Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser!

Nach der Flutkatastrophe

"Die meisten Menschen würden feststellen, dass der Tsunami sich nicht um irgendwelche von Menschen gemachten Grenzen kümmerte. Er verschonte weder die Gebiete, die von der Regierung kontrolliert werden, noch die unter Kontrolle der LTTE [Tamil Tigers, die Organisation der tamilischen Aufständischen in Sri Lanka]. Tamilen, Singhalesen und Muslime, sie alle haben gelitten, verloren ihr Leben, ihre Angehörigen und ihre Häuser.

Viel los in 2005

Die Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden war Auftakt für viele Kampagnen und Aktionen von Friedensgruppen im Jahr 60 nach der Befreiung vom Nationalsozialismus und den Atombombenabwürfen von Hiroshima und Nagasaki. Hier der Versuch einer politisch kommentierten Zusammenfassung.

Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden am 22.Januar 2005 in Frankfurt/M

Für friedensaktive Jahre 2005/2006!

Bei ihrer Strategiekonferenz hat die Kooperation für den Frieden vier Kampagnen-Schwerpunkte für die Zeit bis zur Bundestagswahl im Herbst 2006 beschlossen.    

1.-14. 05. 2005: Bundesweite Veranstaltungsreihe mit Hansjörg Ostermayer anlässlich der Verhandlungen zum Atomwaffensperrvertrag in New York

"Märchenweisheit der Völker - Konfliktlösung ohne (atomare) Gewalt"

Am 6. und 9. August 2005 jähren sich zum 60. Mal die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, nach denen mehrere Hunderttausend Menschen einen qualvollen Tod fanden und bis heute finden. Wenige Monate zuvor, im Mai 2005, treffen sich die Staaten zu den festgefahrenen Verhandlungen über den Atomwaffensperrvertrag bei den Vereinten Nationen in New York.

Friedenspolitischer Ratschlag:

Anker und Kompass der Friedensbewegung in einer zunehmend sich militarisierenden Welt

Damit konnte nun wirklich niemand rechnen: Über 350 Teilnehmer/innen aus ganz Deutschland sowie aus sechs weiteren europäischen Ländern trafen sich Anfang Dezember letzten Jahres beim 11. "Friedenspolitischen Ratschlag" in der Universität Kassel.

Zum Einstein-Jahr 2005: Albert Einstein 2005 und Frieden 2005

"Im Hinblick darauf, dass in einem zukünftigen Krieg ohne jeden Zweifel Kernwaffen angewandt würden und dass diese Waffen den Fortbestand der Menschheit gefährden, ersuchen wir nachdrücklich die Regierungen der Welt, zu erkennen und öffentlich zu bekennen, dass sie ihre Ziele nicht durch einen Weltkrieg erreichen können, und wir ersuchen sie darum dringlichst, friedliche Mittel der Lösung für alle zwischen ihnen bestehende Konflikte ausfindig zu machen." (aus dem Russell-Einstein-Manifest)

Fragen Sie Ihre(n) MdB!

Postkartenaktion zum Thema EU-Verfassung und Militarisierung.

Das Bonner Friedensbündnis hat mit einer Postkartenaktion begonnen, die lokalen Mitglieder des Bundestages (MdBs) und des Bundesrates (MdBRs) über kritische Inhalte zum Thema Krieg und Frieden in der EU-Verfassung zu befragen. Das Resümee besteht in der eindringlichen Bitte an die Parlamentarier, ihre Zustimmung bei der Ratifizierung der EU-Verfassung in der Bundesrepublik zu verweigern und sich stattdessen für eine Verfassung einzusetzen, die sich in überzeugender Weise am Leitbild einer demokratischen und sozialen "Zivilmacht Europa" orientiert.

Die Diskriminierung palästinensischer Flüchtlinge im Libanon endlich aufheben

Immer wieder scheiterten Nahost-Friedenspläne in der Vergangenheit u.a. an der ungelösten Frage der palästinensischen Flüchtlinge vor allem in Jordanien, in Syrien und im Libanon. Während sie sich in Jordanien und Syrien einige wichtige Rechte zur gesellschaftlichen Integration erkämpfen konnten, ist ihre Situation im Libanon weitaus dramatischer.

Nuclear Weapons Inheritance Project

Was sind die Gründe für den fehlenden Nachwuchs der Anti-Atomwaffenbewegung? Die Illusion, die Welt sei seit Ende des kalten Krieges sicherer geworden? Resignation darüber, angesichts des überdimensionalen Problems machtlos zu sein ? Oder fehlen einfach die richtigen Methoden, um das Thema einer Generation näher zu bringen, die ständig einer großen Flut von um Aufmerksamkeit buhlenden Informationen ausgesetzt ist?

Zur Forderung von Friedensverbänden, das ISAF-Mandat für die Bundeswehr nicht zu verlängern

Im FriedensForum 5/2004, S. 11/12 haben wir eine Erklärung deutscher Friedensorganisationen unter dem Titel "Nur zivile Kooperation kann in Afghanistan helfen" veröffentlicht. Sie forderten, das ISAF-Mandat nicht zu verlängern und stattdessen die zivile Unterstützung im Sinne ziviler Konfliktbearbeitung erheblich auszuweiten. Der grüne Bundestagsabgeordnete und Militärexperte Winni Nachtwei hat diese Erklärung scharf kritisiert. Andreas Buro und Matthias Jochheim antworteten ihm, und Winni Nachtwei schrieb noch einmal zurück. Wir dokumentieren diese Kontroverse in gekürzter Form.

Wie Saddam Hussein im Jahr 2004 zum Entwicklungshilfeempfänger wurde

Das hätte sich der gefangengesetzte Diktator wohl nicht träumen lassen: Ende 2004 wurde er rückwirkend zu einem der größten Entwicklungshilfeempfänger der Welt: Kredite, welche westliche und östliche Exporteure in den achtziger Jahren für Krankenhäuser und Straßen, für Waffen und marmorne Kloschüsseln in seinen Palästen gewährt hatten, verwandeln sich im nachhinein in Entwicklungshilfeleistungen.

Den Abschlussbericht der Iraq Survey Group über die angeblichen Massenvernichtungswaffen kommentiert das "Sunshine Project" Deutschland

US-Irakbericht: "Wir haben uns fast in allem geirrt"

Das Sunshine Project Deutschland berichtet in seinem "Biowaffen-Telegramm" Nr. 33 (Nov. 2004) von der Vorlage des Abschlussberichts der Iraq Survey Group (ISG). Die ISG hatte im Auftrag der US-Regierung 15 Monate nach Massenvernichtungswaffen im Irak gesucht. Wir dokumentieren im Folgenden aus dem "Biowaffen-Telegramm" den entsprechenden Teil über die ISG. Er fasst die wesentlichen Ergebnisse des Untersuchungsberichts zusammen und kommentiert sie darüber hinaus. Irak: US-Inspekteure legen Abschlussbericht vor

Hiroshima mahnt: Atomwaffen abschaffen!

(ms) In diesem Jahr gilt es, an die 60. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima (6.8.1945) und Nagasaki (9.8.1945) zu erinnern. Während Erinnerung den damaligen Schrecken und das unendliche Leid vergegenwärtigen will, dann kann Solidarität mit den Opfern vor allem heißen, künftiges Leiden solchen Ausmaßes zu verhindern, also konkret auf die Abschaffung und Ächtung aller Atomwaffen hinzuarbeiten.

Strategiepapier zum Thema Atomwaffen in 2005

Die deutsche Kampagne "... auf keinem Auge blind! atomwaffenfrei bis 2020" ist Teil der internationalen Kampagne "Abolition Now!", die vom globalen Netzwerk "Abolition 2000" von über 2000 Organisationen weltweit getragen wird. Darüber hinaus hat sich ein neues europäisches Netzwerk geformt, das sich "Abolition 2000 Europa" nennt. Der deutsche Trägerkreis schließt etwa 40 Organisationen zusammen. Er versteht sich als "deutsche Sektion" des "Abolition-2000"-Netzwerks und "Abolition 2000 Europa". Um die deutsche Kampagne "...

Nichtverbreitungskonferenz im Mai 2005

Nukleare Rüstungskontrolle in Gefahr?

"Einige, bemerkte kürzlich jemand, haben eine Zigarette im Mundwinkeln hängen und lassen doch alle anderen wissen, dass sie nicht rauchen dürfen.

Wir werden nicht Ruhe geben solange der Atomtod die Menschheit bedroht

Entwicklungen in der deutsche Anti-Atomwaffen-Bewegung

Eine riesige Hand, den Daumen nach unten gestreckt, symbolisiert das Veto der USA zum Atomteststopp. Straßentheater 1990 vor dem EUCOM in Stuttgart. Unterschriftenlisten für den Atomteststopp füllen Blatt um Blatt eine Waagschale. Das Gegengewicht bringt langsam über einen Mechanismus die Hand zum Drehen. Der Daumen weist nach oben: Aus der Veto-Hand wird eine Zustimmungshand.

Zum Stand des Atomwaffensperrvertrags

Die grundgesetz- und völkerrechtswidrige nukleare Teilhabe der BRD

Nach dem Abzug der Atomraketen aus der Bundesrepublik in den Jahren 1990/91 und dem Ende des Kalten Krieges war das Thema Atomwaffen in der Medienöffentlichkeit erledigt. Das Interesse wandte sich anderen, nicht minder wichtigen Themen zu. So ist es nicht verwunderlich, dass die Feststellung, auf deutschem Boden lagerten immer noch mindestens 65 amerikanische Atombomben, ungläubiges Staunen hervorruft. Und doch ist es so.

Atomwaffen abschaffen! Antworten von Bundestagsabgeordneten zum Thema Atomwaffen

(ms) Im Dezember 2003 befragte Hermann Theisen die Bundestagsabgeordneten hinsichtlich ihrer Haltung zur Atomwaffen-Thematik. Insbesondere ging es um die Frage, inwieweit der Bundestag zur Abschaffung der Atomwaffen beitragen kann und will. Die konkreten Fragen finden sich in dem Kasten auf dieser Seite. Wir haben nur eine sehr gekürzte Auswahl von Statements zusammengestellt. Die ausführliche Analyse der Befragung hat Hermann Theisen in "Forum Pazifismus" 4/04 veröffentlicht.

Atomwaffen und Völkerrecht

Vorbemerkung

Französische und britische Atomwaffen verhindern eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik

Frankreich und Großbritannien, die beiden Atommächte in der Europäischen Union, haben nach dem Ende des Kalten Krieges begonnen, ihre Atomwaffenarsenale zu reformieren.

Hoffnungsschimmer für die nukleare Rüstungskontrolle

Seit George W. Bush US-Präsident ist, sehen Friedensforscher ein "2. Nukleares Zeitalter" im Kommen und die nukleare Rüstungskontrolle "auf der Intensivstation liegen". Doch Ende November passierte etwas Unerwartetes. "Wir haben einen wichtigen Sieg errungen", freut sich Susan Gordon, die Leiterin der ANA (Alliance for Nuclear Accountability), des Zusammenschlusses US-amerikanischer Atomwaffengegner. Kein einziger Dollar ist im US-Haushalt 2005 für die Entwicklung neuer Atomwaffen vorgesehen.

Sieben Siege in Urteilen gegen Uranwaffen

Zum ersten Mal seit Oktober 2003 wurden in Verfahren vor Tribunalen und Gerichten gegen Uranwaffen Siege errungen. Damit wurde bereits ein Resolutionsziel der Hamburger Uranwaffenkonferenz von Oktober 2003 und damit der internationalen Anti-Uranwaffenbewegung erzielt, die die gemeinsame Unterstützung von Tribunalen und Gerichtprozessen beinhaltet.

Atempause bei atomaren Bunkerknackern und Mininukes

Am 20. November 2004 erlitten die Rüstungspläne der Bush-Regierung eine herbe Schlappe im US-Kongress. Die Parlamentarier strichen bei der Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2005 die Gelder zur Entwicklung einer atomaren Bunkerknackerbombe und einer Mininuke. Das Votum der Abgeordneten musste überraschen, schließlich hatten sie erst ein Jahr zuvor ein Verbot zur Entwicklung neuer Atomwaffen aufgehoben.

Die EU muss das Ziel einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Mittleren und Nahen Osten sofort auf die Tagesordnung setzen

Der Konflikt um Irans Atomprogramm

Der Konflikt um Irans Atomprogramm hält weiterhin an. Unabhängig vom Ergebnis laufender Verhandlungen sind grundsätzlich drei Optionen denkbar: Erstens akzeptiert der Iran den Vorschlag der EU-Troika (Deutschland, Frankreich und England) und verzichtet für immer auf die Urananreicherung als waffenfähige Technologielinie, was nach dem gegenwärtigen inneriranischen Diskussionsstand unwahrscheinlich ist.

Kaschmir-Gespräche und atomare Instabilitäten

Am 28. Dezember 2004 wurden die Friedensgespräche zwischen Pakistan und Indien zur Lösung des Kaschmir-Problems ergebnislos abgebrochen. Damit scheiterte der jüngste Versuch, den seit 1947 schwelenden Konflikt zu lösen. Damals wurde die britische Kronkolonie in Pakistan und Indien aufgeteilt und die dazwischen liegende Region Kaschmir in einen moslemisch-pakistanischen Teil "Kaschmir Azad" und ein hinduistisch-indisches Gebiet "Jammu und Kaschmir" gespalten.

Der Kampf gegen die Atombewaffnung der Bundeswehr

(red) Ende der 50er Jahre wollten Adenauer und Strauß die Bundeswehr atomar aufrüsten. Nach dem Abflauen des Kampfes gegen die Wiederbewaffnung Anfang der 50er Jahre entstand nun erneut eine Protestbewegung. Wir dokumentieren mit freundlicher Genehmigung des Autors den Schlussteil des Aufsatzes "Protest gegen Wiederbewaffnung" aus dem Buch "Recht ist, was den Waffen nützt" (Hg. von Helmut Kramer und Wolfgang Kraushaar, S. 234-246), der sich auf dieses Thema bezieht. (Der Aufsatz ist in alter Rechtschreibung abgefasst)