Editorial

FriedensForum 4/2010

Liebe Leserin, lieber Leser, „Bundeswehr im Krieg“ haben wir als Schwerpunkt für diese Ausgabe des FriedensForums gewählt. Wir schlagen dabei einen Bogen vom Krieg in Afghanistan, neuen Strategie- und Rüstungsentwicklungen über Aspekte der Militarisierung nach innen bis hin zur verstärkten Bundeswehr-Propaganda.

Scheitern in Afghanistan

Sie schaffen es nicht.

Aufnahme in die Liste des Nationalen Naturerbes

Freie Heide

Am 21.4.10 gab das Verteidigungsministerium bekannt, dass es seine Prüfungen zu einer alternativen militärischen Nutzung des Truppenübungsplatzes Wittstock abgeschlossen habe. Bereits im Juli 2009 hatte es darauf verzichtet, die Freie Heide als Luft-/ Boden-Schießplatz zu nutzen. Jetzt verzichtet es ganz auf eine weitere militärische Nutzung und gibt den „Truppenübungsplatz Wittstock in das Allgemeine Grundvermögen des Bundes“ ab.

7. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden in Heidelberg

Zivil-militärische Zusammenarbeit – Militarisierung auch im Inneren

Deutschland führt Krieg in Afghanistan! Das hat weitreichende Folgen. Die Auf- und Umrüstung der Bundeswehr zu einer Armee im Kriegseinsatz verändert die Bundesrepublik auch im Inneren und prägt eine neue allumfassende Sicherheitsarchitektur zivil-militärischer Zusammenarbeit (ZMZ). Immer mehr gesellschaftliche Bereiche werden offen oder verdeckt in die neue Militärstrategie eingebunden. Und das auf „leisen Sohlen“. Kritische Stimmen sind kaum zu hören.

Ökumenische Friedensdekade: 7.-17. Nov. 2010

„ES IST KRIEG. Entrüstet Euch!“

Der Protest gegen den Krieg in Afghanistan sowie die deutsche Beteiligung daran durch die Bundeswehr ist Schwerpunkt der Ökumenischen FriedensDekade im Jahr 2010. Unter dem Motto “ES IST KRIEG. Entrüstet euch!” ruft der Trägerkreis der Ökumenischen FriedensDekade während der zehn Tage für den Frieden vom 7.-17. November bundesweit zu Gottesdiensten, Veranstaltungen und Friedensgebeten gegen den Krieg auf. Die 1980 in Ost- und Westdeutschland gegründete Bewegung mit dem Logo „Schwerter zu Pflugscharen“ blickt in diesem Jahr auf drei Jahrzehnte Friedensarbeit zurück.

Die Bürgermeisterkampagne

2020 Vision - atomwaffenfrei bis 2020

Kurz vor dem 65. Jahrestag der Potsdamer Konferenz der Großmächte 1945 und vor den Gedenkveranstaltungen zu den Abwürfen der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki haben sich die Mayors for Peace und VertreterInnen von Friedensinitiativen auf Bundes- und kommunaler Ebene vom 11. bis 13. Juni 2010 in Potsdam getroffen und über weitere Handlungsperspektiven ausgetauscht und verständigt.

Gerichtsverfahren wegen Bundeswehrblockade

Nordfriesland im Februar 2008: Ein mit Militärgerät beladener Zug der Bundeswehr kommt zum Stehen und kann seine Fahrt erst nach mehreren Stunden fortsetzen. Der Grund: Eine antimilitaristische Aktionsgruppe hielt den Militärtransport durch eine engagierte Aktion auf. Transparente wurden gezeigt, es gab eine Sitzblockade, und eine Person hatte sich an die Gleise angekettet. Die Räumung der Ankettaktion erwies sich als kompliziert, und so mussten Feuerwehr und Technisches Hilfswerk hinzugezogen werden.

Interview mit Matthias Jochheim

Free Gaza

Der Gazastreifen ist seit 2007 durch Israel abgeriegelt und auch Ägypten hat seine Grenzen geschlossen. Die Blockade wird international verurteilt. Etwa 1,5 Millionen Menschen, davon ungefähr die Hälfte Kinder und Jugendliche, leben im Gazastreifen. Die meisten Menschen sind arbeitslos, mehr als 50% leben in provisorischen Siedlungen, ohne reguläre Erwerbsquelle. Das Embargo trifft besonders die Kinder und viele leiden unter Unterernährung.

Aktuelle Bewertung des pax christi-Präsidiums zur Aktion

Ein Schiff für Gaza

Die deutsche Sektion von pax christi hat zusammen mit zahlreichen Nichtregierungsorganisationen aus 38 Nationen eine Aktion mitgetragen, die im internationalen Sprachgebrauch unter dem Begriff „FreeGaza-Flottilla“ am 21. Mai 2010 gestartet wurde. Als mitverantwortliche Organisation haben die deutsche Sektion von pax christi seit dem Aufbringen der Mavi Marmara durch die israelische Marine zahlreiche kritische Stellungnahmen erreicht.

Die Nazidiktatur als Thema

„Ferien vom Krieg“

Im Rahmen der Aktion „Ferien vom Krieg“ wurden seit 2002 jährlich etwa 200 junge Menschen aus Israel und Palästina (Westbank) nach Deutschland eingeladen, da es für sie zu Hause unmöglich ist, sich zu treffen, denn sie dürfen das Gebiet der anderen Seite nicht betreten.

Internationaler Strafgerichtshof

Nur eingeschränkte Verfolgung von Angriffskriegen

Für völkerrechtswidrige Angriffskriege verantwortliche politische und militärische Führer können frühestens ab 2017 vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angeklagt werden. Das für  „Kriegsverbrechen", „Völkermord" sowie  für „Verbrechen gegen die Menschheit” bestehende Recht des IStGH-Chefanklägers, unabhängig vom UNO-Sicherheitsrat entweder auf eigene Initiative oder auf Antrag eines Staates Strafverfahren einzuleiten, gilt für das Verbrechen des „Angriffskrieges” allerdings nur mit erheblichen Einschränkungen.

Bewegung nötig nach Nichtverbreitungskonferenz

Vorwärts – oder doch vergessen…?

Zwei Buchstaben machen durchaus einen Unterschied. „Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages [NVV] nimmt im letzten Moment Abschlussdokument an; obschon nicht perfekt, kann der komplexe Text Fortschritt auf allen Fronten fördern, sagt Sprecher.“

Israel allein mit seinen Atomwaffen

Laut Avi Primor, dem ehemaligen israelischen Botschafter in Deutschland, ist Israel „empört und verkrampft“ (SZ, 9. Juni). Das Land fühle sich von den USA verraten, weil sie das geheime Abkommen aus dem Jahr 1969 nicht mehr einhielten. Die Zustimmung der Amerikaner zum Abschlussdokument der Atomwaffenkonferenz in New York am 28.5., in dem Israel – und nicht Iran - an den Pranger gestellt werde, wertet Primor als einen schweren Schlag. Man fühlt sich unverstanden, da die israelischen Atomwaffen gut und die (noch nicht gebauten) Atomwaffen der Anderen böse seien.

Wehrrechtsänderungsgesetz 2010

„Von daher lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht voraussehen, für wie lange wir den heute vorliegenden Gesetzentwurf wirklich in der Praxis umsetzen.“ Mit diesen Worten eröffnete der Verteidigungsminister am 11. Juni 2010 – einem Freitag – die Debatte über das „Wehrrechtsänderungsgesetz 2010“ im Deutschen Bundestag. Der Entwurf sieht vor, dass die Änderungen am 1. Dezember 2010 in Kraft treten sollen. Seit zwei Wochen ist öffentlich bekannt, dass der Verteidigungsminister die Bundeswehr auf 150.000 Soldatinnen und Soldaten verkleinern und die Wehrpflicht aussetzen will.

Nachruf

Elise Boulding

Elise Boulding starb am 24. Juni 2010 in Needham, MA. Als “Matriarchin” der Friedensforschungs-Bewegung des 20. Jahrhunderts verehrt, war sie im Ruhestand lebende Soziologieprofessorin des Dartmouth College und der University of Colorado. Sie gehörte zur ersten Generation in der Friedensbewegung, in feministischen und zukunftswissenschaftlichen Studien, und spielte eine zentrale Rolle in ihnen allen.

Griechenland

Das Diktat von IWF und EU und die deutsche Verantwortung

Trotz der Krise hat Griechenland immer noch genug Geld für Rüstungsanschaffungen. In den letzten Monaten hat es von Frankreich sechs Fregatten für zweieinhalb Milliarden Euro, Helikopter für 400 Millionen Euro und eine unbekannte Zahl Militärflugzeuge vom Typ Rafale zu 100 Millionen das Stück erworben, insgesamt Rüstungsimporte von mehr als drei Milliarden Euro.[1] Deutschland verkaufte sechs U-Boote im Wert von einer Milliarde Euro an Athen. Der folgende Text sind Auszüge aus einer Stellungnahme des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland zu Griechenland.

Buchbesprechung

Friedensgutachten 2010: Brennpunkt Afghanistan

Das „Friedensgutachten“, das gemeinsam von fünf führenden deutschen Friedensforschungsinstituten herausgegeben wird, erscheint seit 1987. Es „zieht Bilanz, pointiert die Ergebnisse und formuliert Empfehlungen für die Friedens- und Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa“, so der Anspruch. Das diesjährigeFriedensgutachten befasst sich schwerpunktmäßig mit Afghanistan. Mehrere AutorInnen schreiben hier aus durchaus unterschiedlicher Perspektive über die gegenwärtige Lage in dem Land.

Buchbesprechung

Politik des Hungers

„Farmer und Kleinbauern haben lange Zeit ihre lokalen und nationalen Gemeinschaften ernährt. Der Kapitalismus hat, insbesondere in seiner neoliberalen Variante, darauf hingearbeitet, sie auf den Müllhaufen der Geschichte zu verbannen, indem er sie durch kapitalintensive Monokulturen für einen globalen Supermarkt mit Kunden aus der Elite und der Mittelschicht ersetzt. … Nun sind Kleinbauern und kleine Farmer aber äußerst zählebig. Heute, inmitten der globalen Krise, bieten sie uns eine Vision der Autonomie, der Diversität und der Kooperation.“ (S.

Die Rolle von intellektuellen Meinungsmachern

Kosovo – ein Kreuzzug für die Menschenrechte?

Zwischen dem 24. März und dem 10. Juni 1999 bombardierte die NATO Jugoslawien. Der Angriff sollte, so der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder am 24. März in seiner Fernseherklärung, „weitere schwere und systematische Verletzungen der Menschenrechte unterbinden und eine humanitäre Katastrophe im Kosovo verhindern“.

Zum Schwerpunkt

Bundeswehr im Krieg

Im Oktober geht der Afghanistan-Krieg in sein 10. Jahr. Die Bundeswehr war von Anfang an dabei. Neue Offensiven der NATO stehen auch im Norden bevor. Die Gesellschaft müsse sich auf mehr getötete Soldaten einstellen, so zu Guttenberg. Deshalb haben wir das Thema „Bundeswehr im Krieg“ als Schwerpunkt für diese Ausgabe gewählt.

NATO Gipfel 2010

Alter Wein in neuen Schläuchen

Auf dem nächsten NATO-Gipfeltreffen vom 19. - 21.11.2010 in Lissabon soll die neue NATO-Strategie verabschiedet werden. Das NATO-Konzept von Washington aus dem Jahr 1999 wird neu formuliert werden. Es soll mehr als eine Weiterentwicklung sein: Die neue Strategie soll „die NATO durch die unruhigen und gefährlichen Zeiten zu Beginn des 21. Jahrhunderts führen“. So wurde es in dem Auftrag für die Entwicklung der neuen Strategie auf dem Gipfeltreffen der Staats und Regierungschefs in Straßburg im April 2009 formuliert.

EU-Militarisierung 2020

Ein Blick in die Kristallkugel

Als offizielle Geburtsstunde für die Militarisierung der Europäischen Union gilt der Ratsgipfel in Köln im Juni 1999. Auf ihm wurde die grundsätzliche Entscheidung getroffen, eine EU-Eingreiftruppe für globale Kriegseinsätze aufzustellen. Ein halbes Jahr später wurde auf dem Folgetreffen in Helsinki vom 10. bis 12. Dezember die Zielgröße der mittlerweile für einsatzbereit erklärten Truppe ausgegeben: 60.000 Soldaten (was aufgrund der erforderlichen Rotation und logistischen Unterstützung einem Gesamtumfang von zirka 180.000 Soldaten entspricht).

Zivile Gerichtsbarkeit und Völkerstrafgesetzbuch

Justiz und Gesetz im Dienst der Kriegsführungsfähigkeit der Bundeswehr

Nach der Herstellung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr müsse nun die zivile Justiz in Deutschland, der auch die Bundeswehrangehörigen unterworfen sind, nach der Auffassung des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, „im Ausland einsatzfähig gemacht“ (1) werden. Das Vorhaben einer „einsatzfähigen Justiz“ korrespondiert eng mit der Änderung des anzuwendenden Rechts bei Straftaten, die deutschen Soldaten im Auslandseinsatz vorgeworfen werden.

Das Gefechtsübungszentrum des Heeres in Letzlingen

Übungsfeld für "Missionare" "Wir bereiten keine Kriege vor, sondern Missionen"  wird in der Altmark-Zeitung vom 24. Mai 2003 der damalige Leiter des Gefechtsübungszentrums Altmark, Wolfgang Lortz, zitiert. Wer Missionen durchführt, ist ein Missionar. Und für die Missionarsausbildung gibt der Bund auf dem Truppenübungsplatz "Altmark" mit dem Gefechtsübungszentrum Heer in Letzlingen viel Geld aus. Es zählt zu den modernsten militärischen Einrichtungen überhaupt. So gibt es dort auch viel Besuch von ausländischen Militärdelegationen

Für eine Welt ohne Rüstung und Militär - ein Kommentar

Über die Funktion von radikalen Visionen

„Bundesrepublik ohne Armee“, „Ohne Waffen, aber nicht wehrlos“, „Ohne Rüstung leben“, „Einseitige Abrüstung“, „Auflösung der NATO“ – alle diese als Slogans gefassten Forderungen aus den letzten dreißig Jahren scheinen heute beinahe in Vergessenheit geraten zu sein. Dass in der Schweiz 1989 36% der Bevölkerung für die Abschaffung der Schweizer Armee stimmten, klingt wie ein Märchen von vorgestern. Die Friedensbewegung ist wieder bescheidener geworden: Hauptforderungen heute sind der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und Abrüstungsschritte bei den Atomwaffen.

Bundeswehr im Inneren

Es klingt wie der Name eines Insektizids oder eines Pestizids – Lükex 2010, das Länderübergreifende Krisenmanagement Exercise. Es fand jetzt die vierte Übung dieser Art in der Nachfolge der Wintex-Übungen aus den Tagen des Kalten Krieges statt. „Übung für Atom-Anschlag am Flughafen“ titelte der Kölner Stadtanzeiger am 4.1.2010 seinen Bericht. Zeitungsmund tut Wahrheit kund. Denn: „gegen“ hätte es wohl heißen müssen. Der weltweite Terror wird nicht nur in Afghanistan bekämpft, sondern auch bei uns zu Hause.

Polizeiausbildung in Afghanistan

Teil des Problems

Ende Januar verständigten sich die NATO-Partner auf die von der Obama-Administration vorgegebene Strategie für Afghanistan. Angesichts des anhaltenden Widerstandes gegen die Besatzung sollten zivile und militärische Komponenten kombiniert werden. Kern der Strategie war es, einerseits die Aufständischen zurückzudrängen und so weit zu schwächen, dass Verhandlungen unter für die NATO günstigen Konditionen geführt werden könnten. Andererseits sollten die „Herzen und Köpfe“ der Afghanen gewonnen werden.

Bundeswehr

Neue Rüstungsprojekte

Das Verteidigungsministerium soll unter dem Strich ab 2013 pro Jahr 2 Milliarden € einsparen, wobei derzeit die Sparvorschläge vom Verteidigungsminister zusammen mit einer Strukturkommission lediglich bis September „geprüft“ werden sollen. Konkretester Vorschlag derzeit: der Abbau von bis zu 40.000 Berufs- und Zeitsoldaten. Der Verteidigungsminister muss darüber hinaus Möglichkeiten prüfen, wie sich im Nato-Bündnis durch eine bessere Arbeitsteilung zusätzliche Einsparpotenziale realisieren lassen.

Übernatürliche Hoffnung

Vierstellig ist die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die seit Gründung der Bundeswehr im Dienst ums Leben kamen, bis 2008 rund 3.000. Sie starben im „normalen Dienst“, oft bei Unfällen oder dem Hantieren mit Munition. Öffentliches Thema war ihr Tod früher selten, sieht man von wenigen spektakulären Fällen ab. 1993 änderte sich das: Ein Bundeswehrsoldat wurde unter nie ganz geklärten Umständen in Kambodscha erschossen, der erste Tote „im Einsatz“.

Der Widerstand gegen die Bundeswehr in der Schule wächst

„Die Bundeswehr stört den Schulfrieden.“ Dieser Satz aus der friedenspädagogischen Erklärung der Pädagoginnen und Pädagogen für den Frieden (PPF) bringt es auf den Punkt. Die gemeinsame Offensive von Bundeswehr und Schulministerien zur Militarisierung der Schule wird abgelehnt. Sie richtet sich gegen den mehrheitlich bestehenden Friedenswillen der Deutschen und wendet sich gegen die eigene Bevölkerung, die den Krieg in Afghanistan ablehnt. Die Menschen wollen keinen Krieg, und die Bundeswehr soll in den Kasernen bleiben, bis sie abgeschafft ist.

Werbetermine im Internet

Bundeswehr in Schulen

Wir haben schon mehrfach im Friedensforum – siehe auch den Beitrag von Bernhard Nolz in diesem Heft – über die verstärkte Werbung der Bundeswehr in Schulen berichtet. Karrieretrucks, Beratungen in Arbeitsagenturen, Messestände, Jugendoffiziere, Werbeanzeigen, Militär-Unis, Musikkorps, BigBand, Sport-Events, Gelöbnisse,… Die Liste der Werbemaßnahmen der Bundeswehr ist lang. Mehrere Millionen Euro lässt sich das deutsche Militär seinen Werbefeldzug jährlich kosten.

Wollen wir, dass Soldatinnen und Soldaten unseren Wohlstand sichern?

Beim Ökumenischer Kirchentag München hielt der Versöhnungsbund-Friedensfererent Clemens Ronnefeldt ein  Referat, das sich mit der Frage der Rohstoff- und Wohlstandssicherung durch die Bundeswehr beschäftigt. Das "Friedensforum" dokumentiert Auszüge seines Beitrages der gemeinsamen Veranstaltung von Pax Christi und Versöhnungsbund, an der auch Andreas Zumach und Karl Kopp (Pro Aysl) mitwirkten. Moderatorin war die Pax Christi Generalsekretärin Christine Hoffmann.