an einer Vielzahl von Veranstaltungen teilzunehmen, eingeschlossen der Cities World Fair for Peace im Central Park. Zum anderen sollen Regierungen weltweit dazu gebracht werden, einen Verhandlungsführer in Sachen nuklearer Abrüstung zu ernennen. Dies wäre eine Möglichkeit für jedes Land, seine Bereitschaft zu demonstrieren, sich zusammenzusetzen und die Arbeit mit anderen gleichgesinnten Ländern zu beginnen.

Der entscheidende Punkt der 2020 Vision-Kampage ist, dass nur die multilaterale Bemühung, eine nuklearwaffenfreie Welt zu schaffen, eine Chance hat, unilaterale nukleare Politik zu verdrängen, die für einen völlig anderen Entwurf der Zukunft in Jahre 2020 steht. Es ist ein Akt krimineller Fahrlässigkeit, dass nicht einer der Atomwaffenstaaten auch nur eine einzige Person mit der Planung einer atomwaffenfreien Welt betraut hat, während sie Heerscharen von Personen mit der Beschaffung von nuklearen Waffen und strategischen Planungen beauftragen. Darüber hinaus haben die Atomwaffenstaaten sich niemals zusammengesetzt um diese Herausforderung gemeinsam anzugehen - und haben dann die Kühnheit zu behaupten, es wäre nicht möglich. Das muss sich ändern wenn wir unversehrt aus dem nuklearen Zeitalter heraustreten wollen.

Die Mitgliederschaft von MfP, 560 Städte in 108 Ländern, muss eng mit den Friedensaktivisten ihrer Städte, mit Parlamentariern und NGOs auf nationaler und internationaler Ebene zusammenarbeiten, um einen echten Fortschritt zu erzielen in Richtung einer nuklearwaffenfreien Welt im Angesicht des 60. Jahretages der Bomben auf Nagasaki und Hiroshima im August 2005.

Übersetzung aus dem Englischen: Daniela Gierschmann

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Friedensbewegung international
Aaron Tovish ist Kampagnenleiter für Mayors for Peace