Titelbild FF 1/2017
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Vergessene Kriege

Weitere Themen:

  • Syrienkampagne
  • Ukraine
  • Atomwaffen
  • Brexit

Editorial

Redaktion FriedensForum, Christine Schweitzer

Editorial

FriedensForum 1/2017

Liebe Leserin, lieber Leser, eine unruhige Zeit liegt hinter uns. Der Krieg in Syrien und im Irak machte in den letzten beiden Monaten des Jahres Schlagzeilen. Die Präsidentschaftswahl in den USA wurde auch aus friedensbewegter Warte mit viel Sorge beobachtet und nachdem dort der GAU (nein, nicht Gauweiler, der ist auch ein Populist, aber von allen Ämtern zurückgetreten, sondern der Größte Anzunehmende Unfall namens Trump) eingetreten ist, warten alle mit Bangen darauf, was ab Januar geschehen wird. In der Türkei verschlechtert sich die Menschenrechtslage beinahe von Woche zu Woche. Und dann gibt es auch noch viele andere Konfliktherde, die in den Schlagzeilen beinahe untergehen. Ihnen, den so genannten vergessenen Konflikten, ist der Schwerpunkt dieses Hefts gewidmet.

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Im Blickpunkt

Xanthe Hall, Linda Schneider

Ächtung von Atomwaffen in 2017

UN-Mehrheit forciert Verhandlungen über Verbotsvertrag

In einer historischen Abstimmung haben sich Ende Oktober 2016 zwei Drittel der internationalen Staatengemeinschaft für Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot in 2017 ausgesprochen.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Völkerrecht

Initiativen

Jens-Peter Steffen

Friedensdemonstration

Die Waffen nieder! – Demonstration am 8.Oktober 2016 in Berlin Jens-Peter Steffen

Die Berichterstattung in den Mainstream-Medien über die bundesweite Friedensdemonstration mit der von Bertha von Suttner entlehnten Überschrift blieb suboptimal. Dafür fanden sich um so mehr Beiträge, Fotos und Dispute im Netz. Es bleibt eine Chronistenpflicht zu erfüllen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Elise Kopper, Philipp Ingenleuf

Syrien

Das Bundeswehrmandat für Syrien ist verlängert – unsere Kampagnenarbeit geht weiter!

Es war zu erwarten gewesen, und doch ist es eine Enttäuschung: Am 10. November 2016 stimmte der Deutsche Bundestag mit 445 Ja-Stimmen gegenüber 139 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen und 44 nicht abgegebenen Stimmen für die Verlängerung und Erweiterung des Syrienmandats der Bundeswehr. Die Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“ hatte im Vorfeld gegen die Mandatsverlängerung protestiert und stattdessen von den Bundestagsabgeordneten gefordert, sich noch viel energischer für zivile Lösungen einzusetzen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Syrien
Elise Kopper

20 Jahre Frauennetzwerk für Frieden e.V.

Mit der Genderbrille ins neue Jahrzehnt?

Gender und das Frauennetzwerk für Frieden, passt das zusammen? Heide Schütz, Vorsitzende des FNF, meint: „Natürlich! Das ist kein Widerspruch, sondern seit vielen Jahren ein wichtiges Thema für uns. Gender ist eine erweiterte Perspektive auf alle Geschlechter und das kann auch auf der Grundlage eines solidarischen, selbstbewussten ‚Frauenverständnisses‘ geschehen.“ Genderfragen im Kontext von Krieg und Frieden sind zum Beispiel: Welche Rollen spielen Frauen und Männer in Kriegen, Konflikten und Friedensprozessen – und warum? Gibt es einen feministischen Friedensbegriff?

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Gender und Frieden
Birgit Meier

"Da schau her"

Ausstellung über Aktionskunst und ungewöhnliche Protestformen

Der bundesweite Verein "Kunst für Frieden e.V." und das Friedensmuseum Nürnberg planen für Frühsommer 2017 gemeinsam eine neue Wanderausstellung "Da schau her". Es sollen einerseits ungewöhnliche Protestformen gezeigt werden, von Kletteraktionen gegen Atomtransporte bis zur "Clandestine Insurgent Rebel Clown Army". Die Fotos und Videos solch plakativen Protests treten in Dialog mit Aktionskunst-Werken anerkannter KünstlerInnen. Was ist Kunst, was "nur" kreativer Protest? Oder ist die Frage schon falsch gestellt?

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Ingrid Fröhlich-Groddeck

3. Oktober einmal anders

Besuch in „Schnöggersburg“

Auf dem Truppenübungsplatz in der Colbitz-Letzlinger Heide in Sachsen-Anhalt wird eine Kleinstadt („Schnöggersburg“) gebaut nur zu dem Zweck, dass dort NATO-SoldatInnen den Straßenkampf üben können. AktivistInnen der Gruppe „Offene Heide“ haben den Tag der Deutschen Einheit mit einer Aktion dort begangen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militärstützpunkte

Krisen und Kriege

Bernhard Clasen

Ukraine

Waffenstillstand ?

585 Mal sei der Waffenstillstand in der Ostukraine am Tag zuvor verletzt worden, berichtet die OSZE-Beobachtermission am 5. November 2016 in einem mehrseitigen Bericht. Der 4. November scheint ein relativ ruhiger Tag an der Front in der Ostukraine gewesen zu sein. In der Woche zuvor, so OSZE-Sprecher Alexander Hug, habe die OSZE 8000 Verletzungen der Waffenstillstandsvereinbarungen registriert. Seit der letzten Waffenstillstandsvereinbarung vom 1. September beobachte man einen kontinuierlichen Anstieg der Waffenstillstandsverletzungen, so Hug gegenüber ukrainischen Medien. Auch die am 21. September vereinbarte Truppenentflechtung wird nur teilweise umgesetzt. Wäre sie umgesetzt worden, wären zwei Menschen am Tag zuvor nicht getötet worden, könnte ein 6-jähriges Mädchen weiter mit ihren Freundinnen spielen. „Doch nun wartet das Mädchen auf eine Operation am Kinn, wo sie von einem Geschoss verletzt worden ist. Das ist doch jemandes Kind, so wie Ihre Kinder und meine Kinder“, so Hug auf einer Pressekonferenz.

mehr ... Thema: Ukraine
Matthias Monroy

Geflüchtete

Nach tödlichem Vorfall im Mittelmeer: Rettungsorganisation zeigt libysche Küstenwache an

Die private Rettungsorganisation Sea Watch e.V. hat beim Landgericht Hamburg Strafanzeige wegen des Überfalls der libyschen Küstenwache auf einen Einsatz im Mittelmeer gestellt. Nach Schilderungen der Organisation kamen am 21. Oktober 2016 bis zu 30 Geflüchtete bei der Beschädigung ihres Schlauchbootes durch ein Patrouillenschiff ums Leben. Die RetterInnen sehen darin einen Angriff auf den Seeverkehr.

mehr ... Thema: Flucht und Migration

Hintergrund

Otmar Steinbicker

Atomwaffen

Rückkehr der „Flexible Response“?

Die heftig geführte Atomkriegsdebatte der 1980-er Jahre schien am Ende jenes Jahrzehnts endgültig beigelegt. Der Zusammenbruch der UdSSR und des Warschauer Pakts 1990/91 beendeten die Blockkonfrontation. Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt verhieß 2008 das Ende dieser schrecklichsten aller Massenvernichtungswaffen, und der Bundestag beschloss im März 2010 einmütig eine Resolution, die den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland forderte. Unlängst beschloss die UNO-Vollversammlung sogar Verhandlungen über ein vollständiges Verbot der Atomwaffen.

Thema: Atomwaffen
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Brexit

Bratislava-Agenda: EU-Rüstungsschub nach dem Brexit

Nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ausgerechnet der jahrelang nur stockend vorangekommene Ausbau des Militärapparates vorangetrieben werden. Schließlich hatte sich Großbritannien diesbezüglich bislang immer als der entscheidende Stolperstein erwiesen. Teils hat es regelrecht den Anschein, als hätten viele nur darauf gewartet, die sich hierdurch bietende Möglichkeit beim Schopfe packen zu können.

Thema: Militarisierung
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Otmar Steinbicker

USA

Mit der Wahl Trumps haben sich die USA als Führungsmacht verabschiedet

Das zentrale Thema der 45. Präsidentschaft wird der Niedergang der USA sein. Es stand bereits lange vor dem Wahlsieg Donald Trumps auf der Tagesordnung. Es hatte schon die letzten Jahre der Präsidentschaft von Barack Obama bestimmt. Dabei geht es um einen seit Jahren anhaltenden Rückgang des Anteils der US-Wirtschaft an der Weltökonomie. Längst ist China zum großen Rivalen aufgestiegen und wird womöglich zur künftig führenden Wirtschaftsnation. Auch Indien und weitere Staaten gewinnen an Bedeutung.

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Norman Paech

Vereinte Nationen

Recht auf Frieden

Frieden ist in Zeiten des Krieges ein kaum noch vorstellbares Gut. Für die Menschen, die Opfer des Krieges sind, inmitten der Verwüstungen und Zerstörungen oder auf der Flucht vor der Barbarei, entschwindet der Frieden immer mehr zu einer fernen Utopie. Schauen wir nur auf das Schlachtfeld des Nahen und Mittleren Ostens, wo der Krieg seit über 30 Jahren von Syrien über Palästina bis Afghanistan kein Land verschont hat, oder nach Afrika, wo er sich seit geraumer Zeit südlich und nördlich der Sahara von Ost nach West in fast jedem Land eingefressen hat.

Thema: Völkerrecht
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Schwerpunkt

Martina Fischer

Einleitung

Vergessene Konflikte

In Libyen kam es ab Februar 2011 zu Aufständen gegen das Gaddafi-Regime. Die Unterdrückung der Proteste veranlasste Frankreich, Großbritannien und die USA zum militärischen Eingreifen. Das Regime wurde gestürzt, doch für die Zeit danach hatten die Interventionsmächte keinen Plan. Fünf Jahre später versinkt das Land im Chaos. Es ist politisch gespalten, der IS, Tuareg-Milizen und weitere Warlords, die von arabischen Traditionalisten unterstützt werden, haben an Terrain gewonnen. Die Bevölkerung ist unzureichend versorgt, Gewalt und Unsicherheit ausgesetzt und ohne Zukunftsperspektiven.

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Ute Finckh-Krämer

Politik

Schwerpunkt- und Themensetzung in Politik und Parlament

Politik erscheint in der Öffentlichkeit häufig reaktiv. Dies wird verstärkt durch die Medienöffentlichkeit und ihre Wahrnehmung: Langfristige Planung und Schwerpunktsetzung verschwinden häufig hinter tagesaktuellen Ereignissen oder durch eine öffentliche Berichterstattung, die nicht nur über Ereignisse und Konflikte, sondern auch über Diskussionen und Reaktionen berichtet.

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Angelika Söhne

Frauen

Krieg gegen Frauen – Ein vergessener Konflikt

Der Krieg gegen Frauen ist ein vergessener Konflikt. Es ist ein Krieg, der keine geographischen Grenzen kennt und nicht auf bestimmte kulturelle, religiöse oder ethnische Kontexte begrenzt ist. Es ist ein Krieg ohne offizielle Kriegserklärung und doch für Millionen von Frauen bittere Realität. Sexualisierte Gewalt als Mittel der Kriegsführung ist ein weltweites Phänomen mit weitreichenden Folgen, das dennoch kaum mediale und politische Beachtung findet. Oft endet die Gewalt nicht einmal, wenn die Waffen schweigen, sondern setzt sich auch nach Ende eines Konflikts fort.

Thema: Gender und Frieden
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Elisabeth Strohscheidt, Elmar Noé

Philippinen

Dauerhafter Friede in Mindanao: Hoffnungen; Chancen und Risiken in einem vergessenen Konflikt

Über die Philippinen ist in Deutschland relativ wenig bekannt; über die zum Teil Jahrzehnte andauernden bewaffneten Konflikte – und das ebenso lange Bemühen auch vieler zivilgesellschaftlicher Organisationen um Frieden - noch weniger. Wenn die Philippinen hier in die Schlagzeilen kommen, dann in der Regel über Aufsehen erregende Bilder von Naturkatastrophen - wie z.B. 2013 nach dem Taifun Haiyan. Schlagzeilen machen auch Entführungen durch die Terrorgruppe Abu Sayaf, wie zuletzt Anfang November 2016.

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Raphael Bradenbrink

Somaliland

Erfolgsgeschichte in neuem Licht

Die Geschichte, die gerne über Somaliland erzählt wird, ist die eines kleinen, ruhigen Fleckchen Erde, an der Nordküste Somalias gelegen, eingeklemmt zwischen den Konflikten und Katastrophen der umliegenden Staaten. Es ist die Geschichte eines Landes, das es geschafft hat, Stabilität und Fortschrittsdenken in das von Krisen zerrissene Horn von Afrika zu bringen und das dennoch nie als Staat international anerkannt wurde. Diese Geschichte ist stark von unserem Wunschdenken geprägt. Es ist an der Zeit, Somaliland realistisch zu betrachten, mit seinen Erfolgen und seinen Konflikten.

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Klaus-Peter Becker

Jemen

Der unbekannte Krieg im Nahen Osten

Über den Krisen „direkt vor unserer Haustür“, wie der Flüchtlingskrise seit 2015, der Krise in der Ukraine seit 2014 oder dem Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS), ist es einfach, solche zu vergessen, die nur etwas weiter entfernt stattfinden. Zu letzteren gehört das komplexe Konfliktgeschehen im Jemen.

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Julia Kramer

Sudan

Sudan Revisited

Julia Kramer, von 2008 bis 2010 Friedensfachkraft im Sudan, im Gespräch mit dem jungen sudanesischen Aktivisten und Menschenrechtsverteidiger Mustafa Shatta.  

Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
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Henning Borchers

Indonesien

Im Paradies nichts Neues: Der vergessene Kampf der Papua

Wo KulturtouristInnen auf die letzten „Steinzeitvölker“ treffen, wo SporturlauberInnen exklusive Tauchgründe erschließen und NaturfreundInnen den Paradiesvogel in seinem natürlichen Umfeld erleben, befinden sich die indigenen EinwohnerInnen der Westhälfte Neuguineas seit über 50 Jahren in einem stetig schwelenden, beizeiten eskalierenden Konflikt mit der indonesischen Staatsmacht.  

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Helen Westerheide

Myanmar

Ein Jahr danach

Bei den ersten freien Parlaments- und Regionalwahlen seit 1980, am 8. November 2015, gelang der Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi mit ihrer National League for Democracy (NLD) der Sieg über die bis dahin regierende Militärjunta (vertreten durch die Union Solidarity and Development Party-USDP) in Myanmar. Ihre Partei besetzt nun 58% der Sitze im Unterhaus, 60% der Sitze im Oberhaus und 55% der Sitze in den regionalen Vertretungen. Dem Militär (Tatmadaw) wurden 25% der Sitze überlassen.

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Christiane Schwarz

Paradoxon Kolumbien

Die Konfliktparteien einigen sich auf eine Friedensvereinbarung und das Volk lehnt ab!

Kolumbien geht seit August 2016 durch ein Wechselbad der Gefühle: Nach fast vier Jahren Friedensverhandlungen der kolumbianischen Regierung unter Juan Manuel Santos und der Guerilla der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) ging dann alles ganz schnell: Am 24. August 2016 veröffentlichten die Verhandlungsdelegationen in Havanna den Text ihrer Friedensvereinbarungen, am 29. August trat ein beidseitiger unbefristeter Waffenstillstand in Kraft. In einem Festakt mit zahlreichen internationalen Gästen wurde der Vertrag am 26. September im kolumbianischen Cartagena unterzeichnet. Am 2.

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Volker Böge

Ozeanien

Krieg und Friedenskonsolidierung auf Bougainville

Wenn es um Kriege und Gewaltkonflikte geht, kommt Ozeanien in der Wahrnehmung der internationalen Öffentlichkeit kaum vor. Im Vergleich zu anderen Weltregionen ist die Region in der Tat relativ friedlich. (1) Dennoch bleiben die Menschen dort nicht von Gewalt und Krieg verschont. Was in globaler Perspektive als ‘kleine’ Gewaltkonflikte erscheint, hat für die betroffenen Menschen gleichwohl schwerwiegende Folgen. Hier soll nicht im Einzelnen auf die verschiedenen Gewaltkonflikte, welche die Region im Laufe der letzten Jahrzehnte erschüttert haben, eingegangen werden.

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Jan Claudius Völkel

Äthiopien und Eritrea

Niemals mehr als „kalter Frieden“

Als am 12. Juni 2016 wieder massiv Waffen im eritreisch-äthiopischen Grenzgebiet eingesetzt wurden und Hunderte Todesopfer sowie Verletzte den Kämpfen zum Opfer fielen, bedeutete dies das Ende eines Waffenstillstands, der zwar 16 Jahre gehalten, aber niemals zu mehr als „kaltem Frieden“ geführt hatte. Zu tief sitzen die Feindseligkeiten zwischen beiden Ländern, die als ehemalige Bruderstaaten für dreißig Jahre eine Konföderation eingegangen waren, sich seit deren Ende 1993 aber erbittert gegenüberstehen.

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