Newsletter November 2018

100 Jahre nach Ende des Ersten Weltkrieges scheint die Menschheit aus dieser schrecklichen Erfahrung mit Millionen von Toten nicht viel gelernt zu haben: So gut wie alle Staaten rüsten auf und die Gefahr neuer gewaltsamer Eskalationen nimmt stetig zu. Auch Deutschland trägt seinen Teil zur Rüstungsspirale bei und wird den Verteidigungsetat im kommenden Jahr um 5 Mrd. Euro auf über 43 Mrd. Euro anheben; Weltweit gibt es über 200 gewaltsame Konflikte. So tobt u.a. im Jemen ein erbitterter Krieg ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung. Saudi-Arabien ist in diesem Konflikt treibende Kraft und trotzdem wird es von Deutschland mit Waffen beliefert.

Die aktuellen Aktivitäten der Friedensbewegung stellen sich gegen diese Entwicklungen: So haben beispielsweise über 3.000 Menschen einen offenen Brief an Frau Merkel unterzeichnet um ein Waffenexportverbot für Saudi-Arabien zu fordern; Anfang November haben in rund 50 Städten Aktivitäten für Abrüstung stattgefunden; insgesamt gab und gibt es auch 2018 wieder über 2.000 (!) friedenspolitische Veranstaltungen und Termine, wie z.B. die momentan laufende Friedensdekade.

Wo Du diese Termine finden kannst und weitere Infos zu den oben erwähnten Themen, gibt es in diesem November-Newsletter:

1. FriedensForum 6/2018 erschienen
2. 3.000 Unterzeichner*innen fordern Waffenexportverbot
3. Rückblick auf Aktionstage für Abrüstung
4. Unser friedenspolitischer Terminkalender

Friedliche Grüße und viel Spass beim Lesen wünschen

Kathi Müller und Kristian Golla
für das Team des Netzwerk Friedenskooperative
 

+++ Newsletter November 2018 +++

 

1) FriedensForum mit Schwerpunkt „Rüstungsexporte stoppen!“
Die neue Ausgabe 6/18 unseres FriedensForums mit dem Schwerpunkt „Rüstungsexporte stoppen!“ ist erschienen. Statt ein striktes Rüstungsexportgesetzt zu erarbeiten und umzusetzen, wird an laschen Regelungen festgehalten und werden moralische Bedenken ausgeblendet. Konzerne, wie beispielsweise Rheinmetall, wissen Regelungen zu umgehen indem sie Unternehmensgründungen im Ausland durchführen oder durch massive Lobbyarbeit Einfluss auf die Politik nehmen. Mehr hierzu und welche Aktivitäten es dagegen gibt, erfährst Du in unserem neuen Heft.
Außerdem gibt es weitere interessante Artikel zu lesen, wie z.B. über Kriegsdienstverweigerung in der Türkei.

Ausgewählte Artikel der aktuellen Ausgabe kannst Du bereits jetzt online nachlesen unter:

https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/ausgaben/6-2018-Ruestungsexporte-stoppen

Ein kostenfreies Probeexemplar kannst Du hier anfordern:

https://www.friedenskooperative.de/ProbeheftFriedensForum

Wenn Dir unser FriedensForum gefällt und Du unsere Friedensarbeit unterstützen möchtest, kannst Du es hier abonnieren:

https://www.friedenskooperative.de/foerdermitgliedschaft

Die Redaktion des FriedensForums und das Netzwerk Friedenskooperative wünschen viel Vergnügen beim Lesen!

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2) Über 3.000 Personen fordern: Verbieten Sie Waffenexporte nach Saudi-Arabien, Frau Merkel!
Am 5. November haben wir Bundeskanzlerin Merkel einen offenen Brief mit der Forderung nach einem Waffenexportverbot für Saudi-Arabien geschickt. In weniger als zwei Wochen wurde der Brief von über 3.000 Personen sowie 44 Organisationen und Gruppen unterschrieben. Ein starkes Signal! Wir haben Bundeskanzlerin Merkel um Stellungnahme gebeten, die bis jetzt leider noch nicht erfolgt ist. Wir bleiben an diesem Thema dran und halten Dich auf dem Laufenden!

Momentan spitzt sich die Lage im Jemen erneut dramatisch zu. Die von Saudi-Arabien geführte Koalition versucht mit allen Mittel die Hafenstadt Hudaida einzunehmen. Dies führt zu einer Zuspitzung der bereits katastrophale humanitäre Lage der Zivilbevölkerung. Angesichts der Rolle die Saudi-Arabien in diesem Konflikt spielt, ist es moralisch äußerst verwerflich, dass Deutschland die Waffenexporte nach dem Mord an dem Journalisten Kashoggi nur temporär ausgesetzt hat und einen generellen Waffenxportstopp weiterhin nicht in betracht zieht.

Weitere Informationen zum Konflikt im Jemen und die Rolle Saudi-Arabiens findest Du in unserer Ausgabe 4/2018 des FriedensForums mit dem Schwerpunkt „Jemen, Saudi-Arabien, Iran“. Aufgrund der Aktualität haben wir bereits alle Artikel des Schwerpunkts online veröffentlicht unter:

www.friedenskooperative.de/Jemen-Saudi-Arabien-Iran

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3) Rückblick: Aktionstage für Abrüstung vom 1. bis 4. November
In rund 50 Städten gab es kleinere und größere Aktionen im Rahmen der Aktionswoche für Frieden und Abrüstung. Es wurden Tausende neue Unterschriften gesammelt, viele Gespräche geführt und unsere Forderungen auf die Straße getragen. Aktuell haben damit nun bereits über 120.000 Menschen den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ unterschrieben. Ein wichtiges Signal, denn die Aufrüstungsspirale ist weiterhin im vollen Gange!

In der nächste Woche wird der Bundestag den Bundeshaushalt 2019 verabschieden. Der Etat des Verteidigungsministeriums wird dann von derzeit 38 Mrd. Euro um mehr als 12%(!) auf über 43 Mrd. Euro steigen. Dies bedeutet auch, dass Geld lieber in Rüstung gesteckt wird als in mehr Kitaplätze, die Sanierung der Schulen, den Klimaschutz oder in eine bessere Altenpflege. Wir müssen weiter aktiv bleiben um diese Erhöhungen zu stoppen und letztendlich eine Senkung des Verteidigungsetats herbeizuführen.

Auch im nächsten Jahr wird es daher wieder Aktivitäten für Frieden und Abrüstung geben. Wie genau diese aussehen, wird bei einer Aktionskonferenz am 10. Februar 2019 besprochen.

Die Dokumentation der Aktionstage ist zu finden unter:

abruesten.jetzt/aktionstage-1-4-november-2018-parallel-zur-2-und-3-etat-lesung/

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4) Friedenspolitischer Terminkalender

Wir möchten in diesem Newsletter noch einmal auf unseren Terminkalender hinweisen. Dort finden sich (so gut wie) alle friedenspolitischen Termine der Bewegung. Aktuell z.Bsp. auch die Termine der laufenden Friedensdekade oder der bereits erwähnten Aktionskonferenz „Abrüsten statt Aufrüsten“.

Der Terminkalender bietet Dir die Möglichkeit, nach Terminen in Deiner Nähe zu suchen, sowie Termine nach Themen zu filtern. Außerdem kannst Du dort auch Veranstaltungstermine selbst eintragen. Schau doch mal vorbei:

https://www.friedenskooperative.de/termine

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