Friedensforum 1 / 2015 Naher und Mittlerer Osten

Liebe Leserin, lieber Leser, das aktuelle Heft mit dem Schwerpunkt Naher und Mittlerer Osten kommt zu einer Zeit starker Umbrüche in der Region und vieler neuer, offener und komplizierter Fragen. Kompetente AutorInnen aus der deutschen und aus Friedensbewegungen in der Region legen dazu ihre Überlegungen, Analysen und Positionen aus unterschiedlichen Perspektiven vor.

mehr ... Thema: Israel / Palästina, Syrien

Im Blickpunkt

Reiner Braun

Friedenswinter

Friedensbewegung – ein Pflänzchen im Sturm

Vorbemerkung: Dieser Artikel wurde am 16.11.2014 geschrieben und erscheint nach dem 13.12., dem Tag der sechs regionalen Demonstrationen, dem ersten Höhepunkt des Friedenswinters. Die Planung für den Friedenswinter 2014/2015 sind angelaufen – durchaus mobilisierend und mit dem Versuch, wieder zu mehr Aktionen mit mehr Menschen zu kommen – aber die kritische, auch selbstkritische, Auswertung des ersten Versuches der Revitalisierung der Friedensbewegung kann erst im nächsten Friedensforum geschehen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Initiativen

Hermann Theisen

Atomwaffen

Öffentlicher Aufruf für ein atomwaffenfreies Deutschland

„2014 ist ein Jahr großer Gedenktage: Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg und vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg. Die besondere Verantwortung Deutschlands für die Entstehung und den Verlauf beider Weltkriege ist bis heute gleichermaßen Mahnung und Appell an uns alle, nichtmilitärische und gewaltfreie Konfliktlösungsmöglichkeiten zu entwickeln und zu fördern. Doch 2014 steht die Welt noch immer am Rande eines atomaren Infernos, denn weltweit gibt es nach wie vor etwa 17.000 Atomwaffen, von denen um die 2.000 ständig in höchster Alarmbereitschaft gehalten werden.

mehr ... Thema: Atomwaffen

Ernst-Ludwig Iskenius

Atomwaffen

büchel65 - 65 Tage gewaltfreie Blockaden

Anknüpfend an die spektakuläre 24-stündige Konzertblockade 2013 und an die bisher längste Sitzblockade im August 2014 soll nun vom 26.3. - 29.5.2015 von möglichst vielen verschiedenen Gruppen aus der Friedens-, Anti-AKW-, Ökologie-, Frauen- und Menschenrechtsbewegung der Betrieb des Bundeswehr-Flugplatzes bei Büchel, auf dem US-Atombomben gelagert sind, durch gewaltfreie Sitzblockaden empfindlich gestört werden. Büchel liegt in der Südeifel zwischen Koblenz und Trier.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Militärstützpunkte

Dietrich Meyer-Ebrecht

Kampagne des FIfF

Cyberpeace – Kampagne gegen die ‚digitale’ Aufrüstung

Zuerst war das Internet eine faszinierende neue Technologie. Es förderte die internationale Zusammenarbeit in der Wissenschaft. Dass es mit seiner globalen Ausbreitung und der zunehmenden Verbreitung des Zugangs für private NutzerInnen auch zur Völkerverständigung und Friedenstiftung beitragen würde, war eine schöne Hoffnung. Dann sah die Wirtschaft ihre Chance: Das Internet wurde zum globalen Handelsplatz. Fertigungs-, Versorgungs- und Verwaltungsprozesse werden durch Vernetzung optimiert, Verkehrsflüsse werden gesteuert, Information wird immer und überall zugänglich.

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Renate Wanie

Gewaltfreie Aktion und Widerstand gegen neonazistische Ideologie

„Hier blockiert der Verein für Leibesübungen!“

Demokratie und Menschenrechte garantieren allen Menschen Unversehrtheit. Im Zentrum des Rechtsextremismus hingegen stehen die Ungleichwertigkeit der Menschen, Rassismus, Nationalismus und Gewalt als Mittel der Politik. Was können wir tun, um neonazistische Bewegungen und Ideologien zu delegitimieren und ihnen beharrlich entgegen zu treten? Welche Wirkungen zeigen Aktionen gewaltfreien Widerstands? Erstmals seit 7 Jahren konnte 2013 der extrem rechte „Marsch der Ehre“ zum Wincklerbad (1) in Bad Nenndorf (Niedersachsen) nicht wie geplant stattfinden. Was war geschehen?

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Krisen und Kriege

N. C.

Mexiko

Das wahre Bild eines Landes in Terror

Für eine lange, oder besser: viel zu lange Zeit hat sich die Situation in Mexiko verschlechtert, ohne dass die internationale Gemeinschaft Zeichen von Sorge gezeigt hätte. Während an den Küsten von Acapulco wegen der hohen Zahl an Morden Panzer patrouillieren, wird nur wenige Kilometer entfernt ein hochrangiges Tennisturnier durchgeführt. „Business as usual“.

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Koldobi Velasco

Ebola

Ebola – ein militarisierter Virus

Die Zahl der Ebola-Opfer in Guinea, Sierra Leone und Libera liegt bereits bei über 5.000, sagte der UN-Missionsleiter der UN Mission for Ebola Emergency Response (UNMEER). „Die am meisten durch die Epidemie betroffenen Länder, die sich damit schwer tun, ihre Ausbreitung einzudämmen, sehen sich jetzt einer neuen Herausforderung gegenüber, nämlich dass voraussichtlich mehr als eine Million Menschen Nahrungsmittelhilfe benötigen wird, sagte Elver in einer Pressemitteilung.

mehr ... Thema: Militarisierung

Friedensbewegung international

Irmgard Hofer

Jubiläum

100 Jahre Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit

Zu Beginn des Ersten Weltkriegs kamen 1915 über 1100 Frauen aus zwölf kriegführenden und neutralen Staaten gegen den Widerstand ihrer Regierungen in Den Haag zusammen, “in dem gleichen Bewusstsein, mit den gleichen Hoffnungen, dem einen Wunsch, dass unsere Stimme bis ans Ende der Erde dringen möge im Protest gegen diesen fürchterlichen Massenmord und gegen die Annahme, Krieg sei der einzige Weg, internationale Konflikte auszutragen“ (Aletta Jacobs, Frauenrechtlerin aus den Niederlanden in ihrer Eröffnungsrede). Zu ihnen gehörten 28 deutsche Frauen, u. a.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Gender und Frieden

Münchhausen

Wolfram Wette

Die Dolchstoßlegende

Eine deutsche Kriegslüge von 1918/19 und ihre schwerwiegenden

Die Wahrheit konnte sich nicht sehen lassen. Sie musste hinter Kriegslügen verborgen werden. Bei Kriegsbeginn 1914 operierte die deutsche Reichsleitung mit einer Verteidigungslüge; am Ende des Krieges hatte sie nicht den Mut, die militärische Niederlage Deutschlands öffentlich einzugestehen. Stattdessen behaupteten die militärische und später auch die politische Führung wahrheitswidrig, das deutsche Heer sei „im Felde unbesiegt“ geblieben. (1)

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Hintergrund

Otfried Nassauer

Rüstungsexport

Ein spannendes Urteil mit unklaren Folgen

Seit Jahren sieht das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI die Bundesrepublik Deutschland auf Platz 3 der weltgrößten Rüstungsexporteure. Wehrtechnische Exporte im Volumen von rund 10 Milliarden Euro werden inzwischen jedes Jahr von der Bundesregierung genehmigt. Tendenz steigend.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte

Bernhard Trautvetter

Kalkar

Militärisches Drehkreuz des Krieges im 21. Jahrhundert

Am 10.10.1981 demonstrierten in Bonn über 300.000 Menschen gegen die atomare Bedrohung, die mit möglichen neuen US-Raketen in Deutschland und Europa gefährlich zugenommen hatte. Es besteht eigentlich die Notwendigkeit, diese Protestbewegung wieder aufleben zu lassen. Friedensgruppen nahmen daher den Faden wieder auf und demonstrierten 2012, 2013 und 2014 jeweils am Nationalfeiertag mit 300 bis 750 Personen gegen das Nato-Luftkommando in Kalkar und Uedem.

mehr ... Thema: Militärstützpunkte

Schwerpunkt

Redaktion FriedensForum

Schwerpunkt: Naher und Mittlerer Osten

Einleitung

Als Schwerpunktthema dieser Ausgabe haben wir den Nahen und Mittleren Osten gewählt. Als die Redaktion vor etwa einem Jahr diese Entscheidung traf, war mit der Kerry-Initiative gerade neue Bewegung in die Thematik gekommen. Da stellte sich eher die Frage, ob auf diesem oder vielleicht auf einem anderen Weg sich eine positive Tendenz hin zu einer tragfähigen Friedenslösung entwickeln ließe.

mehr ... Thema: Israel / Palästina, Syrien

Wolf-Dieter Narr, Dirk Vogelskamp

Alternative: Staat. Krieg. Politik

Freiheit zur Politik

Die von den USA angeführte Allianz wird den Todesreigen in der arabischen Region weitertreiben. Europäische Kolonialmächte und gegenwärtige amerikanische führen Kriege an Stelle von Politik. Sie radikalisieren den Schrecken. Mit dem ersten Irak-Krieg 1990/91 begann das neuerliche Totenfest. Der auch westlich profitabel mitmunitionierte erste Golfkrieg zwischen dem irakischen und iranischen Herrschaftssystem eröffnete den Konflikt (1980-1988). Ein Massensterben am Schatt-al Arab.

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Andreas Buro

Gemeinsame Sicherheit

Ist der Nahe und Mittlere Osten noch zu retten?

Ein Blick auf die vielfältigen Konflikte, die sich im Nahen und Mittleren Osten bündeln und verzahnen, erweckt Zweifel, ob und wann eine friedliche Lösung des Kampfes fast aller gegen fast alle möglich werden könnte. Bei den Kriegsakteuren spielen die Leiden der Zivilbevölkerung kaum eine Rolle. Humanitäre Legitimationsargumente klingen zynisch. Wie immer wird für militärisches Töten weit mehr Geld ausgegeben als für menschliche Hilfe. (1) In Stichworten die Konfliktfelder:

mehr ... Thema: Iran, Syrien

Karl Grobe

Staatszerfall

Failed State Irak

Als Haider al-Abadi im September 2014 endlich eine Regierung gebildet hatte, war nichts gewonnen in Bagdad. Seit der April-Wahl war ein halbes Jahr vergangen. Abadis Vorgänger, Nuri al-Maliki, hatte sich übermäßig lange ans Amt des irakischen Ministerpräsidenten geklammert. Die Trümmer aufzuräumen, die seine Amtsführung verursacht hatte, kam ihm anscheinend nicht in den Sinn. Es kamen vielmehr weitere dazu.

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Werner Ruf

Irak: Staatszerfall, Elend und Barbarei

Der Fluch des Regime Changes von 2003

Mit der Lüge von den irakischen Massenvernichtungswaffen, die US-Außenminister Powell ungerührt vor dem UN-Sicherheitsrat vorgetragen hatte, begründeten die USA 2003 ihren Krieg gegen den Irak. Ihr Ziel war, den Diktator Saddam Hussein zu stürzen und die irakischen Ölfelder für den Zugriff der internationalen Ölkonzerne freizukämpfen. Die Kontrolle über den Staat wurde auf die Schiiten unter dem Ministerpräsidenten Maliki übertragen in der simplistischen Annahme, dass hierdurch die Säuberung von Armee und Verwaltung von Anhängern des Baath-Regimes gesichert sei.

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Ali Fathollah-Nejad

Iran-Irak

Irans Politik gegenüber dem Irak nach Saddam Hussein

Obwohl Teheran lange Zeit eine von Schiiten dominierte Regierung im Irak unterstützt hat, ist es dennoch kurzsichtig, von einer schiitischen Außenpolitik zu reden.

mehr ... Thema: Iran

Memo Sahin

Kurdistan

Ein Großkurdistan auf den Trümmern Iraks und Syriens?

Dies war der mir von der Redaktion des Friedensforums vorgegebene Titel für meinen Part in diesem Heft. Warum nicht, würde ein normaler Kurde spontan sagen, im Hinblick auf die politische Karte der letzten 100 Jahre, wo am Anfang etwa 30 Staaten und am Ende 200 existierten.

mehr ... Thema: Syrien

Julia Taleb

Von Assad zu ISIS

„Nur SyrerInnen können Syrien befreien“

Der Glaube an die Macht des zivilen Widerstands in Syrien ist immer noch am Leben. Die Journalistin Julia Taleb sprach mit AktivistInnen, die Menschen unter der Kontrolle von ISIS auffordern, sich zu wehren – gewaltfrei.

mehr ... Thema: Syrien

Clemens Ronnefeldt

Nach Kerry-Initiative und Gaza-Krieg

Eskalation oder Deeskalation im Nahen Osten?

Während der Abfassung dieses Artikels steht der Nahostkonflikt wieder einmal an einem Scheidepunkt: Nach der mehrfachen Erstürmung des Tempelbergs samt Eindringens in die Al Aksa-Moschee durch die israelische Armee (IDF), dem Attentat auf den Rabbiner Jehuda Glick durch ein Mitglied des islamischen Dschihad, Brandanschlägen auf Synagogen und Moscheen, etlichen Toten auf palästinensischer Seite im Westjordanland und im Gazastreifen durch IDF-Angehörige und Anschlägen mit Autos und Messern auf jüdische ZivilistInnen in Jerusalem durch Palästinenser droht die Gewalt im Nahost-Konflikt zu eskal