Einleitung zum Schwerpunkt

Neue (Militär-) Strategien

von Martin Singe
Schwerpunkt
Schwerpunkt

(ms) Im folgenden Schwerpunkt versuchen wir einen zusammenfassenden Überblick über die wichtigsten aktuellen Militärstrategien zu geben. Die gültigen Militärstrategien sind immer auch Ausdruck des aktuellen politischen Denkens und damit Spiegelbild herrschender Politikmuster. Vor allem die einzige "übrig gebliebene" Weltmacht USA, aber auch das weltmacht-ambitonierte Europa versuchen Strategien zu entwickeln, die ihr weltpolitisches Gewicht nicht nur widerspiegeln, sondern auf die eigene Interessen-Durchsetzung auch mit militärischen Mitteln gerichtet sind. Dabei wird auch deutlich, inwieweit die Strategien von USA, NATO und EU gleichgerichtet bzw. konkurrierend sind.

Wir beginnen mit einer Darstellung der neuesten Entwicklungen in der Militärstrategie der USA, die inzwischen auch den präventiven, völkerrechts-unabhängigen Krieg auf ihre Fahnen geschrieben hat. Welche Rolle auch erfundene Bedrohungen bei der Rechtfertigung für Kriege bzw. Kriegsoptionen spielen, schildert Philipp Boos. Otfried Nassauer stellt anschließend die Umorientierung der NATO auf globale Interventionsoptionen dar.

Danach zeigen wir, inwiefern auch die EU eine verschärfte Militarisierung betreibt: Eigenständige, US- und NATO-unabhängige militärische Handlungsmöglichkeiten sollen die "politische Augenhöhe" zu den USA - nach den demütigenden Erfahrungen in Sachen Balkan und Irak-Krieg - wiedergewinnen lassen. Die neue Rolle Deutschlands in diesem Interessengeflecht wird an den neuen Struck`schen Verteidigungspolitischen Richtlinien erkennbar. In diesem Kontext versuchen Werner Rätz und Dirk Vogelskamp den generellen Zusammenhang zwischen Globalisierung und Krieg(sstrategien) zu verdeutlichen.

Die weiteren Schwerpunkt-Artikel sind der Frage nach einem völkerrechtskonformen Umgang mit terroristischen Bedrohungen, der zunehmenden Entwicklung asymmetrischer Konflikte und der Neuorientierungen in der russischen Innen- und Militärpolitik gewidmet.
 

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".