Cover FF 2_25
2 / 2025

Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht - immer und überall!

Weitere Themen:

  • Ostermärsche und andere Aktivitäten der Friedensbewegung
  • Ukraine
  • 30 Jahre Dayton

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Michael Schulze von Glaßer, Redaktion FriedensForum

Editorial

2 / 25

Es sind unberechenbare Zeiten: Der neue (alte) US-Präsident Donald Trump versprach Frieden in der Ukraine in 24 Stunden – daraus geworden ist nichts. Dennoch scheint sich in dem Konflikt diplomatisch langsam etwas zu bewegen. Das tat es zuletzt auch im Konflikt zwischen Israel und der Hamas – es gibt einen Waffenstillstand. Doch alles ist fragil und das, was ich gerade schreibe, könnte schon längst überholt sein, wenn diese Ausgabe des Friedensforums aus der Druckerei kommt. Greift Trump Panama militärisch an? Grönland? Und was ist überhaupt im Ost-Kongo los?

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Im Blickpunkt

Christine Schweitzer

Kommentar zur Machtübernahme durch Trump

Hast Du was gegen Trump?

Wenn man diese Frage heute in die politische Runde wirft, dann fallen die Antworten erwartungsgemäß aus. Von den meisten Parteien werden Trump und seine neue, aus Verschwörungsideologen und Rassisten zusammengesetzte Administration mit viel Unbehagen bis zu offenem Entsetzen wahrgenommen. Die großen Parteien betonen aber auch, dass man natürlich das transatlantische Verhältnis weiter pflegen wolle. Nur die AfD freut sich offen über Trumps „America First“ und vor allem über das angekündigte Vorgehen gegen Migrant*innen.

mehr ... Thema: Flucht und Migration, NATO

Initiativen

Reiner Braun

„Berliner Appell“ - mit einer breiten Bewegung

Nein und noch einmal nein zu neuen Mittelstreckenwaffen!

Die Bundesregierung hat in treuem Gehorsam gegenüber den USA zugelassen und durch den Bundeskanzler ohne Kenntnis der Öffentlichkeit und des Parlaments aktiv gefördert, dass in Deutschland – und nur in Deutschland – neue Hightech-Mittelstreckenwaffen stationiert werden sollen. Diese können und sollen die politischen und militärischen Zentren Russlands zerstören. Sie sind auch keine „Nachrüstung“ – wie uns die Befürworter*innen und ihre Medien täglich verkünden – sondern eine VOR-rüstung mit qualitativ neuartigen Waffen, geeignet für den Ersteinsatz.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Mittelstreckenwaffen
Annegret Krüger, Marvin Mendyka

Ostermärsche 2025 vom 17. bis zum 21. April

Forderung der Ostermärsche: Kriege beenden – Frieden jetzt!

„Kriege beenden – Frieden jetzt!“: Unter dieser Losung ruft das Netzwerk Friedenskooperative in diesem Jahr zur Beteiligung an den traditionellen Ostermärschen der Friedensbewegung auf, die vom 17. bis zum 21. April stattfinden werden. Auch in diesem Jahr wird mit mehr als 100 Ostermarsch-Aktionen bundesweit gerechnet, bei denen die Themen und Forderungen der Friedensbewegung auf die Straßen getragen werden.

mehr ... Thema: Bundestagswahl 2025, Friedensbewegung, Ostermarsch

Bericht vom Friedensratschlag in Kassel

Friedensratschlag: So gut besucht wie noch nie

Der 31. Friedensratschlag im Philip-Scheidemann-Haus in Kassel war mit über 450 Teilnehmer*innen am 30.11 und 1.12.24 der am besten jemals besuchte. Die Stimmung war sehr gut. Vom Ratschlag ging ein klares Signal aus: Unterschriften sammeln unter den Berliner Appell ist zentrale gemeinsame Aktion der Friedensbewegung, um die Stationierung der US-Mittelstreckenwaffen 2026 in Deutschland zu verhindern.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Werkstatt für antifaschistische Aktionen

“War Resisters Welcome!“

Notausgang-Plakate fordern Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen

Groß und grün hängen sie in den Werbevitrinen der Tram- und Bushaltestationen der Berliner Innenstadt: In Handarbeit gebastelte Poster der Werkstatt für antifaschistische Aktionen zeigen eine leicht bearbeitete Version des bekannten Symbols für Notausgänge. Die aus dem Notausgang rennende Person hat hinter sich ein zerbrochenes Gewehr und einen Stahlhelm fallen lassen und stellt dadurch eine*n Kriegsdienstverweiger*in dar.

mehr ... Thema: Ukraine
Armin Lauven

Ehrt Eure Deserteure! Ein zweiter Anlauf in Bonn nach 35 Jahren

Deserteursdenkmal in Bonn

„Ehrt Eure Deserteure“ – so titelte die Frankfurter Rundschau am 11.12.24 meinem von ihr veröffentlichten Leserbrief. Anlass waren der Tag der Menschenrechte und der Appell, auch und gerade an diesem Tag an das Schicksal von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren weltweit zu erinnern.

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Ariane Dettloff

Miriam Menzel-Krämers „Mahnwache hinter Gittern“

Gefängnis für Protest gegen Atomwaffen

Die war die 100. Atomwaffengegner*in, die wegen Zivilen Ungehorsams in Büchel in der Eifel mit einem Strafverfahren überzogen wurde, ihre „Mahnwache hinter Gittern“ war die 23. aufgrund einer Verurteilung wegen „Hausfriedensbruchs“.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Christine Schweitzer

Ukraine - Vor Verhandlungen?

„America First“ als Grundlage eines realistischen Friedensplans?

Vollmundig tönte Donald Trump im Wahlkampf: Er werde den Ukraine-Krieg „innerhalb von 24 Stunden beenden“. Es sei ein einfacher Deal. „Es hat viel zu tun mit Geld, es hat viel zu tun mit Militärhilfe, die wir liefern." (1) Zum Zeitpunkt, als dieses Friedensforum in die Produktion ging, Ende Januar 2024, war der Krieg natürlich noch nicht zu Ende, und wir können nur spekulieren, was in den kommenden Wochen passieren wird.

mehr ... Thema: Ukraine, Verhandlungen Ukraine-Krieg

Friedensbewegung international

Tomas Magnusson

Die schwedische Kampagne gegen das Abkommen über Verteidigungszusammenarbeit zwischen Schweden und den USA

„Zerreißt das Defense Cooperation Agreement“

Die Friedensbewegung ist in Schweden immer noch ein Faktor, während die schwedische Regierung eine Aufrüstungspolitik betreibt. Seit dem 19. Jahrhundert neutral, gehört das Land seit März 2024 der NATO an (Zustimmung der Bevölkerung ca. 65%, in Finnland ca. 90%). Schwedische Kampfflugzeuge nehmen an den NATO-Luftüberwachungsmissionen über den baltischen Staaten teil, im nächsten Jahr soll eine Brigade als Teil der NATO-Operation „Forward Land Forces“ in Lettland stationiert werden.

mehr ... Thema: NATO
Marc Morgan

Internationales Friedenscamp in Lakenheath, Großbritannien

Kommt nach Lakenheath!

Dieser Artikel wurde im Auftrag der Lakenheath Alliance for Peace (LAP) verfasst. Die LAP besteht aus fast 50 britischen und internationalen Friedensgruppen, die sich zusammengeschlossen haben, um gegen die bestehenden militärischen Einrichtungen und die drohende Stationierung von Atomwaffen auf dem Luftwaffenstützpunkt RAF Lakenheath in England zu protestieren. Die LAP lädt Euch ein, an einem internationalen Friedenscamp teilzunehmen, das vom 14. bis 26. April 2025 in Lakenheath stattfindet.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung

Hintergrund

Reinhard Griep

Bosnien-Herzegowina 30 Jahre nach Kriegsende

Bosnien-Herzegowina: Kein Vergessen – Kein Vergeben

Milan und seine Frau Jasmina leben in Kozarska Dubica an der Grenze zu Kroatien. Sie verlassen ihr Haus nur für das Nötigste. Zu stark sind die Erinnerungen an den Anfang der 1990er Jahre, als sie von Nachbarn aus ihrem Haus vertrieben wurden – mit denen sie kurze Zeit vorher noch gemeinsam Kaffee getrunken hatten. „Und was soll ich in der Stadt?“ fragt Milan. „Dort treffe ich nur Leute von damals, die meiner Familie viel Leid angetan haben.“ Ein Sohn war im Konzentrationslager Omarska.

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Wilfried Drews

Buchbesprechung „Der Westen im Niedergang“ von E. Todd

Der Westen im Niedergang

In dem neuen Buch des französischen Historikers Emmanuel Todd, „Der Westen im Niedergang. Ökonomie, Kultur und Religion im freien Fall“, wird die These vertreten, dass der Westen nicht nur an internationalem Einfluss verliert, sondern sich in einem Prozess des unumkehrbaren Niedergangs befindet.

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Renate Wanie

Buchbesprechung: „Ungleich vereint“ von Steffen Mau

Warum der Osten anders bleibt

Der Soziologe Steffen Mau analysiert das Fortbestehen gravierender Ost-West-Unterschiede. Das ursprüngliche Konzept des Zusammenwachsens von Ost- und Westdeutschland konnte nicht gelingen. Auch zukünftig werde die vollständige Angleichung an das westdeutsche Modell scheitern. Der ursprünglichen Angleichungserwartung stellt Mau die These sich verstetigender Unterschiede entgegen. Demografische Unterschiede sowie eine ostdeutsche Identität werden zunehmend sichtbar. Im Schlusskapitel empfiehlt er neue Formen der Demokratie, um die Menschen in den politischen Prozess zurückzuholen.

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Christoph Baumgarten

Ein Verbrechen, das nicht kleiner wird

Das Massaker der deutschen Wehrmacht in Kragujevac

Neuere Forschungen rücken das Massaker der Wehrmacht in der serbischen Stadt Kragujevac im Jahr 1941 zurecht. Dass die Zahl der Opfer deutlich kleiner ist als jahrzehntelang angenommen, ändert weder etwas an der Dimension noch an der Grausamkeit des Kriegsverbrechens.

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Schwerpunkt

Personalbedarf, Rekrutierungsprobleme und der Neue Wehrdienst

Auf der Suche nach Soldat*innen und Reservist*innen

Die Bundeswehr steht vor enormen Rekrutierungsproblemen: Obwohl sie schon länger nicht in der Lage ist, die personellen Planziele zu erreichen, sollen diese nun allem Anschein nach sogar noch weiter angehoben werden. Abhilfe soll der neue Wehrdienst und später womöglich die Re-Aktivierung der Wehrpflicht schaffen, mit denen nicht nur Soldat*innen rekrutiert, sondern auch die Reserven ausgebaut werden sollen.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Militarisierung
Christine Schweitzer

Junge Menschen sollen gegen ihren mehrheitlichen Willen „kriegstüchtig“ gemacht werden

Erfassung, Reaktivierung der Wehrpflicht oder gar eine allgemeine Dienstpflicht?

An dem Tag im November, der abends das Aus der Ampelregierung sah, passierte es noch das Kabinett: Ein von Ex-Verteidigungsminister Pistorius entworfenes „Gesetz zum Neuen Wehrdienst“. Es sollte die Wehrerfassung wieder installieren, die es seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 nicht mehr gibt.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Militarisierung
Heide Schütz

Emanzipatorischer Fortschritt oder abzulehnen?

Wehrpflicht oder Dienstpflicht für Frauen?

In der Debatte um Wehrpflicht oder allgemeine Dienstpflicht für Frauen stehen sich verschiedene Perspektiven gegenüber. Während einige die Idee aus feministischer Perspektive als wichtigen Schritt zur Gleichstellung betrachten, sehen andere darin eine Rückkehr zu Zwangsstrukturen, die den individuellen Rechten widersprechen.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Martin Singe

Für ein KDV-Recht ohne Einschränkungen streiten!

Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht

Die Wiederinkraftsetzung der Allgemeinen Wehrpflicht steht vor der Tür. Die CSU wünscht das ausdrücklich, die CDU will ein allgemeines Pflichtjahr mit „aufwachsender“ Wehrpflicht – eine neue Regierung wird die geplante Auswahlwehrpflicht von Pistorius, die schon schlimm genug wäre, in die Tonne klopfen und die Allgemeine Wehrpflicht wieder aktivieren – sofern dem kein entschiedener Widerstand entgegengesetzt wird. Die Ausdehnung der Wehrpflicht auf Frauen ist ebenfalls zu befürchten. Auch das KDV-Anerkennungsverfahren könnte dann wieder für alle Verweigerer gelten.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Stefan Philipp

Kriegsdienstverweigerung wurde zur Normalität

Die Rolle von KDV in der Friedensbewegung der 1980er Jahre

Die Pläne eines „neuen Wehrdienstes“, die beabsichtigte Etablierung einer umfassenden Dienstplicht für Männer und Frauen oder auch die diskutierte „Wiederbelebung“ der Wehrpflicht setzen ein altes Thema wieder auf die Tagesordnung: die Kriegsdienstver-weigerung (KDV). Es lohnt deshalb der Blick zurück in die Bundesrepublik der 1980er Jahre, in der die Zahl der KDVer stark anstieg und die KDV zum Massenphänomen wurde – und gleichzeitig die Friedensbewegung im massenhaften Protest gegen die Stati-onierung von US-Atomraketen ihre größte Stärke entwickelte.

Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Gernot Grube

Buchbesprechung: „Kein bisschen Frieden“ von Christoph Bausenwein

Das beste Buch zur Wehrpflicht, das zurzeit auf dem Markt ist

Wird die Ukraine oder Russland diesen Krieg gewinnen? Wird er im März, wenn diese Besprechung erscheint, vielleicht beendet sein? Oder wird er noch viel weiter eskaliert sein? Unsere Gesellschaften haben ein Problem mit Gewalt. Dazu gehört auch der Reflex, auf Gewalt mit Gegengewalt zu antworten, Auge um Auge, Zahn um Zahn. Man darf sich fragen, ob die Gegengewalt der israelischen Regierung angemessen war. Dass sich Gesellschaften durch einen Gewaltakt nicht zu reflexartiger Gegengewalt provozieren lassen, geschieht selten.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Michael Schmid

KDV-Geschichten

Zur Entstehung der Seite „Kriegsdienstverweigerer. Unsere Geschichten“

Ein paar Tage vor Weihnachten 2020 kam ein Jugendfreund auf mich zu: er habe vor einiger Zeit angefangen, biografisch zu schreiben. Dabei sei unter anderem ein Text über seine Kriegsdienstverweigerung entstanden. Diesen ließ er mir zukommen. Außerdem hat er sein Interesse geäußert, dass es doch für solche biografischen Geschichten eine Möglichkeit zur Veröffentlichung geben solle. Kurz darauf hat er uns eine weitere KDV-Geschichte eines Freundes zugesandt.

Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Gregor Rehm

„Bist du bereit, in den Krieg zu ziehen?“

Eine „neue Kultur“ der Kriegsdienstverweigerung?

„Bist du bereit, in den Krieg zu ziehen?“ Das könnte reduziert und pointiert die Frage sein, mit der sich alle volljährigen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland wieder auseinandersetzen setzen sollten. Die Auseinandersetzung mit dieser Frage wäre hilfreich zur Beantwortung der Fragebögen, die zum vom Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius geplanten „Neuen Wehrdienst“ gehörten, und sie riecht nach KDV.

Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Klaus Pfisterer

Kriegsdienstverweigerung (KDV) ist wieder ein brandaktuelles Thema

Wie geht Kriegsdienstverweigerung heute?

Seit dem 1. Juli 2011 ist die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt und bis zum Ukraine-Krieg gab es jährlich 100 bis 150 Kriegsdienstverweigerer – Soldatinnen und Soldaten sowie Reservisten. Die KDV-Beratung der Deutschen-Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK), der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung (EAK) und kirchlichen Beratungsstellen kam zum Erliegen.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Yannick Kiesel

Eine neue Wehrpflicht? Ohne mich!

Initiativen gegen die Wehrpflicht

Um Aggressoren abzuschrecken, müsse die Bundeswehr ihre Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit stärken: Bessere Ausrüstung, eine verbesserte Infrastruktur und eine Neuorganisation der Streitkräfte. Zudem sei eine einsatzbereite Reserve unerlässlich, um die Truppe im Krisenfall schnell zu verstärken. So oder so ähnlich wird eine schleichende Militarisierung und den Personalaufbau der Bundeswehr regelmäßig gerechtfertigt. Einigkeit besteht jedoch noch nicht über das Wehrdienstmodell, wobei die Terminologie oft missverstanden wird.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Friedensbewegung
Rudi Friedrich, Marah Frech

Kriegsdienstverweigerung international

Gegen die Aberziehung von Menschlichkeit

Kriegsdienstverweigerung ist als Menschenrecht inzwischen anerkannt, es gibt aber Regelungen dazu nur in etwa 50 von 200 Staaten. Und selbst in diesen 50 Ländern werden wesentliche Kriterien der von den Vereinten Nationen definierten Ausgestaltung nicht akzeptiert. In manchen Ländern gibt es unzulässigerweise Antragsfristen, Soldat*innen und Reservist*innen werden ausgeschlossen. Das Militär entscheidet in Prüfungsverfahren über Anträge. Und in einem Kriegsfall werden die bestehenden Regelungen ausgesetzt.

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Franz Nadler

Ein langer und steiniger Weg ins Ungewisse

Kriegsdienstverweigerung, Desertion und Asyl

Das Recht unterscheidet die Verweigernden von Militär- und Kriegsdienst. Legal ist die Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen. Die Grundlage dafür ist das entsprechende Menschenrecht. Das genaue Gegenteil ist die Desertion, also das eigenmächtige Verlassen der Armee, was insbesondere im Krieg mit schwersten Strafen geahndet wird.

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Artem Klyga

Russland: Das dritte Jahr des Krieges

Kriegsverweigerung in Russland

Im dritten Jahr des Krieges Russlands gegen die Ukraine hat sich die Situation im Zusammenhang mit der Kriegsdienstverweigerung weiter verkompliziert. Ich glaube, dass die folgenden Bereiche besonders wichtig sind: militaristische Propaganda, Vereinfachung der Einberufungsverfahren für den obligatorischen Militärdienst und verdeckte Mobilisierung für den Krieg.

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Olga Karatch

Unterdrückung und Widerstand

Kriegsdienstverweigerer und Deserteure in Belarus

Kriegsdienstverweigerer und Deserteure in Belarus sehen sich schwerer Repression ausgesetzt, weil sie sich weigern, im Militär zu dienen, oder versuchen, sich der Einberufung zu entziehen. Trotz dieser Herausforderungen leisten viele weiterhin Widerstand, mindestens 20.000 flohen ins Ausland. Dieser Bericht beschreibt die Situation von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren in Belarus und konzentriert sich dabei auf den rechtlichen Rahmen, die Bedingungen in der Armee, die Folgen einer Verweigerung und die internationale Reaktion.

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Mattan Helman

Die Ablehnung des Gaza-Krieges in eine nachhaltige Antikriegsbewegung umwandeln

Kriegsdienstverweigerung in Israel

Das israelische Militärmodell, das auf einer allgemeinen Wehrpflicht und einem anschließenden verlängerten Dienst in der Reservearmee beruht, ist auf gesellschaftlichen Konsens angewiesen und besonders anfällig für Taktiken der Nichtzusammenarbeit. Dies gilt sowohl für Abiturient*innen, die den Wehrdienst verweigern, als auch für Reservist*innen, die sich weigern, in Kriegszeiten zu dienen. Da der Krieg Israels gegen Gaza andauert, stehen letztere im Mittelpunkt dieses Artikels.

mehr ... Thema: Israel / Palästina
Dorie Wilsnack, Eric Bachman

KDV als Kriegswiderstand in den USA

Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen in den USA

Im Deutschen bedeutet der Begriff „Kriegsdienstverweigerer“ wörtlich „Verweigerer des Kriegsdienstes“, wobei der Schwerpunkt auf der Verweigerung des Militärdienstes liegt. In den Vereinigten Staaten verwenden wir den Begriff „Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen“ (Conscientious Objector to War, CO), der einen viel breiteren Fokus hat. Er umfasst sowohl den Widerstand gegen den Militärdienst als auch gegen den Krieg im Allgemeinen. Diese breitere Definition von CO ist diejenige, die wir in diesem Artikel behandeln werden.

Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Martin Singe

Ernst Friedrich: „Krieg dem Kriege“

100 Jahre Anti-Kriegs-Museum Berlin

Vielen Älteren aus der Friedensbewegung wird das kleine schwarze Taschenbuch aus dem 2001-Verlag, „Krieg dem Kriege“ von Ernst Friedrich, noch bekannt sein, das tausendfach Anfang der 1980er Jahre verbreitet wurde. Dieses Buch, das Schreckensbilder von schwerverletzten Soldaten aus dem 1. Weltkrieg zeigt, ist nun – 100 Jahre nach dem Ersterscheinen - neu aufgelegt worden, ergänzt mit einem Vorwort und einem Blick auf das Leben von Ernst Friedrich.

Thema: Friedensbewegung
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