FriedensForum Cover 1/2019
1 / 2019

Klimawandel, Krieg und Frieden

Weitere Themen:

  • INF-Vertrag
  • Syrienkampagne
  • Türkei

Editorial

Redaktion FriedensForum, Martin Singe

Editorial

FriedensForum 1/2019

Das Schwerpunktthema dieses Heftes ist die Problematik des sich verschärfenden Klimawandels, der entweder rasches Umdenken erfordert oder gewaltige Probleme für die Menschheit mit sich bringt. Zu diesem Thema wäre sicherlich noch viel mehr zu schreiben, wir beleuchten einige Aspekte vor allem aus friedenspolitischer Sicht.

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Im Blickpunkt

Martin Singe

Mittelstreckenraketen

INF-Vertrag bewahren!

Die Ankündigung von Donald Trump, einseitig aus dem INF-Vertrag von 1987 über das Verbot des Besitzes atomarer Mittelstreckenraketen auszusteigen, hat Mitte Oktober 2018 die Welt aufgeschreckt. Trump hat gleichzeitig einen Ausbau des amerikanischen Atomwaffenarsenals angekündigt. 300.000 Menschen hatten Anfang der 1980er Jahre mehrfach in Bonn gegen die sogenannte Nachrüstung demonstriert. Im Schatten von Wasserwerfern mit Reizgasbeigabe wurde dann aber am 21./22.

mehr ... Thema: Atomwaffen

Initiativen

Kathi Müller

Syrienkampagne

Erneute Verlängerung des Bundeswehreinsatzes

Am 18. Oktober beschloss der Deutsche Bundestag zum vierten Mal die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien. Auch die Ausbildungsmission im Zentralirak wurde damit um ein weiteres Jahr verlängert. Damit setzten sich die CDU/CSU und SPD nur knapp gegen die Oppositionsparteien durch, die die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes fast einstimmig ablehnten. Das Ergebnis ist Folge der umstrittenen völker- und verfassungsrechtlichen Grundlage des Mandates.

mehr ... Thema: Syrien, Zivile Konfliktbearbeitung
Georg Wissmeier

#Unteilbar

250.000 Menschen für eine offene Gesellschaft: Rückblick und Ausblick

Frühsommer 2018 in Deutschland. Nazis gehen in Chemnitz auf Menschenjagd. Danach streiten PolitikerInnen aller Couleur wochenlang wohlfeil und medienwirksam darum, ob Menschenjagden Menschenjagd genannt werden dürfen: Ja, nein, vielleicht. Die Parteien der so genannten bürgerlichen Mitte rücken immer mehr Richtung rechtsaußen, die AfD reibt sich die Hände. Nennenswerter Widerstand ist kaum sichtbar; die fortschrittlichen Kräfte wirken wie gelähmt.

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Kristine Karch, Reiner Braun

70. Jahrestag der NATO

Ein Geburtstag ohne und gegen Frieden

Am Donnerstag 4.4.2019 wird die NATO 70 Jahre alt. Sie wird dieses Ereignis – wie schon den 60. Geburtstag – intensiv politisch, medial und ideologisch, diesmal in Washington, „feiern“. Für die internationalen Friedensbewegungen und die (linken) NATO-kritischen politischen Kräfte und Parteien stellt dieser Geburtstagsgipfel eine zentrale Herausforderung in der weiteren Delegitimierung der NATO dar. In der Öffentlichkeit ist weiter aufzuklären und zu verdeutlichen:

mehr ... Thema: NATO
Armin Lauven

15.2.2019

Red Hand Day gegen KindersoldatInnen

Die Pax-Christi-Gruppe Bonn hat in einem Brief auf den RED HAND DAY 2019 aufmerksam gemacht. Wir zitieren auszugsweise daraus und rufen andere Gruppen zu ähnlichen Initiativen in ihren Städten auf.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung / Werbung, Militarisierung

Krisen und Kriege

Pauline Vogel

Brasilien

Wie viele Anschläge hält die Demokratie aus?

Am 28. Oktober 2018 wurde Jair Bolsonaro mit mehr als 55 Prozent zum künftigen Präsidenten Brasiliens gewählt. Der Ex-Militär, der sich offen frauenfeindlich, homophob und rassistisch äußert, wird für die nächsten vier Jahre das größte Land Lateinamerikas regieren. Die wichtige Regionalmacht Brasilien befindet sich nun fest in rechter Hand. Aber der Widerstand ruht nicht. Der linke Stichwahlgegner Fernando Haddad der Arbeiterpartei PT erlangte 44,5 Prozent der Stimmen und lag damit nur knapp hinter dem ultra-rechten Jair Bolsonaro.

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Rudi Friedrich

Interview von Rudi Friedrich mit İlhami Akter

„Von den Gerichten in der Türkei ist keine positive Entscheidung zu erwarten“

Mitte August 2018 wurde der seit fast drei Jahrzehnten in Hamburg lebende deutsche Staatsbürger İlhami Akter in seinem Heimatdorf Sarıbaşak in der Türkei festgenommen. In dem darauf folgenden Prozess wurde ihm „Terrorpropaganda“ vorgeworfen, da er sich auf seiner Facebook-Seite kritisch über die Politik der AKP und den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan geäußert haben soll. Am 14. September 2018 wurde er deshalb vom Gericht in Elazığ zu drei Jahren und eineinhalb Monaten Haft verurteilt, zugleich aber bis zu einer Entscheidung im Berufungsverfahren auf freien Fuß gesetzt.

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Friedensbewegung international

Alessandro Capuzzo

Friedensbewegung in Italien

Trieste entmilitarisieren

Der Hafen Triestes, der 1944 von den Alliierten bombardiert worden war, wodurch 500 Menschen starben und 1.000 verletzt wurden, der aber vor einer Zerstörung durch die Faschisten in den letzten Kriegstagen bewahrt blieb, ist jetzt Transitort für wahrhaftige Instrumente des Todes.

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Hintergrund

Otmar Steinbicker

INF-Vertrag

Das Ende des INF-Vertrags wäre ein Spiel mit dem atomaren Feuer

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, den INF-Vertrag über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen einseitig aufzukündigen. Dieses Mal handelt es sich nicht um eine Idee des irrlichternden Präsidenten, sondern um eine logische Konsequenz aus einem seit Jahren betriebenen „Modernisierungsprogramm“ für das Atomwaffenpotenzial der USA. „Modernisierung“ ist dabei ein irreführender Begriff.

Thema: Atomwaffen
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Regina Hagen

US-Weltraumtruppe

America First im Weltraum

Im Sommer 2018 machte die Anweisung des US-Präsidenten Trump Furore, baldmöglichst eine eigenständige Teilstreitkraft für den Weltraum aufzubauen. Seine Entscheidung für eine „Space Force“ reiht sich nahtlos ein in seine bisherige Weltraumpolitik und sein Mantra „America First“. Es wäre allerdings ein Fehler, bei Trumps Vorstoß die Vergangenheit oder die (kommerziellen) Weltraumpläne anderer Länder außer Acht zu lassen. Genauso falsch wäre es, das Thema friedenspolitisch nur als Aufreger, nicht aber als Aktionsfeld anzusehen.

mehr ... Thema: Militarisierung
Christoph Marischka

Neue „Teilstreitkraft“

Der Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr

Mit der Abteilung Cyber- und Informationsraum (CIR) im Verteidigungsministerium (BMVg) und einem entsprechenden Kommando in Bonn wurde 2017 de facto eine neue „Teilstreitkraft“ der Bundeswehr ins Leben gerufen. Mit eigenem Inspekteur, der dem Kommando vorsteht, ist dieser Organisationsbereich den Teilstreitkräften Heer, Marine und Luftwaffe sowie der Streitkräftebasis und dem Sanitätsdienst gleichgestellt.

Thema: Militarisierung
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Niklas Schörnig

Neue Waffen

Autonome Waffen und Roboterkrieg: Hohe Hürden bis zum Verbot

Als die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Treffens der Group of Governmental Experts (GGE) der UN-Waffenkonvention CCW (Convention on Certain Conventional Weapons) Ende August 2018 in Genf auseinandergingen, war bei vielen Delegierten und BeobachterInnen die Stimmung schlecht. Denn zum dritten Mal hatten RegierungsexpertInnen in Genf offiziell zur Frage eines möglichen Verbots autonomer letaler Waffensysteme getagt. Und zum dritten Mal war am Ende nichts Substanzielles dabei herausgekommen.

mehr ... Thema: Militarisierung, Völkerrecht
Ulrich Sander

Zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Sie waren mutige VorkämpferInnen der Friedensbewegung

So wie der Weberaufstand von 1844 den Beginn der organisierten klassenkämpferischen deutschen Arbeiterbewegung signalisierte, so standen die Reichseinheit mit „Blut und Eisen“ von 1871 und die Pariser Kommune mit ihren Barrikaden gegen die deutsche und französische Kriegspartei für den Beginn der Arbeiterbewegung als Friedensbewegung. Dem „Krieg der Geknechteten gegen ihre Unterdrücker, dem einzig rechtmäßigen Krieg in der Geschichte“ konnte die Internationale Arbeiterassoziation im Juni 1871 zustimmen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Renate Wanie, María-Eugenia Lüttmann

Revolution 1918/19

Zeit des Umbruchs, Zeit des Wandels - literarische und historische Zeugnisse nach 1918

In einer öffentlichen Lesung in der Volkshochschule Heidelberg beleuchteten Mitglieder des Heidelberger Friedensratschlags an Hand von Originaltexten die Zeit von November 1918 und bis August 1919 die vielfältigen Facetten des Geschehens nach dem Ende des Ersten Weltkriegs in Deutschland. Die vorgetragenen politischen, sozialen und literarischen Zeugnisse sollten die Ideale, Träume, Forderungen, Erfahrungen, Verzweiflung und Probleme der Nachkriegsgesellschaft spiegeln, in ihrem Bemühen, eine neue Form des Zusammenlebens in einer demokratisch freiheitlichen Ordnung zu finden.

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Bernd Hahnfeld

Büchel

Das Bundesverfassungsgericht und die Atomwaffen in Büchel

Der Beschluss vom 15. März 2018, die Verfassungsbeschwerde von Dr. Elke Koller nicht zur Entscheidung anzunehmen, ist in den Medien irreführend als Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) dargestellt worden. Die Verfassungsbeschwerde ist jedoch mit dem Beschluss gerade nicht zur Entscheidung angenommen worden. Der veröffentlichte Beschluss ist also eine Nicht-Entscheidung, die konsequenterweise auch nicht „Im Namen des Volkes“ verkündet worden ist, wie § 25 Abs. 4 BVerfGG für Entscheidungen vorschreibt. Außerdem ist der Beschluss bereits aus formalen Gründen rechtswidrig.

Thema: Atomwaffen
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Schwerpunkt

Otmar Steinbicker, Redaktion FriedensForum

Klimawandel

Einleitung zum Schwerpunkt

Die Folgen des Klimawandels verändern bedrohlich die Existenzbedingungen der Menschheit. In einigen Regionen der Welt breitet sich Wassermangel aus. Trinkwasser wird knapp und Dürren ruinieren die Landwirtschaft. In anderen Regionen verursachen tropische Stürme zunehmend immense Schäden. Tiefer liegende Regionen sind durch den ansteigenden Meeresspiegel existenziell bedroht.

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Michael Brzoska

Konflikt und Klima

Drohen uns Klimakriege?

Die Warnungen vor zukünftigen Klimakriegen sind laut und vielfältig. Gleichzeitig ist die empirische Evidenz dafür, dass eine wärmere Umwelt zu mehr bewaffneten Konflikten führt, zumindest bisher, eher dünn. Nun könnte eine Zukunft mit mehr Klimawandel deutlich anders aussehen als die Gegenwart. Aber auch die genauere Betrachtung der möglichen Wege, wie Klimawandel zu Kriegen führen könnte, deutet eher darauf hin, dass Kriege zwischen Staaten wenig wahrscheinlich sind. Hingegen sind Befürchtungen berechtigt, dass niedrigschwellige und lokale Gewalt zunehmen werden.

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Lukas Rüttinger

Konflikt und Klimawandel

Klimawandel als Risikomultiplikator und Konflikttreiber

Der Klimawandel ist eine Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität aller Staaten und Gesellschaften. Besonders gefährdet sind Länder, die bereits von Fragilität, Konflikt oder Bürgerkrieg betroffen sind. Hier wirkt der Klimawandel als zusätzlicher Risikomultiplikator und Konflikttreiber.

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Olaf Bernau

Klimageflüchtete

Diskursive Apokalypse oder reales Schreckensszenario?

Es ist bemerkenswert, dass Eisbären lange als das wahre Gesicht des Klimawandels galten. Doch spätestens seit dem im Jahr 2006 veröffentlichten Stern-Report zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der globalen Erwärmung wurde der Eisbär durch die Figur des "Klimageflüchteten" abgelöst – dies allerdings auf reichlich fragwürdige Weise. Denn im Kern handelt es sich um einen alarmistisch aufgeladenen Diskurs, der darauf abstellt, die Dramatik des Klimawandels durch die drohende Dramatik millionenfacher Klimaflucht zu unterstreichen.

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Wolfgang Schreiber

Sudan

Darfur – der erste Klimakrieg?

Die Untersuchung der Frage, inwieweit der Krieg in Darfur als „Klimakrieg“ bezeichnet werden kann, macht eine generelle Vorbemerkung notwendig. Aus Sicht der Kriegsursachenforschung ist der Begriff des Klimakrieges bereits als solcher zu kritisieren. Zum einen lassen sich Kriege kaum auf eine einzelne Ursache zurückführen, zum anderen suggeriert die begriffliche Kombination selbst mehrerer Ursachen mit dem Wort Krieg einen nicht vorhandenen Automatismus von ursächlichen Faktoren und Konfliktgegenständen zum bewaffneten Austrag eines Konfliktes.

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Sören Köpke

Wasserknappheit

Indiens Wasserkrise schafft Konflikte

Wasser wird in weiten Teilen Indiens immer knapper. In den Jahren 2014-16 erlebte das Land eine extreme Dürre, vielleicht die schlimmste seit der Unabhängigkeit. Die Wasserknappheit führt lokal immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen um die Nutzung von Wasser. Ursache der Wasserkrise ist weniger der Klimawandel als fehlgeleitete wirtschaftliche Entwicklung.

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Janani Vivekananda

Klimawandel

Tschadsee: Klimawandel und nachhaltiger Friede

Die Tschadsee-Region erlebt eine der größten humanitären Krisen der Welt, mit mehr als zehn Millionen Menschen, die dringend Hilfe benötigen. Der Konflikt und die Krise wurden verursacht durch Gewalt, die mit bewaffneten Oppositionsgruppen wie ‚Boko Haram‘ und dem ‚Islamischen Staat Westafrika‘ und staatlichen Sicherheitskräften zusammenhängt.  Doch die Situation hat ihre Wurzeln in länger existierenden Entwicklungsproblemen, die durch den Klimawandel verschärft werden.

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Caroline Kruckow, Sonja Vorwerk-Halve

Klimawandel und Zivile Konfliktbearbeitung

Klima- und Friedenspolitik gehören zusammen!

Zunehmende Wüstenbildung, Anstieg des Meeresspiegels, Überschwemmungen oder Dürre – weltweit werden immer mehr Menschen hiervon betroffen. Auch die Zahl extremer Wetterereignisse nimmt zu. Der damit einhergehende Verlust von Land und Ressourcen bedroht massiv die Lebensgrundlage vieler und hat Auswirkungen auf das Zusammenleben von Gesellschaften. Bereits heute gehören Konflikte über die Nutzung von Land und Ressourcen zu den Hauptfaktoren für gewaltsame Auseinandersetzungen.

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Jürgen Scheffran

Militär als Verursacher von Umweltschäden und Klimawandel

Verbrannte Erde

Im Hitzesommer 2018 machte die Bundeswehr auf sich aufmerksam. Nach Raketentests in einem Moorgebiet bei Meppen kämpften Feuerwehrleute der Bundeswehr wochenlang gegen einen Flächenbrand. Der Rauch war bis Bremen und Hamburg zu riechen. Der Naturschutzbund (Nabu) kritisierte die zusätzlichen CO2-Emissionen wie auch die Feinstaubbelastung, und befürchtete, der Brand vernichte viele Kleintiere und Insekten. (1)

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Otmar Steinbicker

Klimawandel und Militär

„Globale Umweltprobleme als Sicherheitsrisiko“

Indem der Klimawandel als Sicherheitsproblem begriffen wird, ist er auch ein Thema für die Armeen dieser Welt. Das Verteidigungsministerium der USA hatte dazu 2014 ebenso eine Studie veröffentlicht wie die Bundeswehr. Die Ergebnisse beider Studien entsprechen anderen Studien aus dieser Zeit. Interessant ist allerdings der Unterschied in der Wahrnehmung der unterschiedlichen zeitgleichen Folgen und damit auch für die daraus resultierenden Handlungsschwerpunkte.

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Katja Görgen

Viehzucht und Klimawandel

Fleisch essen im 21. Jahrhundert

Jeder und jede in den Industrieländern kennt das billige Fleischprodukt: Ob bei Aldi, Lidl, Edeka oder anderen Supermarktketten. Leicht lässt sich ein Stück Hähnchenbrustfilet für beispielsweise 2,99 Euro finden. Auch  wenn es nicht immer benannt wird: nur durch Massentierhaltung sind diese Preise überhaupt denkbar.

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Michèle Winkler

Protest und Widerstand

Wie „Ende Gelände“ für Klimagerechtigkeit kämpft

Seit 2015 sorgt die Protestbewegung „Ende Gelände“, die sich auf die Organisation von Massenaktionen Zivilen Ungehorsams spezialisiert hat, für Furore. Zu ihren spektakulären Blockaden von Braunkohlebaggern oder Schienenanlagen mobilisiert sie Jahr für Jahr tausende, vorwiegend junge Menschen. Das Bündnis „Ende Gelände“, das sich als Teil der internationalen Bewegung für Klimagerechtigkeit begreift, hat es so innerhalb von drei Jahren geschafft, dass die Forderung nach einem sofortigen Kohleausstieg medial und zivilgesellschaftlich breit diskutiert wird.

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