FriedensForum 4/2019 Cover
4 / 2019

INF und Atomkriegsdebatte

Weitere Themen:

  • Venezuela
  • Gemeinnützigkeit
  • Sig-Sauer-Prozess

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Redaktion FriedensForum, Otmar Steinbicker

Editorial

FriedensForum 4/2019

Liebe Leserin, lieber Leser, die Kündigung des INF-Vertrages durch die USA und Russland kam nicht aus heiterem Himmel. Sie war absehbar, wenn auch nicht im Rahmen der redaktionellen Jahresplanung im Voraus datierbar. Für die Redaktion ist das Anlass, das zuvor geplante Schwerpunktthema zu verschieben und ein weiteres Mal und aktualisiert die ganze Breite der Atomwaffenmodernisierungen und die Debatten über eine mögliche Atomkriegsführung aufzuzeigen. Wir zeigen aber auch die Gegenkräfte, im Schwerpunkt und auch in der Rubrik „Initiativen“: Die Bemühungen der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Initiative ICAN für ein weltweites Verbot aller Atomwaffen, den Streit innerhalb der NATO und werfen einen Blick auf die Geschichte der Friedensbewegung in den 1980er Jahren, die damals großen Einfluss auf die öffentliche Debatte nahm und neue Aspekte der Friedenssicherung entwickelte.

mehr ... Thema: Atomwaffen

Im Blickpunkt

Clemens Ronnefeldt

USA - Iran

Möglichkeiten der Deeskalation und zivilen Konfliktbearbeitung im USA-Iran-Konflikt

Am Nachmittag des 19. Mai 2019 setzte US-Präsident Donald Trump einen denkwürdigen Tweet ab: "Wenn Iran kämpfen will, wird das das offizielle Ende Irans sein. Droht nie wieder den Vereinigten Staaten!"

mehr ... Thema: Iran, Zivile Konfliktbearbeitung

Initiativen

Philipp Ingenleuf

Ostermarsch 2019

Ostermärsche: Mehr Veranstaltungen und TeilnehmerInnen

Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der Ostermärsche 2019. In rund 100 Städten fanden über Ostern Aktionen für Frieden, Abrüstung und Gerechtigkeit statt. Zentrale Forderungen bei den Ostermärschen waren Abrüstung, eine atomwaffenfreie Welt und der Stopp deutscher Rüstungsexporte. Auch dieses Jahr kamen neue Ostermärsche hinzu, und die Zahl der Teilnehmenden stieg erneut an.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ostermarsch
Stefanie Intveen

Büchel

„Atomwaffenfreies Picknick“ auf dem Bundeswehr-Flugplatz Büchel

Am 30. April haben 17 AtomwaffengegnerInnen ein Gelände des Bundeswehrflugplatzes Büchel / Eifel betreten und es als „Zivilen Sicherheitsbereich“ ausgewiesen. In einer Aktion Zivilen Ungehorsams überwanden sie an mehreren Stellen die Zäune. Einige AktivistInnen nutzten den Raum zwischen zwei Umzäunungen zu einem „Atomwaffenfreien Picknick“.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Ernst-Ludwig Iskenius, Arvid Jasper

Widerstand

Es braucht eine neue Kampagne Zivilen Ungehorsams gegen Atomwaffen!

Der mit dem INF-Vertrag eingeläutete Abzug der atomaren Mittelstreckenraketen aus Deutschland war einer der zentralen Erfolge der deutschen Friedensbewegung. Dieser bislang einmalige Abrüstungserfolg wurde nicht im Hinterzimmer ausgehandelt, er wurde mit jahrelangem Druck von der Straße erzwungen. Millionen auf Demos, 3.000 Festnahmen bei Sitzblockaden, hunderte Verfahren im Rahmen der Kampagne „Ziviler Ungehorsam bis zur Abrüstung“.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Marvin Mendyka

25 Jahre Trägerkreis Atomwaffen abschaffen

Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen

Seit 1994 engagiert sich der Trägerkreis für eine Ächtung von Atomwaffen und eine atomwaffenfreie Welt. In diesem Jahr wird er 25 Jahre alt. Seither sind von dem Trägerkreis vielfältige Aktionen für eine atomwaffenfreie Welt ausgegangen. 2019 erhält die von ihm getragene Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ den Aachener Friedenspreis.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Netzwerk Friedenskooperative, Philipp Ingenleuf, Marvin Mendyka, Kristian Golla

Neues vom Netzwerk Friedenskooperative

Service- und Kampagnenbüro der Friedensbewegung wächst – weitere Unterstützung gesucht

Seit 2017 arbeiteten wir beim Netzwerk Friedenskooperative an dem Ziel, Marvin Mendyka nach erfolgreichem Abschluss seines Studiums eine Erweiterung seiner Teilzeitstelle zur Vollzeitstelle anbieten zu können. Dies konnten wir nun erfolgreich umsetzen und damit die hauptamtliche Friedensarbeit beim Netzwerk Friedenskooperative erweitern. Nun suchen wir weitere Unterstützung für eine langfristige und nachhaltige Finanzierung seiner Stelle.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Moses John

Friedensprozesse

Der Südsudan und der Übergang von Gewalt zu Frieden

Im September 2018 wurde das “Revitalized Agreement on Resolution of Conflict in the Republic of South Sudan (RARCSS)” in Addis Abeba, Äthiopien, unterzeichnet. Dieses Übereinkommen ließ ein wenig Hoffnung aufkeimen unter den SüdsudanesInnen, dass der Deal die Waffen endlich zum Schweigen bringen und den Frieden im Land wiederherstellen würde. Das Abkommen sah unter anderem vor: Eine permanente Waffenruhe und Wiedervereinigung der beiden sich bekämpfenden Armeen innerhalb von acht Monaten, die Bildung einer erneuerten Übergangsregierung der nationalen Einheit bis zum 12.

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Britt Weyde

Venezuela

Venezuelas Bevölkerung muss über die Erneuerung entscheiden

Edgardo Landers Urteil auf der Pressekonferenz Anfang April 2019 in Berlin ist niederschmetternd: „Die tiefe soziale Krise zeigt sich in allen wirtschaftlichen Indikatoren, die heute schlechter als vor Beginn des bolivarischen Prozesses sind. Aktuell beträgt das Bruttosozialprodukt etwa die Hälfte dessen, was es noch vor vier, fünf Jahren betrug. Eine derartige Rezession findet normalerweise in Folge eines schweren Krieges statt.

mehr ... Thema: Völkerrecht

Friedensbewegung international

Kristine Karch, Reiner Braun

NATO-Gipfel

„No to NATO“: Proteste zum 70.Geburtstag der NATO

Samstag, den 30.03.2019: Bei herrlichem Frühlingswetter demonstrierten ca. 1.000 Menschen in der Nähe des Weißen Hauses für die Überwindung und Auflösung der NATO. Dies war der Auftakt für die vielfältigen Protestaktionen zum 70. Geburtstag der NATO, die sich durch die ganze Woche zogen. Bunt, weiblich, jung, vielfältig und farbig war die Demonstration, die sich nach einer langen Auftaktkundgebung (fast ohne Polizei) durch Washington bewegte, an zentralen Gebäuden des kriegerischen Imperiums vorbeizog und dann am Weißen Haus endete.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, NATO
Rudi Friedrich

Aktion zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

Stoppt die Sklaverei in Eritrea

Seit 1985 wird weltweit jeweils zum 15. Mai auf die Situation von Männern und Frauen hingewiesen, die in den verschiedensten Ländern den Kriegsdienst verweigern und zum Teil schärfste Repressionen, Haft und Folter erleiden müssen. Auch in Eritrea ist das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung unbekannt. Seit 1994 sitzen dort KriegsdienstverweigerInnen in Haft. Die Zeugen Jehovas, die einige der Fälle verfolgen, kommen auf 16 Personen allein aus ihrer Glaubensgemeinschaft, eine Frau und 15 Männer, die unter diesen Bedingungen inhaftiert sind, drei von ihnen nunmehr seit 25 Jahren.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Hintergrund

Jürgen Grässlin

Waffenhandel

Prozess gegen Manager von SIG Sauer: Hohe Geld- und milde Bewährungsstrafen

Vor Jahren schon waren auf Basis eines Rahmenvertrags insgesamt 47.000 SIG-Sauer-Pistolen des Typs SP 2022 vom Stammwerk des Kleinwaffenherstellers und -exporteurs SIG Sauer in Eckernförde an die US-Regierung verkauft worden – was damals legal war. (1) Dennoch erstatteten Paul Russmann (ORL) und Jürgen Grässlin DFG-VK / RIB e.V.) am 22. Juli 2014 für die Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“, vertreten durch den Tübinger Rechtsanwalt Holger Rothbauer, Strafanzeige gegen verantwortliche Rüstungsmanager.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
Christine Schweitzer

Buchbesprechung

Der Syrienkrieg

Die IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs – Ärzte in sozialer Verantwortung hat im Dezember letzten Jahres ein Heft zum Syrienkrieg herausgegeben. Es enthält Informationen zum Verlauf des Krieges, den Interessen internationaler Akteure, völkerrechtliche Aspekte und ein – leider inzwischen schon leicht veralteter – Ausblick auf mögliche Perspektiven.

mehr ... Thema: Syrien
Renate Wanie

Drei Generationen aus den sozialen Bewegungen im Interview

Denkt selbst und entscheidet Euch!

Die Idee für ein Interview mit politisch Engagierten aus verschiedenen Generationen einer Familie entstand auf dem Hintergrund der Anmerkung der 23-jährigen Aktivistin Clara Tempel, die sie als Teilnehmerin an einem Aktionstraining vor dem Atomwaffenstandort in Büchel machte: „Mir ist der Widerstand sozusagen in die Wiege gelegt!“ Erfreut über diese Aussage und zugleich neugierig geworden, dachte ich an eine generationenübergreifende Befragung in verschiedenen Familien, z.B. zu möglichen Unterschieden im Engagement, den Einflüssen und den Aktionsformen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Stefan Diefenbach-Trommer

Gemeinnützigkeit

Frieden - nicht gemeinnützig?

Ohne Frieden ist alles nichts - auch nicht ohne intakte Umwelt. Sich für Frieden zu engagieren, ist also offenbar ein Beitrag zu einer besseren Welt, zum Allgemeinwohl. Dass es sehr verschiedene Ideen gibt, wie Frieden hergestellt oder bewahrt werden kann, zeigt, dass diese Debatte wichtig ist und zur Demokratie gehört. Historisch hat die Friedensbewegung auch in Deutschland wichtige Beiträge geleistet und falsche Entwicklungen verhindert.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Christine Schweitzer

Buchbesprechung

Krieg und Frieden in den Medien

Das Unbehagen mit der Berichterstattung über Krieg und Frieden in den Medien wird wohl von allen Friedensbewegten geteilt. Die IALANA (Vereinigung für Friedensrecht – Deutsche Sektion der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms) hatte im Januar 2018 eine große Tagung zu dem Thema veranstaltet. Dabei war es der IALANA gelungen, eine Reihe namhafter Fachleute zusammenzubringen, von Daniela Dahn über Max Uthoff bis zu verschiedenen MedienwissenschaftlerInnen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Jens Wittneben

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Genehmigung für deutsche Bauteile an Saudi-Arabien

Das bei bundesdeutschen Autowerkstätten bekannte Familienunternehmen Würth aus Baden-Württemberg legte Widerspruch gegen den Stopp von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien ein. Die Saudis sind maßgeblich am Krieg und der humanitären Katastrophe im Jemen beteiligt und wegen des mutmaßlichen Todes und Verschwindens des Journalisten Kashoggi in der Kritik.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
Dagmar Schulte

Flucht übers Mittelmeer

EU-Krieg gegen Geflüchtete

Millionen EU-Gelder fließen in die Taschen von kriminellen libyschen Banden, damit diese Geflüchtete in Afrika halten. Gleichzeitig werden Seenot-Rettende kriminalisiert.   „Den Bordmotor schraubten sie ab und nahmen ihn mit, bevor sie das Schiff enterten. Fast alle Insassen des Geflüchteten-Schiffs ertranken. Wir waren mit zwei Schiffen losgefahren. Ich saß in dem anderen Schiff, das es trotzdem geschafft hat. Wie wäre ich sonst hier in Bonn?“, berichtete Mohammed*. Die „Araber“ hätten das andere Schiff zerstört.

mehr ... Thema: Flucht und Migration
Dirk Vogelskamp, Theo Christiansen, Heiner Busch

Nachruf

Ein politisches Leben in der Bundesrepublik Deutschland: Klaus Vack (1935 – 2019)

Klaus Vack, Mitbegründer des Komitees für Grundrechte und Demokratie, ist am 18. Mai 2019, einen Tag nach seinem 84. Geburtstag, verstorben. Wir nehmen Abschied von einem Freund, Genossen und Mitstreiter, einem radikalen Pazifisten und leidenschaftlichen Sozialisten, einem engagierten Bürger- und Menschenrechtler, der die Freiheit und Gleichheit aller Menschen stets im Blick hatte, ihre Integrität achtete und Solidarität praktisch lebte.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Otmar Steinbicker

Bundeswehrausgaben

Es geht nicht um Verteidigung. Es geht ums Geschäft!

Die Bundeswehr wird im laufenden Jahr fünf Milliarden Euro mehr ausgeben als 2018. Das meldete die Bundesregierung kürzlich der NATO und bezeichnete es stolz als „Rekord“. Einen solchen Anstieg habe es seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr gegeben. Insgesamt rechnet die Regierung mit NATO-relevanten Ausgaben in Höhe von 47 Milliarden Euro. Das entspricht einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt in Höhe von 1,35 Prozent.

mehr ... Thema: Aufrüstung, Friedensbewegung

Schwerpunkt

Redaktion FriedensForum, Otmar Steinbicker

Einleitung zum Schwerpunkt

INF-Vertrag und Atomkriegsdebatte

Die Kündigung des INF-Abkommens über das Verbot landgestützter Atomraketen der USA und Russlands mit einer mittleren Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern ist ein gefährlicher Einschnitt in das ohnehin löchrig gewordene Netz atomarer Rüstungsbegrenzung.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Andreas Zumach

INF-Vertrag

Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen retten und ausweiten

Der für die Sicherheit in Europa so bedeutsame INF-Vertrag vom Dezember1987, in dem die USA und die ehemalige Sowjetunion das Verbot und die vollständige Verschrottung ihrer atomar bestückbaren Kurz- und Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometer vereinbarten, droht am 2. August endgültig auszulaufen.Noch ist allerdings Zeit, dieses bilaterale Abkommen zu retten, und auf dieser Grundlage dann ein multilaterales Abkommen auszuhandeln unter Beteiligung aller Staaten, die inzwischen auch über diese Waffenkategorien verfügen oder diese entwickeln.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Otmar Steinbicker

Atomkrieg

„Sieg ist möglich“

Der Aufsatz „Sieg ist möglich“ von Colin S. Gray und Keith Payne erschien im Sommer 1980 in der renommierten außenpolitischen US-Zeitschrift „Foreign Policy“. Von 1982 bis 1987 war  der Autor Colin S. Gray Mitglied im Allgemeinen Beratungskomitee über Rüstungskontrolle und Abrüstung (General Advisory Committee on Arms Control and Disarmament) unter Präsident Ronald Reagan. In der Atomkriegsdebatte Anfang der 1980er Jahre wurde der Aufsatz zumeist unter dem Aspekt behandelt, wieweit das Denken an einen Atomkrieg in den USA bereits vorangeschritten sei.

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Martin Singe

Die Friedensbewegung der 1980er Jahre

Vom Kampf gegen die Raketenstationierung zur Debatte über neue Aspekte der Friedenssicherung

„Angst. Eine deutsche Gefühlslage?“ - so lautete der Titel einer Sonder-Ausstellung im Haus der Geschichte in Bonn, die bis Mai 2019 gezeigt wurde und vor allem die Themenbereiche Zuwanderung, Atomkrieg, Umweltzerstörung und Überwachung behandelte. Am Ende der Ausstellung wurden die BesucherInnen gebeten, eine aktuelle Bewertung zu den als am größten gefühlten Bedrohungen abzugeben. Angst um den Frieden und die Klimaentwicklung lagen sehr deutlich vorne.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Mandy Lüssenhop

Beobachtungen und Hintergründe

Wankt das Abrüstungsregime?

Vom 27. April bis 7. Mai tagte in New York die Vorbereitungskommission (PrepCom) für die  2020 stattfindende Überprüfungskonferenz des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages. Der Nichtverbreitungsvertrag (NPT) soll die Proliferation von Atomwaffen verhindern und zu deren vollständiger Abrüstung führen. Die horizontale Proliferation , die Ausbreitung der Atomwaffen in mehr Staaten, hat er erfolgreich begrenzt. Deswegen wird er von der internationalen Diplomatie als wichtiger Baustein im nuklearen Abrüstungsregime gelobt.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Alexander S. Neu

Bundesregierung

Das drohende Ende des INF-Vertrages und das „Versagen?“ der Bundesregierung

Mit der Aufkündigung des INF-Vertrages seitens der USA fällt ein wesentlicher Baustein der Abrüstungs- und Rüstungskontrollarchitektur für Europa. Die Dimension dieser Entwicklung ist noch nicht vollumfänglich absehbar. Stichworte: Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages 2020 und Verlängerung des New-Start-Vertrages 2021.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Regina Hagen

THAAD, Patriot & Co

US-Raketenabwehr nach dem INF-Vertrag

Seit September 1944, als die Nazi-Truppen mit der „Vergeltungswaffe“ V2 erstmals eine ballistische Rakete als Kriegswaffe nutzten, befasst sich das US-Militär mit dem Schutz vor diesen Geschossen. Die V2 war für die Flugabwehr viel zu schnell, also wurden nach dem Zweiten Weltkrieg Programme zur Raketenabwehr aufgesetzt. Heute ist US-Raketenabwehr in den USA, in Europa, im Nahen Osten und im pazifischen Raum stationiert, auf dem Meer ebenso wie auf dem Land, stützt sich auf zahlreiche Weltraumkomponenten und feuert das Wettrüsten weiter an.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Kate Hudson

Abschaffung internationaler Regelwerke

In blindem Gehorsam: Der INF-Vertrag und die britische Regierung

Es ist jetzt zehn Jahre her, dass Präsident Obama seine berühmte Prager Rede hielt, in der er von einer atomwaffenfreien Welt sprach. Ich erinnere mich an die Übertragung der Rede und den lauten Jubel der Menschenmenge auf dem Hradčany Platz, als ob es gestern wäre. Ich stand mit anderen FriedensaktivistInnen im Frühlingssonnenschein außerhalb des Konferenzsaals des No-to-NATO-Gegengipfels in Straßburg, und wir begannen wild zu spekulieren. Atomwaffenabzug aus Europa? Ein Ende des britischen Tridentsystems als Teil eines globalen Abrüstungsabkommens?

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Otmar Steinbicker

Interview

Durchsetzungschancen des Atomwaffenverbots

Das folgende Interview wurde mit VertreterInnen von ICAN geführt.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Marion Küpker

Keinen neuen Kalten Krieg in Europa!

Friedensbewegung und INF-Vertrag

US-Präsident Trump kündigte Anfang Februar den für Europas Sicherheit wichtigen Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) - zum 2. August 2019 - auf. Der russische Präsident Putin setzte, als Reaktion darauf, selbst den INF-Vertrag aus. Nach Fertigstellung der US-Aegis- und THAAD-Raketenabwehrsysteme (in Polen, Rumänien und THAAD, letztere mobil voraussichtlich für Deutschland) soll nun auch der Weg für die Stationierung neuer nuklearer Marschflugkörper in Europa geebnet werden.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung