Cover FriedensForum 5/21
5 / 2021

Krieg gegen den Terror

Weitere Themen:

  • Gewaltfreie Aktionen gegen Atomwaffen
  • Kolumbien
  • Friedensgutachten 2021

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Redaktion FriedensForum, Michael Schulze von Glaßer

FriedensForum 5 / 2021

Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,

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Im Blickpunkt

Projekt der politischen Machtzentren in Paris und Berlin.

Future Combat Air System

Nach monatelangem teils ruppigem Gerangel gab der Haushaltsausschuss am 23. Juni die Gelder für die nächste Projektphase des „Future Combat Air System“ (FCAS) frei. Dabei handelt es sich um ein von Frankreich und Deutschland (mit Spanien als Juniorpartner) entwickeltes Kampfflugzeug mitsamt bewaffneten und unbewaffneten Drohnen, das derzeit als wichtigstes europäisches Rüstungsprojekt gilt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militarisierung

Initiativen

Lara-Marie Krauße

IPPNW und ICAN in Büchel

Gegen Atomwaffen – für das Klima

In Deutschland sind ungefähr 20 US-Atombomben stationiert. Diese werden zurzeit modernisiert. Das Verteidigungsministerium plant, für die erneuerten, lenkbaren Atomwaffen neue Trägerflugzeuge zu kaufen. Zudem soll der Atomwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel erneuert werden. Das gesamte Projekt wäre die größte nukleare Aufrüstung in Deutschland seit dem NATO-Doppelbeschluss 1979. Vom 06. bis zum 11. Juli protestierten 140 Aktivist*innen vor den Toren des Atomwaffenstützpunktes Büchel in der Eifel gegen diese Pläne und gegen die nukleare Teilhabe Deutschlands.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Yannick Kiesel

„Frieden in Bewegung 2021“ – ein Rückblick

NaturFreunde-Friedenswanderung

Die NaturFreunde Deutschlands haben es geschafft und ihre deutschlandweite Friedenswanderung nach 55 Tagesetappen und über 1100 gewanderten Kilometern am 4. Juli 2021 in Konstanz beendet. Zu Beginn der Wanderung mussten Corona-bedingt die ersten 10 Etappen von Hamburg nach Hannover abgesagt werden. Somit startete die Wanderung am 12. Mai mit einer großen Kundgebung vor dem Rathaus in Hannover und über 150 Teilnehmenden, weitere Tausende folgten in den Wochen danach. Wir haben gemeinsam mit vielen Organisationen und Friedensinitiativen vor Ort über 40 Veranstaltungen organisiert.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Robert Hülsbusch

„Sag NEIN!“

Wolfgang Borchert - 100. Geburtstag 2021

Der Friedenskreis Havixbeck und die Friedensinitiative Nottuln, zwei Dörfer im Münsterland, erinnerten an Wolfgang Borchert, der vor 100 Jahren geboren wurde, und diskutierten über Pazifismus.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Robert Hülsbusch

„Krieger.Denk.Mal.“

Kriegsdenkmäler

Es kann und muss eine Aufgabe von Pazifist*innen und Anti-Militarist*innen sein, sich mit den Denkmälern aus früheren Zeiten zu beschäftigen. Zahlreiche Vorschläge für einen Umgang mit Kriegsdenkmälern  lassen sich an vielen Orten in der Bundesrepublik finden. Ich möchte aus der Region um Nottuln drei Ideen hinzufügen.  

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Jonas Wischnewski

Menschenrechte sind unverhandelbar!

Seebrücken-Demonstration

Bundesweit wurde am Aktionswochenende im Juni der Seebrücken-Bewegung unter dem Motto „Wir klagen an: Menschenrechte sind unverhandelbar!“ demonstriert. Auch in Bonn waren am 19.06.2021 fast 200 Menschen lautstark unterwegs.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Michael Paetau

Kolumbien kommt nicht zur Ruhe

Proteste in Kolumbien

Wie ein Ende der seit mehr als zwei Monaten andauernden Unruhen aussehen könnte, wagt im Moment niemand in Kolumbien, vorherzusagen. Zwar waren die Gewerkschaften schon bereit, den von ihnen im April ausgerufenen Generalstreik zu beenden, nachdem Verhandlungen mit der Regierung erste Ergebnisse brachten. Aber dann zog sich die Regierung aus allen Gesprächen zurück, annullierte die bis dato erzielten Übereinkünfte und begann mit einer beispiellosen Militarisierung der Städte.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Bernhard Trautvetter

Zur Ukraine

Leserbrief

Bernhard Clasen hat im Friedensforum 4/2021 einen langen Artikel zur Ukraine geschrieben, der einerseits differenzierte Einschätzungen z.B. über die Kritik an der Sprachenpolitik der Kiewer Regierung beinhaltet und andererseits zu besorgniserregenden Verwirrungen in der Friedensbewegung beitragen kann: Unter der Zwischenüberschrift „Die Ursachen des Konflikts" schreibt er: „Russland heizt den Konflikt weiter an, mit Truppen und medial." Herr Clasen übergeht wie die NATO Fakten, ohne die man die Ursachen des Konflikts nicht erfassen kann.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Friedensbewegung international

Christine Schweitzer

2003: Die letzte große Friedensbewegung

Der zweite Irakkrieg

Der zweite Irakkrieg 2003, zwei Jahre nach Beginn des Krieges in Afghanistan 2001, stand einerseits im Kontext des von den USA und der NATO ausgerufenen „Kriegs gegen den Terror“, wurde andererseits aber mit dem angeblichen Besitz von Massenvernichtungswaffen durch das Regime von Saddam Hussein und dessen Weigerung, UN-Inspekteure ins Land zu lassen, begründet. Der Irak hatte seit seiner Invasion Kuwaits im Jahr 1990 unter schweren Sanktionen der USA und der UN gelitten, die nach Zahlen der Vereinten Nationen 500.000 Kindern das Leben kosteten.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Hintergrund

Martin Singe

„Europa kann mehr!“

Friedensgutachten 2021

Das Friedensgutachten 2021 ist in diesem Jahr unter dem Titel „Europa kann mehr!“ mit einem Umfang von 160 Seiten erschienen. Es wird wiederum herausgegeben von vier Friedensforschungsinstituten. Die analytischen Teile sind jeweils mit aktuellen Tabellen und Statistiken bzw. Karten ausführlich und informativ illustriert.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Martin Otto

Zu den juristischen Verfahren wegen Zivilen Ungehorsams in Büchel

Gewaltfreie Aktionen aus Protest gegen Atomwaffen

Seit nunmehr 25 Jahren gibt es Aktionen des Zivilen Ungehorsams am Atomwaffen-Stützpunkt Büchel (siehe FriedensForum 2/2021, S. 8). Inzwischen sind es mindestens 96 Aktivist*innen, die damit Strafverfahren auf sich geladen haben. Einige von ihnen sind mehrfach angeklagt worden. Hinzu kamen etliche Ordnungswidrigkeitsverfahren, Polizeieinsatzkosten-Bescheide, Ingewahrsamnahmen, Ermittlungsverfahren ohne spätere Anklage, Verfassungsbeschwerden von Verurteilten und anderes mehr. (Zur rechtlichen Legitimierung von Zivilem Ungehorsam siehe FriedensForum 1/2021, S.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Martin Singe

„Brot und Gesetze brechen“

Buchbesprechung zur US-Pflugscharbewegung und Büchel-Aktionen

Das Buch „Brot und Gesetze brechen. Christlicher Antimilitarismus auf der Anklagebank“ ist 2021 erschienen und wurde von Jakob Frühmann und Cristina Yurena Zerr herausgegeben. Im Mittelpunkt des sehr lesenswerten Buches steht die US-amerikanische Pflugscharbewegung, insbesondere deren Aktionen in Kings Bay, Georgia, wo sechs Atom-U-Boote mit nuklearen Interkontinental-Raketen (Trident) ihren Hafen haben.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Volkert Ohm

Atomwaffen und internationales Recht

Atomwaffen auf dem Prüfstand des völkerrechtlich garantierten „Right to life“

Bei der völkerrechtlichen Beurteilung von Atomwaffen stehen zumeist die Grundsätze und Vorschriften des für bewaffnete Konflikte verbindlichen Rechts – allgemein als „Humanitäres Völkerrecht“ bezeichnet – im Vordergrund. Auch der Internationale Gerichthof (IGH) hat in seinem Rechtsgutachten von 1996 das Humanitäre Völkerrecht in das Zentrum seiner Erwägungen gestellt. Es gibt daneben aber eine weitere Quelle des Rechts, deren Bedeutung gleichfalls berücksichtigt und in internationalen Kampagnen auch benannt werden sollte: die Internationalen Menschenrechte.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Völkerrecht
Hermann Theisen

„Es handelt sich nicht um eine Angelegenheit der örtlichen Verwaltung“

Ramstein

Kommunen und Behörden in Rheinland-Pfalz sind erfinderisch, wenn es darum geht, einen sprichwörtlich großen Bogen um das Thema „Ramstein“ zu machen. Das zeigt ihr Umgang mit Petitionen und Auskunftsersuchen zur Rolle der Air Base Ramstein bei extralegalen Tötungen durch US-Kampfdrohnen, was mehrere Verwaltungsgerichtsverfahren nach sich gezogen hat.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Schwerpunkt

Michael Schulze von Glaßer, Redaktion FriedensForum

20 Jahre „Krieg gegen den Terror“

Einführung in den Schwerpunkt

Still und leise hat das Verteidigungsministerium im Juni die letzten deutschen Soldat*innen aus Afghanistan wieder nach Deutschland gebracht – man wollte bloß nicht für ein großes Aufsehen (und für Nachfragen!) sorgen. Ganz drum herum kommen sie aber nicht: Die Bundeswehr fordert einen Abschlussappell für den Einsatz – der ist (samt Großem Zapfenstreich) für August geplant. Dass die verantwortlichen Politiker*innen – vor allem die der CDU/CSU und SPD – das Thema am liebsten klein halten wollen, zeigt schon: Der Einsatz ist fehlgeschlagen.

mehr ... Thema: Terrorismus
Otmar Steinbicker

Krieg gegen den Terror

Angriffskriege als „Verteidigung“

„Krieg gegen den Terror“ war eine Propagandafloskel der US-Regierung unter George W. Bush nach den schrecklichen Anschlägen auf die Türme des World Trade Centers am 11. September 2001, deren Bilder die Welt erschütterten. Konkret verstand die Bush-Administration darunter vor allem militärische und politische Maßnahmen gegen terroristische Organisationen und Staaten, denen vorgeworfen wurde, solche Organisationen zu unterstützen. Die Definitionshoheit, welche Organisationen als terroristisch und welche Staaten als Unterstützer gelten sollten, behielt sich die US-Regierung vor.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Terrorismus
Clemens Ronnefeldt

Afghanistan

Bewertung des NATO-Afghanistan-Einsatzes

Nach 20 Jahren endet 2021 der Afghanistan-Einsatz der NATO, der damit doppelt so lang wie der erste und zweite Weltkrieg zusammen war.

mehr ... Thema: Afghanistan, Friedensbewegung, NATO
Daniel Lücking

Wie Afghanistan Teil meines Lebens wurde

Rückblick auf einen Krieg

Als am 11. September 2001 die Meldungen über entführte Flugzeuge und den ersten Einschlag einer Maschine in das World Trade Center im Radio liefen, befand ich mich mit meiner damaligen Frau auf Hochzeitsreise. Wir hatten im Jahr zuvor geheiratet, noch bevor ich als Soldat zu einem sechsmonatigen Auslandseinsatz ins Kosovo ging. Die Bilder, die wir an diesem Tag in einem Einkaufszentrum sahen, sollten unser Leben verändern und nicht zuletzt auch der Grund für unsere Scheidung einige Jahre später werden.

mehr ... Thema: Afghanistan, Friedensbewegung
Sabine Jaberg

NATO-Bündnisfall

Bündnisfall ohne Ende?

Seit zwanzig Jahren gilt der Bündnisfall. Die NATO stellte ihn zum bislang einzigen Mal einen Tag nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 fest, um ihn am 4. Oktober definitiv zu beschließen: Gemäß Artikel 5 seien „die NATO-Verbündeten der Vereinigten Staaten bereit, den Beistand zu leisten, der als Folge dieses barbarischen Aktes erforderlich sein mag“ (1). Bereits drei Tage später, am 7. Oktober, eröffneten amerikanische und britische Streitkräfte die Operation Enduring Freedom (OEF) zunächst gegen Afghanistan, wo die Hintermänner der Terrorangriffe vermutet wurden.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, NATO
Martin Singe

Lügen im Terrorkrieg

Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst

Der „Krieg gegen den Terror“ begann schon direkt bei seiner Eröffnung mit einer Lüge, insofern die USA und anschließend auch die NATO völkerrechtlich den Verteidigungsfall ausriefen. Der Angriff auf die Zwillingstürme war jedoch ein terroristischer Akt, der von Personen ausgeführt wurde, die sich in den USA aufhielten und auch dort mit den Flugzeugen gestartet waren. Daher hätte der Angriff auch nicht einem anderen Staat zugerechnet werden dürfen, gegen den man nun einen Krieg eröffnete.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Terrorismus
Dr. Rolf Gössner

Der Weg in den präventiv-autoritären Sicherheits- und Überwachungsstaat

20 Jahre nach 9/11 – oder: Menschenrechte in Zeiten des Terrors

Die Terroranschläge in den USA vor 20 Jahren haben weit mehr zerstört als das Leben Tausender von Menschen, mehr zerstört als die Skyline von New York, weit mehr getroffen als das Selbstwertgefühl der US-Bevölkerung. Sie setzten national wie international eine Abwehrpolitik in Gang, die zivilisatorische Errungenschaften in Frage stellt und das Selbstverständnis demokratischer Länder beschädigte – auch in Europa und Deutschland, wo sich nach 9/11 die staatliche Sicherheits- und Antiterror-Politik erheblich verschärft und radikalisiert hat.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Terrorismus
Michael Schulze von Glaßer

Was bedeutet der Krieg gegen den Terror für Dich?

Drei Interviews mit Aktiven unterschiedlicher Generationen

Am 11. September 2001 kaperten islamistisch motivierte Terroristen mehrere Passagierflugzeuge und steuerten sie in beide Türme des „World Trade Centers“ in New York sowie in das US-Verteidigungsministerium, das Pentagon. Ein weiteres Flugzeug stürzte in der Nähe der US-Stadt Pittsburgh ab. Fast 3.000 Menschen kamen dabei ums Leben. Der damalige US-Präsident George W. Bush rief kurz nach den Anschlägen den den „Global War on Terror“ aus, die NATO-aktivierte den Bündnisfall..

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Terrorismus
Uli Wohland

Einschätzung zur Friedensbewegung

„Krieg gegen den Terror“ und friedensbewegte Mobilisierung?

Es gibt keinen „Krieg gegen den Terror“. Terror wird mit Mitteln des Krieges nicht bekämpft. Wer Terror kriegerisch bekämpft, fördert Terror. Wer behauptet, einen Krieg gegen den Terror zu führen, will immer auch etwas ganz anderes. Ein Militärbündnis, dem der Feind abhanden gekommen ist, wie der NATO Anfang der 1990er Jahre, sucht nach einem neuen Feind oder versucht, einen alten zu „reaktivieren“. Beides ist der NATO nach und nach gelungen. Wer einen Hammer besitzt, dem ist die ganze Welt ein Amboss, pflegte Johan Galtung die Situation zu beschreiben.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Terrorismus
Thomas Carl Schwoerer

Perspektiven der Friedenspolitik

Wie sich eine Friedenspolitik gegen Terrorismus und Krieg verhalten sollte

Der gefährlichste Bundeswehreinsatz findet in Mali statt. Der Bundestag hat im Mai die Bundeswehr-Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA verlängert – bis zum 31. Mai 2022 und wie bisher mit bis zu 1.100 Soldat*innen. Darüber hinaus können künftig bis zu 600 statt vorher 450 Bundeswehr-Soldat*innen an der EU-Truppenausbildungsmission EUTM in Mali teilnehmen. Deutschland hat seit Juli die Führung des Einsatzes übernommen und wird in der zweiten Jahreshälfte ein militärisches Ausbildungszentrum eröffnen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Terrorismus