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5 / 2024

Konflikte und strukturelle Gewalt im Inneren

Weitere Themen:

  • Neue Mittelstreckenwaffen
  • Kriegsdienstverweigerung
  • Honduras und Nepal

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Christine Schweitzer, Redaktion FriedensForum

5 / 2024

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser,

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Im Blickpunkt

Otmar Steinbicker

Zur Problematik der Stationierung von weitreichenden Marschflugkörpern in Deutschland

Neue Marschflugkörper und Raketen in Deutschland

Von 2026 an sollen die USA weitreichende Marschflugkörper vom Typ Tomahawk in Deutschland stationieren. Kanzler Scholz lobte die geplante Stationierung und begründete sie mit der Bedrohung aus Russland. Zusätzlich sollen SM-6-Raketen mit einer Reichweite von 370 km und 3,5-facher Überschallgeschwindigkeit zur Abwehr hyperschallschneller Gleitvehikel und Marschflugkörper stationiert werden sowie in der Endstufe auch Hyperschallwaffen, die derzeit noch entwickelt werden.

mehr ... Thema: Abrüstung, Militärstützpunkte, NATO

Initiativen

Martin Singe

Demonstration in Nörvenich am 12. Oktober

Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“ stoppen!

Mitte Oktober 2024 wird die NATO erneut den Atomkrieg in Europa proben. Dagegen richtet sich eine Demonstration in Nörvenich (bei Düren), die von einem breiten Bündnis getragen wird. U.a. sind der Aktionskreis „Atomwaffen abschaffen!“, das Netzwerk Friedenskooperative, die DFG-VK NRW und örtliche Friedensgruppen beteiligt. Zu den Unterstützergruppen gehören u.a. die IPPNW (Ärzt*innen gegen Atomkrieg), etliche pax-christi- und DFG-VK-Gruppen sowie die IALANA (Jurist*innen gegen Atomkrieg).

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Thomas Oelerich

„Erzähl mir vom Frieden“

Ökumenische FriedensDekade 2024

Die Ökumenische FriedensDekade legt in diesem Jahr den Fokus auf gewaltfreie Beispiele der Konfliktbearbeitung.

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Martin Singe

Eine Offensive für Kriegsdienstverweigerung ist vonnöten!

Generalmobilmachung à la Pistorius

Kriegstüchtigkeitsminister Pistorius weiß es genau. Und er hat seinen Soldat*innen gesagt, sie mögen sich das Jahr 2029 im Kalender notieren (Save the Date): Denn dann, genauer in fünf bis acht Jahren, komme der Russe! Seriös formuliert heißt es im „Konzept NEUER WEHRDIENST“ vom 12.6.2024: „Wir gehen davon aus, dass Russland trotz des Angriffes gegen die Ukraine und der dortigen Verluste bis 2029 in der Lage ist, NATO-Territorium anzugreifen.“

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Antimilitaristische Aktion Berlin (AMAB)

Protest gegen Bundeswehr auf der Zugspitze

„Retten statt Rüsten – 100 Mrd. für Klimaschutz und Seenotrettung"

Nicht einmal fast 3.000 Meter über dem Meer ist das deutsche Militär am „Tag der Bundeswehr" vor Protest sicher. Antimilitarist*innen enterten unangemeldet die Zugspitze. Am Gletscher hissten sie ein Banner mit der Aufschrift „Retten statt Rüsten – 100 Mrd. für Klimaschutz und Seenotrettung!“ Verantwortlich für die überraschende Aktion war das Jugendnetzwerk der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsgegner*innen (DFG-VK) und die Antimilitaristische Aktion Berlin. Hier am Gletscher ist die Klimakatastrophe direkt sichtbar.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Bernd Bremen

„Anschauen, anfassen, mitmachen"?

Protestaktionen gegen den „Tag der Bundeswehr“ am 8. Juni 2024 in der Aachener Lützow-Kaserne

Seit 2015 geht die Bundeswehr mit ihrem jährlichen „Tag der Bundeswehr“ in die Werbeoffensive. 2024 fand dieser Tag an zehn Standorten im Bundesgebiet statt, darunter auch in der Aachener Lützow-Kaserne, wo mit der „Technischen Schule des Heeres“ die Ausbildungsstätte für Bundeswehrsoldat*innen und Soldat*innen verbündeter Länder (darunter auch aus der Ukraine) an allen vorhandenen Waffengattungen angesiedelt ist.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Kein Tag der Bundeswehr, Militärstützpunkte
Roland Blach

Bis zu 600 Städte beteiligten sich am bundesweiten Flaggentag für Frieden und eine atomwaffenfreie Welt!

Flaggentag der Mayors for Peace

Zum mittlerweile 13. Mal fand am 8. Juli der bundesweite Flaggentag der Mayors for Peace (Bürgermeister*innen für den Frieden) statt. Auch in diesem Jahr setzten rund 600 Städte und Gemeinden in Deutschland mit dem Hissen der Mayors for Peace - Flagge vor den Rathäusern ein deutliches Zeichen gegen Kriege und für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Am Flaggentag erinnern die Bürgermeister*innen an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996.

mehr ... Thema: Flaggentag Mayors for Peace
Susan Crane, Susan van der Hijden

Mahnwache hinter Gittern – Für eine Welt ohne Waffen

Atomwaffengegnerinnen im Gefängnis

(Red.) Seit dem 4. Juni befinden sich Susan Crane aus den USA (80-jährig) und Susan van der Hijden (Niederlande) für 229 Tage bzw. 115 Tage in der JVA Rorbach, Peter Caesar-Allee 1 55597 Rohrbach. Sie hatten sich an einem Go-In ins Atomwaffenlager Büchel beteiligt und sehen ihren Akt des Widerstandes gegen die Atomwaffen in Büchel als "Mahnwache hinter Gittern". Wir dokumentieren ihren ersten öffentlichen Brief aus dem Gefängnis.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Militärstützpunkte

Krisen und Kriege

Andrea Lammers

Von Unternehmen regierte Städte

Honduras: Die Herrschaft der Unternehmen

Städte oder Territorien, die ausschließlich von Unternehmen regiert werden, mit eigener Rechtsprechung, eigenen Sicherheitskräften, eigener e-Citizenship, separater Währung und eigenen extrem niedrigen Steuersätzen. Soziales und Bildung sind Dienstleistungen, die bei Bedarf eingekauft werden. Demokratische Partizipation ist an Besitz gekoppelt oder existiert gar nicht. Abstimmungen finden „mit den Füßen“ statt: Wem es nicht mehr gefällt, der kann seinen Vertrag auflösen und gehen.

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Simon Bödecker

Ein erster kleiner Schritt

Ukraine-Konferenz in der Schweiz

Hunderttausende Tote. Erschütternde russische Kriegsverbrechen. Ein gefährlicher Rückfall in Aufrüstung und Blockdenken. Beispiellose Waffenlieferungen an die Ukraine. Keine nennenswerten militärischen Erfolge. Und kein Ende in Sicht. Das ist die niederschmetternde Bilanz fast zweieinhalb Jahre nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine.

mehr ... Thema: Ukraine, Verhandlungen Ukraine-Krieg

Friedensbewegung international

Annegret Krüger

Bericht einer Bildungsreise nach Kasachstan

Das nukleare Erbe der sowjetischen Atomwaffentests in Kasachstan

Aus dem Zugfenster betrachtete ich die vorüberziehende Steppe, diese flache Graslandschaft, die sich so weit wie das Auge reicht erstreckt. Diese kasachische Landschaft wurde vor 75 Jahren auserwählt, um sowjetische Atomwaffen zu testen. Die Militärplaner hielten die Semipalatinsk-Region (heute Abai-Region) für weit abgeschieden und kaum bewohnt.

mehr ... Thema: Abrüstung, Atomwaffen, Friedensbewegung
Sibylle Hoffmann

Wir werden Millionen sein

Der dritte Weltmarsch für Frieden und Gewaltlosigkeit

Die aktuelle Friedensbewegung erfährt – im Gegensatz zur Friedensbewegung der 1980er Jahre - eher Ablehnung: Deutschland soll doch lieber kriegstüchtig werden und im Namen der Demokratie weiterhin Waffen in alle Welt liefern. Krieg sei der „einzige Weg, Putin zu stoppen“, heißt es im globalen Westen, ungeachtet all des Elends, das die Fortsetzung des Ukrainekriegs mit sich bringt. Der „Krieg gegen die Palästinenser“ sei notwendig und gerecht, behauptet die israelische Regierung.

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Peter Dietzel

Die Farben von Kailali

Frauen in Nepal erzählen über Gewalt, Verlust und Versöhnung

„Eines Nachts klopften Männer in Polizeiuniform an unsere Tür“, erzählt Kanjan Maya Tamang, „sie riefen, wir würden Alkohol produzieren. Doch es waren Maoisten. Sie sperrten mich in die Küche, zerrten meinen Mann vor das Haus, schlugen ihn mit Stöcken auf die Kniekehlen und den Rücken. Wir lebten damals von dem, was mein Mann im landwirtschaftlichen Tagelohn verdiente und brauten Reisbier, um das Einkommen aufzubessern. Mein Mann gehörte der Kongresspartei an und war damit Zielscheibe für die Rebellen.“ Das war im Jahr 2000, der Kongress regierte in Nepal und stellte den Premierminister.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Hintergrund

Susanne Grabenhorst, Christian Heck

„Menschlicher verhalten können als menschliche Wesen“?

Mythos „Targeted Killing“

Am 3.4.24 wurde im israelisch-palästinensischen Magazin +972 eine investigative Recherche des israelischen Journalisten Yuval Abraham zu dem auf „Künstliche Intelligenz“ (KI) gestützten System „Lavender“ veröffentlicht. Sie folgte auf Abrahams Recherche vom November 2023 zu einem KI-gestützten Befehls-, Kontroll- und Entscheidungsunterstützungssystem des israelischen Militärs (IDF) „The Gospel“. Es wurde genutzt, um Gebäude zu markieren, aus denen heraus Hamas- Kämpfer operieren. Lavender dagegen markiert nicht Gebäude oder Landstriche, sondern Menschen.

mehr ... Thema: Drohnen
Christine Schweitzer

Das Problem sind nicht nur die Rechtsextremen

Nach der Europawahl

Wenn in den Wochen nach der Europawahl über die Ergebnisse berichtet wurde, dann interessierte vor allem das Eine: Wie haben die rechtspopulistischen Parteien abgeschnitten, wie formieren sie sich im neuen Parlament? Wie verändert sich dadurch die Politik der EU? Die Inhalte dieser Politik fallen dabei oft hinten runter, wobei es gerade aus antimilitaristisch-pazifistischer Sicht hier viel zu kritisieren gäbe.

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Martin Singe

„Russland, die Ukraine und der Westen - Eskalation statt Entspannung“

Buchbesprechung: „Der lange Weg zum Krieg“

Im Mai 2024 erschien im Heyne-Verlag ein neues Buch zum Ukraine-Krieg von Petra Erler und Günter Verheugen mit dem Titel „Der lange Weg zum Krieg. Russland, die Ukraine und der Westen - Eskalation statt Entspannung“. Das 336 Seiten starke Werk ist auf dem neuesten Stand (Mitte 2024) und analysiert detailgenau die Vorgeschichte des Konfliktes, die Interessen der Beteiligten und die Möglichkeiten eines Politikwandels in Richtung Dialog und neuer Entspannungspolitik.

mehr ... Thema: Ukraine
Otmar Steinbicker

Gewaltspiralen durchbrechen und Konfliktursachen bearbeiten

Friedensgutachten 2024

„Das globale Konfliktgeschehen hat sich im vergangenen Jahr weiter verschärft: Der Krieg zwischen Israel und der Hamas in Gaza, die anhaltende Aggression Russlands gegen die Ukraine sowie Militärputsche und dschihadistische Gewalt in Afrika forderten zehntausende Opfer. Militärische Interventionen in Konflikte zeigen dagegen kaum Erfolge, auch die Bekämpfung von Armut und Hunger stockt. Weltweit setzen zudem extremistische Bewegungen die Demokratien unter Druck. Das Friedensgutachten 2024 empfiehlt erste Schritte, um Gewaltspiralen zu durchbrechen und Konfliktursachen zu bearbeiten.“

mehr ... Thema: Israel / Palästina, Ukraine

Schwerpunkt

Christoph Butterwegge

Ungleichheit erfordert Umverteilung

Über die Gefährdung des sozialen Friedens

Armut dringt seit geraumer Zeit stärker in die Mitte unserer Gesellschaft vor, während sich der Reichtum immer mehr bei wenigen Familien konzentriert. Einerseits hat die Armutsbetroffenheit hierzulande im Jahr 2022 einen Rekordstand seit der Vereinigung erreicht: 14,2 Millionen Menschen (16,8 Prozent der Bevölkerung) hatten weniger als 60 Prozent des bedarfsgewichteten mittleren Haushaltsnettoeinkommens zur Verfügung, was für Alleinstehende 1.186 Euro im Monat entsprach.

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Beate Küpper

Die AfD im Hochflug – was steckt dahinter?

Analyse der Wahlerfolge der AfD

Bei der jüngsten Europawahl am 9. Juni 2024 kam die Partei Alternative für Deutschland (AfD) auf 15,9 Prozent des Stimmenanteils in Deutschland und liegt damit auf Platz zwei hinter der Union. Sie erreicht damit ein Plus von 4,9 Prozent zur vergangenen Wahl 2019, dies trotz diverser Skandale und dem chaotischen Wahlkampf mit einem Spitzenkandidaten, der nicht mehr für die Partei auftreten durfte und seitdem aus der Fraktion ausgeschlossen ist.

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Renate Wanie

Buchbesprechung: Daniel Mullis

Der Aufstieg der Rechten und die Regression der Mitte

„Dieses Buch ist als Ergebnis meiner Bemühungen zu verstehen, was in der Mitte der Gesellschaft passiert ist, dass die Rechte derart erstarken konnte“, so Daniel Mullis, Humangeograph und Historiker am Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt/M. Mullis ist überzeugt, dass nur „das Wissen um die Verfasstheit der Gegenwart und die immanenten Krisendynamiken“ dabei helfen könne, „sich als Gesellschaft und individuell der Regression und dem damit einhergehenden Erstarken der Rechten zu widersetzen“.

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Lisa Heinrichs

Die Politik muss anfangen zuzuhören

Der TikTok Erfolg der AfD in der jungen Bevölkerung

Zur Europawahl am 09.06.2024 durften in Deutschland zum ersten Mal Personen ab 16 Jahren wählen. Damit sind 16-Jährige neben der Kommunal- und Landtagswahl (in vielen Bundesländern) auch auf internationaler Ebene wahlberechtigt. Schon seit Jahren nutzt besonders die Alternative für Deutschland (AfD) die Chance, unter jungen Menschen für neue Stimmen zu werben. Ihr Kommunikationsweg: die sozialen Medien, insbesondere TikTok. Videos der AfD auf der Plattform TikTok wurden in den vergangenen Jahren ungefähr drei Mal so oft aufgerufen, wie die Videos aller anderen Parteien zusammen (1).

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Fabian Georgi

Grundrechte ausweiten, um sie zu verteidigen

Die Grenzen des Grundgesetzes

Im Mai 2024 organisierten die deutschen Verfassungsorgane ein mehrtägiges „Demokratiefest“ in Berlin. Anlass war der 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes. Der Tenor der Veranstaltung, wie er zwischen Staatsakt und Würstchenbuden fühlbar wurde, bestand aus Stolz und Zufriedenheit: „Unser Grundgesetz hat 75 Jahre Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland ermöglicht – eine Erfolgsgeschichte“.

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Dr. Heidemarie Schroeder

Das Beispiel Tesla

Industrie gegen Bürger*inneninteressen

Im November 2019 kündigte Elon Musk an, im brandenburgischen Grünheide seine „Gigafactory“ errichten zu wollen. Fast augenblicklich begann nicht nur das Genehmigungsverfahren, sondern rodeten auch 34 Harvester Tag und Nacht teilweise über 100-jährige Kiefern und Laubbäume, die dem Altbestand unterpflanzt worden waren.

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Wolfgang Ehmke

Zivilgesellschaftlicher Widerstand als - bitter notwendiges - Korrektiv der Parteiendemokratie

Anti-AKW-Bewegung im Wendland

Die Anti-Atom-Bewegung hat die Atomkraft ausgeknipst. Fast. Vor gut einem Jahr, am 15. April 2023, gingen die letzten drei Atomkraftwerke – Isar 2, Neckarwestheim und Emsland – vom Netz. Aber die Urananreicherungsanlage in Gronau und die Brennelementefabrik in Lingen bleiben. Absurd! Aus der Atomkraft auszusteigen, aber andere Länder mit angereichertem Uran und Brennelementen zu füttern.

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Hauke Steg

Konflikte als Chance für gesellschaftliche Veränderungsprozesse erfahrbar machen

Kommunale Konfliktberatung

Im Bergviertel eskaliert ein Konflikt zwischen Jugendlichen und der Polizei regelmäßig und schaukelt sich immer wieder hoch. Die Polizei fühlt sich bei manchen Einsätzen sogar bedroht. Die Jugendlichen erleben wiederum die Polizei als Bedrohung und fühlen sich diskriminiert. Was hilft? Eine Stärkung der ordnungspolitischen Seite durch mehr Polizeipräsenz? Ein neuer Jugendtreff und Streetwork? Oder etwas ganz anderes?

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Outi Arajärvi

Megastudie zur Ermittlung wirksamer Interventionen zur Stärkung der demokratischen Einstellung

Was hilft gegen Polarisierung und politische Gewalt?

Gemeinsam Bierstände aufbauen hat den größten Effekt gegen Polarisierung. Das ist die amüsante Folgerung einer Studie von Jan G. Voelkel und seinen Kolleg*innen von 2022 (1). Sie haben im Mai 2022 an über 32.000 Versuchspersonen in den USA getestet, was gegen Polarisierung hilft. Die Studie war eine der größten repräsentativen Online-Befragungen. 25 Maßnahmen wurden abgefragt.

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Bernd Rieche

Gründung eines neuen Netzwerks zur Konfliktbearbeitung

Vernetzung der Konfliktbearbeitung in Deutschland

Seit Beginn der Herausbildung der Zivilen Konfliktbearbeitung in den 1990er Jahren war die Bearbeitung der Konflikte im Inland und auch in Deutschland ein Thema. Nicht zuletzt, weil auch international innerstaatliche Konflikte, wie im ehemaligen Jugoslawien oder Ruanda, größere Bedeutung hatten als zwischenstaatliche.

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