3 / 2014

Widerstand gegen neue Kriegstechnologie

Weitere Themen:

  • Ukraine-Konflikt: Aus der Geschichte lernen
  • Brasilien: Deutsche Rüstungsexporte zur WM

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Münchhausen
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Martin Singe, Redaktion FriedensForum

Editorial

FriedensForum 3/2014

Liebe Leserin, lieber Leser, seit Wochen erfüllen uns die Nachrichten um die Ukraine-Krise mit großer Besorgnis. Fallen wir zurück in einen Kalten (oder gar heißen) Krieg? Siegen diplomatische und zivile Vernunft? Wie sind die „Schuld“-Anteile an der Krise zu verteilen? Sagt man jetzt „Putinversteher“ zu denen, die man früher „nach Drüben“ schicken wollte? Hat das EU-Assoziierungsabkommen mit militärischen Integrationsvereinbarungen Richtung NATO die Krise ausgelöst oder die Annexion der Krim durch Putin?

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Im Blickpunkt

Otmar Steinbicker

Ukraine

Aus der Geschichte lernen

Der zu Redaktionsschluss täglich eskalierende Konflikt in und um die Ukraine mit immer mehr Truppenkonzentrationen auf beiden Seiten ruft längst verdrängte Kriegsängste zurück. Die Erinnerung an Zeiten des Kalten Krieges wird lebendig, und das Jahrhundertjubiläum des Ersten Weltkrieges lädt zum historischen Rückblick ein.

mehr ... Thema: Ukraine

Initiativen

Mani Stenner

Positive Bilanz der Ostermärsche

Deeskalation in der Ukraine vorrangig

Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der mehr als 80 Ostermärsche. Sie zeigten eine lebendige, politisch hellwache und sachkundige Bewegung, die engagiert vor den Gefahren eskalationsträchtiger Machtpolitik warnt und friedenspolitische Alternativen zu Säbelrasseln und militärischer Intervention aufzeigt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ostermarsch, Ukraine
Hermann Theisen

Flugblätter gegen Atomwaffen

Etappen einer 25-jährigen Rechtsunsicherheit

Proteste gegen Atomwaffen im Sommer 1987: „AUFRUF ZU DEN GEWALTFREIEN AKTIONSTAGEN IM HUNSRÜCK
 vom 2.-11.10.87:
 Wir appellieren an die Verantwortlichen:
 HALTET EIN! MACHT DEN ERSTEN SCHRITT!
 SCHLIEßT DIE TODESBASIS HASSELBACH! 
JETZT!“

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Bettina Seckler

Infostand-Aktion

Stopp von Rüstungsproduktion bei Mercedes-Benz

Am 8. April, einen Tag vor der Daimler Hauptversammlung, fanden sich auch in diesem Jahr wieder ca. 20 AktivistInnen vor den Toren des Mercedes-Benz-Werkes in Wörth ein, um ihrer Forderung nach Produktions- und Exportstopp von militärischen LKWs Nachdruck zu verleihen. Initiiert wurde diese Aktion von dem Bündnis „Krieg beginnt hier – keine Beihilfe aus der Pfalz“. Ein Bündnis, das die Rüstungspolitik und die Rüstungsproduktion auf regionaler Ebene untersucht, öffentlich macht und Forderungen nach Rüstungskonversion stellt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Emmi Menzel, Ursula Uhrig

Leserinnenbriefe

Zum Anti-Sicherheitskonferenz-Bündnis

Liebe FriedensfreundInnen, liebe Redaktionsmitglieder des FriedensFORUMs, seit vielen Jahren, ich glaube seit Anbeginn, bin ich Abonnentin des FORUMs und interessierte Leserin. Die Hefte geb’ ich nie zum Altpapier, sondern lege ich am Infostand aus oder geb’ sie – je nach Thema – an Interessierte persönlich weiter. Das FORUM war natürlich im Laufe der Zeit häufig Plattform für Diskussionen, unterschiedliche Einschätzungen etc. Das ist völlig selbstverständlich und immer interessant und oft auch lehrreich.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Tagung der Rüstungsindustrie in Berlin

24. Juni: Protest gegen Lobbyarbeit für den Krieg

Der größte Lobbyverband der deutschen Rüstungsindustrie, der Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV), führt am 24. Juni 2014 seine 2. Strategiekonferenz im „Hotel de Rome“ in Berlin Mitte durch. Unter dem Motto „Souveränität, Sicherheit, Verantwortung“ versammeln sich VertreterInnen des Militärisch-industriellen Komplexes, um für mehr deutsche Rüstungsproduktion und mehr deutsche Rüstungsexporte in alle Welt zu werben. Der BDSV umfasst 42 Mitgliedsfirmen der deutschen Rüstungsindustrie.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Martin Otto

Camp und Aktionen in Büchel vom 2. bis 11. August 2014

Atomwaffen abschaffen – Modernisierung verhindern!

Nach der spektakulären 24stündigen Musikblockade vom August 2013 lädt die "Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen" (GAAA) zur Teilnahme an einem weiteren Sommercamp in unmittelbarer Nähe des Atombomben-Stützpunkts Büchel und zu erneuten Aktionen, z.B. Blockaden, ein. Der Bundeswehr-"Fliegerhorst" bei Büchel, auf dem die letzten in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen gelagert und für ihren Einsatz im Ernstfall bereitgehalten werden, befindet sich in der Südeifel zwischen Koblenz und Trier – 13 km nordwestlich von Cochem an der Mosel.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, NATO
Berthold Keunecke

Gefechtsübungszentrum Altmark

August 2014: Platzbesetzung in der „Offenen Heide“

Der Truppenübungsplatz „Altmark“ nördlich von Magdeburg ist zu einem Kristallisationspunkt der antimilitaristischen Bewegung geworden – ein Ort der Auseinandersetzung mit den Kriegsvorbereitungen der Bundeswehr, aber auch über den zukünftigen Weg der Friedensbewegung. In dem „War-starts-here-Camp“ und der „Gewaltfreien Aktion GÜZ abschaffen“ arbeiten dort in diesem August Aktivistinnen und Aktivisten aus recht unterschiedlichen Spektren zusammen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Kommandozentralen

Proteste gegen AFRICOM und EUCOM in Stuttgart

Mit Friedensfahnen, Bolzenschneidern und einer Pflugschar ausgestattet, „entzäunten“ in den 1990er Jahren mehrfach AktivistInnen das US-amerikanische Kommando für Europa, kurz EUCOM, in den Patch Barracks in Stuttgart-Vaihingen. Die sich dafür verantwortlich zeichnende Gruppe EUCOMmunity traf sich im November 1988 zum ersten Mal; ich spielte da noch im Sandkasten, und der Kalte Krieg war noch nicht beendet.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Renate Wanie

Nachruf

Der Friedensaktivist Ulli Thiel ist gestorben

"Einige hielten mich wohl ernsthaft für verrückt!", titelte die Frankfurter Rundschau kürzlich und zitierte damit Ulli Thiel, den Ideengeber und Organisator der Menschenkette von Stuttgart nach Ulm. Am 22. Oktober 1983 hatten sich 400.000 Menschen entlang der Bundesstraße 10 versammelt. Sie bildeten zwischen der europäischen Kommandozentrale in Stuttgart-Vaihingen und den atomar bestückten Wiley-Barracks in Neu-Ulm eine 108 km lange lückenlose Menschenkette gegen die Stationierung der Pershing-Raketen - bis heute die längste Menschenkette, die es je in Deutschland gab.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Christine Schweitzer

Die Rechte und die Friedensbewegung

Unterwanderungsversuche abwehren

In den letzten Wochen hat eine sog. „Friedensbewegung 2014“ oder „Mahnwachen-Bewegung“ auf sich aufmerksam gemacht. Seit März finden immer wieder in verschiedenen Städten Mahnwachen und Demonstrationen statt, die teilweise – so in Berlin – mehr Menschen anzogen als die Ostermärsche. (So waren es in Berlin am Ostermontag 1.500 Personen; der Ostermarsch zwei Tage zuvor zählte nur 1.000.) Mobilisiert werden die überwiegend jungen TeilnehmerInnen vor allem über Facebook und das Internet.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine

Krisen und Kriege

Andreas Zumach

Ukraine

Russland und die NATO: Der Kalte Krieg wurde von den Siegern nie ganz beendet

Ist mit der eindeutig völkerrechtswidrigen, durch militärische Gewaltmittel herbeigeführten Annexion der ukrainischen Krim durch Russland der Kalte Krieg zurückgekehrt? Tatsächlich ist der Kalte Krieg durch seine Sieger, die westlichen Mitgliedsstaaten von NATO und Europäischer Union, nie völlig beendet worden. Zwar verschwand nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 und der nachfolgenden Auflösung zunächst der östlichen Militärallianz des Warschauer Paktes und dann auch der Sowjetunion der ideologische Gegensatz zwischen Kapitalismus und Kommunismus.

mehr ... Thema: NATO, Ukraine
Karl Grobe

Ukraine

Zündeleien und Roll-back

„Ich habe in meinem Leben noch nie eine Regierung erlebt, die so passiv ist [wie die unter Obama]. Wladimir Putin versteht nur, wenn man Stärke zeigt. Bisher haben wir immer nur gedroht und so gut wie nichts gemacht“. So sieht John McCain die Politik, die Präsident Obama gegenüber Russland einschlägt. Sein Bild stellt ziemlich exakt das Gegenteil der Realität dar.

mehr ... Thema: NATO, Ukraine
Christine Schweitzer

Afghanistan Friedensaktionskonferenz

Frieden in Afghanistan?

Nachdem eine ursprünglich geplante internationale Konferenz von VertreterInnen der afghanischen Diaspora und der europäischen Friedensbewegungen zum zweiten Male verschoben werden musste, fand am 26. April zumindest auf deutscher Ebene ein „Friedensaktionskonferenz“ genanntes Treffen in Hannover statt. Eingeladen hatten Reiner Braun (IALANA), Rechtsanwalt Karim Popal, der die Opfer von Kunduz vor den deutschen Gerichten vertritt, und die Orientalistin Wahida Kabir.

mehr ... Thema: Afghanistan, Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung

Friedensbewegung international

Ostermarsch

Antimilitaristische Grüße aus Italien

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir haben mit großer Freude von eurer heutigen antimilitaristischen Demonstration gegen die AFRICOM-Zentrale in Stuttgart erfahren. Die Themen und Probleme, die ihr in Eurem Aufruf zum Ostermarsch hervorgehoben habt, finden unsere volle Zustimmung. Leider müssen wir euch mitteilen, dass auch in Italien kriegstreibende Kräfte versuchen, die Menschen für sich zu gewinnen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ostermarsch

Münchhausen

Clemens Ronnefeldt

Münchhausen

Es begann mit einer Lüge: Kosovo-/Jugoslawienkrieg 1999

Vor 15 Jahren, am 24. März 1999, hielt der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die nachfolgende TV-Ansprache: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute abend hat die NATO mit Luftschlägen gegen militärische Ziele in Jugoslawien begonnen. Damit will das Bündnis weitere schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte unterbinden und eine humanitäre Katastrophe im Kosovo verhindern. Der jugoslawische Präsident Milosevic führt dort einen erbarmungslosen Krieg.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, NATO

Hintergrund

Mohssen Massarrat

Neue deutsche Außenpolitik

Neue Macht - Falscher Weg

Seit der Münchener Sicherheitskonferenz Ende Januar 2014 wissen wir es. Deutschland soll „die Kultur der Zurückhaltung“ endlich überwinden und die USA bei der Verteidigung „der freien und friedlichen Weltordnung“ nicht allein lassen, sondern stärker als bisher „Verantwortung“ übernehmen, notfalls auch mit militärischer Gewalt.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Militarisierung
Almuth Bruder-Bezzel

Psychotherapeuten wehren sich

Psychotherapie von Soldaten nicht unter der Regie der Bundeswehr

Seit die bundesrepublikanische Armee kriegerische Einsätze im Ausland fährt, steht sie vor dem Problem, dass Soldaten mit schwer behandelbaren psychischen, traumatischen Störungen zurückkommen. Da der Koalitionsvertrag auch keine Zweifel daran lässt, dass diese Kriegspolitik weitergeführt und gesteigert wird - obgleich die Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist -, geht auch diese Entwicklung weiter.

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SIPRI

Der neue Bericht von SIPRI

Rüstungsausgaben 2013

Die weltweiten Ausgaben für Rüstung und Militär betrugen 2013 1,75 Billionen US-Dollar. Damit sind sie real um 1,9% gegenüber 2012 gefallen, sagen die Zahlen, die das schwedische Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) Mitte April herausgab. Die Senkung erklärt sich durch Kürzungen in westlichen Ländern, angeführt von den Vereinigten Staaten. In allen anderen Regionen sind die Rüstungsausgaben gestiegen, und zwar um 1,8 Prozent.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
Felix Koltermann

Zivile Konfliktbearbeitung

Für eine zivile (Wieder-) Aneignung der Fotografie

Liest man in einschlägigen medienwissenschaftlichen Publikationen Texte zum Verhältnis Fotografie und Krieg, so entsteht der Eindruck, als hätten der Kriegsdiskurs und die Logik des dichotomen Denkens auch das Bildmedium übernommen. So ist immer wieder von Bilderkriegen, dem War Porn und Bildern als Waffen die Rede. So hat scheinbar die Logik des Krieges den Fotojournalismus und die Fotografie übernommen. Notwendig ist eine zivile (Wieder-) Aneignung des Fotojournalismus und der Fotografie. Und dies nicht nur in der Praxis, sondern auch im Diskurs über diese Themen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung
Christine Schweitzer

Buchbesprechung

Flucht und Migration

Die 30. Sommerakademie der österreichischen Friedensburg Schlaining fand statt, als in Österreich (wie auch in Deutschland) eine Bewegung von Flüchtlingen und ihren UnterstützerInnen das Land auf die Not derjenigen aufmerksam machte, die in Österreich Schutz suchen. Und die Not derjenigen, die dies nicht schaffen – weil sie im Mittelmeer ertrinken oder an den Grenzen der Festung Europa scheitern. So wurde die Tagung selbst, wie Michael Genner, einer der AutorInnen des Sammelbandes, das die Vorträge der Sommerakademie zusammenfasst, schreibt, zu einem Höhepunkt dieser Bewegung.

mehr ... Thema: Flucht und Migration, Friedensbewegung
Thomas Müller

Leserbrief

Afghanistan, Russland und das Titelbild des Friedensforums

Sehr geehrtes Redaktionskollegium, sehr geehrter Herr Otmar Steinbicker,

mehr ... Thema: Afghanistan, Friedensbewegung

Schwerpunkt

Redaktion FriedensForum, Martin Singe

Zum Schwerpunkt

Widerstand gegen neue Kriegstechnologien

Die technologische Weiterentwicklung von Kriegswaffen führt gleichzeitig zu immer neuen Kriegsstrategien. 100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg werden keine Stellungskriege mehr aus Gräben heraus mit unsäglich vielen Opfern geführt. Soldaten sind inzwischen ferngesteuerte High-Tech-Krieger.

mehr ... Thema: Afghanistan, Atomwaffen, Rüstungsexporte
Otfried Nassauer

Atomwaffen

Generationswechsel – Die Zukunft nuklearer Waffen

Die Hoffnung, das Ende des Kalten Krieges werde auch das Ende der Atomwaffenpotentiale einläuten, muss vorläufig begraben werden. Die großen Nuklearmächte basteln bereits an der nächsten Generation nuklearer Waffen. Die Kleineren wollen ebenfalls nicht verzichten. Die Modernisierungsstrategien sind unterschiedlich, das Ziel aber gleich: Bis in die zweite Hälfte dieses Jahrhunderts sollen Nuklearwaffen eine wichtige Rolle spielen. Allenfalls gilt die Maxime „Weniger soll mehr sein!“

mehr ... Thema: Atomwaffen, NATO
Otfried Nassauer

Die kleinen Atommächte

Natürlich spielen wir weiter mit

Auch die kleineren Atommächte lassen nicht erkennen, dass sie ihre Nuklearpotentiale in den kommenden Jahrzehnten stark reduzieren oder gar aufgeben wollen.                    

mehr ... Thema: Atomwaffen, Militarisierung
Ute Bernhardt, Ingo Ruhmann

Information Warfare

Krieg gegen die Informationsgesellschaft

In den letzten Jahren wurde „Cyberwar“ nur noch reduziert auf Attacken auf digitale Infrastrukturen, die vorzugsweise russischen, chinesischen oder kriminellen Hackern zugeschrieben wurden. Es ist erst wenige Jahre her, dass mit Computerattacken auf Länder und staatlich entwickelten Computertrojanern handfeste Hinweise auf staatlich verantwortete Computerattacken registriert wurden.

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Jürgen Rose

Drohnenkrieg – Terrorkrieg?!

Anmerkungen zu einer erratischen Debatte

Ein erneut schlagendes Beispiel dafür, wie hoffnungslos kontraproduktiv sich der Versuch auswirkt, Frieden statt mit immer weniger Waffen mit aller Gewalt schaffen zu wollen, liefert der aus fernab des Kriegsschauplatzes in den USA gelegenen, unangreifbaren Gefechtsständen gesteuerte, feige und verheerende Drohnenkrieg (1), den der in Oslo zum Friedensfürsten gekürte US-Präsident Barack Hussein Obama vornehmlich durch die ‚Special Activities Division‘ seines Geheimdiensts CIA sowie das in Tampa, Florida, gelegene ‚United States Special Operations Command‘ (SOCOM) (2) mit hoher Intensität fo

mehr ... Thema: Autonome Kriegsführung, Militarisierung
Transnational Institute (TNI)

Drohnen

Entwicklung europäischer Drohnen

Wie weit fortgeschritten ist die Unterstützung und Finanzierung der entstehenden Drohnenindustrie durch die Europäische Union? Was sind die Absichten, und was werden die Konsequenzen für die europäischen BürgerInnen sein?

mehr ... Thema: Autonome Kriegsführung, Militarisierung
Peter Becker

Auch ein Prozessbericht

Air Base Ramstein im amerikanischen Drohnen-Krieg

Die beste friedenspolitische Sicht auf die Air Base Ramstein (i. f.: ABR) hat sicher Wolfgang Jung, Lehrer i. R. und Herausgeber der LUFTPOST, einer Webseite, die über die ABR, ihre Nutzung im amerikanischen Drohnenkrieg und die einschlägigen völker- und verfassungsrechtlichen Fragen informiert.

mehr ... Thema: Autonome Kriegsführung, Militärstützpunkte, Völkerrecht

Ein Jahr Drohnen-Kampagne

Was tun, wenn sie fliegen sollen?

Auch wenn es eigentlich kein Grund zum Feiern ist, sich ein Jahr lang mit den tödlichen Drohnen zu beschäftigen, so ist es zumindest erfreulich, dass sich zahlreiche Friedensbewegte im Rahmen einer Drohnenkampagne solange schon mit dem Thema auseinandersetzen und dafür Öffentlichkeit schaffen.

mehr ... Thema: Autonome Kriegsführung, Friedensbewegung

Drohnen

Drohnenforschungsatlas

Die Erforschung von Drohnen zur Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung, die an Universitäten und Forschungseinrichtungen in Deutschland betrieben wird, ist ein weites Feld. Der vorliegende Atlas zur Drohnenforschung, herausgegeben von der Informationsstelle Militarisierung (IMI), ist dabei zwangsläufig unvollständig. Er hat jedoch viele Ursprünge und Bezugspunkte, zu denen sicherlich die Antidrohnenkampagne (drohnen-kampagne.de) und die Auseinandersetzung um Zivilklauseln an Hochschulen zählen.

mehr ... Thema: Autonome Kriegsführung
Jerry Sommer

NATO-Raketenabwehr

Aufrüstungsspirale mit technischen Problemen

Seit 1983, als der damalige US-Präsident Ronald Reagan das sogenannte „Krieg der Sterne“-Programm initiierte, haben die USA schon über 200 Milliarden Dollar für Raketenabwehrsysteme ausgegeben. (1) Allerdings sind die Ergebnisse bestenfalls bescheiden. Die Ziele wurden immer wieder nach unten verändert. Wiederholt wurden milliardenteure Projekte abgebrochen, da sich die Technologien als schlicht nicht machbar erwiesen.

mehr ... Thema: Autonome Kriegsführung, Militarisierung, NATO