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Widerstand gegen neue Kriegstechnologien

von Redaktion FriedensForumMartin Singe

Die technologische Weiterentwicklung von Kriegswaffen führt gleichzeitig zu immer neuen Kriegsstrategien. 100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg werden keine Stellungskriege mehr aus Gräben heraus mit unsäglich vielen Opfern geführt. Soldaten sind inzwischen ferngesteuerte High-Tech-Krieger.

Krieg wird von technologisch hochgerüsteten Ländern mit immer mehr Abstand, mit Drohnen und bald mit Kriegsrobotern geführt. Schon die Bombardierung Jugoslawiens bzw. Serbiens 1999 war für diese Entwicklung ein Beispiel. Vermeidung von eigenen menschlichen Verlusten erleichtert die Vermittlung von Kriegführung in der öffentlichen Meinung.

Trotz dieser Entwicklungen werden auf allen Seiten nach wie vor Massenvernichtungswaffen bereitgehalten, angeblich immer noch zur Abschreckung. Aber die Entwicklung z.B. bei den Atomwaffen weist darauf hin, dass diese auch „einsetzbarer“ werden – in der Kriegslogik von Politikern und Generälen. Auch die Atomwaffen in Büchel sollen „modernisiert“ werden, statt sie endlich abzuschaffen.

Eine ganz neue und zunehmend wichtige Dimension bildet die Entwicklung von Kampfdrohnen. Deshalb haben wir diesem Thema mehrere Aufsätze gewidmet. Vor Kurzem wurde bekannt, dass die Bundesrepublik in gravierender Weise an den völkerrechtswidrigen Einsätzen von Drohnen durch die USA beteiligt ist, sowohl über die Air-Base Ramstein als auch über das Befehlszentrum AFRICOM in Stuttgart. Die Bundesregierung macht sich damit mitschuldig an Mord und Totschlag in Afghanistan, Jemen, Somalia und anderen Ländern. Leider ahnen wir schon, wie die anstehenden Strafverfahren gegen die Bundesregierung vom Generalbundesanwalt mit lapidarer Begründung eingestellt bzw. gar nicht eröffnet werden. Die Anti-Drohnenkampagne ist deswegen ein ganz wichtiges Projekt aus der Friedensbewegung, zumal sich die Bundesrepublik auch eigene Kampfdrohnen beschaffen will.

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und arbeitet für das Komitee für Grundrechte und Demokratie.