Cover FriedensForum 2/21
2 / 2021

Neue Gefahren durch automatisierte Waffensysteme

Weitere Themen:

  • Atomwaffenverbotsvertrag
  • Internationales von allen Kontinenten
  • Klimawandel und Friedensbewegung

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Otmar Steinbicker, Redaktion FriedensForum

FriedensForum 2 / 2021

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser, Die Szenarien möglicher Einsätze autonomer Waffensysteme wirken bedrohlich bis menschheitsgefährdend. Ob die Entwicklung solcher Waffen noch aufzuhalten ist, erscheint derzeit zweifelhaft. Im Schwerpunktthema dieses Heftes geben wir einen Überblick über verschiedene Aspekte. Da gehört die bekannte Drohnen-Problematik ebenso dazu wie ethische und völkerrechtliche Probleme und selbstverständlich auch die Frage, welche Waffen dieser Art es bereits gibt und welche Entwicklung in nächster Zeit absehbar ist.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Im Blickpunkt

Philipp Ingenleuf

Ein Rückblick

Erfolge der Friedensbewegung im Jahr 2020

Im vergangenen Jahr erzielte die Friedensbewegung einige beachtliche Erfolge und zeigte, was in ihr steckt. Neben wichtigen politischen Erfolgen, wie dem Atomwaffenverbotsvertrag und dem Nein der SPD zur Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen, erzielte die Bewegung 2020 auch Erfolge bei der Mobilisierung und dem Aufbau von Strukturen, trotz der schwierigen Situation durch Corona. Keine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen

mehr ... Thema: Atomwaffen, Drohnen, Friedensbewegung

Initiativen

Anne Balzer, Roland Blach

Atomwaffenverbotsvertrag

Atomwaffen sind verboten - Aktivitäten zum 22. Januar

Der 22. Januar markiert einen Meilenstein in den 75-jährigen Bemühungen der Zivilgesellschaft und all der atomwaffenfreien Staaten, Atomwaffen zu ächten: Denn an diesem Tag trat der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hatte schon in ihrer allerersten Resolution am 24. Januar 1946 die vollständige Abschaffung von Atomwaffen gefordert. Am 22. Januar wurde weltweit mit diversen Aktionen gefeiert. Ein Lichtblick in diesen Pandemiezeiten.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Philipp Ingenleuf

Ostermärsche vom 1. bis 5. April 2021

Friedensbewegung fordert im Wahljahr zu Ostern: Abrüstung wählbar machen!

Im Bundestagswahljahr 2021 wollen die Ostermärsche wieder durchstarten. Nachdem im vergangenen Jahr viele Ostermarschaktionen coronabedingt abgesagt wurden oder auf alternativem Wege stattfinden mussten, sind für Anfang April bereits zahlreiche Ostermarschaktionen geplant (natürlich unter Vorbehalt der aktuellen Corona-Situation). Zentral wird bei den diesjährigen Ostermärschen insbesondere das Anliegen sein, dass friedenspolitische Themen eine größere Rolle im Wahlkampf und bei den Parteien spielen sollen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ostermarsch
Marion Küpker

Büchel-Proteste

25 Jahre Proteste gegen Atombomben in der Eifel

Zum 25. Jahrestag der Proteste in Büchel plant die Kampagne Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt eine Ausstellung, die ab Juni 2021 der Friedensbewegung auch überregional zur Verfügung gestellt werden soll. Der Artikel gibt einen kleinen Einblick in die Anfangsgeschichte der Anti-Atomwaffen-Bewegung in Büchel.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Martin Dolzer

Rüstungsexporte im Hamburger Hafen

Volksinitiative zum Stopp von Rüstungsexporten durch den Hamburger Hafen

Seit knapp zwei Jahren bereiten wir eine Volksinitiative zum Stopp der Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen vor. Wir sind ein Bündnis von verschiedenen Friedensgruppen, gewerkschaftlich und hochschulpolitisch Aktiven, von Künstler*innen, Aktiven aus der kurdischen Community, der alevitischen Gemeinde, der Lampedusa-Gruppe, der linken türkischen DIDF, aus der Klima- und sozialen Bewegung, aus der Flüchtlingssolidarität und kirchlichen Zusammenhängen sowie aus den Parteien DKP und Die Linke.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Sibylle Hoffmann

Kritische Aktionär*innen bei der HHLA

Hamburger Hafen und Logistik AG

Hamburg liegt nicht am Meer! - Darüber wundern sich Tourist*innen immer wieder. Hamburg liegt ca. 100 Kilometer weit im Binnenland an der Elbe. Im Mittelalter, zu Zeiten der Hanse, bot diese Lage der Schifffahrt und dem Handel viele Vorteile. Heute ist es ein ziemlicher Nachteil, wenn man Umweltschäden und Risiken, die für die Bevölkerung mit der Schifffahrt einhergehen, betrachtet. Die Menschen aber denken selten über die Risiken nach, denen sie in Hamburg ausgesetzt sind. Sie erfahren auch selten davon.

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Christine Schweitzer

Bundestagswahlen

Friedensbewegung in Wahlkampfzeiten

Es gibt drei Gründe, aus denen sich ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete für ein Anliegen von Bürger*innen interessiert, die als Kanäle für ein erfolgreiches Ansprechen von Politiker*innen dienen können: Der erste Kanal ist, dass die entsprechende Bürger*in im Wahlkreis des*der Politiker*in lebt und damit eine potenzielle Wähler*in ist. Zum zweiten könnte das Thema, das angesprochen wird, von besonderem Interesse für den*die Politiker*in sein - er*sie zum Beispiel in entsprechenden Ausschüssen, Unterausschüssen oder parlamentarischen Arbeitsgruppen tätig ist – was man über die Seite www.bundestag.de leicht herausfinden kann. Oder zum dritten, weil das Thema so hohe Wellen schlägt, dass eine Erwartungshaltung entsteht, dass sich alle damit beschäftigen. Solches sind oft Themen, die ausschlaggebend bei Wahlentscheidungen sind.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Digitaler Friedensratschlag

Kasseler Friedensratschlag 2020

Nachdem spätestens Mitte August 2020 klar war, dass wir den regulären 27. Friedensratschlag in den Räumen der Uni Kassel nicht würden durchführen können, weil die Universität für Veranstaltungen für den Rest des Jahres geschlossen sein würde, betraten wir mit der Planung eines digitalen Ratschlags Neuland. Die Resonanz mit über 500 Anmeldungen gab uns Recht.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Reiner Braun

„Abrüsten statt aufrüsten“

Aktionstag am 5. Dezember 2020 – Auftakt zu mehr gemeinsamen Engagement

Mit mehr als 100 Veranstaltungen und mehreren tausend Teilnehmer*innen war der Aktions- und Protesttag der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ – unter den schwierigen Corona - Bedingungen – ein großer Erfolg.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung
Ulrich Schneider

VVN zu Corona-Protesten

Nein zu geschichtsrevisionistischen Faschismus-Vergleichen

Unter den Veranstalter:innen der Corona-Protestaktionen kommt es zunehmend in Mode, Faschismus relativierende Vergleiche in ihren Bühnenauftritten und Darstellungen einzubauen. Waren es zuerst „Judensterne“, die mit Losungen gegen eine angebliche Zwangsimpfung versehen auf Kundgebungen gezeigt wurden, oder Plakate gegen die „Merkel-Diktatur“, gab es in den letzten Tagen weitere gezielte Provokationen.

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Krisen und Kriege

María-Eugenia Lüttmann

Die Grenze zwischen Mexiko und den USA (Teil 2)

Mexiko: Profiteure der Abschreckung

Dieser Artikel ist die Fortsetzung des im Dezember erschienen ersten Teils. Beide Teile geben einen schnellen Überblick zu den zahlreichen Aspekten des komplexen Konfliktes an der Grenze zwischen Mexiko und den USA und ihren Profiteuren. Auf der Web-Plattform des RIB e.V. GN STAT (GLOBAL NET – STOP THE ARMS TRADE, Fall 6) ist der vollständige Text zu finden. (1)

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Wolfgang Heinrich

Konflikt in Tigray

Äthiopien – ein Friedensnobelpreisträger führt Krieg

Niemals wieder soll es Krieg und Hunger geben, gelobte 1991 die nach dem Sturz der Militärdiktatur gebildete äthiopische Regierung. Premierminister Abiy Ahmed Ali, seit 2018 im Amt, erhielt für seinen Friedensschluss mit Eritrea 2019 den Friedensnobelpreis. „Wir müssen eine Weltkultur des Friedens begründen“, forderte Abiy beim Festakt. Jetzt gibt es wieder Krieg und Hunger in Äthiopien. Am 4.

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Bernhard Clasen

„Karabach gehört uns“

Der Karabach-Konflikt: Ratlose Politik, stumme Zivilgesellschaft

Über 5000 Menschen, Armenier*innen und Aserbaidschaner*innen hatten im Herbst 2020 im Krieg um Nagornij Karabach ihr Leben verloren. Über 30.000 Menschen waren Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre im Gebiet des Karabach-Konfliktes in einem mehrjährigen Krieg umgekommen.

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Karl Grobe

Der verdeckte Krieg der USA gegen Iran

Atomstreit mit Iran

Viel Zeit bleibt den Konfliktparteien nicht mehr, wenn sie den verdeckten, indirekten Krieg herunterfahren oder – was zu wünschen wäre – beenden wollen. In den USA, in Iran und auch in anderen Staaten, die eher indirekt an dieser halb militärischen Auseinandersetzung beteiligt sind, stehen Entscheidungen an.

mehr ... Thema: Iran

Friedensbewegung international

Ute Finckh-Krämer

Belarus – Nash Dom

„Unser Haus“: Gewaltfreier Einsatz für Demokratie und Menschenrechte

Seit 15 Jahren begleitet der Bund für Soziale Verteidigung die belarussische (weißrussische) Graswurzelorganisation „Nash Dom“ (Unser Haus). Die Arbeit dieser Organisation war und ist darauf gerichtet, die Menschen in Belarus zu befähigen, ihre Interessen gegenüber staatlichen Institutionen zu vertreten und die ihnen nach dem Buchstaben der belarussischen Gesetze oder internationaler Abkommen zustehenden Rechte wahrzunehmen.

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Jörgen Johansen

Strategische Herausforderungen für das belarussische Volk und seine Freund*innen

Belarus aus Sicht eines Bewegungsforschers

Da die wöchentlichen Proteste weitergehen und der sichtbare Einfluss auf die Regimeführung verschwindend gering ist, ist es vielleicht an der Zeit, darüber nachzudenken, wie die Opposition sowie ihre Freund*innen im Ausland vorgehen könnten.

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Hintergrund

Martin Singe

Atomwaffenverbotsvertrag

Wissenschaftliche Dienste widerlegen „Narrativ“ der Bundesregierung

Gerade noch rechtzeitig vor Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV/TPNW) wurde im Januar ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste (WD) des Bundestages öffentlich, das in zentralen Fragen den Argumenten der Bundesregierung gegen diesen Vertrag widerspricht. Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, hatte das Gutachten in Auftrag gegeben und teilte mit: „Die juristischen Ausflüchte der Bundesregierung zum Boykott des Atomwaffenverbotsvertrages sind wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Völkerrecht
Elise Kopper

Kredite für den Krieg?

Warum Staatsschulden auch für die Friedensbewegung relevant sind

Recherchiert man im Archiv des FriedensForums, so findet man durchaus Hinweise darauf, dass Friedensbewegung und Entschuldungsbewegung einmal Hand in Hand gingen. Bei den Protesten rund um den G8-Gipfel 1999 in Köln etwa, als eine Menschenkette aus mehr als 30.000 Menschen rund um die Kölner Innenstadt einen Schuldenerlass für die ärmsten Staaten der Welt forderte. Oder beim Stuttgarter Kirchentag im gleichen Jahr, zu dem Gruppen aus dem Friedens-, Ökologie-, Eine Welt- und kirchlichen Spektrum eine Großdemo zur „Erlassjahr2000“-Kampagne vorbereitet hatten.

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Renate Wanie, Joana Kathe

Interview mit Joana Kathe von den Peace Brigades International

Mit internationaler Präsenz Raum für Frieden schaffen

Seit 1981 sind die Peace Brigades International (pbi) eine führende internationale Menschenrechtsorganisation  für unbewaffnete Schutzbegleitung und Menschenrechtsbeobachtung in Konfliktgebieten, z.B. in Lateinamerika, Nepal, Indonesien und Kenia. Auf Anfrage begleiten internationale pbi-Teams Einzelpersonen, Organisationen der Zivilgesellschaft und soziale Bewegungen. Ihre Präsenz soll ihnen ermöglichen, ihre Arbeit trotz vielfältiger Drohungen fortzusetzen.

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Arnold Köpcke-Duttler

Frieden und Klimawandel

Klimawandel muss Thema der Friedensbewegung werden

Wir dokumentieren im Folgenden eine Rede, die der Autor am 5. Dezember 2020 bei einer Kundgebung von „Abrüsten statt Aufrüsten“ vor dem Würzburger Dom hielt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Klimakrise, Krieg und Frieden
Renate Wanie

Buchbesprechung Ullrich Hahn

Vom Lassen der Gewalt

Gewaltfreies Leben und gewaltfreies Handeln bestehe vorrangig in der Kunst des Lassens von Gewalt, so der in der Friedensbewegung seit Jahrzehnten aktive und geschätzte Autor und Rechtsanwalt Ullrich Hahn in seinem Buch „Vom Lassen der Gewalt“. Den Herausgeber*innen Annette Nauerth und Thomas Nauerth zufolge könne auch akademisch von „Konturen einer Ethik des Gewaltverzichts, politisch, theologisch und juristisch akzentuiert“ gesprochen werden. Die gesammelten Texte sind als Vorträge oder Gesprächsbeiträge entstanden.

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Schwerpunkt

Otmar Steinbicker, Redaktion FriedensForum

Tödliche Autonome Waffen

Einleitung zum Schwerpunkt

Der Entwicklung von autonomen Waffensystemen, umgangssprachlich auch „Killerroboter“ genannt, die ohne menschliches Zutun auf dem Gefechtsfeld agieren, die Lage analysieren, Entscheidungen treffen und schießen, erinnert auf den ersten Blick an Szenen aus Science-Fiction-Filmen. Doch die Problematik ist realistisch und äußerst Besorgnis erregend. Noch befindet sich die Entwicklung in den Kinderschuhen, doch zeichnet sich damit ein neuer Rüstungswettlauf in rasantem Tempo ab.

mehr ... Thema: Drohnen, Friedensbewegung
Otmar Steinbicker

Lethal Autonomous Weapons

Tödliche Autonome Waffen – eine Definition

Lethal autonomous weapons (LAW) – Dieser englischsprachige Fachbegriff lässt sich mit „tödliche autonome Waffen“ ins Deutsche übertragen. Gemeint sind damit Waffensysteme, die mit Hilfe künstlicher Intelligenz und ohne menschliche Einwirkung oder Entscheidung militärische Ziele erkennen, auswählen und angreifen können. Der umgangssprachlich verbreitete Begriff vom „Killerroboter“ trifft durchaus den Kern des Problems.

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Jürgen Altmann

Von ferngesteuerten Kampfdrohnen zu autonomem Schießen

Autonome Waffensysteme – was gibt es schon und was könnte kommen?

Kampfdrohnen sind inzwischen von etwa 40 Staaten eingeführt, mehr als zehn haben sie eingesetzt. Sie haben viele automatische Funktionen, aber das Auslösen der Waffen wird bisher durch menschliche Bediener*innen per Funk ferngesteuert. Die Steuerpersonen sehen Videobilder und andere Daten, oft über längere Zeit; wenn sie sich zum Angriff auf Personen, Gebäude oder Fahrzeuge entscheiden, wird das Signal übertragen und z.B. ein Flugkörper gestartet.

mehr ... Thema: Drohnen, Militarisierung
Stefan Hügel

Cyberkrieg

Kriegführung per Software

xCyberkrieg Kriegführung per Software Stefan Hügel

mehr ... Thema: Cyberkrieg, Militarisierung
Tobias Pflüger

Autonome Waffen und die Politik

Die Haltung von Bundesregierung und Bundestag zum Themenkomplex Autonome Waffen

Autonome Waffensysteme, die selbstständig agieren und Menschen töten, gelten zu Recht als Horrorvorstellung. Autonome Waffen sind „politisch inakzeptabel und moralisch abstoßend“, sagt UN-Generalsekretär António Guterres. Und auch die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt: „Autonome Waffensysteme, die der Verfügung des Menschen entzogen sind, lehnen wir ab. Wir wollen sie weltweit ächten.“

mehr ... Thema: Cyberkrieg, Militarisierung
Norman Paech

Völkerrecht und Autonome Waffen

Drohnen und Autonome Waffensysteme im Blick des Völkerrechts

Am 3. Januar 2019 töteten die USA den iranischen Generalmajor Soleimani und neun seiner Begleiter in Bagdad durch einen Drohnenangriff. Wie die UN-Sonderberichterstatterin für willkürliche Exekutionen und Schnell-Hinrichtungen Agnes Callamard dem UN-Menschenrechtsrat berichtete, bestand für die USA keine tatsächliche, unmittelbare Bedrohung. Das Vorgehen der USA war eindeutig rechtswidrig und stellte einen groben Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Die USA hingegen rechtfertigten die Ermordung des Generals mit Selbstverteidigung.

mehr ... Thema: Drohnen
Albert Fuchs

Kriegsethik adieu?

Zur ethischen Dimension des Kampfes um Kampfdrohnen

Die vom Verteidigungsministerium (BMVg) im ersten Halbjahr 2020 unter den einschränkenden Bedingungen der Corona-Pandemie organisierte Debatte zur Frage der Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr drehte sich weitgehend um den militärisch-operativen Nutzen bewaffneter Drohnen statt gründlich und ergebnisoffen um die ethische  Dimension der Kampfdrohnenproblematik. Da aber Fragen von Krieg und Frieden zur Debatte stehen – Fragen also eines bewussten, absichtsvollen und gezielten Tötens von Mitmenschen –, gehört die ethische Problematik ins Zentrum.

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Marius Pletsch

Drohnenkrieg und Ramstein

Ramstein und die Relevanz für den US-Drohnenkrieg

Der US-Drohnenkrieg ist aufgrund der Art und Weise, wie er geführt wird – als sogenannte „Remote-Split Operations“ – enorm abhängig von den Datenverbindungen. Die wichtigen Datenverbindungen, mit denen diese Art der Kriegsführung steht und fällt, laufen (auch) über die Luftwaffenbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz. Dieser Stützpunkt war und ist ein zentraler Knotenpunkt, sowohl was die Datenverbindung angeht, aber auch für Material und die Soldat*innen, die über die Basis in die Einsatzregionen verbracht werden.

mehr ... Thema: Drohnen
Ute Finckh-Krämer

Drohnenstreit in der Bundesregierung

Debatte um bewaffnete Drohnen in Deutschland

Die Debatte um bewaffnete Drohnen in Deutschland bezieht sich fast ausschließlich auf Drohnen des sogenannten MALE-Typs (medium altitude, long endurance – also Flughöhen von 10-15 km und Einsatzzeiten von 24-48 Stunden). Daher soll es in diesem Text um diesen Drohnentyp gehen, wohl wissend, dass es auch Risiken aus anderen Drohnentechnologien gibt, z.B. den in Entwicklung befindlichen Schwärmen kleiner, bewaffneter Drohnen.

mehr ... Thema: Drohnen, Friedensbewegung
Martin Singe

Geht das FCAS bald in die Bauphase?

Neues europäisches Mehrzweckkampfflugzeug stoppen!

Das Future Combat Air System (FCAS) – das europäische Luftkampfsystem der Zukunft – steht noch in der Entwicklungsphase, aber es sollen, so eine jetzt öffentlich gewordene französische Senatsstudie, noch in diesem Jahr politische Pflöcke eingeschlagen werden, die das Projekt irreversibel auf den Weg bringen. Im Friedensforum 3/19 berichteten wir über den Aachener Vertrag, den Macron und Merkel am 22.1.2019 unterzeichnet hatten und mit dem sie eine neue Phase der deutsch-französischen Militärkooperation eingeleitet haben.

mehr ... Thema: Drohnen, Militarisierung
Kathy Kelly

Der US-Drohnenkrieg

Haben sie es nicht gesehen? Die Blindheit der Drohnenkriegsführung

„Frieden schaffen ohne Waffen!" So stand es auf einem Schild, das kürzlich vor dem Deutschen Bundestag in Berlin bei einer Demonstration gegen drohende Erhöhungen der Militärausgaben getragen wurde. In gewisser Weise erinnert das Schild an ein Thema, das Albert Camus in seinem Essay „Weder Opfer noch Henker“ ansprach. Wir stecken bis zum Hals in der Geschichte, sagt Camus. Aber er ist seinerseits bereit, ein gewaltiges Spiel zu wagen: Dass Worte stärker sind als Waffen.

mehr ... Thema: Drohnen