Über 40 Friedensgruppen aus ganz Europa rufen vom 4. Dezember bis zum „Internationalen Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember 2023 zu Aktionen auf: Sie fordern Aufnahme und Schutz für alle, die sich dem Krieg in der Ukraine entziehen.

Das Netzwerk Friedenskooperative verurteilt den Angriff der Hamas auf die Menschen in Israel und ruft alle Akteur*innen zur Deeskalation auf. Die Bilder und Ereignisse erfüllen uns mit großer Trauer. Bereits jetzt gibt es auf beiden Seiten mehrere hundert Tote zu beklagen und in den nächsten Tagen wird diese Zahl noch weiter steigen.

Unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine – für Waffenstillstand und Verhandlungen!“ finden noch bis Sonntag in zahlreichen Städten mehr als ein Dutzend Friedensaktionen statt. In Berlin forderten Demonstrant*innen vor der russischen Botschaft die Umsetzung des UN-Beschlusses zum Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine.

Jeder zweite Mensch in Deutschland findet, dass die Bundesregierung ihre diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine verstärken sollte. Das zeigt eine repräsentative Umfrage, die das Netzwerk Friedenskooperative in Auftrag gegeben und anlässlich des heutigen Weltfriedenstages der Vereinten Nationen veröffentlicht hat.

Unter dem Motto „Stoppt das Töten in der Ukraine – für Waffenstillstand und Verhandlungen!“ rufen Friedensgruppen rund um den internationalen Tag des Friedens der Vereinten Nationen am 21. September 2023 zu Antikriegs-Protesten auf.

Der Bundestag debattiert in dieser Woche den Entwurf für den Bundeshaushalt 2024. Die Zahl der Kriege und Konflikte hat weltweit einen Höchststand erreicht. Doch die Bundesregierung plant die Mittel für Krisenprävention und -bewältigung um mehr als 20 % zu kürzen und für humanitäre Hilfe soll es mehr als 40 % weniger Geld geben.

In unserer Stadt gibt es zahlreiche Orte des Friedens und große historische Persönlichkeiten zu entdecken, die sich für Frieden und Menschenrechte engagierten. Doch die allermeisten sind unbekannt. Erinnerungskultur im öffentlichen Raum ist – wie unsere gesamte Geschichtsschreibung – durch eine patriarchale Perspektive geprägt.

Die Verfahren für die Exportkontrolle von sonstigen Rüstungsgütern und Dual-Use-Gütern sollen effizienter gestaltet werden. Das teilte das Wirtschaftsministerium zusammen mit dem ihr untergeordneten Bundesausfuhramt (BAFA) Ende Juli in einer gemeinsamen Presseerklärung mit. Dazu wurden am 1.

Für einen Waffenstillstand und für Verhandlungen soll es vom 18. September über den UN-Weltfriedenstag am 21. September bis zum 24. September 2023 bundesweit Antikriegsaktionen geben – ein Bündnis von mehr als zehn Friedens- und Menschenrechtsorganisationen ruft dazu auf. Der Aufruf kann von weiteren Gruppen unterzeichnet werden.