Im Jahr 2011 startete Ohne Rüstung Leben gemeinsam mit anderen Nichtregierungsorganisationen die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, die größte zivilgesellschaftliche Initiative gegen deutsche Rüstungsexporte. Mit dem Thriller „Meister des Todes“ gelang es jetzt, dass Thema deutsche Waffenexporte auf spannende und informative Weise zur besten Sendezeit in der ARD einer breiten Fernsehöffentlichkeit nahezubringen. Mehr als vier Millionen Menschen haben den Film und die anschließende Dokumentation „Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam“ gesehen, die unter Mitwirkung von Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin entstanden sind.

In dem Spielfilm mit Starbesetzung geht es um Sturmgewehre des fiktiven Waffenherstellers HSW. Diese „Geräte“ werden in Unruheprovinzen Mexikos exportiert, in die eigentlich nicht geliefert werden darf. In Provinzen, in denen protestierende unbewaffnete Studenten mit diesen „Geräten“ von der korrupten und in den Drogenkrieg verstrickten Polizei getötet werden. Die HSW organisiert und verschleiert die illegale Weitergabe der Waffen mit Unterstützung der deutschen Genehmigungsbehörden. Der Waffenvorführer der HSW Peter Zierler (gespielt von Hanno Koffler) gerät in einen Gewissenskonflikt, als er mit eigenen Augen ansehen muss, wie in Mexiko zwei Demonstranten mit den Sturmgewehren „seiner Firma“ erschossen werden.

Anklage gegen Heckler & Koch erhoben

Der Münchner Filmemacher Daniel Harrich sagt über den Plot: „Ein Großteil dessen, was im Film erzählt wird, ist sehr nah an der Realität, das können wir mit Aussagen und Dokumenten auch belegen.“ Die Buchstaben HSW stehen für die drei großen deutschen Kleinwaffenexporteure Heckler & Koch, Sig Sauer und Carl Walther. Gegen alle drei wird nach Strafanzeigen durch die Sprecher der Aktion Aufschrei von der Staatsanwaltschaft wegen der illegalen Lieferung von Kleinwaffen nach Kolumbien und Mexiko ermittelt.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat im Oktober 2015 gegen vier ehemalige und aktuelle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und zwei ehemalige Geschäftsführer von Heckler & Koch Anklage erhoben. Es besteht der Verdacht auf illegale Lieferung von G 36-Gewehren in Unruheprovinzen Mexikos. Grundlage war eine Strafanzeige von Jürgen Grässlin und von Rechtsanwalt Holger Rothbauer, Mitglied im Initiativkreis von Ohne Rüstung Leben.

Worte statt Taten

„Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört", sagte der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler in einem stern-Interview am 29. Januar 2014: "Insbesondere Kleinwaffen sind ja die Bürgerkriegswaffen schlechthin geworden. Da muss sich etwas ändern. Also, ich bin für eine restriktive Haltung beim Waffenexport."

Er verstehe das Argument, strengere Richtlinien beim Rüstungsexport könnten Arbeitsplätze kosten, so Gabriel, "aber wenn man die Waffen in die falschen Regionen gibt, kann es zu einem Geschäft mit dem Tod werden". Seine roten Linien definierte Gabriel so: "Keine Waffen an Länder, in denen Bürgerkrieg herrscht. Auch Unrechtsregimen sollte man keine Waffen verkaufen."

Diesen Worten folgten aber keine Taten. Im Gegenteil: Am 9. November 2015 wurde bekannt, dass der Bundesicherheitsrat neue Kleinwaffenexporte in Krisen- und Kriegsgebiete genehmigt hat. Zu den Empfängerländern gehören u. a. Jordanien, der Libanon, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Export von Kleinwaffen und Munition stoppen!

„Mit diesen Waffenlieferungen wird die Situation weiter eskaliert, statt entschärft. Die Lieferländer Jordanien und Libanon grenzen direkt an Syrien. Das Sultanat Oman liegt neben dem Jemen, wo ebenfalls Krieg herrscht. Wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss Waffenexporte in Krisenregionen stoppen, statt Kriege weiter anzuheizen“, kritisierte Christine Hoffmann, Kampagnen-Sprecherin und Generalsekretärin von Pax Christi, in einer Presserklärung der „Aktion Aufschrei“ die Exportgenehmigungen der Bundesregierung.

Mit einer neuen Unterschriftensammlung fordert die Aktion Aufschrei die Bundesregierung auf:

• Initiieren Sie ein gesetzliches Verbot für den Export von Kleinwaffen und der zugehörigen Munition.

• Initiieren Sie ein gesetzliches Verbot für die Vergabe von Lizenzen zum Nachbau von Kleinwaffen und der zugehörigen Munition. Widerrufen Sie bereits erteilte Lizenz-Genehmigungen.

• Organisieren Sie Rückruf- und Verschrottungsaktionen für bereits gelieferte Kleinwaffen.

Mehr Informationen zur Aktion Aufschrei auf www.aufschrei-waffenhandel.de Auf www.ohne-ruestung-leben.de/mitmachen besteht die Möglichkeit, online zu unterzeichnen und Unterschriftenlisten zu bestellen. Bestellungen sind auch möglich per e-mail orl-info [at] gaia [dot] de

oder per Post: Ohne Rüstung Leben, Arndtstraße 31, 70197 Stuttgart.

Die Dokumentation „Tödliche Exporte – Wie das G36 nach Mexiko kam“ ist unter www.youtube.com auf unbestimmte Zeit abrufbar. (Der am 23. September 2015 gezeigte Film Meister des Todes war nur bis zum 23. Dezember 2015 täglich ab 20:00 Uhr unter www.ardmediathek.de verfügbar.)