Cover FriedensForum 3/1997
3 / 1997

Kriegsplanung und neue Technologien

Weitere Themen:

> Maastrich II
> Die EU auf dem Weg zur Interventionsmacht
> Über den staatlichen Umgang mit Pazifisten
> Deutsch-Tschechisches Forum der Frauen

Initiativen

Maren Witthoeft

Inspiziert die Atomwaffenlager!

"Man könnte einwenden, daß wir mit dieser eigenverantwortlichen Inspektion zu weit gegangen und deshalb im Unrecht seien. Doch wenn wir im Unrecht sind, dann ist der höchste Gerichtshof dieser Welt im Unrecht, denn dieser hat am 8. Juli letzten Jahres festgestellt, daß die Drohung mit Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig, also illegal ist.

mehr ... Thema: Abrüstung, Atomwaffen
Maren Witthoeft

Oberlandesgericht contra Pazifisten

Stuttgart, 19. April. Der Freispruch für sieben Mitglieder der Friedensbewegung, den das Stuttgarter Amtsgericht unter Vorsitz von Richter Rainer Wolf im Oktober vergangenen Jahres gesprochen hatte (vgl. FriedensForum 6/96), ist gekippt. Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Freispruch Revision eingelegt, der nun das Oberlandesgericht Stuttgart stattgegeben hat. Der Fall wird an eine/n andere/n Richter/in des Stuttgarter Amtsgerichts zurückverwiesen.

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Christoph Kunstmann

Auszüge aus dem Gedächtnisprotokoll eines totalen Kriegsdienstverweigerers

Über den staatlichen Umgang mit Pazifisten

"Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens, und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich." So lautet Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetzes. Die Freiheit einer getroffenen Gewissensentscheidung sollte unverletzlich sein. Wie leichtfertig allerdings mit diesem hohen Rechtsgut umgegangen wird, zeigen die staatlich repressiven Maßnahmen, denen totale Kriegsdienstverweigerer ausgesetzt sind.

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