Cover FF 2_23
2 / 2023

Soziale Verteidigung – eine Renaissance?

Weitere Themen:

  • Krieg in der Ukraine
  • Neue Asylgesetze
  • Aufrüstung

Inhalt

Editorial
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Redaktion FriedensForum, Renate Wanie

2 / 2023

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser! Obwohl bereits Friedenspläne, z.B. von der italienischen Regierung und abgestimmt mit dem UN-Generalsekretär Guterres, zur Beendigung des Krieges vorliegen – ein Waffenstillstand im Ukrainekrieg ist nicht in Sicht. Clemens Ronnefeldt verweist in dieser Ausgabe auf diesen Friedensplan. Doch das aktuell bestimmende Thema sind noch mehr Panzerlieferungen als bereits auf den Weg gebracht - nicht nur in der deutschen Öffentlichkeit. Der Mythos der „erlösenden Gewalt“ in Verbindung mit den Denk- und Handlungsmustern der Kriegslogik stehen im Vordergrund.

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Initiativen

Friedensratschlag Kassel 2022

Unterwegs zu einer neuen Weltordnung

Nach drei Jahren pandemiebedingter Abstinenz fand wieder ein Friedensratschlag in Präsenz statt. Zum 29. Ratschlag fanden sich am 10. und 11.12.2022 insgesamt 350 Teilnehmer*innen im Phillip-Scheidemann-Haus in Kassel zusammen. Unter dem Titel „Unterwegs zu einer neuen Weltordnung – Weltkrieg oder sozialökologische Wende zum Frieden“ gab es 19 Referate und Statements von der Plenumsbühne und 11 Workshops mit Diskussionsrunden. Einige Vorträge und Diskussionsrunden möchte ich hier kurz skizzieren.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Antimilitaristischer Adventskalender

Der Antimilitaristische AdventskalendA

Berliner Bundeswehrliegenschaften geoutet

Hallo, wir sind die Gruppe a.a.k. (Antimilitaristischer Adventskalender). Im Dezember klebten wir lustige Smileys mit Sprechblasen an 14 Bundeswehr-Büros, -Krankenhäuser, Kasernen und mehr. Auf den Sprechblasen stand „Bundeswehr: Zum Kotzen", „Brauner Nazi-Haufen" oder „Lol, was kümmern uns Menschenleben?" Einige Bundis ärgerten sich, Militärbischöfe gaben in Pressestatements salbungsvoll kund von ihrer Dialogbereitschaft. Jetzt veröffentlichen wir eine Liste der Liegenschaften, eine Zusammenfassung der Reaktionen und unser Fazit.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Annegret Krüger

Ukraine-Krieg prägt die Ostermärsche 2023

Ostermärsche vom 06. bis 10. April 2023

Jedes Jahr kann man sich die folgende Frage stellen: Warum ist es dieses Jahr wichtig, dass wir auf die Straßen zum Ostermarsch gehen? Jedes Jahr lassen sich dafür wichtige Gründe finden. Dieses Jahr geht es um den Ukraine-Krieg, der uns alle bewegt. Daher wollen wir uns insbesondere für ein Ende des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine einsetzen, auch wenn wir darüber die weltweiten Konflikte und Kriege auf der Welt nicht vergessen wollen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ostermarsch, Ukraine
Reinhard Griep

Besonders die jungen Menschen brauchen eine Perspektive im Land

Eine Reise nach Kozarka Dubica im Norden von Bosnien-Herzegowina

Die Anreise mit dem Zug von Köln über Zagreb nach Kozarska Dubica (früher: Bosanska Dubica, Anm. der Red.), direkt am kroatisch-bosnischen Grenzfluss Una gelegen, war anstrengend, aber das Thema der deutsch-bosnischen Jugendbegegnung „back to nature“ sollte auch eine nachhaltige Anreise beinhalten.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Helmut Hardy

Die Arbeit bleibt spannend

Das Aachener Netzwerk für humanitäre Hilfe und interkulturelle Friedensarbeit

Das Aachener Netzwerk – wo fange ich an? Am besten vorne: Ende 1992 fuhren ein paar wagemutige Aachener in die Kriegsgebiete des zerfallenden Jugoslawiens, um die dortige Bevölkerung mit Hilfsgütern zu versorgen. Kurz danach, im März 1993, gründete sich unser Verein unter dem Namen „Aachener Netzwerk für humanitäre Hilfe in Bosnien-Herzegowina und Kroatien e. V.“. Lange ist es her, aber immer noch sind wir Bosnien und Herzegowina eng verbunden und viele unserer Mitglieder kommen von dort.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Peter Rieth

Gegen Bundeswehrwerbung auf dem Hessentag in Pfungstadt vom 2. bis 11. Juni 2023

Aktionsbündnis „Friedlicher Hessentag“

Sie erwarten ein ausgelassenes Volksfest? Doch Vorsicht: Sie finden auch Panzer, Maschinengewehre und Kampfhubschrauber sowie Militärkonzerte! Mit vielen Veranstaltungen und Kriegsgerät nutzt die Bundeswehr den Hessentag seit Jahren als Werbeschau.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militarisierung
Komitee für Grundrechte und Demokratie

Beobachtungen zu der Räumung von Lützerath im Januar

Lützerath-Proteste

Das Grundrechtekomitee legt eine erste Einschätzung der Versammlungs- und Menschenrechtsbeobachtungen der letzten Tage rund um die Proteste in Lützerath vor. Seit dem 10. Januar 2023 waren wir täglich mit Beobachtungsteams dort vor Ort. In Lützerath befanden sich zu Räumungsbeginn mehrere hundert Menschen in Zelten sowie in Bäumen, Baumhäusern und Häusern und besetzten den Ort aus Protest gegen seine Zerstörung durch den Energiekonzern RWE.

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Bert Winkler

Freundschaft dient dem Frieden

Vom völkerverbindenden Sinn des Fernwanderns

Wer seinen Auslandsurlaub nicht in allen Details planen kann und dann auf Essen und Übernachtungsmöglichkeiten angewiesen ist, der lernt echte Gastfreundschaft kennen und schätzen. In jedem Dorf und jeder Stadt findet man Unterstützung und lernt dabei immer wieder neue Freund*innen kennen. Das ist Völkerverständigung „pur“ – und damit auch Friedensförderung!

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Simon Bödecker

Ein überstürzt geschaufeltes Milliardengrab

Bundesregierung bestellt F-35-Atombomber

Es sollte wohl ein Signal der Stärke und Entschlossenheit senden: „Deutschland hält an seinem Engagement im Rahmen der Übereinkünfte der Nato zur nuklearen Teilhabe fest", betonte Bundeskanzler Olaf Scholz. Generalleutnant Ingo Gerhartz, Inspekteur der Luftwaffe, griff gar zu einer großen Metapher: „Wir sind im Überschallbereich unterwegs“. Die schnelle Beschaffung des F-35 als Paketlösung beim US-Hersteller Lockheed Martin sei „historisch“.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Militarisierung

Krisen und Kriege

Raina Zimmering

Von der Ukraine verhöhnt und vom Westen ignoriert

Ein Friedensvorschlag aus Lateinamerika

Auf der 77. Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York trat am 22. September 2022 der mexikanische Außenminister Marcelo Ebrard mit einem Friedensvorschlag zur Beendigung des Ukrainekrieges auf, der von weiteren lateinamerikanischen Ländern unterstützt wurde. Es geht um die die sofortige Beendigung des Krieges durch Verhandlungen und einen Waffenstillstand.

mehr ... Thema: Ukraine
Clemens Ronnefeldt

Diplomatische Lösungsansätze im Ukraine-Krieg

Ukraine: Friedenspläne

Am 18. Mai 2022 legte die italienische Regierung einen mit dem UN-Generalsekretär und den G7-Staaten abgestimmten Friedensplan vor, der vier Stufen enthält, die aufeinander aufbauen – und auch im neuen Jahr 2023 aktuell bleiben. Er beinhaltete folgende Punkte: 1. Waffenstillstand: Ein Waffenstillstand soll mit lokalen Kampfpausen beginnen, die von der OSZE oder den Vereinten Nationen überwacht werden. Ziel ist die Entmilitarisierung entlang der derzeitigen Frontlinie, wobei eine Pufferzone entstehen würde, die frei von Kämpfern beider Konfliktparteien ist.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte, Ukraine

Friedensbewegung international

Stephan Brües

Stell Dir vor, es ist Krieg - und keiner geht hin!

Belarus: Nash Dom

Belarus gilt als die letzte Diktatur Europas. Hat der seit 1993 amtierende Präsident Alexander Lukoschenko aber das Land tatsächlich im Griff? Oder beißt er sich am Widerstand einer kleinen oppositionellen Bewegung die Zähne aus? Beispielsweise beim Versuch, Putin in seinem Krieg gegen die Ukraine militärisch zu helfen?

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Renate Wanie

Wir füllten öffentliche Plätze und dann die Arrestzellen und Gefängnisse

Aus der russischen Antikriegsbewegung

Mit dem Beginn der russischen Invasion in die Ukraine am 24. Februar 2022 wurden in Russland landesweit mehr als 2.000 Menschen von der Polizei festgenommen. Noch bis Ende März wurden die meisten Berichte über Antikriegsproteste in Russland verfasst. Danach wurde es stiller. Mit der Mobilmachung am 21. September 2022 kam es nach monatelanger Zurückhaltung wieder zu Protesten im ganzen Land. Wie bereits 2014 spricht die russische Regierung auch 2022 von einer „militärischen Spezialoperation“, offensichtlich eine Desinformationskampagne.

mehr ... Thema: Ukraine
Oren Ziv

Eine Welle der Kriegsdienstverweigerung angesichts einer rechtsextremen Regierung

KDV in Israel

Die neue Regierung hat eine neue Generation von Jugendlichen dazu veranlasst, ihre künftige Rolle in einem der zentralen Grundpfeiler der israelischen Gesellschaft in Frage zu stellen.

mehr ... Thema: Militarisierung, Ukraine

Hintergrund

Christoph Kuhn

Kaputte Panzer

Gedanken zum Puma

Der Puma ist kaputt. Komplett. Der modernste, schnellste, schwerste, stärkste Schützenpanzer der Welt. Und der teuerste. Er ist ein Fehlkonstrukt, nicht gefechtstauglich, schießt nicht, und es hat sogar in einem Fahrerraum gebrannt. Weil ich die Puma-Pannenpanzer steuerlich mitbezahlt habe, müsste ich frustriert sein. Bin ich aber nicht. Frustriert wäre ich, würden von mir auch mitfinanzierte Straßenbahnen oder Züge defekt sein.

mehr ... Thema: Militarisierung
Elsa Rassbach

Der neue Drohnenkrieg im Aus- und Inland: Daten sammeln, schützen, zur “Not” töten?

Bewaffnete Drohnen

Ein Überblick über den Stand der Planungen für große Aufklärungs- und Kampfdrohnen der Bundeswehr zeigt, dass es noch viele Möglichkeiten gibt, dieses zentrale Rüstungsprojekt der Bundesregierung wirksam zu kritisieren.   Bereits am 26. Oktober 2021, vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine, setzte die ukrainische Regierung die türkischen MALE (1) Aufklärungs- und Kampfdrohnen Bayraktar TB2 gegen die prorussischen Rebellen im Osten des Landes ein.

mehr ... Thema: Drohnen, Ukraine
Ulrich Frey

Ethische Dilemmata

Evangelischer Streit um Friedensethik wegen des Ukrainekrieges

Ausgelöst durch den völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022 geht es auf allen Ebenen der evangelischen Kirchen um Fragen der Revision evangelischer Friedensethik seit der Denkschrift der EKD „Aus Gottes Frieden leben – für gerechten Friedens sorgen“ (2007). Fragen stehen an wie: „Wie reagieren wir friedensethisch auf die militärische Gewalt Russlands gegen die Ukraine?“ Der bis dahin gültige Konsens ist zerstoben.

mehr ... Thema: Militarisierung, Ukraine
Fiene Wolf

Ein Schritt in die richtige Richtung – und einen halben zurück

Die neuen Asylgesetze

Die Bundesregierung hat zum Ende des Jahres 2022 mit zwei Gesetzen wesentliche Rechtsänderungen für Geflüchtete in Deutschland herbeigeführt. Mit dem Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht will sie Menschen, die lange in Deutschland mit dem prekären Status einer Duldung leben, eine Perspektive zu einem Bleiberecht verschaffen. Damit sollen Kettenduldungen vermieden und Anreize zur Integration und Identitätsklärung geschaffen werden, ohne dass die Betroffenen eine Abschiebung fürchten müssen.

mehr ... Thema: Flucht und Migration
DFG-VK - Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Verbandsklagerecht zu Rüstungsexporten gefordert

Scharfes Rüstungsexport-Kontrollgesetz statt eines Rüstungsexport-Förderungsgesetzes!

Direkt vor Weihnachten wurden die aktuellen Rüstungsexportzahlen und Empfängerländer deutscher Kriegswaffen und Rüstungsgüter für 2022 bekannt gegeben. Laut Auskunft des Staatssekretärs Sven Giegold im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) beträgt der Anteil der Einzelausfuhrgenehmigungen 2022 unglaublich hohe 8,35 Milliarden Euro.

mehr ... Thema: Rüstungsexporte
Martin Singe

Zur Verantwortung der Ukraine für einen Ausweg aus dem Krieg

Reinhard Merkels Forderung nach einem „ius ex bello“

Im Feuilleton der FAZ vom 28.12.2022 reflektiert Reinhard Merkel, u.a. emeritierter Professor für Rechtsphilosophie, in einem Artikel „Verhandeln heißt nicht kapitulieren“, ob die Ukraine nicht eine Pflicht zur Hinarbeit auf einen Verhandlungsfrieden habe. Die Frage also ist, ob es neben den seit dem Mittelalter bekannten Lehren vom „Recht zum Krieg“ (ius ad bellum), dem „Recht im Krieg“ (ius in bello) und dem von Kant hinzugefügten „Recht nach dem Krieg“ (ius post bellum), auch ein „ius ex bello“ geben müsste.

mehr ... Thema: Ukraine

Schwerpunkt

Renate Wanie

Soziale Verteidigung steht wieder auf der Tagesordnung!

Einleitung

Soziale Verteidigung (SV), seit dem Endes des „Kalten Krieges“, dem Fall der Mauer und der Auflösung des Warschauer Paktes in einen Tiefschlaf gefallen, ist wieder erwacht. Stehen wir am Anfang einer neuen Renaissance? Nein, nicht der von Florenz, sondern der von Minden? Brauchen wir ein Konzept, um „den Krieg im Frieden zu verhindern“, fragt Uli Wohland in seinem Gedankenexperiment auf den nächsten Seiten. Klingt diese Frage utopisch? Nein. Auch gerade dann nicht, wenn militärische Verteidigung, wie derzeit überwiegend diskutiert, als alternativlos verkauft wird.

mehr ... Thema: Militarisierung
Christine Schweitzer

Eine Annäherung an das Konzept und seiner Geschichte

Was ist Soziale Verteidigung?

Ganz kurz ausgedrückt: Soziale Verteidigung ist ein Konzept des gewaltfreien Widerstands gegen militärische Angriffe oder Staatsstreiche. Seine Entwicklung lässt sich in vier Phasen unterteilen.

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Martin Arnold

Methoden und Wirkungsweisen

Wie funktioniert Soziale Verteidigung?

Tschechoslowakei, 21.-27. 8. 1968: Reformen führten 1968 in der ČSSR zu einem „Sozialismus mit menschlichem Gesicht", dem „Prager Frühling“. Doch am 21. August sollte „der Sozialismus gerettet“, die größere Freiheit gewaltsam beendet werden. Panzer aus der Sowjetunion und anderen ‚sozialistischen Bruderländern‘ fielen in das Land ein. Die Entscheidung für gewaltfreien Widerstand gegen die Invasion machte das Radio sofort bekannt. Einige Kompanien landeten im Wald statt in Prag: Straßenschilder waren verdreht – GPS gab es noch nicht. Und Einheimische stellten sich ihnen in den Weg.

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
Barbara Müller

Was wir daraus heute für Soziale Verteidigung lernen können

100 Jahre passiver Widerstand im Ruhrkampf

Am 11. Januar 1923 marschierten französische und belgische Truppen in das Ruhrgebiet ein. Dieser militärische kriegsmäßige Einmarsch diente dem „Friedenszweck“, rückständige Kohlen und Holzlieferungen einzutreiben. Dafür sollten in der zentralen Verteilungsstelle, im Ruhrkohlensyndikat in Essen, die Bücher kontrolliert und die Lieferungen entsprechend umdeklariert werden. Dort eingetroffen, standen die Ingenieure und Besatzungsoffiziere jedoch vor einem Problem. Die Akten waren weg.

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
Dietrich Becker-Hinrichs

Die singende Revolution 1988 – 1991 in den baltischen Staaten – ein Beispiel für Soziale Verteidigung

Das Baltikum

Bei der singenden Revolution im Baltikum zwischen 1988 und 1991 wurden zahlreiche Methoden der Sozialen Verteidigung erfolgreich eingesetzt. Seit der Sowjetisierung des Baltikums in Folge des Hitler-Stalin-Paktes und des Ergebnisses des Zweiten Weltkriegs versuchten die Menschen im Baltikum ihren Widerstand dagegen zu artikulieren und forderten die Wiederherstellung der staatlichen Unabhängigkeit. Im Jahr 1991 versuchte die Sowjetunion mit militärischer Gewalt die Unabhängigkeitsbewegung zu stoppen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung
Christine Schweitzer

Ukrainischer Gewaltfreier Widerstand gegen den Krieg

Buchbesprechung: Filip Daza Sierra

In einer in Kreisen der internationalen gewaltfreien Bewegung vielbeachteten Studie hat der katalanische Friedensforscher Filip Daza Sierra Zivilen Widerstand untersucht, der in der Ukraine gegen den russischen Angriff und Besetzung geleistet wurde. Die Untersuchung deckt den Zeitraum der ersten vier Monate, von Februar bis Juni, ab.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Ukraine
Julia Nennstiel

Was lehrt uns die Analyse Zivilen Widerstands für die Soziale Verteidigung?

Weltweiter Ziviler Widerstand

Soziale Verteidigung wird oft als ein besonderer Typ zivilen Widerstands begriffen, der sich speziell gegen militärische Invasionen oder Staatsstreiche richtet, und damit abgegrenzt von zivilem Widerstand etwa gegen ein bestehendes Regime oder gegen einzelne Politiken. Über Wirkungsmechanismen Sozialer Verteidigung, Handlungsoptionen und Herausforderungen lässt sich aber nicht nur aus ‚klassischen’ Beispielen Sozialer Verteidigung lernen, sondern auch aus Erfahrungen ziviler Widerstandsbewegungen im Allgemeinen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Zivile Konfliktbearbeitung
Ulrich Stadtmann

Offizielles Konzept für Ukraine und Baltikum – Mix mit Guerilla gefährdet Zivilist*innen

Gewaltfreier Widerstand als Element militärischer Kriegsführung?

Die Ukraine wendet im Krieg gegen Russland ein Widerstandskonzept an, das als „Resistance Operating Concept“ (ROC) vom Special Operations Command Europe (SOCEUR) der USA zusammen mit Schweden und den baltischen Staaten entwickelt wurde. Es ist speziell für Länder konzipiert, die über keine großen militärischen Kapazitäten verfügen, wie Georgien oder im Baltikum. CNN berichtete darüber Ende August 2022. (1) In einer Anhörung im US-Senat hatte General Richard Clarke am 5. April 2022 den Einsatz in der Ukraine als erfolgreich bewertet. (2)

mehr ... Thema: Ukraine
Norman Paech

Sind Soziale Verteidigung und gewaltfreier Widerstand im Völkerrecht erlaubt?

Soziale Verteidigung und Völkerrecht

Unter dem Begriff der Sozialen Verteidigung werden sehr vielfältige Formen des zivilen Ungehorsams verstanden, die jedoch alle zweierlei gemeinsam haben: Sie richten sich gegen Zustände, Entwicklungen und Situationen innerhalb eines Staates und sind alle gewaltfrei. Es sind alles Formen des Protestes, ob Verweigerung, Boykott oder Blockade, die bis zu den aktuellen Protestformen von Organisationen wie „Fridays for Future“, „Ende Gelände“ und „Letzte Generation“ mit Sachbeschädigung und Störung des Verkehrs reichen.

mehr ... Thema: Völkerrecht, Zivile Konfliktbearbeitung
Nele Anslinger

Neue Kampagne zur Sozialen Verteidigung gestartet!

Kampagne „Wehrhaft ohne Waffen“

Angesichts der Nachrichtenlage im letzten Jahr stehen die Chancen gut, dass 2023 einige bessere Neuigkeiten für uns bereithält! Dazu zählt auf jeden Fall, dass Soziale Verteidigung wieder diskutiert wird – zumindest in der Friedensbewegung. Eine Weitere ist der Start der Kampagne „Wehrhaft ohne Waffen“! Aber wie wehrhaft sind wir als Zivilgesellschaft und als Nation? Warum fühlen sich so viele Menschen durch Waffengewalt besser geschützt als durch gewaltfreie Methoden?

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Tobias Pastoors

Vier Gründe, warum gewaltfreie Wehrhaftigkeit regional entwickelt werden muss

Modellregionen

Militär hält die große Mehrheit der Menschen für alternativlos. Wenn wir das ändern wollen, dann sollten wir zunächst ein weiteres Paradigma in Frage stellen: Wir müssen Sicherheitspolitik als regionale Herausforderung begreifen und nicht als nationale.

mehr ... Thema: Militarisierung
Martin Humburg

Wie kann man Menschen für Soziale Verteidigung interessieren?

Öffentlichkeitsarbeit für Soziale Verteidigung

„Menschen für Soziale Verteidigung (SV) interessieren“: Nicht nur solche, die sowieso schon anständig und randständig seit Jahrzehnten friedenspolitisch unterwegs sind. Menschen, die in den Bewegungen von Whyl bis Wackersdorf, von Wyhl bis Gorleben und in so vielen Initiativen vor Ort Erfahrungen gemacht haben mit dem praktischen Instrumentarium der Gewaltfreiheit. Menschen, die sich in die klassischen Aktionen von Gandhi, den erfolgreichen Widerstand der norwegischen Lehrer*innen im 2.

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Uli Wohland

Ein Gedankenexperiment

V - wie Verteidigung

Bedauerlicherweise leben wir in der zweitbesten aller Welten. Mache würden sagen, nur in der drittbesten. In der besten aller Welten hätten Bürger*innen direkt demokratischen Einfluss auf existenzielle Fragen. Längst überfällig ist z.B. eine öffentliche, demokratische Debatte um Sicherheit, Rüstung, Militär und Außenpolitik: Sicherheit neu denken, Verteidigung neu denken. Für welche atomaren Einsatzdoktrinen brauchen wir z. B. F-35 Tarnkappen-Bomber, oder mit welchem Ziel üben deutsche Fregatten im Chinesischen Meer? Oder auch: Wie wollen wir uns eigentlich verteidigen?

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung