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3 / 2022

Internationale Kriege der Großmächte: Ukraine, Afghanistan, Irak und Mali

Weitere Themen:

  • 100 Milliarden für die Bundeswehr
  • Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden
  • Leipzig bleibt friedlich

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Redaktion FriedensForum, Christine Schweitzer

Internationale Kriege der Großmächte: Ukraine, Afghanistan, Irak und Mali

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser, im Editorial des letzten Hefts hatten wir schon auf das Dilemma hingewiesen, dass wir als zweimonatlich erscheinende Zeitung nicht immer aktuell sein können. Selten war dies so deutlich wie bei Heft 2: Als es in den Druck ging, glaubten wir noch, dass ein Angriff Russlands auf die Ukraine nicht passieren würde, und wir konnten uns auch nicht vorstellen, in welchem Ausmaß die Schleusen bei Rüstung und Waffenlieferung geöffnet würden.

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Im Blickpunkt

Martin Singe

Kampagne gegen neue Atombomber

F-35-Kampfjets und Milliarden-Aufrüstung stoppen!

Kurz nach Beginn des Krieges (24.2.2022) kündigte Kanzler Scholz im Bundestag am 27.2. ein gigantisches Aufrüstungspaket für die Bundeswehr als angeblich notwendige Konsequenz aus dem Ukraine-Krieg an: „Bessere Ausrüstung, modernes Einsatzgerät, mehr Personal - das kostet viel Geld. Wir werden dafür ein Sondervermögen ‚Bundeswehr‘ einrichten. Und ich bin Bundesfinanzminister Lindner sehr dankbar für seine Unterstützung dabei. Der Bundeshaushalt 2022 wird dieses Sondervermögen einmalig mit 100 Milliarden Euro ausstatten.

mehr ... Thema: Abrüstung, Atomwaffen, Friedensbewegung

Initiativen

Renate Wanie

16. Strategiekonferenz 2022 der Kooperation für den Frieden

Gemeinsame Sicherheit in Europa und weltweit - durch Abrüstung, Kooperation und Klimagerechtigkeit

„Gemeinsame Sicherheit in Europa und weltweit - durch Abrüstung, Kooperation und Klimagerechtigkeit“ war das Motto der 16. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden vom 18.-19. Februar 2022 in Weimar. Sie fand wenige Tage vor dem Beginn des Angriffskrieges Russlands statt, den zu dem Zeitpunkt wohl alle Teilnehmenden noch für ausgeschlossen hielten. Die Konferenz wurde hybrid mit knapp hundert Teilnehmenden durchgeführt.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung
DFG-VK - Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Abrüsten statt Aufrüsten

Aktion gegen das 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für die Bundeswehr

Mit einer spektakulären Aktion haben Mitte März Friedensgruppen in Berlin gegen das von der Bundesregierung geplante Aufrüstungsprogramm für das Militär protestiert. Hochrüs-tung als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine führt nur zu weiteren Prob-lemen und löst den Konflikt nicht, so argumentierten sie.

mehr ... Thema: Abrüstung, Friedensbewegung
Rudi Friedrich

Kriegsdienst-Geflüchtete aus Russland, Belarus und Ukraine unterstützen!

Kriegsdienstverweigerung im Krieg gegen die Ukraine

Das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung wird in Russland, Belarus und der Ukraine beschränkt. Das Asylrecht für Kriegsdienst-Geflüchtete aus diesen Ländern ist in Europa fraglich. Auch in Deutschland können sich Flüchtlinge nicht darauf verlassen, Asylrecht zu erhalten, weil sie in ihrem Herkunftsland nicht als Kriegsdienstverweigerer anerkannt werden und ihnen eine Rekrutierung droht.

mehr ... Thema: Flucht und Migration, Ukraine
Birgitta Meier

Wir kommen wieder!

Friedensmuseum organisiert Jugenddelegation zur UNO in Wien

Am 22. Januar 2021 trat der Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) in Kraft (1). Ein Jahr später wollten sich die Vertragsstaaten in Wien treffen, um offene Punkte weiter zu verhandeln: Ganz oben auf der Agenda steht z.B. eine Regelung für die Opfer der Atomwaffentests. Das Friedensmuseum Nürnberg, Partnerorganisation von ICAN, beschloss, eine Jugenddelegation zu dieser Konferenz zu entsenden und ein Stipendium dafür auszuloben. Die Friedenswerkstatt Mutlangen e.V. („Pressehütte") wollte ebenfalls eine Jugendgruppe entsenden - und so arbeiteten wir zusammen.

mehr ... Thema: Abrüstung, Atomwaffen, Friedensbewegung
Rudi Friedrich

„Dabei wollte ich nie eine Waffe in die Hand nehmen“

15. Mai – Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

„Es war schrecklich. Auf beiden Seiten wollten sie mich zum Krieg zwingen, an die Front. Ich hatte keine Möglichkeit, dem zu entkommen. Dabei wollte ich nie eine Waffe in die Hand nehmen.“ Das berichtete uns ein ukrainischer Kriegsdienstverweigerer 2016. Er war während des ersten Ukrainekrieges im Donbas rekrutiert worden, konnte fliehen, war aber auch im Westen der Ukraine nicht vor der Rekrutierung sicher. So floh er nach Deutschland, wo ihm aber letztlich kein Schutz gewährt wurde. Er musste ausreisen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine
Lutz Mükke

In Leipzig muss Klügeres entstehen

„Leipzig bleibt friedlich!“

Aus dem Gründungsmythos der vereinigten Bundesrepublik ist Leipzig nicht wegzudenken. Hunderttausende friedliche Demonstrant*innen zogen im Herbst 1989 durch Leipzigs Innenstadt. Die Bilder gingen um die Welt. Die Mächtigen in Leipzig und Ostberlin bekamen kalte Füße und für die Führung in Moskau war es ein weiterer Impuls zur Erkenntnis, dass es an der Zeit war, auch in der DDR andere Zeiten anbrechen zu lassen. Für den Fall der Berliner Mauer - und ein Stück weit auch für das Ende des Kaltes Kriegs - spielte Leipzig eine wichtige Rolle.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau

Den Atomausstieg umsetzen

Mahnwachen am Fukushima-Jahrestag in Gronau und Lingen

Am Wochenende vom 11.-13. März wurde in Gronau und Lingen mit Mahnwachen an den elften Jahrestag der Atomkatastrophe in Fukushima (11. März 2011, Japan) erinnert. Gleichzeitig wurde gegen jegliche Nutzung der Atomenergie demonstriert.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Raina Zimmering

Atomwaffenfreie Zone in Lateinamerika

Was hat der Vertrag von Tlatelolco über eine Kernwaffenfreie Zone in Lateinamerika mit dem Ukraine-Krieg zu tun?

Die 55 Jahre des Bestehens des Vertrages von Tlatelolco über eine Kernwaffenfreie Zone in Lateinamerika waren ein großer Erfolg für den Kontinent. Das erste Mal wurde auf besiedeltem Gebiet solch ein Vertrag geschlossen. Er wurde zur Initialzündung für weitere atomwaffenfreie Zonen im Südpazifik, in Südostasien, in Afrika und in Zentralasien, so dass heute mit wenigen Ausnahmen der „Globale Süden“ atomwaffenfrei ist.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Ukraine

Friedensbewegung international

Connection

Soldatenmütter St. Petersburg

Wir verurteilen die militärische Aggression in der Ukraine

Die Soldatenmütter St. Petersburg verurteilen die militärische Aggression, die die russischen Truppen in der Ukraine vor unseren Augen entfesseln. Es ist Krieg, und jeder Krieg bedeutet Zerstörung, Blut, Gewalt, unschuldige Opfer und den Zusammenbruch der Zukunft. Kein Mensch, der bei Verstand ist, kann einen Krieg befürworten.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine

Hintergrund

Rainer Balcerowiak

Auf dem Weg zur antirussischen Volksgemeinschaft

Antislawischer Rassismus

Brandanschläge auf eine deutsch-russische Schule in Berlin und Lebensmittelgeschäfte in Nordrhein-Westfalen, zahlreiche Drohungen und Beleidigungen, teilweise auf offener Straße, Hausverbot in einer Gaststätte, Mobbing in Schulen, Betrieben und Sportvereinen. Die Liste ließe sich lange fortsetzen. Nicht nur russische Staatsbürger, sondern auch russischstämmige und russischsprachige Menschen sind derzeit in Deutschland, aber auch in anderen Ländern der EU zahlreichen Übergriffen und Diskriminierungen ausgesetzt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Martin Singe

1952: Friedensdemonstrant Philipp Müller von Polizei erschossen

Tödliche Polizeigewalt vor 70 Jahren

Am 12. Mai 1952 wurde bei einer Friedensdemonstration in Essen der 21-jährige Philipp Müller aus München von einem Polizisten erschossen. Er stammte aus einer katholischen Familie, war gelernter Schlosser und und aktiv in verschiedenen linken Gruppierungen und Bündnissen. Er engagierte sich intensiv gegen die Wiederaufrüstung und war eigens zur „Friedenskarawane“ nach Essen angereist.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Schwerpunkt

Christine Schweitzer

Internationale Kriege der Großmächte: Ukraine, Afghanistan, Irak und Mali

Einleitung

Der Krieg in der Ukraine ist nicht der erste Angriffskrieg in den letzten Jahrzehnten. Und der Aggressor war auch nicht immer nur Russland, sondern auch die NATO-Staaten haben mindestens zweimal einen Krieg gegen ein anderes Land begonnen, unter Begründungen, die genauso fadenscheinig waren wie die Putin’schen Lügenmärchen über die Ukraine. Das rechtfertigt Russlands Krieg ebenso wenig wie umgekehrt der russische Krieg den Angriff auf Afghanistan oder den Irak rechtfertigt.

mehr ... Thema: Ukraine
European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)

Für eine dauerhafte Stärkung des Völkerrechts

Völkerrecht und Ukraine-Krieg

Die Invasion Russlands in das ukrainische Staatsgebiet ist völkerrechtswidrig und scharf zu kritisieren (siehe unsere Stellungnahme vom 28. Februar). Seit Kriegsbeginn eskaliert der Konflikt: So mehren sich die Hinweise auf mutmaßliche Kriegsverbrechen gegen die ukrainische Zivilbevölkerung. Der Westen reagierte bisher mit Sanktionen gegen Russland und Waffenlieferungen an die Ukraine.

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Yurii Sheliazhenko

Kriegspropaganda

Warum sich russische und ukrainische Kriegstreiber gegenseitig als Nazis und Faschist*innen darstellen

Die zunehmende Feindseligkeit zwischen Russland und der Ukraine macht es schwer, sich auf einen Waffenstillstand zu einigen. Der russische Präsident Wladimir Putin beharrt auf seiner militärischen Intervention und behauptet, er befreie die Ukraine von einem Regime, das wie Faschisten seine eigene Bevölkerung tötet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyy mobilisiert die gesamte Bevölkerung zum Kampf gegen die Aggression und sagt, die Russen verhielten sich wie Nazis, wenn sie Zivilist*innen töteten.

mehr ... Thema: Ukraine
Jan Stehn

Ziviler Widerstand

Solidarisch mit der Ukraine, aber gewaltfrei

Die brutale, lügenhafte, alle Normen des Völkerrechts missachtende Aggression Putins und seiner Machtclique gegen die Ukraine haben wir in dieser Dreistigkeit nicht für möglich gehalten. Anna-Lena Baerbock hat diese Desillusionierung in dem Satz ausgedrückt: „Wir sind heute in einer anderen Welt aufgewacht“.

mehr ... Thema: Ukraine
Andreas Buro, Karl Grobe

Eine Roadmap zum Ukrainekonflikt 2014

Dokumentation von Vorschlägen aus der Friedensbewegung 2014

Andreas Buro und Karl Grobe, mit Zuarbeit von Clemens Ronnefeldt, verfassten 2014 das Dossier VII im Rahmen des Monitoring-Projekts der Kooperation für den Frieden. Das Dossier trug den Titel: „Der Ukraine-Konflikt. Kooperation statt Konfrontation“. Wir dokumentieren hier die sog. „Road Map“ der beiden Autoren. Sie belegt, dass es damals viele Ideen gab, wie der Konflikt hätte konstruktiv bearbeitet werden können.

mehr ... Thema: Ukraine
Christine Schweitzer

Hunderttausende Opfer

Der Krieg in Afghanistan

Was heute als der Krieg in Afghanistan bezeichnet wird, meint meist den Angriff durch die NATO und einiger Verbündeten der NATO-Staaten auf Afghanistan 2001. Aus afghanischer Sicht war dies nur eine neue Phase von Krieg und Bürgerkrieg, die mindestens bis in das Jahr 1978 zurückging, als eine in den 1970er Jahren entstandene kommunistische Partei sich an die Macht putschte. Es herrschte bald Bürgerkrieg, in dem sich die Gegner des Regimes unter einer islamischen Identität zusammenfanden. Am 27.

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Die wichtigsten Daten des Afghanistankriegs 2001-2021

Chronik des Afghanistankriegs

2001, 11. September: Terroranschlag auf World Trade Center und Pentagon in den USA durch die Entführung von vier Linienmaschinen durch Mitglieder von Al Kaida. Mit der Freigabe eines Kongress-Berichts 2016 und von CIA-Akten 2021 wurde deutlich, was auch vorher schon vermutet wurde, nämlich dass die Attentäter Unterstützung aus Saudi-Arabien erhalten hatten, ohne dass das die USA dazu brachte, den Status von Saudi-Arabien als Verbündeten im Nahen und Mittleren Osten in Frage zu stellen.

mehr ... Thema: Afghanistan
Matin Baraki

Die Rückkehr der Taliban und die epochale Niederlage der USA

Afghanistan heute

Die Taliban sitzen seit dem 15.8.2021 wieder im Präsidentenpalast der afghanischen Hauptstadt Kabul. „Der Krieg ist zu Ende“, verkündete unmittelbar danach der Taliban-Sprecher Sabihulla Mujahed und damit die Geburtsstunde des Islamischen Emirats Afghanistan (IEA). Der mit einem US-Pass ausgestattete Präsident Aschraf Ghani flüchtete mit seiner Entourage und über 100 Millionen US-Dollar (1) im Gepäck mit einem US-Hubschrauber nach Usbekistan. Die Machtübernahme der Taliban ist die größte epochale Niederlage der USA nach ihrem Desaster in Vietnam 1975. Bevor die US-Soldateska am 30.8.

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Rudi Friedrich

No to War – Afghanistan

Kriegsdienstverweigerung

Es hat in Deutschland und auch anderen Ländern mehrfach Aufrufe gegeben, den Kriegsdienst in Afghanistan zu verweigern. Das hat aber nicht zu einer großen Zahl von Verweigerungen geführt. Zu Mali gibt es keine Informationen. Während des 20-jährigen Krieges in Afghanistan gab es Kriegsdienstverweigerung bei den Soldaten und Soldatinnen der westlichen Allianz wie auch der afghanischen Armee. Wirklich belastbare Zahlen gibt es nicht, sondern nur immer wieder mal abgegebene Schätzungen und Hinweise.

mehr ... Thema: Afghanistan
Susanne Grabenhorst

Afghanistankrieg: eine Aufarbeitung tut not

Bestandsaufnahme Afghanistankrieg 2001-2021

In fünf Monaten intensiver Arbeit zwischen August und Dezember 2021 ist eine beeindruckende Bestandsaufnahme von Quellen zum Afghanistankrieg unter besonderer Berücksichtigung der deutschen Rolle entstanden. In zehn Kapiteln wurden dieses Wissen und diese Einschätzungen zusammengefasst und eingeordnet.

mehr ... Thema: Afghanistan
Christine Schweitzer

Die letzte starke Antikriegsbewegung vor 2022

Der Irak-Krieg 2003

Der zweite Irakkrieg (1) 2003, zwei Jahre nach Beginn des Krieges in Afghanistan 2001, stand im Kontext des von den USA und der NATO ausgerufenen „Kriegs gegen den Terror“. Der Irak hatte seit seiner Invasion Kuwaits im Jahr 1990 unter schweren Sanktionen der USA und der UN gestanden, die nach Zahlen der Vereinten Nationen 500.000 Kindern das Leben kosteten. Der Krieg wurde durch die Behauptung vorbereitet, dass der Irak Massenvernichtungswaffen besitze und die Arbeit von UN-Inspekteuren, die dies nachprüfen sollten, verhindere.

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Stefan Heiß

Alles zur rechten Zeit

Frieden in Mali

Wie kann der Frieden nach Mali zurückkehren? Eine Frage von immanenter Dringlichkeit, denn die Menschen in Mali leiden nun seit fast zehn Jahren unter Krieg und Vertreibung. Internationale Militärmissionen, mit u.a. auch deutscher Beteiligung, haben den erhofften Frieden, trotz jahrelangem und kostspieligem Engagement, nicht gebracht. Jetzt hat die amtierende Übergangsregierung, die vom malischen Militär kontrolliert wird, demokratische Wahlen um fünf Jahre verschoben.

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Christoph Marischka

Sich selbst in die Tasche lügen?

Afghanistan, Mali: Was ist militärisch zu erreichen?

Nach dem chaotischen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan wurde von Politik und der „Sicherheitspolitischen Community“ für eine kurze Zeit die Notwendigkeit betont, Lehren aus dem Scheitern zu ziehen und auch die anderen Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Prüfstand zu stellen. Insbesondere stand dabei mit Mali der nach Afghanistan größte Einsatz deutscher Truppen im Mittelpunkt, und allerorten wurden Parallelen gezogen.

mehr ... Thema: Afghanistan