Friedensprotest angesagt!

Ostermärsche 2019

von Philipp Ingenleuf
Banner Ostermarsch 2019 mit URL
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Am 19. April 2019 starten die Ostermärsche, und bis Ostermontag werden wieder bundesweit Tausende Menschen für Frieden und Gerechtigkeit auf die Straße gehen. Bist Du dabei? In Zeiten ungehemmter Aufrüstung und einer zunehmenden Bedrohung durch Atomwaffen sind Zeichen für Frieden und Entspannung dringend nötig. Die Ostermärsche sind dafür genau der richtige Anlass.

Warum es so wichtig ist, sich an den Ostermärschen zu beteiligen
Die Ostermärsche thematisieren jedes Jahr die drängenden friedenspolitischen Fragen. Sie setzen Zeichen für die Politik und mahnen diese, sich für Frieden und Gerechtigkeit einzusetzen. Dabei haben die Ostermärsche eine große Themenvielfalt. Forderungen nach Alternativen zu Krieg und Militär sowie nach Abrüstung und Entspannung werden laut. Mit Hinblick auf die Europawahlen wird dieses Jahr auch besonders die Militarisierung der EU thematisiert. Weitere Themen sind Auslandseinsätze der Bundeswehr, die weltweiten Kriege und Konflikte, u.a. in Syrien, Jemen und Ukraine, aber auch Umweltthemen und soziale Gerechtigkeit. Schwerpunktthemen werden 2019 u.a. die Forderungen nach einer atomwaffenfreien Welt, nach Abrüstung und einem Verbot aller Rüstungsexporte sein.
Im Folgenden sind diese drei Themen näher ausgeführt und verdeutlicht, warum es so wichtig ist, sich für Frieden an Ostern, aber auch darüber hinaus, einzusetzen.

Für ein Verbot der Atomwaffen und den Abzug aus Büchel
Aktuell steht die Welt vor einer neuen Phase der nuklearen Aufrüstung. Der INF-Vertrag wurde durch die USA gekündigt. Das Zustandekommen des Vertrags 1987 war ein später Erfolg der internationalen Friedensbewegung. Durch den INF-Vertrag wurden annähernd 3.000 Atomwaffen abgerüstet. Die Konsequenz des Scheiterns dieses Vertrags könnte ein neues Wettrüsten sein, bis hin zur Stationierung neuer Atomwaffen in Europa. Das Risiko eines Nuklearwaffeneinsatzes würde weiter steigen. Auch der Abzug der in Büchel stationierten Atomwaffen, die im Ernstfall von deutschen Piloten ins Ziel getragen werden, wird dadurch nicht einfacher. Hinzu kommt, dass die für den Atombombenabwurf vorgesehen Tornados bald ausgemustert und durch neue atomwaffenfähige Kampfflugzeuge ersetzt werden sollen und mehrere Milliarden Euro kosten würden. Ein Umdenken ist dringend geboten: Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag, der inzwischen von 70 Staaten unterzeichnet und von 21 Staaten ratifiziert wurde, unterstützen!

Abrüsten statt Aufrüsten
Die Ausgaben für Verteidigung werden 2019 auf über 40 Milliarden Euro ansteigen und damit 12% mehr als noch 2018 betragen. Geht es nach dem Willen einiger PolitikerInnen, sollen in den kommenden Jahren die NATO-Zielvorgaben erfüllt und bis zu 2% des Bruttoinlandsproduktes für Krieg und Militär ausgegeben werden. Dies würde bis zu 70 Milliarden Euro jährlich bedeuten. Eine unglaubliche Summe, insbesondere angesichts der Verschwendung und des Missmanagements bei der Bundeswehr. Geld, das viel dringender in anderen zivilen Bereichen wie Umwelt, Soziales und Bildung benötigt wird!

Deutsche Rüstungsexporte töten weltweit und müssen gestoppt werden
Die Ermordung des Journalisten Kashoggi, mutmaßlich durch das Regime Saudi-Arabiens, hat zu einer breiten öffentlichen Debatte über Rüstungsexporte an autoritäre Staaten geführt. Als Konsequenz des öffentlichen Drucks beschloss die Bundesregierung einen vorläufigen Exportstopp für Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien. Ein längst überfälliger Schritt, der zu einem kompletten Exportstopp ausgeweitet werden muss, denn Saudi-Arabien missachtet Menschenrechte und führt seit Jahren Krieg im Jemen.
Die Waffenexporte nach Saudi-Arabien stehen exemplarisch für das Geschäft mit dem Tod. Exportierte Waffen können nicht kontrolliert werden. Einmal im Umlauf können diese Waffen auch noch nach Jahrzehnten töten. Daher kann es nur eine Konsequenz geben, nämlich den Stopp und das Verbot aller Rüstungsexporte.

Unterstützung der Ostermärsche durch das Netzwerk Friedenskooperative
Das Netzwerk Friedenskooperative bietet umfangreiche Informationen zu den verschiedenen Ostermärschen an und unterstützt die Mobilisierung. Auf der Webseite www.friedenskooperative.de sind alle Termine und Aktivitäten gelistet. Wer wissen will, wo und wann in seiner Nähe ein Ostermarsch stattfindet, ist hier genau richtig.
Wenn Ihr als Gruppe oder auch als Einzelperson Unterstützung oder Rat für Eure Aktivitäten benötigt, dann meldet Euch bei uns. Gerne helfen wir praktisch und inhaltlich weiter. Wir freuen uns auch sehr darüber, wenn ihr uns Informationen zu Euren Aktivitäten, wie z.B. Termine und Aufrufe, zuschickt, damit wir diese auf der Webseite veröffentlichen können.
Bei Fragen oder Anregungen zu den Ostermärschen meldet Euch beim Netzwerk Friedenskooperative telefonisch unter 0228 / 69 29 04 oder mit einer Email an friekoop [at] friedenskooperative [dot] de

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Geschäftsführer und Kampagnenkoordinator beim Netzwerk Friedenskooperative sowie Co-Sprecher der Kooperation für den Frieden.