Cover Friedensforum 6/2013
6 / 2013

Bundeswehr-Propaganda und Widerstand

Weitere Themen:

  • Syrien: Jenseits der Debatte um Chemiewaffen
  • Kriegseinsätze: Parlament soll entmündigt werden
  • Türkei: Dunkle Wolken über türkisch-kurdischen Friedenshoffnungen

Inhalt

Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Im Blickpunkt

Ska Keller

Lampedusa

Bootsflüchtlinge besser schützen

An den südlichen Grenzen Europas spielt sich seit Jahren eine der größten menschlichen Tragödien in Europa ab. Jährlich sterben Tausende von Flüchtlingen beim Versuch, die europäischen Grenzen über das Mittelmeer zu erreichen und in der Europäischen Union Schutz zu finden. (1) Doch anstatt Bootsflüchtlinge besser zu schützen will eine Mehrheit in der EU das Gegenteil. Die europäischen Außengrenzen sollen noch stärker gegen Flüchtlinge abgedichtet werden.

mehr ... Thema: Flucht und Migration

Initiativen

Mani Stenner

Friedensbewegung vor 30 Jahren

Größte Friedensdemos der bundesdeutschen Geschichte

Das Engagement der Vielen gegen Krieg wirkt noch heute nach. Mehr als eine Million Menschen protestierten am 22. Oktober 1983 in der Bundesrepublik gegen die Stationierung neuer Atomraketen und die Blockkonfrontation. Einen Monat vor der Beschlussfassung im Bundestag waren die parallelen Demonstrationen in Berlin, Bonn, Hamburg und die 108 km lange Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm Höhepunkt des Aufbegehrens gegen einen real drohenden Atomkrieg und die Logik der Abschreckung seit dem NATO-Doppelbeschluss von 1979.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
DFG-VK - Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen

Kriminalisierung

Kann man ein Gefechtsübungszentrum beleidigen?

Mit erneuter polizeilicher Kriminalisierung von Widerstand gegen Krieg und Kriegsvorbereitung sieht sich der Politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Monty Schädel, konfrontiert. Gleich zweimal erhielt er Ende September Post von der Polizei, die ihn über gegen ihn laufende Ermittlungen informierte und Auskunft haben wollte.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militärstützpunkte
Martin Otto

Büchel-Blockade

Über 30 Selbstanzeigen

Im FriedensForum 5/2013 berichtete Hermann Theisen (S. 16), dass im August vom Amtsgericht Koblenz ein Strafbefehl gegen ihn ergangen ist, nachdem er Flugblätter mit einem Aufruf zur Blockade  des Atomwaffenstützpunkts bei Büchel/Südeifel verteilt hatte.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Militarisierung, Militärstützpunkte
Martin Singe

Kundus-Prozess in Bonn

Beweisaufnahme mit US-Videos

Die 1. Zivilkammer des Bonner Landgerichtes, vor der seit März 2013 der Zivilprozess geführt wird, in dem Opfer des Angriffs vom 4.9.2009 auf Schadenersatz klagen, begann am 30.10.2013 mit der konkreten Beweisaufnahme. Am 4.9.2009 hatte Oberst Klein befohlen, zwei Tanklaster, um die herum über 100 Menschen versammelt waren, ohne Vorwarnung zu bombardieren und zu vernichten. Zwischen 130 und 140 Menschen verbrannten im Feuer der explodierenden Tanklastzüge. Das größte Massaker auf Anordnung der Bundeswehr seit dem 2. Weltkrieg.

mehr ... Thema: Flucht und Migration, Militarisierung
Reiner Braun

Sarajevo Peace Event

Pfingsten 2014: für den Frieden nach Sarajevo

Sarajevo ist der symbolträchtige Ort  für den Ersten Weltkrieg  und für den Krieg in Europa, den „Jugoslawienkrieg“ der 1990er Jahre. Zu Pfingsten 2014 werden in Sarajevo eine große Friedenskonferenz, ein Jugendcamp und vielfältige kulturelle Veranstaltungen stattfinden. Der Mord in Sarajevo war der Anfang einer Kriegsperiode, die Europa und die Welt grundlegend veränderte. Der 1. Weltkrieg war bestimmt von ungeahnten Grausamkeiten (erster Einsatz von Massenvernichtungsmitteln), Zerstörung, Vernichtungen, Technisierung des Krieges und totalen Gewaltausbrüchen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Karl Grobe

Syrien

Der Krieg in Syrien – Jenseits der Debatte um Chemiewaffen

Unser Syrien-Bild ist verzerrt und einseitig. Es war konzentriert im Spiegel-Titelbild vom Oktober 2013 mit der suggestiv über das Kopfbild des syrischen Präsidenten Baschir al-Assad gelegten Schlagzeile: „Wie leben Sie mit dieser Schuld, Herr Assad?“ Das war kein bloßer Kauf-Anreiz (Publikumsillustrierte und Massenmedien müssen Titel so gestalten, dass Kaufwünsche erzeugt werden, das versteht sich). Es war die Quintessenz der Berichterstattung aus den dreißig Monaten, die der Bürgerkrieg in Syrien in jener Woche dauerte.

mehr ... Thema: Flucht und Migration, Friedensbewegung, Syrien
Andreas Buro

Türkei

Dunkle Wolken über türkisch-kurdischen Friedenshoffnungen

Schon einmal waren die Hoffnungen auf eine Aussöhnung im türkisch-kurdischen Konflikt groß. 2009 schrieb ich, das Fenster der Möglichkeiten stünde weit offen, es müsse jetzt die Situation genutzt werden, diesen längst überfälligen Konflikt zu lösen. Doch nach den damaligen Kommunalwahlen trat Ankara den Rückzug an und begann eine Politik der Repression gegenüber kurdischen Repräsentanten. Seitdem sitzen über tausend JuristInnen, JournalistInnen, Studierende, Intellektuelle, Jugendliche und gewählte VertreterInnen und BürgermeisterInnen in Untersuchungshaft.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Friedensbewegung international

Andreas Speck

Gewaltfreie Blockade

Action AWE schließt britische Atomwaffenfabrik in Burghfield

Am 2. September 2013 blockierten etwa 100 TeilnehmerInnen alle zwei Tore der britischen Atomwaffenfabrik AWE Burghfield in Berkshire, in der Nähe von Reading. Dabei kam es zu 21 Festnahmen. Die Blockadeaktion war der bisherige Höhepunkt der Kampagne Action AWE (siehe den Artikel von Angie Zelter in FF 2/2013), die sich zum Ziel gesetzt hat, die Erneuerung der britischen Atomwaffen – eine Entscheidung dazu soll offiziell erst im Jahr 2016 fallen – zu verhindern.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung

Hintergrund

Dirk Vogelskamp

Studientag des Komitees für Grundrechte und Demokratie

Armut und Migration – Armutsmigration

Eingeleitet wurde der Studientag des Komitees für Grundrechte und Demokratie, der am 29. September 2013 stattfand, mit ein paar Angaben zu den aktuellen Migrations- und Fluchtbewegungen, um die Wanderungsdimensionen zu verdeutlichen: etwa 214 Millionen internationale Migranten und Migrantinnen auf der Suche nach Arbeit und Überlebensperspektiven im Jahr 2010; 45, 2 Millionen Menschen auf der Flucht (UNHCR: 2012). Bereits heute geht man davon aus, dass 10-25 % der Wanderungsentscheidungen umweltbedingt erfolgen.

mehr ... Thema: Flucht und Migration
European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR)

Jugoslawienkrieg 1999

Bundesverfassungsgericht verweigert NATO-Opfern Entschädigung

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem lang erwarteten Beschluss (Az. 2 BvR 2660/06) die Beschwerde von 34 Opfern und Hinterbliebenen des NATO-Luftangriffs auf eine Brücke im serbischen Dorf Varvarin im Jahr 1999 abgelehnt. Die Betroffenen hatten bereits 1999 die Bundesrepublik Deutschland vor dem Landgericht Bonn auf Entschädigung verklagt. Ihnen bleibt durch den Spruch aus Karlsruhe weiterhin der Zugang zu einem Entschädigungsverfahren verwehrt. Das ECCHR wird daher mit den Klägern die Erhebung einer Beschwerde zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) prüfen.

mehr ... Thema: NATO
Martin Singe

Kriegseinsätze

Das Parlament soll entmündigt werden

Ein neuer Vorschlag für eine weitere Entmündigung des Bundestages in Sachen Zustimmung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr liegt vor. Rechtzeitig vor den Koalitionsverhandlungen hat Ekkehard Brose im Namen der regierungsnahen Stiftung Wissenschaft und Politik ein „Plädoyer für eine begrenzte Reform des Parlamentsbeteiligungsgesetzes“ vorgelegt. Originell: Herr Brose ist Ministerialdirigent im Auswärtigen Amt und war bis Juni 2013 stellvertretender Leiter der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO. Das heißt, er weiß, wovon er redet.

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Andreas Buro

Kommentar

Die Legitimation des Militärs wird brüchig

Nach dem Ende des West-Ost-Konflikts hatte Bundeskanzler Kohl ein schlimmes Wort ausgesprochen: „Die Bundesrepublik Deutschland ist umgeben von Freunden.“ Im Grundgesetz der Republik stand, die Bundeswehr solle nur der Verteidigung dienen. In der Zeit, in der West und Ost sich hochgerüstet gegenüberstanden und einander abzuschrecken versuchten, war die Daseinsberechtigung für das deutsche Militär eindeutig. Die Generäle brauchten sich keine Sorgen zu machen. Doch was nun?

mehr ... Thema: Militarisierung
Matthias Richter

Buchbesprechung

Variationen über die vielen Frieden

„Elicitive Konflikttransformation und die transrationale Wende der Friedenspolitik“ ist der auf den ersten Blick abschreckende Titel einer Veröffentlichung von Wolfgang Dietrich, einem österreichischen Friedensforscher aus Innsbruck. Für Dietrich gibt es nicht den einen Frieden als Ziel von Friedensarbeit, sondern sehr viele verschiedene, z.B. kulturell bedingte Vorstellungen von Frieden. Daher schrieb er ein Plädoyer für die vielen Frieden (1998).

mehr ... Thema: Zivile Konfliktbearbeitung

Schwerpunkt

Lena Sachs

„Wir. Dienen. Deutschland.“

Überblick über die Werbeoffensive der Bundeswehr

Immer wieder kreuzen sie meinen Alltag: die Soldatinnen und Soldaten in Hochglanz, die mich anlächeln und stolz für eine Karriere mit Zukunft werben. Ob auf Plakaten, in Zeitschriften, im Fernsehen, Radio oder Internet, die Bundeswehr scheint mit ihrer Werbung nahezu allgegenwärtig. „Wir. Dienen. Deutschland.“ Mit diesem neuen Selbstverständnis läutete die Bundeswehr 2011 ihre Werbeoffensive um neue Nachwuchskräfte ein.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Militarisierung
Frank Brendle

Krieg um die Köpfe

Jugendoffiziere und „Karriereberater“

Die Personalwerber der Bundeswehr geben sich wirklich alle Mühe: Nach eigenen Angaben konnten sie vergangenes Jahr 12,3 Millionen Menschen mit ihren Werbebotschaften von einem sicheren Job beim Bund erreichen. Auf 1.410 Messen und Ausstellungen waren die Zentren für Nachwuchsgewinnung, das Zentrale Messe- und Eventmarketing und die Karriereberater vertreten, 3,5 Millionen Euro wurden dafür ausgegeben, 700.000 Euro mehr als im Jahr davor.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Aktionsgruppe Hannover

Erfassung

Keine Daten für die Bundeswehr

Unter dem Motto „Keine Daten für die Bundeswehr“ haben im Frühsommer ein paar engagierte Menschen in Hannover das Flachdach des Hauptmeldeamtes (Bürgerbüros) in der Leinstraße in Hannover besetzt.

mehr ... Thema: Militarisierung
Martin Singe

Datenschutz statt Kriegswerbung

Keine Datenweitergabe an die Bundeswehr

An alle 16- bis 18-Jährigen Jugendlichen! Die Einwohnermeldeämter geben Eure Daten regelmäßig an die Bundeswehr weiter, damit diese Euch mit Propaganda zum Militär locken kann. Zu diesem Thema haben wir im Schwerpunkt dieses Heftes etliche kritische Aufsätze, zur Datenweitergabe den Aufsatz „Aktion in Hannover: Keine Daten für die Bundeswehr“ ((evtl. Seite bzw. wenn dies direkt daneben steht, erübrigt sich Seite : Schlussredaktion bitte beachten!))

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Markus Euskirchen

Militärrituale

Militarisierung des öffentlichen Raums

Das folgende Interview hat Markus Euskirchen (ME) mit Leuten vom AStA einer Universität durchgeführt. ME: Du kritisierst „Militärrituale“ der Bundeswehr. Worum geht es?

mehr ... Thema: Militarisierung
Joachim Schramm

Friedensbildung

Militärische Gewalt widerspricht unseren Erziehungsidealen

Nordrhein-Westfalen war 2008 das erste Bundesland, in dem das damalige Schulministerium der schwarz/gelben Regierung eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr abschloss. Der damalige Verteidigungsminister Jung brachte den Sinn solcher Kooperationsvereinbarungen auf den Punkt: Er erachte "es als eine besondere Aufgabe der politisch Verantwortung Tragenden, unserer Bevölkerung und in ganz besonderer Weise der nachwachsenden Generation in der Schule z.B.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Militarisierung
Jonas Schäfer

Friedensbildung

Die zwei Seiten der Medaille: Krieg verstehen und Frieden lernen

Das Bild der Medaille mit ihren zwei Seiten soll − wie alle Metaphern − einen bestimmten Aspekt einer Sache veranschaulichen. In diesem Fall: dass Krieg und ebenso das Ringen um Frieden die menschliche Geschichte wie auch die Gegenwart bestimmen. Im Folgenden stelle ich den Arbeitsansatz des Projekts „Friedensbildung, Bundeswehr und Schule“ vor.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Maximilian Haberer, Friedemann Vogel

Das mediale Bild der Bundeswehr gegenüber Jugendlichen

Bundeswehr 2.0

Wie der Spiegel im März 2013 berichtete, verschickte die Bundeswehr kurz zuvor ihr Werbe- und Rekrutierungsmaterial an zahlreiche Kinder und Jugendliche. Zweifellos beabsichtigt die Bundeswehr nicht, künftig schon Minderjährige in ihren Reihen zu sehen, und der Vorfall wurde „sehr bedauert“. Dass minderjährige Jugendliche aber durchaus zur Zielgruppe der zahlreichen Werbekampagnen gehören, ist spätestens seit dem in der Bravo und im Fernsehen beworbenen Team- und Funsport Event für Jugendliche BW-Olympix der Bundeswehr evident.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung, Friedensbewegung, Militarisierung
GEW NRW

Dokumentation

Lernen für den Frieden — Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr kündigen

Wir dokumentieren den einstimmigen Beschluss des GEW NRW-Landesvorstandes vom 17.11.2012: Das Schulministerium der schwarz-gelben Landesregierung hatte im Jahr 2008 mit der Bundeswehr eine Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. Im August 2012 wurde diese modifiziert neu unterschrieben. Veränderungen der Kooperationsvereinbarung reichen aber aus Sicht der GEW NRW nicht aus. Die GEW NRW fordert das Schulministerium auf, die Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr zu kündigen.

mehr ... Thema: Bundeswehr Rekrutierung und Werbung
Marvin Mendyka

Zivilklausel

Keine Forschung und Lehre für das Militär

„Lehre, Forschung und Studium an der Universität sollen friedlichen Zwecken dienen, das Zusammenleben der Völker bereichern und im Bewusstsein der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen erfolgen.“ So heißt es in der Präambel der Grundordnung der Universität Tübingen. Für eine Formulierung wie diese setzen sich seit einigen Jahren verstärkt StudentInnen, WissenschaftlerInnen und Gewerkschaften an zahlreichen Forschungsstandorten ein.

mehr ... Thema: Militarisierung, Zivilklausel
Michael Schulze von Glaßer

Videospiele

Kaum Frieden in der virtuellen Welt

US-Truppen marschieren 2014 in den Iran ein, und die russische Armee besetzt 2016 halb Europa und die USA – heutige Videospiele erzählen brisante Geschichten, die ein Millionenpublikum erreichen. Ein Blick auf militärische Videospiele und die Suche nach Alternativen.

mehr ... Thema: Militarisierung
Albert Fuchs

„Diener der Sicherheit und Freiheit der Völker“?

Religiöse Überhöhung des Militärischen

Religiöse Überhöhungen von Militär und Soldatentum gehören seit jeher zum Kern der kulturellen Gewalt, dem Fundament beliebiger Formen von direkter Militärgewalt oder Gewaltvorbereitung. Die explizite, öffentliche und positive Verbindung von Militär und Religion unterliegt allerdings konjunkturellen Schwankungen, die insbesondere von der politischen Prominenz des Militärischen in einer Gesellschaft abhängen dürften.

mehr ... Thema: Militarisierung
Cattis Laska

Schweden

Eine Stimme gegen Militarismus und Kriegspropaganda

Im Sommer 2010 wurde die Wehrpflicht in Schweden abgeschafft. Das schien auf den ersten Blick eine gute Nachricht zu sein und war es natürlich auch, aber ziemlich bald entdeckten wir, was stattdessen kommen würde. Plakattafeln mit Werbung für die Rekrutierung potentieller SoldatInnen für die jetzt professionelle schwedische Armee (Försvarsmakten in Schwedisch) fingen an, überall in Schweden aufzutauchen.

mehr ... Thema: Militarisierung