In über 30 Städten – von Hamburg bis München und Bonn bis Berlin – gab es am 19. November 2022 Friedensaktionen gegen den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung des Militärs.

Für Frieden in der Ukraine eintreten, dabei Russland als Angreifer deutlich verurteilen, sowie für Abrüstung werben und sich bei den Aktionen nicht von politisch rechten Personen oder Gruppen sowie welchen, die Verschwörungsmythen anhängen, einspannen lassen oder mit ihnen zu „kungeln“: Das war Ziel des „Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung!“-Aktionstags am 19. November 2022. Trotz eisiger Temperaturen – mancherorts sogar Schneefall – gab es in zahlreichen Städten kreative Aktionen.

Zahlreiche Aktionen
In Berlin bauten junge Friedensaktivist*innen ein Rettungsboot vor dem Bundeskanzleramt auf und forderten „Retten statt Rüsten – 100 Milliarden für Klimaschutz und Seenotrettung“. Dazu wurden noch passende Reden gehalten. Vor dem Brandenburger Tor und der russischen Botschaft kamen weitere Aktivist*innen zusammen und forderten auf einem Transparent „НЕТ ВОЙНЕ!“ – „NEIN ZUM KRIEG!“. In Tübingen fand eine Kundgebung im Rahmen des zeitgleich stattfindenden Kongresses der „Informationsstelle Militarisierung“ statt. Und im nordhessischen Kassel bauten Aktivist*innen ein Modell einer auch in Deutschland gelagerte „B61“-Atombombe in Originalgröße auf und protestierten gegen die im Gang befindliche atomare Aufrüstung. Auch in Bad Hersfeld, Bamberg, Bielefeld, Bochum, Bonn, Braunschweig, Bremen, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt, Freiburg, Gütersloh, Halle (Saale), Hamburg, Hannover, Heide/Dithmarschen, Ingolstadt, Kamenz (Sachsen), Karlsruhe, Köln, Königs-Wusterhausen, Laage (Mecklenburg-Vorpommern), Limburg, Mainz, Mannheim, München, Münster, Neuwied, Saarbrücken und Saarlouis gab es Kundgebungen und Aktionen.

Einige Hürden
Angesichts der Vielzahl von Aktionen und auch ihrer Ausrichtung sind die aufrufenden Organisationen mit dem Aktionstag zufrieden. Es ist aber noch „Luft nach oben“ – und längst nicht alles lief glatt. So hat es lange gedauert, um zu einem gemeinsamen Aufruf zu kommen: Die Vertreter*innen einer großen Umweltschutzorganisation mahnten an, nur dabei sein zu können, wenn es im Aufruf keine Kritik an der NATO gebe und das Thema der Waffenexporte im Aufruf ausgeklammert würde. Darauf gingen die Gruppen – einige mit Zähneknirschen – ein. Der Aufruf wurde veröffentlicht – doch die Vertreter*innen der Umweltschutzorganisation ließen dann einfach nichts mehr von sich hören und beteiligten sich auch nicht an dem Aktionstag. Zu anderen Gruppen, die man seitens des organisierenden Bündnisses an dem Tag gerne mit an Bord gehabt hätte, gab es Probleme, Kontakt herzustellen. Zudem fand alles unter großem Zeitdruck statt – mit einer längeren Mobilisierungszeit hätten vielleicht noch mehr Friedensaktive mitgemacht. Und die bundesweite Presse hat den Aktionstag kaum aufgegriffen – trotz mehrerer Pressemitteilungen und auch direkter Kontakte zu Journalist*innen. Immerhin einige lokale Medien berichteten über die Aktionen.

Zukünftige Aktionen
Dank der zahlreichen Friedensaktiven, die bei sich vor Ort etwas auf die Beine gestellt haben, war der Tag durchaus erfolgreich: Vielerorts wurden die politischen Forderungen des Aktionstags an die Menschen gebracht – dazu gab es neben Transparenten und Postern auch inhaltliche Flyer (die ausführlicher als der Aufruf waren und in dem auf einige Kritikpunkte eingegangen wurde). Mit dem Aktionstag über die lokale Ebene hinaus ein bundesweites Zeichen für Frieden und Abrüstung zu setzen, gelang aber nur über die eigene Medienarbeit.
Das ist am 24. Februar 2023 hoffentlich anders. Auch wenn man die Hoffnung nie verlieren sollte, dass der Ukraine-Krieg morgen endet, so bereiten die den November-Aktionstag organisierenden Gruppen auch für den Jahrestag der russischen Invasion auf die Ukraine Aktionen vor. Ob zentral oder dezentral steht noch nicht fest. Die Informationen sollen aber bald auf der Website des letzten Aktionstags zu finden sein: www.stoppt-das-toeten.de

Michi ist politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und ist im Bündnis, welches den „Stoppt das Töten“-Aktionstag am 19. November 2022 organisiert hat, aktiv.