Mit mehr als 100 Veranstaltungen und mehreren tausend Teilnehmer*innen war der Aktions- und Protesttag der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ – unter den schwierigen Corona - Bedingungen – ein großer Erfolg.

Friedensinitiativen überall im Land, aber auch Gewerkschaften und in ersten Ansätzen Umweltverbände haben diesen Tag zu ihrem gemacht und sind ideenreich und fantasievoll angesichts der beschränkten Handlungsmöglichkeiten für Frieden und Abrüstung auf die Straße gegangen. Menschenketten, Kundgebungen, Mahnwachen, öffentliche Veranstaltungen und  Informationsstände prägten das Bild der über 100 Aktionen. Weitere Unterschriften unter dem Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ wurden in Vorbereitung und Durchführung des Aktionstages gesammelt. Bis jetzt haben 180.000 Personen den Aufruf unterzeichnet.

Positiv war sicher auch die Medienresonanz, so u.a. in der Süddeutschen Zeitung und der Frankfurter Rundschau vor und während des Aktionstages. Auch sie hat dazu beigetragen, dass das Thema Abrüstung wieder stärker in die Öffentlichkeit gebracht wurde.

Dieser Aktionstag macht Mut zu weiteren Aktivitäten und Aktionen.

Wir wollen uns in die Bundestagswahlen einmischen
Besonders der Bundestagswahlkampf ist eine Herausforderung, in den sich mit Forderungen nach Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung eingemischt werden sollte. Frieden und Abrüstung soll zum Wahlkampfthema werden und die Wahlentscheidung mit beeinflussen. Gemeinsam mit Aktiven und Engagierten wollen wir über eine aktionsorientierte Kampagne nachdenken und diese bei einer Aktionskonferenz im Frühjahr gemeinsam vereinbaren.
Trotzdem stehen wir erst am Anfang: Noch hat Frieden in dieser konfrontativen Weltsituation in der Gesellschaft nicht den Stellenwert, den diese Herausforderung angesichts der aktuell zugespitzten politischen Situation finden müsste. Noch ist Abrüstung nicht zentral im Bewusstsein der Menschen unseres Landes, es ist keine wahlentscheidende Frage. Die wechselseitigen Abhängigkeiten mit den sozialen Problemen und den umweltpolitischen Desastern, besonders der Klimagerechtigkeit, wird zu wenig gesehen. Von einer breiten, gesellschaftlich getragenen Abrüstungsbewegung sind wir noch weit entfernt.

Die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ will dazu beitragen, Abrüstung gesellschaftlich zu einer von vielfältigen Aktionen begleiteten hegemonialen Herausforderungen zu machen und damit die Friedensbewegung entscheidend zu stärken. Der erweiterte Arbeitsausschuss der Kampagne scheint dazu eine gute Grundlage zu bieten. Im Arbeitsausschuss arbeiten mit: Peter Brandt (Neue Entspannungspolitik Jetzt!), Reiner Braun (International Peace Bureau), Barbara Dieckmann (Präsidentin der Welthungerhilfe a.D.), Thomas Fischer (DGB), Philipp Ingenleuf (Netzwerk Friedenskooperative), Christoph von Lieven (Greenpeace), Michael Müller (Naturfreunde, Staatssekretär a. D.), Willi van Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag), Miriam Rapior (BUNDjugend, Fridays for Futures), Ulrich Schneider (Geschäftsführer Der Paritätische Wohlfahrtsverband), Ludwig Weigel (Deutscher Bundesjugendring), Uwe Wötzel (ver.di), Thomas Würdinger (IG Metall) und Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat).

Fast 50 Milliarden für den Verteidigungsetat sind nicht zu verantworten, neue Waffensystem werden beschafft, die Militarisierung der Gesellschaft ausgeweitet. Krieg löst kein Problem: Rüstung schafft keine soziale Sicherheit und keine lebensfähige Umwelt. „Gesundheit statt Rüstung“ war eine Kernaussage fast aller Aktionen.

In der Rede in Berlin formulierte es der DGB Vorsitzende Reiner Hoffmann:
„Und wir haben reichlich Grund, einen Kurswechsel zu fordern. Noch immer ist das NATO-Ziel nicht vom Tisch, dass alle Allianzpartner zwei Prozent ihres BIP für Aufrüstung ausgeben sollen. Für Deutschland hieße das dann, dass sein Verteidigungsetat auf rund 80 Milliarden Euro anwächst.

Soweit darf es auf keinen Fall kommen! Deshalb müssen wir jetzt auch all denjenigen Paroli bieten, die nach der Wahl von Joe Biden zum neuen US-Präsidenten lautstark die Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels einfordern. Über alle Parteien hinweg hören wir derzeit das Argument, darin läge ein Schlüssel zur Reparatur des transatlantischen Verhältnisses.

Was für ein Unfug! Viel dringlicher stellt sich doch etwa die Frage, wie wir es nach der Rückkehr der USA in das Pariser Klimaschutzabkommen schaffen, miteinander ins Gespräch zu kommen. In das Gespräch darüber, wie die neue US-Administration und die Europäer beim Kampf gegen den Klimawandel enger zusammenarbeiten können.

Hochrüsten und Waffengewalt lösen keine Probleme. im Gegenteil! Daran sollten wir uns in diesem Jahr besonders erinnern. Es ist 75 Jahre her, dass der Zweite Weltkrieg beendet und die Welt vom Faschismus befreit wurde.“
Der Geschäftsführer des Sozialverbandes „Paritätischer Wohlfahrtsverband“, Ulrich Schneider, unterstrich das neue Friedensengagement seines Verbandes mit den Worten „in Zukunft immer dabei“.
Der 5.12. war ein Auftakt – wir machen gemeinsam weiter!

Weitere Informationen zu den Aktionen, Reden, Bilder und Eindrücke www.abruesten.jetzt.