Kampagne Stopp Air Base Ramstein

Die Proteste gehen weiter! Planungen für die Aktionen 2018

von Reiner BraunPascal Luig

Am 9. Dezember 2017 fand die wieder mit mehr als 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besuchte Aktions- und Planungskonferenz der „Stopp Air Base Ramstein“ Kampagne in Frankfurt a.M. statt.

Auf der Konferenz wurden die vergangenen großen Aktionen der Kampagne im September 2017, besonders das Friedenscamp, aber auch die Menschenkette mit 5.000 TeilnehmerInnen und die immer breiter und vielfältiger werdende Unterstützung, als gute Basis für weitere Aktionen hervorgehoben. Eine solidarische Diskussion bei unterschiedlichen Meinungen und Plädoyers für gemeinsames Handeln ohne Ausgrenzung bei klarer antifaschistischer Grundlage prägten auch dieses Mal die Diskussionen.

Die Notwendigkeit der Stopp Air Base Ramstein Kampagne wurde an folgenden Argumenten erneut unterstrichen: Ramstein ist nicht nur die Einsatzzentrale für den Drohnenkrieg von deutschem Boden, sondern auch für das Raketenabwehrsystem und die auf deutschem Boden lagernden US-Atomwaffen und das Drehkreuz für die US-Interventionskriege. Den Bedarf für weitere Aktionen verdeutlichte Connie Burkert-Schmitz von der Pfälzer Initiative "Entrüstet Euch!" an weiteren Beispielen verantwortungslosen Handelns gerade auch der deutschen Politik: Das verseuchte Grundwasser und die Kerosinvergiftung der Umwelt sowie des Menschen durch die US-Flugzeuge rund um die Base. Deshalb wurde vereinbart, der ökologischen Dimension des Militarismus bei den Aktionen 2018 und ihrer Vorbereitung eine noch größere Aufmerksamkeit zu widmen.

Betont wurde, dass die Kriegsgefahr, die von der Air Base Ramstein ausgeht, angesichts der politischen Großwetterlage täglich steigt – und die Bundesregierungdafür (Mit)verantwortung trägt. Diese Aussage prägte die Aktionen der Kampagne seit ihren Anfängen und ist schon im Aufruf der Kampagne formuliert. Deshalb sollen die Protestaktionen intensiv fortgesetzt werden und noch ideenreicher und kreativer werden. Ziel ist und bleibt, noch mehr Menschen gerade aus der Region mit einzubeziehen. Die Kontinuität und das Anwachsen der Aktionen über die letzten drei Jahre wurde als gute Basis für eine weitere Verbreitung und als Grundlage für den notwendigen langen Atem gesehen.

Folgerichtig wurde die Unterstützung des bundesweiten Aufrufes „abrüsten statt aufrüsten“ (www.abruesten.jetzt) vereinbart. Die Unterschriftensammlung ist eine gute Möglichkeit, die Frage der Finanzierung von Rüstung und Krieg stärker in die Diskussion zu bringen.
Nach intensiven Diskussionen im Plenum und in den Arbeitsgruppen wurden einmütig folgende Aktionselemente beschlossen:

  • Die Ramstein-Protestaktionen 2018 finden vom Sonntag, den 24. Juni, bis zum 01. Juli 2018 statt.
  • Am 24. Juni wird das einwöchige Aktions-, Informations- und Kulturcamp eröffnet. Diskussionen und Kultur, aber auch miteinander leben und feiern sollen das Camp prägen. Das Friedenscamp wird wieder einen Tag nach Büchel fahren und für den Abzug der dort stationierten Atomwaffen protestieren.
  • Als neues Element soll eine einwöchige „Friedenswerkstatt Ramstein“ entwickelt werden – viel Zeit für Veranstaltungen, Foren, Workshops und für Diskussionen ist eingeplant. Vor allem sollen kontroverse Fragen behandelt werden. Ein erneutes Treffen von internationalen Anti-Basenaktivisten aus mehr als 15 Ländern ist fest eingeplant. Dadurch soll die internationale Zusammenarbeit und Vernetzung weiter ausgebaut werden. Mit gezielten Überlegungen sollen regionale und lokale Initiativen und Organisationen ebenso eingebunden, wie um eine aktive lokale Beteiligung geworben werden.
  • Der Freitagabend wird wieder durch eine große öffentliche Abendveranstaltung in der Versöhnungskirche Kaiserslautern geprägt sein, mit der die VeranstalterInnen sich wieder insbesondere an die Bevölkerung in Kaiserslautern wenden wollen. Prominente RednerInnen stehen auf der Wunschliste.
  • Höhepunkt soll eine große Demonstration am Samstag, den 30. Juni 2018, werden, der sich erstmals eine Prominenten- und Massenblockade vor der Air Base Ramstein anschließt. Die Air Base „schließen“ ist ein neues herausforderndes Ziel, das jetzt intensiv vorbereitet werden soll. Dazu gehört Blockadetraining genauso wie das Gewinnen spezieller Berufsgruppen, sich aktiv zu beteiligen.
  • Abgeschlossen werden die Aktionen 2018 durch eine Kulturveranstaltung mit Friedensparty im Camp am Samstagabend. Kulturschaffende von den vergangenen Protestaktionen, aus der Region, aber auch Neue sollen (wieder) gewonnen werden.

Ein ambitioniertes Programm, dass die schon erreichte Stärke der Stopp Air Base Ramstein Bewegung und ihre Verankerung in der Region und in der bundesweiten sowie in internationalen Friedensbewegungen widerspiegelt und gleichzeitig auf eine Konsolidierung und Ausweitung der Bewegung setzt.
Weitere Informationen unter www.ramstein-kampagne.eu.  

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Reiner Braun war Geschäftsführer der IALANA Deutschland und ist ehem. Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB).
Pascal Luig, Geschäftsführer NaturwissenschaftlerInnen-Initiative - Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit e.V. (NatWiss), Koordinierungskreis Stopp Air Base Ramstein.