3 / 2015

Hat die Friedensbewegung Perspektive(n)?

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Schwerpunkt

Editorial

Renate Wanie, Redaktion FriedensForum

Schwerpunkt: Hat die Friedensbewegung Perspektive(n)?

FriedensForum 3/2015

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell zu der für 2016 geplanten Neufassung des Weißbuches der Bundesregierung stellen wir in diesem Heft erste Überlegungen an, wie sich die Friedensbewegung sachkundig in die kommende Debatte einbringen kann. Die Absichtserklärung für eine Kampagne zur Ukraine, sich für Kooperation statt für Konfrontation in der Ukraine einzusetzen, drucken wir ebenso ab.

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Im Blickpunkt

Otmar Steinbicker

Bundesregierung

Friedensbewegung sollte die Debatte zum neuen „Weißbuch“ nutzen!

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat für 2016 eine Neufassung des „Weißbuches“ der Bundeswehr angekündigt, in dem die sicherheitspolitische Lage Deutschlands und der Auftrag der Bundeswehr neu definiert werden. Das letzte Weißbuch stammt aus dem Jahr 2006. Damals erstattete ich für den Aachener Friedenspreis e.V. bei der Generalbundesanwältin Anzeige gegen den amtierenden Verteidigungsminister und die Kanzlerin wegen Vorbereitung zum Angriffskrieg. Die Meldung über diese Anzeige wurde von vielen Zeitungen in Deutschland und auch darüber hinaus verbreitet.

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Initiativen

Harald Fuchs

Ostermarsch

Mir kläve am Läve

Ich begrüße Euch zum Ostermarsch hier in Düsseldorf am 4.4. Warum demonstrieren wir? Mir als Kölner fällt dazu ein Lied der Bläck Föös ein, das heißt „Mir kläve am Läve“ – Wir kleben am Leben. Und weil uns unser Leben lieb ist und das der Anderen, unterstützen wir den Ostermarsch unter dem Motto: „Kriege stoppen – Atomwaffen ächten – Zivile Lösungen schaffen!“. Wir demonstrieren hier in der Tradition des 1. Ostermarsches, der 1958 in London zum Atomforschungszentrum Aldermaston führte.

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Christine Schweitzer

Kooperation für den Frieden

Strategiekonferenz: Globale Krisen und Konflikte - Strategien und Handlungsoptionen für die Friedensbewegung

Die mit über 100 Friedensbewegten gut besuchte Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden am 27./28. Februar 2015 sah interessante Referate und Diskussionen über die Einschätzung der weltpolitischen Lage, über Nahost- und Ukraine und vieles andere mehr.

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Pascal Luig

8. Mai 2015

Vielfältige Aktionen am Tag der Befreiung

„Ich sage zu Schülern immer: Ihr seid nicht schuld an der ganzen Sache, die damals gewesen ist, aber ihr macht euch schuldig, wenn ihr nichts über diese Geschichte wissen wollt. Es ist ganz wichtig, dass ihr wisst, wie sich Ausländerhass oder Antisemitismus auswirken können. Das kann alles wieder passieren, wenn man nicht weiß, was damals geschehen ist.“ (Esther Bejarano)

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Birgit Meier

Vom Militär befreit:

"Konversionsfahrradtouren"

Friedensarbeit muss Freude bereiten! Denn auf die Dauer werden Menschen nur das freiwillig tun, was ihnen Spaß macht! Was bereitet mehr Freude, als die Erfolge der eigenen Arbeit zu genießen?! Ungewöhnliche Gedanken vielleicht für eine Bewegung, die ihren größten Zuspruch in der Zeit der Nuklear-Angst fand - und die auch heute überall die leeren Gläser entdeckt, nicht die vollen.

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Andreas Buro

Friedensnetz Hintertaunus

Die lokalen Friedensgruppen wieder aktivieren – ein Vorschlag

Viele lokale friedenspolitische Zusammenschlüsse und Gruppierungen früherer Zeit haben sich deaktiviert. Sie waren aber der wichtigste Träger für eine breite Mobilisierung. Heute ist die Welt voller Kriege, die höchst unübersichtlich verlaufen. Es ist schwer, sich zu orientieren. Dies besonders auch deshalb, weil die Medien vielfach einseitig informieren und mehr und mehr zu Kampfinstrumenten werden. Die Frage ist nun, wie können wir die friedenspolitischen Gruppierungen wieder aktivieren?

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Andreas Buro

Ukraine – Brücke zwischen West und Ost

Absichtserklärung

Wir von der ‚Kooperation für den Frieden’, der größten Dachorganisation von Friedensgruppen in Deutschland, setzen uns zum Ziel, eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts nach Kräften zu unterstützen. Dazu wollen wir in Deutschland diejenigen Kräfte miteinander in Verbindung und zur Zusammenarbeit bringen, die sich für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts einsetzen.

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Krisen und Kriege

Redaktion FriedensForum

Promis zur Ukraine-Krise

Die Spirale der Gewalt beenden

Im Dezember 2014 veröffentlichten rund 60 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Deutschland eine Erklärung mit dem Titel „Wieder Krieg in Europa? - Nicht in unserem Namen“ – darunter viele, die in verantwortlicher Position mithalfen, die 1969 begonnene Entspannungspolitik umzusetzen. Die UnterzeichnerInnen warnen, dass „der unheilvollen Spirale aus Drohung und Gegendrohung Einhalt geboten werden“ müsse, damit nicht Nordamerika, die EU und Russland in einen Krieg treiben. Sie wurden für ihre Mahnungen in einigen Medien als „Russlandversteher“ oder „Entspannungsromantiker“ abgetan.

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Friedensbewegung international

Andrew Dey

Atomwaffen

Burghfield Lockdown

Am Montag, den 2. März standen hunderte von AktivistInnen aus ganz Europa früh auf und bereiteten sich auf eine Massenblockade der Atomwaffenfabrik (Atomic Weapons Establishment – AWE) in Burghfield vor.

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Schwerpunkt

Renate Wanie

Schwerpunkt: Hat die Friedensbewegung Perspektive(n)?

Einleitung

Doch durch die Beteiligung von Menschen aus der umstrittenen Bewegung der Montagsmahnwachen an dem „Friedenswinter“ kam es schon bald zu heftigen kontroversen Auseinandersetzungen innerhalb der Friedensbewegung. Antisemitische und nach Rechts offene Äußerungen von namentlich bekannten Personen aus der Mahnwachenbewegung sowie diffuse politische Aussagen aus dieser Bewegung wurden zu Recht heftig kritisiert. Einzelne Äußerungen über einen zahlenmäßigen Hinzugewinn für die Friedensbewegung trugen das ihre bei.

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Andreas Buro

Bestandsaufnahme

Friedensbewegung in gewalttätigen Zeiten globalen Wandels

Die globale Machtverschiebung durch den Aufstieg der sogenannten Mittelmächte (BRICS) (1), die eine gemeinsame Politik entwickeln wollen, kennzeichnen die Epoche. Glaubten sich die USA im Weltmaßstab zwischen 1990 und 2010 fast absolut dominierend, so verlieren sie zunehmend diese beherrschende Stellung trotz riesiger Militärausgaben. Die von den USA geführten Kriege – Serbien/Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen und jetzt noch in Syrien – waren wenig erfolgreich. Washington verlagert sein militärisches Schwergewicht in den pazifischen Raum.

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Monty Schädel

Bestandsaufnahme

Friedensbewegung ist aktiv

In Zeiten, in denen weltweit Kriege toben, die Bundeswehr wahlweise im Bündnis mit der OSZE, der Europäischen Union, der NATO oder auch ohne einschlägiges Mandat weltweit im Einsatz ist, der Waffenhandel ebenso wie der Menschenhandel blühen, die Eskalation zwischen den militärischen Großmächten EU / NATO einerseits und Russland andererseits weiter voranschreitet und auch im Innern der Bundesrepublik die Militarisierung der Gesellschaft zunimmt, gibt es auch für die Friedensbewegung ausreichend Betätigungsfelder.

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Christine Schweitzer

Bestandsaufnahme

Abschaffung von Krieg und all seiner Ursachen

"Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten." Diese Grundsatzerklärung der War Resisters' International (WRI) wurde bei ihrer Gründung gerade drei Jahre nach dem Ersten Weltkrieg geschrieben, und sie ist heute noch genauso eine Herausforderung wie damals.

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Susanne Luithlen

Bestandsaufnahme

Zivile Konfliktbearbeitung, die unbekannte Alternative

Zu diesen vier im Titel genannten Aspekten möchte ich im Folgenden einige – sicherlich nicht erschöpfende, hoffentlich aber zur weiteren Behandlung anregende – Überlegungen anstellen. Zunächst eine Begriffsklärung: Ich verstehe zivile Konfliktbearbeitung (ZKB) hier als ein absichtsvolles, nicht gewaltförmiges vielfältiges Tun mit dem Ziel, gewaltförmig ausgetragene gesellschaftliche Konflikte oder gesellschaftliche Spannungslagen, die zu eskalieren drohen, hin zu einem nachhaltigen gewaltfreien Konfliktaustrag zu verändern.

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Reiner Braun

Streitfragen

Mahnwachen: Zusammenarbeit, Mut und Gestaltung

So oft und viel wurde schon seit Jahren, ja im letzten Jahrzehnt, nicht mehr über die Friedensbewegung berichtet bzw. kontrovers diskutiert. Ein – wenn auch nicht der wesentliche - Grund liegt darin, dass sich erstmals ein neuer gesellschaftlicher Akteur an diesen Aktionen beteiligt und in die Vorbereitung und Mobilisierung gemeinsam mit Organisationen und Initiativen aus der traditionellen Friedensbewegung eingebunden war: TeilnehmerInnen und auch OrganisatorInnen von "Montagsmahnwachen".

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Otmar Steinbicker

Streitfragen

Die Mahnwachen – eine rechtsoffene Bewegung

Der „Friedenswinter“ endete pünktlich zum kalendarischen Frühlingsbeginn. Am 21. März erschien die Tageszeitung „junge welt“ mit einem groß aufgemachten Interview mit Monty Schädel, dem politischen Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) unter der Überschrift: „Der ‚Friedenswinter‘ macht die Friedensbewegung kaputt“.

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Lucas Wirl

Streitfragen

Der Friedenswinter 2014/2015 geht wie geplant bis Mai weiter

Am 14.3.2015 trafen sich über 140 Friedensbewegte auf der zweiten Aktionskonferenz des Friedenswinters 2014/2015 in Frankfurt am Main. Es ging darum, die bisherigen Aktivitäten – hauptsächlich der verschiedenen regionalen Demonstrationen rund um den 13.12.2014 – zu analysieren und die Ausgestaltung der im Oktober 2014 auf der ersten Aktionskonferenz beschlossenen weiteren Elemente des Friedenswinters 2014/2005 zu besprechen. Die auf der ersten Aktionskonferenz beschlossene Konzeption soll fortgeführt werden.

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Wiltrud Rösch-Metzler

Streitfragen

Auswertung des Friedenswinters

Dieser Text ist der Vortrag, den Wiltrud Rösch-Metzler auf der Frankfurter Aktionskonferenz am 13.3.2015 gehalten hat. pax christi trägt den Appell zum Friedenswinter mit, weil uns die derzeitigen Kriege an so vielen Stellen auf der Erde aufrütteln und wir uns nicht damit abfinden möchten. Wir wehren uns gegen die zunehmende Militarisierung der deutschen und EU-Außenpolitik. pax christi unterstützt den Friedenswinter, was intern immer wieder in Frage gestellt wird.

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Martin Singe

Streitfragen

Friedenswinter 2014/15 – ein gescheitertes Experiment

Auf der Aktionskonferenz zum Friedenswinter in Frankfurt hatten sich am 14.3.2015 etwa 140 Personen getroffen, um Aktionen auszuwerten und zukünftige zu beraten. Das Treffen war von VertreterInnen der Kooperation für den Frieden und der Montagsmahnwachen vorbereitet worden. Die Gruppen der Kooperation für den Frieden waren auf der Konferenz sehr schwach vertreten. Die durch einfache Mehrheiten per Handaufzeigen im Plenum zustande gekommenen Beschlüsse der Konferenz sind im Aufsatz von Lucas Wirl in diesem FriedensForum dokumentiert.

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Christine Schweitzer

Streitfragen

Die Friedensbewegung und gewaltfreie Aufstände: Alles nur gekauft?

Eine in jüngster Zeit oft zitierte Studie von Erica Chenoweth und Maria Stephan hat in einem historischen Vergleich von 216 bewaffneten und 107 unbewaffneten Aufständen zwischen 1900 und 2006 herausgefunden, dass gewaltfreie Aufstände zweimal so häufig erfolgreich waren als ihre bewaffneten Counterparts; nur eine von vier endete in einer totalen Niederlage. (1)

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Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

Erfolge ermöglichen: Klarer Kopf und konkrete Forderungen

Ja, ich glaube, die Friedensbewegung muss sich neu aufstellen, weil die Welt sich verändert hat und weil jede langjährig bestehende Organisation sich immer wieder die Frage stellen muss, ob sie noch am Puls der Zeit ist. Ich glaube allerdings auch, dass vieles schon auf den Weg gebracht ist.

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Kathrin Vogler

Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

Vom Ritual zur Lufthoheit - was Friedensbewegung tun müsste

Wir diskutieren darüber schon seit langem: Die Friedensbewegung ist überaltert und zu oft auf sich selbst bezogen. Unsere Konferenzen haben oft den Charakter von Familientreffen, Aktionen und Veranstaltungen laufen routiniert, aber auch ritualisiert ab - Aufmerksamkeit erregen sie selten. In einer Zeit, in der mich Fünfzehnjährige fragen, ob es in Deutschland Krieg geben wird, ist das ein Armutszeugnis. Wir müssten da doch eine Hoffnungsbewegung sein, die Menschen ermutigt, für den Frieden zu streiten!

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Alex Rosen, Inga Blum

Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

Zur Friedensbewegung gefragt

Wenn man auf Treffen der Friedensbewegung ist, wird oft an "prägende Ereignisse" und "große Erfolge" erinnert. Unweigerlich kommen dann Anekdoten von Großdemonstrationen im Bonner Hofgarten oder der Mutlanger Heide. Die Menschen, die damals aktiv demonstrierten, sind heute mindestens 48 Jahre alt. Was ist jedoch mit all denen, die erst danach zur Friedensbewegung gekommen sind? Was sind ihre Schlüsselerlebnisse?

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Karl-Heinz Peil

Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

Wie wieder mehr werden? Fünf Thesen zur Stärkung der deutschen Friedensbewegung

1. Die Zusammenarbeit in der Friedensbewegung kann und muss verbessert werden.

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Sarah Roßa, Tim Nissel

Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

“Die Friedenstaube taugt nicht mehr“

Das folgende Interview führte Tim Nissel, Politikwissenschaftsstudent und Praktikant beim Bund für Soziale Verteidigung, mit einer der beiden Co-Geschäftsführerinnen des Verbands, Sarah Roßa. Tim Nissel (TN): Zum Anfang eine persönliche Frage: Du arbeitest ja beim Bund für Soziale Verteidigung (BSV) und bist so ein Teil der Friedensbewegung geworden. Wie bist Du zum BSV gekommen?

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Stephan Hebel

Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

Friedensbewegung und Medien: Frieden neu definieren

Wenn hier das Verhältnis der Friedensbewegung zu den Medien kritisch betrachtet wird, soll die Verantwortung der Presse nicht unterschlagen werden. Tatsächlich kommt die Berichterstattung, etwa in der Ukraine-Krise, oft erschreckend gleichförmig daher. Die gleichzeitig laufenden Kampagnen zur weiteren Enttabuisierung des Militärischen führen oft zu einem wenig appetitlichen Gemisch aus aggressiver Anti-Russland-Rhetorik und Plädoyers für verstärkte Rüstung.

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Claudia Funke

Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

Mit Druckkampagnen in Sozialen Bewegungen nachhaltig und langfristig aktiv sein

Damit eine Soziale Bewegung wirklich abhebt und sich immer erfolgreicher zu ihrer Vision hin aufschwingt, braucht es so einiges. Jeder, der sich für eine bessere Welt einsetzt, weiß das. Bill Moyer hat mit seinem Aktionsplan für Soziale Bewegungen („Movement Action Plan“ - MAP) (1) in den 80er Jahren eine hilfreiche Analyse hierzu geliefert. Er konzentriert sich dabei auf die Aktivität von verschiedenen Gruppen von Menschen (2) und beschreibt anhand von Phasen, wie sich deren Aktivität entwickelt, und was dies für den Erfolg der Bewegung bedeutet.

mehr ... Thema: Kampagnen-Moderator*innen von CampaNet, Friedensbewegung
Ute Finckh-Krämer

Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

Politikbeeinflussung durch die Friedensbewegung

Auch die aktivste und erfolgreichste Basisbewegung muss irgendwann überlegen, wie sie ihre Forderungen so gegenüber der offiziellen Politik vertritt, dass sie ihr Ziel erreicht. Für friedenspolitische Forderungen liegt die Zuständigkeit in der Regel bei Bundesregierung und Bundestag, also müssen diese direkt oder indirekt angesprochen werden. Ganz selten passiert es, dass eine Kampagne ihr Ziel durch Gerichtsentscheidungen erreicht – das war z.B. beim Protest gegen das Bombodrom in Brandenburg der Fall. Auch in diesem Fall war aber eine parallele Lobby- bzw. Advocacyarbeit hilfreich.

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Kristine Karch

Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

Friedensbewegung war immer international

Zusammenarbeit mit europäischen und internationalen Bewegungen intensivieren – Warum ist das wichtig? Friedensbewegung war immer international. Dafür stehen die Namen Berta von Suttner und Alfred Fried sowie die Gründung des International Peace Bureaus 1891.

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