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1 / 2023

Vereinigte Staaten – Frieden und Krieg

Weitere Themen:

  • Kriegsdienstverweigerung im Ukraine-Krieg
  • Göttinger Friedenspreis
  • Rüstungsexporte

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Christine Schweitzer, Redaktion FriedensForum

1 / 2023

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser, im vergangenen Herbst ist friedenspolitisch so einiges passiert. Dem Aktionstag am 2. Oktober folgte ein weiterer am 19. November. In der Ökumenischen Friedensdekade, aber auch unabhängig von ihr, haben an vielen Orten Diskussionsveranstaltungen, Vorträge und von Seiten der Kirchen natürlich auch Friedensgebete stattgefunden. Die Zahl der Teilnehmer*innen hat fast immer gezeigt, wie groß jenseits des von den Fernseh-Talkshows geprägten Bildes, dass alle Menschen hinter der Politik unserer Regierung, den Waffenlieferungen und der „Zeitenwende“ stünden, das Bedürfnis danach ist, andere Argumente und Alternativen zur herrschenden Politik zu hören.

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Im Blickpunkt

Christine Schweitzer

Weiter so bis zur Erschöpfung?

Anregungen zur Überwindung des Stillstands im Ukraine-Konflikt

Es ließe sich viel dazu schreiben, welche faschistoiden Entwicklungen in Russland, welche Versäumnisse von Seiten der NATO-Staaten und welche Fehler bei der Umsetzung von Minsk II zu dem russischen Angriff auf die Ukraine beigetragen haben. Doch jetzt, wo der Krieg sich in absehbarer Zeit jähren wird, muss dringlicher denn je gefragt werden, wie sein Ende beschleunigt werden kann. Hierzu sollen an dieser Stelle einige eher realpolitische Vorschläge gemacht werden.

mehr ... Thema: Ukraine

Initiativen

Michael Schulze von Glaßer

Aktionstag 19.11.2022

Starke Zeichen für Frieden und Abrüstung

In über 30 Städten – von Hamburg bis München und Bonn bis Berlin – gab es am 19. November 2022 Friedensaktionen gegen den Krieg in der Ukraine und die Aufrüstung des Militärs.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine
Antimilitaristische Aktion Berlin (AMAB)

Berlin: Junge Friedensaktivist*innen fordern „Retten statt rüsten - 100 Mrd. Für Klimaschutz und Seenotrettung!“

Aktion zum 19.11. in Berlin

Vor dem Kanzler*innenamt in Berlin veranstalteten das Jugendnetzwerk der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK U35) und die Antimilitaristische Aktion Berlin (amab) anlässlich des Aktionstages „Stoppt das Töten“ am 19. November 2022 eine ungewöhnliche Protestaktion. Direkt vor dem Eingang des Regierungssitzes lag eine havarierte Rettungsinsel, fast wie aus dem Mittelmeer angespült, rundherum verstreut Rettungswesten. Auf einem Banner stand die Forderung: „Retten statt Rüsten – 100 Mrd.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung
Bernhard Trautvetter

Friedensbewegung in Zeiten der Kriege

Aktionen der Friedensbewegung im Herbst 2022

Die Friedensbewegung setzte sich in Zeiten sich zuspitzender Kriege weltweit und auch in Europa mit Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit nach der Schlussakte der KSZE und der Charta von Paris, dementsprechend für Diplomatie und konventionelle sowie nukleare Abrüstung ein.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Martin Singe

Demonstrierende fordern in Nörvenich: Nukleare Teilhabe beenden!

Protest gegen Atomkriegs-Manöver der NATO

Unter dem Motto „Atomkriegsmanöver stoppen!“ fand am Samstag, 22. Oktober 2022, in Nörvenich bei Düren eine Demonstration gegen das Atomkriegs-Manöver „Steadfast Noon“ statt.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Sebastian Rose

Mehr Licht in das Dunkel der Black Box Abschiebung

Das Abschiebungsreporting NRW

In den Jahren seit 2014 sind zahlreiche Gesetzesverschärfungen umgesetzt worden, die Abschiebungen immer mehr erleichtern sollen. So ist es den Behörden mittlerweile gesetzlich verboten, Betroffenen den geplanten Abschiebungstermin mitzuteilen. Auch wurde die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten in den Jahren 2014 und 2015 um die sechs Westbalkanstaaten erweitert. Für Staatsangehörige dieser Staaten – darunter viele Rom:nja – ist es kaum noch möglich, Schutz in Deutschland zu finden. Sie werden rigoros abgeschoben.

mehr ... Thema: Flucht und Migration, Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Dr. Rolf Gössner

Westliche Wertegemeinschaft?

NATO, Türkei und westliche Doppelmoral

Die politische Erpressung war ein voller Erfolg: Als Voraussetzung für die Rücknahme seines Vetos gegen die Aufnahme von Schweden und Finnland in die NATO hatte der türkische Präsident Erdoğan ein härteres Vorgehen dieser beiden Länder gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK sowie verbündete Organisationen und Netzwerke gefordert. Denn diese beiden Länder, so die Begründung, seien „Brutstätten des Terrors“.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, NATO
Rudi Friedrich

Mobil gegen Mobilmachung

Kriegsdienstverweigerung in Russland, Ukraine und Belarus

Am 21. September 2022 rief die russische Regierung eine Teilmobilmachung aus. In den Tagen danach fragten Hunderte bei Connection e.V., Pro Asyl und anderen Organisationen um Unterstützung an. Zehntausende flohen aus dem Land. Es war eine regelrechte Abstimmung mit den Füßen gegen den Krieg.

mehr ... Thema: Ukraine
Jürgen Menzel

Unterstützungsnetzwerk und Beratung im Kaukasus

Kriegsdienstverweigernde im Kaukasus

Demitri und Soja stammen aus dem fernen Wladiwostok. Ihre Reise nach Georgien hat eine Woche gedauert per Flugzeug, Eisenbahn und Bus. Sie sind kurz nach Ausbruch des Ukraine-Krieges geflüchtet, da sie in Russland aufgrund ihrer journalistischen Arbeit eine langjährige Haftstrafe fürchten mussten. Demitri ist Aktivist in der Nawalny Oppositionsbewegung, die inzwischen verboten ist. Er wurde bei Protesten festgenommen und saß einige Tage in Haft. Auch als er sich nach Ausbruch des Ukraine-Krieges an Protesten dagegen engagierte, wurde er festgenommen.

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Friedensbewegung international

Pamela Haines

Bewegung für die Rechte der Natur

Die Bewegung für die Rechte der Natur ist nicht aufzuhalten

Von der Navajo-Nation über eine Kleinstadt in Pennsylvania bis nach Ecuador und dann in die ganze Welt – die Idee, die Rechte der Natur zu verankern, wächst.

mehr ... Thema: Klimakrise, Krieg und Frieden
Martin Köhler

Über 100.000 Menschen fordern in Rom einen sofortigen Waffenstillstand und den Beginn internationaler Friedensverhandlungen für die Ukraine

Europe for Peace

„Unser Schrei nach Frieden ist stärker als der Lärm der Bomben, und er wird noch stärker werden, wenn er auf anderen Plätzen Europas weitergetragen wird” (Gianfranco Pagliarulo, Präsident ANPI, Associazione Nazionale Partigiani d’Italia)

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine

Hintergrund

Volker Böge

Klimawandel, Migration und Konflikt im Pazifik

Klimawandel: Keine Bedrohung, sondern Realität

Der Pazifik wird zusehends zum Schauplatz geostrategischer Konkurrenz zwischen der Supermacht USA und ihren regionalen Verbündeten, insbesondere Australien, auf der einen Seite und der Volksrepublik China auf der anderen. Die kleinen pazifischen Inselstaaten werden von beiden Seiten lediglich als Bauern auf dem Schachbrett ihres geopolitischen Großmachtspiels angesehen.

mehr ... Thema: Klimakrise, Krieg und Frieden
Tina Keller

Ernüchterndes Fazit nach Demonstrationsbeobachtungen

Polizei.Macht.Eskalation

Die Versammlungsfreiheit gehört zu den wenigen im Grundgesetz verankerten Möglichkeiten unmittelbarer, gelebter Demokratie. Die Möglichkeit, sich kollektiv öffentlich zu versammeln und dabei die Art der Meinungskundgabe thematisch und formal selbst zu bestimmen ist für unser Demokratieverständnis von zentraler Bedeutung. Dieses Recht gilt es zu schützen und sich aktiv dafür einzusetzen. In diesem Sinne führen wir als Komitee für Grundrechte und Demokratie seit vielen Jahren regelmäßig Demonstrationsbeobachtungen durch.

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Jürgen Grässlin

Das Rüstungsexportdesaster nimmt auch unter der Ampelregierung seinen Lauf

Frieden schaffen mit exorbitant viel Exportwaffen

Ende August 2022 veröffentlichte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) den Rüstungsexportbericht für das Vorjahr. Das Besondere daran: Nach gewonnener Bundestagswahl wird das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck als zuständigem Minister geführt. Für Rüstungsexporte verantwortlich ist Staatssekretär Sven Giegold, einst Aktivist bei Attac. Beide vertreten sie Bündnis 90 / Die Grünen in der neuen Ampelkoalition.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Christine Schweitzer

„Selbstvernichtung oder Gemeinsame Sicherheit?“

Buchbesprechung Müller/Brandt/Braun

Michael Müller, der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands, der Historiker und Publizist Peter Brandt und der in der Friedensbewegung wohlbekannte Reiner Braun, derzeit Executive Director des International Peace Bureaus, haben 2022 ein Buch herausgegeben, in dem es um den Ukraine-Krieg und die Klimakrise geht.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung, Sicherheit neu denken
Simon Bödecker

Beträchtliche Risiken beim Tarnkappenbomber

Der F-35-Bomber ist teuer und hat zahlreiche Mängel

Im Rahmen ihres 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungspaketes hat die Ampel-Regierung eine Bestellung von F-35-Tarnkappenbombern bei Lockheed Martin beschlossen. Diese sollen im Rahmen der nuklearen Teilhabe als Trägerflugzeuge für US-Atombomben dienen. Da die Beschaffung im Foreign Military Sales-Verfahren erfolgt, muss der US-Kongress sie billigen. Ein Vertragsabschluss wird im Herbst 2022 erwartet; das erste Flugzeug erhofft sich die Bundesregierung 2026. Allein für Beschaffung, Ausstattung und Bewaffnung der 35 Bomber stehen geschätzte Kosten von 8,5 Milliarden Euro im Raum.

mehr ... Thema: Abrüstung, Atomwaffen, Friedensbewegung
Hermann Theisen

Schon wieder Kriegspartei für den Frieden

Zum Bundesparteitag der GRÜNEN

„Die Grünen-Spitze holt sich auf dem Bundesparteitag in Bonn die Zustimmung für Waffenlieferungen an die Ukraine. Die vereinzelten Gegenstimmen sind nur noch eine Minderheitenposition in einer Partei, die von einer neuen Generation getragen wird“, schreibt Sebastian Hold für NTV. Die GRÜNEN seien jetzt eine „Kriegspartei für den Frieden.“

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Jürgen Neitzert

Spaniens Krieg gegen Abd-el-Krims Rifkabylen (1921-1927) mit Giftgasexport aus Deutschland

Rückblick: Giftgas aus Deutschland in Marokko

Spanien erhielt durch einen französisch-spanischen Vertrag am 27. November 1912 den Norden Marokkos am Mittelmeer mit dem Rifgebirge als Protektorat zugesprochen. Als spanisches Militär ab 1921 versuchte, dieses Gebiet immer mehr in Besitz zu nehmen, begann der Widerstand der Berber unter Leitung Abd-el-Krims. Bei der Schlacht von Annual vom 22. Juli 1921 starben über 13.000 spanische Soldaten im Kampf gegen die Rifkabylen, die einen Guerillakrieg führten. Abd-el-Krim gründete 1923 die islamische Rif-Republik im Norden Marokkos.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte

Schwerpunkt

Andreas Zumach

Wie eine Preisstiftung ihre Glaubwürdigkeit verspielt

Göttinger Friedenspreis - ein Kollateralschaden des Ukrainekrieges

Am 10. September sollte das deutsch-russische Projekt „Musik für den Frieden“ in einer öffentlichen Verleihfeier mit dem Göttinger Friedenspreis (GFP) ausgezeichnet werden. Das ursprünglich am Musiktheater im badischen Grenzach-Whylen von den Müllheimer Musikpädagog*innen Ulrike und Thomas Vogt gegründete Ensemble MIR kooperiert seit 2018 mit dem russischen Jugendtheater „Premier“ aus Twer.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine
Christine Böckmann

Leserinbrief

Zu "Gedankenfreiheit im Krieg" von Roland Appel

Es ist richtig und wichtig, politische Analysen sowie Berichterstattung und Meinungsäußerungen in den Medien kritisch zu hinterfragen und zu diskutieren. So ließe sich gut über die in dem Artikel kritisierte Fallstudie des Zentrums für Liberale Moderne über die Nachdenkseiten streiten. Nur bräuchte es dazu sachbezogenere Kritik als in diesem Artikel.

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Christine Schweitzer, Redaktion FriedensForum

Vereinigte Staaten – Frieden und Krieg

Einleitung zum Schwerpunkt

In diesem Schwerpunkt befassen wir uns einmal mehr mit den USA. Dabei geht es zum einen um die Militärpolitik der USA – in Bezug auf Russland wie auf China – und die neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA, die nichts Gutes befürchten lässt für die Zukunft. Außenpolitisch scheint sich auch die neue US-Regierung, wie ihre Vorgänger, auf einen möglichen Krieg mit China vorzubereiten. Diese Tendenzen haben sich, im Schatten des Konflikts mit Russland, in den letzten Monaten weiter verschärft.

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Joseph Gerson

Gefährliche Großmachtkonfrontationen

Die Ukraine und die Nationale Sicherheitsstrategie der USA

Bei dem katastrophalen Ukraine-Krieg geht es um weit mehr als nur um die Ukraine. Wie uns die kürzlich veröffentlichte Nationale Sicherheitsstrategie der Biden-Administration sagt: „Die Ära nach dem Kalten Krieg ist definitiv vorbei, und zwischen den Großmächten herrscht Wettbewerb darüber, was als Nächstes kommt.“ Der Krieg in der Ukraine ist eine Hauptfront im globalen Wettbewerb um Macht und Privilegien.

mehr ... Thema: NATO, Ukraine
Regina Hagen

„Sicher und effektiv“

Atomwaffen der USA

Die USA stellen ihre neue Atomwaffendoktrin „Nuclear Posture Review“ vor und stärken die Rolle von Atomwaffen in Europa.

mehr ... Thema: Atomwaffen, NATO
Otmar Steinbicker

Atomkrieg führbar machen?

USA - China

„Diese Ukraine-Krise, in der wir uns gerade befinden, ist nur das Warmlaufen. Die große Krise kommt noch. Und es wird nicht lange dauern, bis wir auf eine Weise getestet werden, wie wir schon lange nicht mehr getestet worden sind.“ (1)

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Nick Mottern

Biden schwelgt im Drohnenmord, während das Pentagon über die sich ausbreitende Pest von waffenfähigen Drohnen nachdenkt

Drohnenkrieg

„Wissen Sie, wir - wir machen heute Abend noch einmal deutlich, dass, egal wie lange es dauert, egal wo Sie sich verstecken, wenn Sie eine Bedrohung für unser Volk sind, werden die Vereinigten Staaten Sie finden und ausschalten." Mit dieser offiziellen Erklärung vom 1.

mehr ... Thema: Drohnen
Mel Duncan

US-Zwischenwahlen

Demokratie 1, Trump 0? Nicht so schnell!

Mainstream-Prophet*innen schließen aus den US-Zwischenwahlen 2022, dass Trump seinen autoritären Einfluss auf die amerikanische Politik verloren hat. Tatsächlich wurden die meisten, wenn auch nicht alle, der von ihm unterstützten Spitzenkandidaten abgewählt. Schon wenige Minuten nach Schließung der Wahllokale am 8. November machten einige von Trumps ehemaligen Freund*innen der Rechten ihn dafür verantwortlich, dass sich die erwartete „Rote Welle" republikanischer Wahlsiege in ein "Rotes Rinnsal" verwandelte.

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Danaka Katovich

CODEPINK

Den F-35 global abschaffen

Im Oktober 2022 schrieb „CODEPINK-Frauen für den Frieden“ einen Brief an Präsident Biden und den Kongress mit der Forderung, die Finanzierung des F-35 Kampflugzeug-Programms zu beenden. (1)

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung
Chris Ney

War Resisters League

Einhundert Jahre Widerstand gegen Krieg

Am 24. Oktober 2023 wird die War Resisters League (WRL), die US-Sektion der War Resisters' International, 100 Jahre alt!

mehr ... Thema: Friedensbewegung
John Reuwer

Die Arbeit von Friedensteams bei Demonstrationen

Ziviles Peacekeeping in den USA

Aktivist*innen haben viele gewaltfreie Ansätze angewendet, um eine Menschenmenge während politischer Demonstrationen friedlich und fokussiert zu halten. Meiner Erfahrung nach ist es in den USA Routine, dass bestimmte Demo-Ordner*innen Anweisungen geben und Freiwillige der Anwaltsgilde Interaktionen mit Behörden dokumentieren. Hier werde ich mich auf Ziviles Peacekeeping (1) und seine einzigartige Fähigkeit konzentrieren, potenzielle Gewalt zu bekämpfen und zu deeskalieren.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung
Redaktion FriedensForum

Dokumentation: Black Lives Matter

Die sieben Forderungen von Black Lives Matter

Wir dokumentieren im Folgenden sieben Forderungen, die die Bürgerrechtsbewegung „Black Lives Matter“ (BLM) im Zusammenhang mit der Stürmung des Kapitols im Januar 2021 aufgestellt hat. Die Forderungen sind auch 2023 noch aktuell, wo Donald Trump sich auf eine neue Kandidatur für das Präsidentenamt in Stellung bringt.

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Eric Bachman, Dorie Wilsnack

Ein Netz des Friedens weben in den USA

Erfahrungen aus der US-Friedensbewegung

  Dorie Wilsnack und Eric Bachman Eine soziale Bewegung baut auf monate- oder manchmal jahrelanger Organisation vieler Gruppen auf. Jede von ihnen bringt ihre eigene Gemeinschaft und einzigartigen Ideen ein, die alle zu einer breiteren kollektiven Macht beitragen. Oft entsteht eine große soziale Bewegung, wenn ein Ereignis oder eine politische Entwicklung in der Öffentlichkeit den Wunsch nach Veränderung weckt. All diese Bemühungen, sich zu organisieren, aufzuklären und zu mobilisieren, schaffen eine breitere und stärkere öffentliche Stimme.

mehr ... Thema: Friedensbewegung