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Friedensarbeit in Europa
Friedensbewegungen sind seit über 150 Jahren immer auch international. Frieden kann global nur in gerechten und nachhaltigen Gesellschaften und internationalen Kooperationen auf allen Ebenen erreicht werden. Dieses große Ziel im „Kleinen“ vorzuleben, dienen internationale und europäische Kooperationen der Friedensbewegungen.
Friedensarbeit in Europa ist mehr und umfassender, aber auch komplizierter als Friedensarbeit in der EU. Europa reicht vom Atlantik bis zum Ural. Es schließt den politischen „Hauptgegner“ der EU-Eliten, die Russische Föderation, mit ein.
Weder Europa noch die Europäische Union waren und sind ein „Europa des Friedens“: Die furchtbaren Kriege im ehemaligen Jugoslawien und in der Ukraine sind nur zwei Beispiele vielfältiger, auch kriegerisch ausgetragener Konflikte (und vergessen wir nicht Moldawien, Georgien, Nord-Irland) in Europa.
Zivile Konfliktbearbeitung, getragen von Zivilgesellschaften und OSZE, sind eher selten. Stattdessen dominiert mit dem Marsch der „NATO nach Osten“ und der EU-Militarisierung Kriegslogik und militärisches Denken die Innen- und Außenpolitik der europäischen Länder. Die erfolgreiche Politik der „gemeinsamen Sicherheit“ wird bestenfalls in Sonntagsreden verbannt. Realität sind Hochrüstung und Konfrontation. Statt Diplomatie und Kooperationen gibt es Sanktionen.
Die eurozentristische Legende des Friedensprojektes Europas galt – wenn überhaupt – für die Staaten der (alten, kleinen) EU nach „Innen“ bis 1990 und nur, wenn der Krieg gegen die Umwelt, patriarchale Macht- und Herrschaftsstrukturen und „strukturelle Gewalt“ (Galtung) ebenso ausgeblendet werden, wie die Einbindung - als europäische NATO-Partner - in die Konfrontation mit der Sowjetunion und die (kriegerische) Unterdrückung und Ausbeutung des Südens, einschließlich der Beteiligung an Kolonialkriegen.
Aufklärung über diese Legende der Regierenden gehört zwingend zur aktuellen europäischen Friedensarbeit, gerade angesichts der aktuellen EU Militarisierung und Pesco. Europäische und internationale Friedensarbeit – besonders die erfolgreiche – ist oft kaum zu unterscheiden und bedingt sich gegenseitig, z.B. bei den Kampagnen gegen die Landminen, gegen Cluster Munition oder bei ICAN.
Häufig haben europäische Friedensaktivitäten eine transatlantische Komponente, wie bei den Aktionen gegen die NATO oder im Ringen um eine Politik der gemeinsamen Sicherheit in Europa auf Basis des OSZE-Zusammenschlusses.
Friedensaktivitäten in Europa
Vielfältige friedenspolitische Anstrengungen (diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit) bestimmen heute die kooperativen Friedensaktivitäten in Europa:
Viele dieser Aktivitäten stehen noch am Anfang und gewinnen erst langsam eine größere europäische Ausstrahlung. Politische Differenzen über die Bewertung von EU und Europa führen zu notwendigen Debatten über neoliberale Hegemonie und Alternativen in und zu EU-Europa, behindern bisher aber kaum gemeinsame friedenspolitische Aktivitäten. Brexit ist ein weiteres Argument für mehr friedenspolitisches Engagement in und für Europa, war doch die Antwort der Herrschenden eine weitere Militarisierung der EU unter Federführung von Deutschland.
Die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene umfasst gleiche und ähnliche Aktionsformen wie auf nationaler Ebene:, Flash Mobs, Aktionen des Zivilen Ungehorsams bis hin zu koordinierten Großaktionen und Lobbying. Die größte weltweite, aber auch europäische Aktion sind sicher immer noch die Massendemonstrationen am 15.02.2003 gegen den damals drohenden Irak Krieg. Wichtiger Anknüpfungspunkt für heute sind die gemeinsamen Aktionen gegen den sogenannten NATO-Doppelbeschluss im European Network for Disarmament (END) und die europäische Frauenfriedensvernetzung in den 1980er Jahren.
Vernetzungen auf europäischer und internationaler Ebene werden heute durch das Internet und die sozialen Medien erleichtert und intensiviert.
Regionale länderübergreifende Zusammenarbeiten entstehen z.B. im Grenzgebiet zwischen Niederlande und Deutschland oder in der Bodenseeregion. Länderübergreifende Ostermärsche sind gute Beispiele für ein friedliches Europa der Regionen.
Herausforderungen
Über Friedensaktivitäten in Europa reden, heißt auch, vielfältige Schwierigkeiten zu thematisieren.
Europäische Friedensarbeit ist kein „Eurozentrismus“. Mehr Frieden in Europa versteht sich als Teil der globalen Herausforderungen für Frieden und Gerechtigkeit. Eine europäische Friedensinsel ist nicht nur illusionär, sondern auch reaktionär. Abschottung ist Politik der AfD, niemals der Friedensbewegungen, internationale Solidarität ist untrennbarer Bestandteil europäischer Friedensaktivitäten.
Ob die Alternativen hin zu einem friedlichen Europa weiterentwickelt und gestärkt werden können, hängt von weiteren erfolgreichen Projekten in den nächsten Jahren ab.
Dabei sind die zentralen Herausforderungen sowohl nationale als auch internationale: Ohne Abrüstung und Kooperation, d.h. auch, ohne ein Ende der EU-Militarisierung gibt es kein friedliches Europa. Eine offene Frage bleibt: Wird es eine gemeinsame europäische
Antwort auf die drohende Stationierung neuer landgestützten Atomwaffen in Europa nach dem Ende des INF-Vertrages geben?
Es lohnt sich bei diesen Projekten auch auf europäischer Ebene weiter zu mitzuwirken – um des Friedens Willens.