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Kampagne Stopp Air Base Ramstein
Am 9. Dezember 2017 fand die wieder mit mehr als 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besuchte Aktions- und Planungskonferenz der „Stopp Air Base Ramstein“ Kampagne in Frankfurt a.M. statt.
Auf der Konferenz wurden die vergangenen großen Aktionen der Kampagne im September 2017, besonders das Friedenscamp, aber auch die Menschenkette mit 5.000 TeilnehmerInnen und die immer breiter und vielfältiger werdende Unterstützung, als gute Basis für weitere Aktionen hervorgehoben. Eine solidarische Diskussion bei unterschiedlichen Meinungen und Plädoyers für gemeinsames Handeln ohne Ausgrenzung bei klarer antifaschistischer Grundlage prägten auch dieses Mal die Diskussionen.
Die Notwendigkeit der Stopp Air Base Ramstein Kampagne wurde an folgenden Argumenten erneut unterstrichen: Ramstein ist nicht nur die Einsatzzentrale für den Drohnenkrieg von deutschem Boden, sondern auch für das Raketenabwehrsystem und die auf deutschem Boden lagernden US-Atomwaffen und das Drehkreuz für die US-Interventionskriege. Den Bedarf für weitere Aktionen verdeutlichte Connie Burkert-Schmitz von der Pfälzer Initiative "Entrüstet Euch!" an weiteren Beispielen verantwortungslosen Handelns gerade auch der deutschen Politik: Das verseuchte Grundwasser und die Kerosinvergiftung der Umwelt sowie des Menschen durch die US-Flugzeuge rund um die Base. Deshalb wurde vereinbart, der ökologischen Dimension des Militarismus bei den Aktionen 2018 und ihrer Vorbereitung eine noch größere Aufmerksamkeit zu widmen.
Betont wurde, dass die Kriegsgefahr, die von der Air Base Ramstein ausgeht, angesichts der politischen Großwetterlage täglich steigt – und die Bundesregierungdafür (Mit)verantwortung trägt. Diese Aussage prägte die Aktionen der Kampagne seit ihren Anfängen und ist schon im Aufruf der Kampagne formuliert. Deshalb sollen die Protestaktionen intensiv fortgesetzt werden und noch ideenreicher und kreativer werden. Ziel ist und bleibt, noch mehr Menschen gerade aus der Region mit einzubeziehen. Die Kontinuität und das Anwachsen der Aktionen über die letzten drei Jahre wurde als gute Basis für eine weitere Verbreitung und als Grundlage für den notwendigen langen Atem gesehen.
Folgerichtig wurde die Unterstützung des bundesweiten Aufrufes „abrüsten statt aufrüsten“ (www.abruesten.jetzt) vereinbart. Die Unterschriftensammlung ist eine gute Möglichkeit, die Frage der Finanzierung von Rüstung und Krieg stärker in die Diskussion zu bringen.
Nach intensiven Diskussionen im Plenum und in den Arbeitsgruppen wurden einmütig folgende Aktionselemente beschlossen:
Ein ambitioniertes Programm, dass die schon erreichte Stärke der Stopp Air Base Ramstein Bewegung und ihre Verankerung in der Region und in der bundesweiten sowie in internationalen Friedensbewegungen widerspiegelt und gleichzeitig auf eine Konsolidierung und Ausweitung der Bewegung setzt.
Weitere Informationen unter www.ramstein-kampagne.eu.